BY:München/Kreisverband/Vorstand/Entscheidungsbuch 2010 2011

München

Entscheidungsbuch über die erste Amtszeit des Vorstands des Kreisverbands München.

Antrags-Nummer	Kurzform	Beschlusstext	Entscheidung	Entscheidung	Quelle
1	Umlaufbeschluss (31.10.2010): Beauftragung Mike als Koordinator für "München ist bunt"	Hiermit beauftragen wir mike_gh, mit dem Bündnis "München ist bunt" in Kontakt zu treten und die Teilname der Piratenpartei München am Kulturfest am 13.11.2010 zu koordinieren und zu organisieren. Ein Budget wurde nicht eingeräumt, Mittel können aber beim Vorstand beantragt werden.		3:0:0	Protokoll 01.11.2010
2	Beschluss der Geschäftsordnung des Vorstands (GO)	Der Vorstand beschließt, sich die folgende Geschäftsordnung zu geben.		3:0:0	Protokoll 01.11.2010
3	Beschluss über Protokollführer	Der Vorstand beschließt, dass Markus Heinze bis auf Weiteres als Protokollführer des Vorstands fungiert.		3:0:0	Protokoll 01.11.2010
4	Umlaufbeschluss (02.11.2010): Beauftragung Martin als Ansprechpartner gegenüber AG Werbemittel Bayern	"Hiermit wird Martin Krauß durch den Vorstand beauftragt das Werbemittellager in München zu betreiben und gegenüber der AG Werbemittel als Ansprechpartner für die Stadt München zur Verfügung zu stehen. Martin meldet zur Neige gehende Bestände selbstständig an die AG Werbemittel."		3:0:0	Protokoll 08.11.2010
5	zurückgezogen	zurückgezogen
6	Verfügungsbudget Vorstandsmitglieder	Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverbandes Ausgaben bis 50EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss.		3:0:0	Protokoll 08.11.2010
7	Umlaufbschluss (06.11.2010): Reisekostenerstattung Vorbereitungstreffen BPT	Der Vorstand beschließt, dass Markus Heinze zum Vorbereitungstreffen nach Regensburg fährt und anschließend dem gesamten Vorstand Bericht erstattet. Die Reisekosten übernimmt bis zu einem Maximalbetrag von 100€ der Kreisverband München.		3:0:0	Protokoll 08.11.2010
8	Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder	Der Kreisvorstand München möge beschließen, ein Reisebudget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Amtsperiode zu bewilligen.		3:0:0	Protokoll 08.11.2010
9	Beauftragung Koordinator Bürgerbegehren	"Der Vorstand beauftragt Magnus R., sich um die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerbegehrens im Namen der Piratenpartei in der Stadt München zum Thema "2. Stammstreckentunnel" zu kümmern. Der Beauftragte sucht sich selbstständig Mitstreiter. Er vertritt die Partei nach aussen gegenüber Bündnispartnern und der Landeshauptstadt München, neue Bündnisse mit anderen Parteien bedürfen aber der Zustimmung des Kreisvorstands. Der Beauftragte berichtet dem Vorstand regelmäßig über den Fortschritt des Bürgerbegehrens. Markus Heinze übernimmt für den Vorstand die Abstimmung mit dem Beauftragten. Ein Budget wird nicht eingeräumt, eine Erstattung von Kosten kann aber beim Vorstand beantragt werden."		3:0:0	Protokoll 25.11.2010
10	Zeichnung des "Aufruf zur Unterlassung"	Holger van Lengerich zeichnet im Namen des gesamten Vorstands des Kreisverbands Munchen den vom LVor BY initiierten "Aufruf zur Unterlassung" an den die Mitglieder des Bundestvorstands.(vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Aufruf_zur_Unterlassung)		2:0:1	Protokoll 25.11.2010
11	Reisekosten Chemnitz	Der Vorstand beschließt, dass alle Mitglieder des Vorstands, die zum Bundesparteitag nach Chemnitz fahren, zu diesem Zweck zusätzlich zum vorhandenen Reisebudget von 150€ (laut Antrag/Beschluss Nr.8 vom 08.11.2010) ein zusätzliches Reisebudget von 150 €eingeräumt wird.		2:0:1	Protokoll 25.11.2010
12	Unterstützung Demos gegen Terrorhysterie	Der Vorstand möge eine Teilnahme an "Keine Angst vor Männern mit Bärten und Paketen! - Bundesweite Demos gegen die Terrorhysterie" http://piratenpad.de/Weihnachtsmannterroristen organisieren und die Piraten dazu aufrufen teilzunehmen.		3:0:0	Protokoll 25.11.2010
13	zurückgezogen	zurückgezogen		0:0:0
14	Anmietung Raum für PoG	Der KV München beauftragt Martin Krauß damit, den Gustav-Mahler-Saal des Giesinger Bahnhofs für das Streaming Seminar der Piraten ohne Grenzen im Namen des KV Münchens anzumieten. Sämtliche Kosten werden von den Piraten ohne Grenzen übernommen.		3:0:0	Protokoll 25.11.2010
