BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier 063

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Echten öffentlichen Raum erhalten - gegen den temporären und permanenten Verlust öffentlichen Raumes Antragsteller Christian Steinle, Andreas Witte Antragstyp Positionspapier Antragstext Echten öffentlichen Raum erhalten - gegen den temporären und permanenten Verlust öffentlichen Raumes Die Piratenpartei setzt sich für Aufenthaltsqualität und eine Belebung des öffentlichem Raumes ein. Dazu gehöhrt unter anderem die freie Nutzbarkeit der Flächen durch jeden Bürger ohne Konsumzwang. Die Piratenpartei sieht darin eine Umsetzungsvariante der gesellschaftlichen Teilhabe und eine Stärkung des lokalen gesellschaftlichen Lebens. Für die Bevölkerung der Stadt bedeutet diese Veränderung eine Steigerung der Lebensqualität, da die zentralen Orte nicht mehr nur Konsumraum ist, sondern auch Raum zum zwanglosen verweilen und Kommunikation jenseits der eigenen Konsummöglichkeiten ist. Die Praxis der letzten Jahre Teile des öffentlichen Raumes als Gastronomieaußenfläche zu verpachten steht somit den Zielen der Piratenpartei entgegen. Hierdruch wird aus öffentlichen Raum ein Raum gemacht, in dem private Rechte, beispielsweise ein Konsumzwang, durchsetzbar sind. Anstelle der Verpachtung als Gastronomieaußenfläche sollen die entsprechenden Gremien die Fläche als Aufenthaltsfläche gestalten. Auf einer solchen soll man genauso die gastronomischen Leistungen in Anspruch nehmen können, jedoch sich auch so treffen können. Komunen soll über eine Änderung des Komunalen Abgabengesetzes die Möglichkeit gegeben werden, die Flächen zu gestalten. Damit wird verhindert, dass die Gastronomen die Flächen mit Außenmöbeln "gestalten", die schrille Werbeaussagen für Kaffee- oder Biermarken tragen. So wird auch das Stadtbild aufgewertet. Antragsbegründung siehe Antragstext PirateFeedback https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/287.html Zuständigkeit Kommune Datum der letzten Änderung 28.12.2012

Anregungen

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. CSteinbrenner
2. Opa-Dos
3. Dietmar-h
4. Medicusmuc
5. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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