BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier 086

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Bürgerbeteiligung bei der Erstellung und Entwicklung von Landes-Entwicklungs-Plänen Antragsteller Claudius (für den BzV-Vorstand Schwaben) Antragstyp Positionspapier Antragstext Wir fordern, die Erstellung und Entwicklung von Landes-Entwicklungs-Plänen (LEP) künftig unter die direkte Mitwirkung des Bezirkstags bzw. der im Bezirk lebenden Bürgerinnen und Bürger bereits in deren Entstehungs- bzw. Entwicklungsphase zu stellen. Dazu werden folgende Mitwirkungsmöglichkeiten Bezirkstag sowie Bürgerinnen und Bürger verbindlich eingeführt: Mitwirkung durch Beteiligung bereits ab der Vorplanungsphase von Projekten. - Mitwirkung durch eigenes Vorschlagsrecht. - Mitwirkung durch Vetorecht des Bezirkstags. - Mitwirkung durch Volks- bzw. Bürgerentscheide. Antragsbegründung Dieser Antrag entspricht der Beschlusslage des BzV-Schwaben und wird auf Wunsch des Bezirksparteitags zum Landesparteitag eingereicht. Ausführliche Begründung erfolgt auf dem Parteitag. Zuständigkeit Land Datum der letzten Änderung 17.02.2013

Anregungen

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Daniel Seuffert
   
2. Thomas Mayer
   
3. Vinz
4. CSteinbrenner
5. Kaddi
6. David Krcek
7. Michael C. Davis / EMPATHX
8. Thomas Blechschmidt
9. Klaus P. Segatz

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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