15	Finanzierung SG Werbemittel	Der Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband München sich im Jahr 2011 mit 360,00 Euro an dem geplanten Werbemittelfonds-2011 für die SG-Werbemittel-Bayern in Höhe von 6000,00 Euro beteiligt. Der Betrag wird im Januar 2011 an das Konto des Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland überwiesen.		0:2:1	Protokoll 06.12.2010
16	Bestellung Visitenkarten	Der Vorstand möge beschließen, allg. Visitenkarten für den Kreisverband und persönliche Visitenkarten für Holger und Markus bei der SG Werbemittel bis zu einem Maximalbetrag von 100 Euro zu bestellen.		3:0:0	Protokoll 17.01.2011
17	Umlaufbeschluss (07.02.2011): Bestellung Beachflag	Der KV München erwirbt in der von Max Rother auf der Vorständeliste angekündigten Sammelbestellung 1 Beachflag zu max. 100€.		2:0:1	Protokoll 14.02.2011
18	Anschaffung von 3 Stempeln für den Stammtisch	Der Vorstand beschließt, drei Stempel: "Stammtisch München", Treffen wöchentlich, Infos, Termin und Ort unter http://piratenpartei-muenchen.de" & stammtisch@piratenpartei-muenchen.de" anzuschaffen.		0:2:1	Protokoll 18.03.2011
19	Antrag an LaVo bzgl Ausrichtung Vorbereitungstreffen	Der KV München stellt folgenden Antrag an den LV: "Die Kosten von max. 150€ für die Ausrichtung eines Vorbereitungstreffens für den Bundesparteitag 2011.1 am 30.04/01.05./07.05./08.05. 2011 im Bahnhof Giesung werden vom LV Bayern übernommen. Das Vorbereitungstreffen soll als süddeutsches (inkl. BaWü) Event vom Landesverband beworben werden, so dass möglichst viele Kandidaten für Vorstand und Schiedsgericht sich vorstellen."		3:0:0	Protokoll 28.03.2011
20	Bestellung CD-Rohlinge	Der KV München bestellt bedruckbare CD-Rohlinge und Papier-CD-Hüllen zur Verteilung von CC-Musik und -Hörbüchern an Infoständen. Der Kostenrahmen dafür beträgt bis zu 30 Euro. Mit der Umsetzung der Bestellung wird Markus beauftragt.		2:0:1	Protokoll 26.05.2011
21	Unterstützung OB-Casting Neumarkt	Der KV München spendet dem KV Neumarkts zur Unterstützung des Obermeister-Castings und -Wahlkampfs 30 Euro.		0:3:0	Protokoll 09.06.2011
22	Anschaffung Luftpumpen	Der KV München bestellt 3 Luftpumpen für Modellierluftballons für den Infostand. Der Bestellwert soll 30 Euro nicht überschreiten. Markus wird mit der Umsetzung beauftragt.		3:0:0	Protokoll 09.06.2011
23/25	Kostenübernahme Teilnahmegebühr CSD	Die Piratenpartei München nimmt am Umzug des Christopher Street Day am 09.07.2010 teil. Die notwendigen Kosten für die Teilnahme- bzw. Sicherheitsgebühr in Höhe von 150,00 Euro 178,50 Euro übernimmt der KV München. Mit der Umsetzung des Beschlusses wird Frl.smilla beauftragt. Falls weitere Kosten für den Umzug anfallen, können diese extra beim KV München beantragt werden.		3:0:0	Protokoll 30.06.2011
24	Bestellung Aufkleber CSD	Der KV Muc beschließt, dass für den CSD München 2011 10000 Aufkleber "Homophobie is voll schwul" 2500 "Piratinnen-braut" im Format A7 2500 "HOT-SPOT""-Aufkleber für maximal 250€ bestellt werden. Mit der Bestellung wird Frl.smilla beauftragt. Nicht beim CSD benutzte Restbestände werden an andere Gliederungen zum Selbstkostenpreis weitergegeben.		3:0:0	Protokoll 30.06.2011
26	Beauftragung Wahlkampf-Auftakttreffen	Der KV München beauftragt Michele, Felix, Holger & Markus, zum Wahlkampfauftakttreffen am 25.06. nach Neumarkt zu fahren um dort aktiv mitwirken zu können. Das Budget pro Person liegt bei max. 75 Euro pro Person.		2:0:1	Protokoll 30.06.2011
27	Mitgliederversammlung 2011	Der KV München veranstaltet seine ordentliche Mitgliederversammlung am 24.07.2011 in der Gepäckhalle des Giesinger Bahnhofs. Für die Anmietung des Raumes und den Versand der Einladungen und andere notwendige Ausgaben wird ein Budget von 150 Euro festgelegt. Mit der Anmietung der Räume wird Markus H. beauftragt.		3:0:0	Protokoll 30.06.2011
28	Fahrtkostenerstattung Roman Schmitt für CSD München	Der KV München bezuschusst die Fahrtkostenerstattung von Roman Schmitt für den CSD München vom Bezirksverband Oberbayern mit 40 Euro.		2:0:1	Protokoll 30.06.2011
29	Danksagung Michèle	Der Vorstand des KV München spricht auf der kommenden Mitgliedsversammlung Michèle Moser für ihren großartigen Einsatz bei der Planung und Umsetzung der Teilnahme der CSD großes Lob und Anerkennung aus. Als Ausdruck der Wertschätzung wird Holger van Lengerich beauftragt für Michèle ein Geschenk im Wert von 20€ auf Kosten des KVs zu besorgen.		3:0:0	Umlaufbeschluss vom 19.07.2011