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KV Kaufbeuren-Ostallgäu // Protokoll
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Organisatorisches

Termin und Ort

• 21.04.2013 15:00 Uhr
• Bastians Wohnung, 87600 Kaufbeuren

Anwesenheit

• Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender  Ja
• Stefan Müller, stellvertretender Vorsitzender  Ja (Ab 15:48 Uhr)
• Christian Maschek, Schatzmeister  Ja
• Peter Bauch, politischer Geschäftsführer  entschuldigt
• Michael Hefele, Kreissekretär  Ja
• Alexander Keller, Beisitzer  unentschuldigt
• Bastian Höbel, Beisitzer  Ja

Sonstiges

• Sitzungsführer: Martin Kollien-Glaser
• Protokollant: Bastian Höbel

• Beginn: 15:24 Uhr
• Ende: 17:48 Uhr

• Nächste Termine:
  • physisch: 16.6.2013 failsafe: 15:00 Uhr bei Bastian
  • Mumble 7.5.2013 ca. 20:00 Uhr, 4.6.2013 ca 20:00 Uhr

Themenblock I: Anträge/ Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-1: Sitz des Kreisverbandes

Text:

An den §1 der GO wird angehängt: "Der Sitz des aktuellen Kreisverbandes ist Kaufbeuren. Die ladungsfähige Adresse des aktuellen Kreisverbandes ist die Adresse des Vorsitzenden (Sudetenstr. 62, 87600 Kaufbeuren)."

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aufnahme in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-2: Kontoführung

Text:

"Der Kreisverband übergibt seine Kontoführung an den Bezirk. Die Kontrolle des Kontos, sowie die Führung der Barkasse bleiben in der Hand des Schatzmeisters."

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: inklusive Aufnahme in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-3: Vorstandsmailadressen

Text:

"GO-Änderungsantrag: Erweiterung des §2 der GO nach der Überschrift um: "Jedes aktive Vorstandsmitglied bekommt eine persönliche Emailadresse nach dem Schema: Vorname.Name@piraten-ostallgaeu.de. Zusätz erhält jedes aktive Vorstandsmitglied Weiterleitungen nach dem Schema: Vorname.Nachname@piraten-kaufbeuren.de, funktion@piraten-ostallgaeu.de und funktion@piraten-kaufbeuren.de."

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: inklusive Aufnahme in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-4: Einrichtung von Mailadressen

Text:

"Bei Bedarf können vom KV per Beschluss weitere Mailadressen nach dem Schema "Vorname.Name@piraten-ostallgaeu.de" eingerichtet werden."

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Redaktionell wird "KV" zu "Vorstand" korrigiert

• 15:48 Uhr Stefan kommt hinzu, 5 Abstimmungsberechtigte anwesend

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-5: Veröffentlichungen auf der Homepage

Text:

"Die Vorstandsmitglieder dürfen auf der Homepage veröffentlichen und benachrichtigen den Vorstand. Andere Artikel werden nach Moderation freigeschalten."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-6: Moderation auf der Facebookseite

Text:

"Der IT-Beauftragte vergibt Moderationsrechte für die Facebookseite."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Redaktionell "Facebookseite" zu "Soziale Netzwerke" ändern

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-7: Pressekontakte

Text:

"Der pol.GF wird über jegliche Pressekontakte informiert."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-8: Außenauftritt

Text:

"Der Vorstand stimmt sich über außerparteiliche öffentliche Auftritte ab."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Redaktionelle Änderung zum Verständnis: „Der Vorstand stimmt sich über funktionsbezogene, außerparteiliche öffentliche Auftritte ab.“

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-9: Umlaufbeschlüsse

Text:

„Bei Beschlüssen per Umlauf muss die Mehrheit des Vorstandes antworten, damit die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Ansonsten gilt die Satzung des KV §7 Abs 8. Deutliche Kennzeichnung von E-Mails mit Umlaufbeschlüssen (Betreff: Umlaufbeschluss (bis Datum)). Jeder Umlaufbeschluss sollte eine Frist haben."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Redaktionell wird folgende Änderung eingeführt: „Bei Beschlüssen per Umlauf muss entsprechend §7 Abs 7 Satzung die Mehrheit des Vorstandes antworten, damit die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Entsprechend gilt für die Beschlussfassung die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entsprechend §7 Abs 8 Satzung.“ inklusive Einarbeitung in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-10: Stammtische-Mailadressen

Text:

"Stammtische-Mailadressen haben die Form "ort@piraten-ostallgaeu.de für Stammtische."

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zusammenfassung von 20130419-10 bis -12, inklusive Aufnahme in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-11: Kontaktpiraten und Zugangsdaten

Text:

"Jeder Kontaktpirat bekommt die Zugangsdaten zum Mailaccount und kann damit E-Mails empfangen und auch senden."

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zusammenfassung von 20130419-10 bis -12, inklusive Aufnahme in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-12: Umleitungen, Umleitung Kontakt KF

Text:

"Weiterleitung der Mails technisch an Vorstandsmitglied, hier K-Sek; kontakt.kf wird auf kaufbeuren@piraten-ostallgaeu.de weitergeleitet."

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: aus technischen Gründen: kaufbeuren@piraten-ostallgaeu.de wird auf kontakt.kf@piraten-ostallgaeu.de weitergeleitet, Zusammenfassung von 20130419-10 bis -12, inklusive Aufnahme in die GO

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-13: Funkfeuer

Text:

"Der politische Geschäftsführer wird damit beauftragt, im Sinne der Pressearbeit, einen Zugang zum Parteiinternen Funkfeuer zu beantragen und zu verwalten. Um Zugang zum Funkfeuer zu bekommen ist eine Beauftragung zwingend erforderlich."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-14: Beteiligung am Bündniss gegen Studiengebühren

Text:

"Der Vorstand möge beschliessen, das sich der KV innerhalb Kaufbeurens weiterhin an den Aktivitäten des Bündnisses beteiligt. Als Kontaktperson wird der Vorsitzende vorgeschlagen."

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Rechtschreibung korrigieren zu "Der Vorstand möge beschließen, das sich der KV innerhalb Kaufbeurens weiterhin an den Aktivitäten des Bündnißes beteiligt. Als Kontaktperson wird der Vorsitzende vorgeschlagen."

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-16: Defizit Koordinationsbüro Volksbegehren Studiengebühren

Text:

"Bestätigung des Beschluss über Zuschuss von 20,00 €uro für Defizit Koordinationsbüro Volksbegehren Studiengebühren."

1. : 3
2. : 2
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #20130419-15: Fotobudget für Kandidaten

Text:

"Bestätigung des Beschlusses über die Genehmigung von 50 Euro für "Kandidatenbilder beim Fotographen"

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschluss 20131904-16 wurde zurückgezogen

Themenblock II: Sonstige Tagesordnungspunkte

TOP 1 Limesurvey

Projekt läuft, Accounts können angelegt werden

TOP 2 Protokoll vom 10.03.2013

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 21.04.2013 #-: Protokoll vom 10.03.2013

Text:

2013-03-10 Protokoll

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/2013-03-10

TOP 3 Berichte

Martin

Der Bezirk übernimmt aktuelle Bestellung im P-Shop, Flyer und Plakate sollen ebenfalls unterstützt werden,

Unterstützungsunterschriften KF-OAL: 200er-Schwelle geknackt

IG Griffleisch: Mumble-Treffen mit Kandidaten und KV-Beauftragten angefragt, Martin als Beauftrager gemäß GO

Allgäupiraten: Terminfindungsprobleme, noch in der Planungsphase

Stefan

s.o. (Limesurvey)

Christian

Finanzbericht: derzeitiger Stand 797,29 €

Bastian

Bürgerfest NG: keine Neuerungen.

TOP 4 Spendenwesen

Info: Die (Entscheidung der) Übernahme der Kosten durch den KV muss in der Regel vor der Leistung (Sachspende, Reisekosten, etc.) erfolgen, um eine Leistung als Spende zu erhalten.

TOP 5 Räumlichkeiten für die Vorstandssitzungen

Liegenschaftsräume und Bastians Wohnzimmer

TOP 6 Kandidatenschulung

Unterstützung für Kandidaten aus dem KV z.B. Präsentationsmethoden, Kandidatenbegleitung in der Regel face-to-face Exkurs: Anfallend im Wahlkampf

• Land- und Bezirkstagswahl, Kommunalwahl (ab 3. Quartal) ausstehend,
• Organisatorisches (Location, Ansprechpartner, etc.)
• begrenztes Leistungspotential, Manpower-Management
• KPT noch vor den Wahlen (Anfang September) möglich?
• Aufstellung in KF, Kommunalwahlen: Liste, Aufstellung, Listenkoalition, Kandidaten

TOP 7 Auslandsaufenthalt und Abwesenheit von Vorstandsmitgliedern

Der Infostand in Neugablonz ist noch abgedeckt Handlungsfähigkeit des KV: voraussichtlich ergibt sich öfters die Situation, dass keine schnellen Beschlüsse mehr gefasst werden können. Fernmündliche oder elektronische Kommunikationswege sind jedoch immer noch verfügbar. Mindestens ein Mumbletermin vor dem 10.5.

TOP 8 Nächster Termin

• physisch: 16.6.2013 failsafe: 15:00 Uhr bei Bastian
• Mumble 7.5.2013 ca. 20:00 Uhr, 4.6.2013 ca 20:00 Uhr

TOP 9 Infostände

• In KF immer Samstags vor dem KF-Stammtisch am Sonntag
• In Marktoberdorf, Obergünzburg, OAL an den Samstagen dazwischen