BW:Vorstand/Protokoll/2012-02-01 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 20.11.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 01. Februar 2012

  • Datum: 01. Februar 2012 20:36 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [01.02.2012 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [01.02.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: SK
  • Versammlungsleiter: André 'Navigator' Martens

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:36 Uhr
Versammlungsleiter
AM André 'Navigator' Martens
Protokoll
SK / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://bit.ly/LVorBW120201

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: SK, GM, AM, CL, uh
  • Entschuldigt: TW
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 18.01.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 2.354 (Stand: 15.01.2012) Bezahlquote unbekannt
  • Kontostand: 35.733,38 EUR Haben (Stand: 01.02.2012)
  • Post: unbekannt

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • niemand anwesend
  • ACTA-Infostand an 11.2. in Planung
  • Südbadentreffen in der Oppenau am Wochenende 10.2. und 11.2.

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/S%C3%BCdbadentreffen Anmeldungen sind noch möglich.

Kreisverband Konstanz

  • Drei laufende Stammtische: Konstanz, Singen/Radolfszell
  • Anfragen zum Thema Abgeordnetenwatch sind raus

Bezirksverband Karlsruhe

  • Debatte, ob ein OB-Kandidat in Karlsruhe aufgestellt werden soll. Entscheidung evtl. am nächsten Mittwoch.

Kreisverband Karlsruhe Land

  • niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Mitgliederversammlung wird vorbereitet für den Fall, dass der Vorstand nach dem LPT handlungsunfähig sein sollte, da der aktuelle Vorsitzende des KV für den Landesvorsitz kandidiert.

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Werden kommunalpolitisch aktiv, bauen Kontakte auf.
  • Haben auch eine Aktion zu Abgeordnetenwatch gestartet.
  • Ca 20 Neumitglieder warten auf den Beitritt.

Bezirksverband Stuttgart

  • Umlaufbeschluss: Jeder Stammtisch erhält EUR 100 für die Anreise zur ACTA-Demo in Stuttgart am 11.2.
  • KV Heidenheim wird kommenden Sonntag gegründet

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Heidenheim/KVGr%C3%BCndung

Kreisverband Heilbronn

  • niemand anwesend

Kreisverband Ludwigsburg

  • keine Neuigkeiten

Kreisverband Stuttgart

  • ACTA-Demo, siehe oben
  • OB-Wahl Planungen

Bezirksverband Tübingen

  • Kaperbrief zum Urheberrecht werden bestellt
  • ACTA-Demos: Ulm plant, evtl auch Ravensburg
  • Ulm: Satzung steht soweit für einen KV in Alb-Donau und Ulm

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Landesparteitag

Status, was ist zu tun? Halle gebucht?

  • Alle schauen bis morgen Abend über die Vertragsunterlagen, damit wir einen Beschluss haben. Thomas wird dann buchen.
  • Papiereinladungen sind raus.
  • Gleichzeitig wurden die E-Mail Einladungen am 27.1. verschickt.
  • aktuelle Zahlen: 2214 eingeladen per Mail, 1298 haben Erhalt bestätigt, hiervon wollen 265 den LPT besuchen.
  • WICHTIG: Wer nicht bestätigt muss per Brief eingeladen werden. Bitte bestätigen.
  • Die LVor-Kollegen danken explizit Carsten für die viele Arbeit bei der Benachrichtigung der Mitglieder.
  • Carsten ist am Thema Gebärdendolmetscher für den LPT dran
Ticket
2012012310000333

[Fwd: Angebot]

Ticket
2011120210000185
Bewerbung Landesparteitag 2012 Heidenheim Nummer 2

Landesparteitag: Finanzrat

Ticket
2012011210000078

Müssen wir da noch was tun, oder reicht das so? http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2012.1#vorl.C3.A4ufige_Tagesordnung

  • unproblematisch
  • vorläufige TO muss zwei Wochen vor dem LPT auf die Webseite
  • Ute wird die TO als Blogpost auf die Seite stellen.

Befragung des LPT 2012.1 zum Thema LGS

Ticket
2011120710000229

https://vorstandbawue.piratenpad.de/2012-01-lpt-antrag

  • wir gehen den Text noch einmal bis Sonntag durch
  • Ute wirft die Anträge in die Antragsfabrik

Angebot für kleine PA für den Landesverband BW

Ticket
2011121310000057

eingetroffen? Nein

Wiki
  • ist bestellt, aber noch nicht eingetroffen
  • Thomas wollte nachfragen

Kretschmann-O-Meter Stammtisch-Wettbewerb

  • Alex hat einen Wettbewerb vorgeschlagen. Die Stammtische sollen Beiträge für das Kretschmann-O-Meter einsenden. Der beste Beitrag oder der Stammtisch mit den meisten Beiträgen, o.ä. soll einen Preis erhalten. Sowohl Regeln als auch Preise sind noch festzulegen.
  • Jury: AG Web. Diese wird auch die Bewertungsregeln festlegen.
  • Preise? -> Haben wir noch Sonnenschirme? Vielleicht so ein Plexiglas-Schild wie beim Stammtisch KA? Kosten? Stammtisch kann sich etwas bis zu einem Betrag X aussuchen?
  • Thomas soll vorschlagen, wie viel wir dafür geben könnten
  • Sven informiert die AG Web

Lesezugang für Piraten auf der BW-Vorstände Liste

  • Antrag von Sven: siehe Überschrift, wie bei der bundesweiten Vorständeliste
  • dafür: sk, uh,GM, AM, CL
  • dagegen: -
  • enthaltung: -

Carsten wird den Lesezugriff einrichten.

ACTA bewerben

Ticket
2012020110000122

Wie bewerben wir die Demos in BW, verlinken auf die Facebookevents? Gibt's überall Wikiseiten? Im Moment auf piraten-bw nur Link zu weltweiter Google-Map Stuttgart, Mannheim, Ulm und Freiburg werden wohl teilnehmen, bzw. haben die Demos angestoßen.

ACTA-Demos offiziell unterstützen

Der Landesvorstand versucht an möglichst vielen Demos teilzunehmen, wir haben mit dem Südbadentreffen jedoch eine Terminkollision. "Wir rufen zur Teilnahme an den Demonstrationen am 11.02.2012 gegen ACTA auf!"

  • dafür: AM, GM, uh, SK
  • dagegen:
  • enthaltung:

NineBerry regt an, die Mitglieder per Mailing darauf hinzuweisen. Außerdem sollte eine Mitfahrer-Börse im Wiki angelegt werden. NineBerry wird bis morgen Abend einen Textvorschlag anfertigen. Carsten wird dann in Abhängigkeit von den Kommunikationspräferenzen als Kategorie "Aktionen" am Freitag verschicken. Absender wird eine "no-reply" Adresse. NineBerry setzt auch die Mitfahrgelegenheiten-Seite im Wiki auf.

Florian ist Jupi-Vorsitzender

Seiten anpassen http://www.piratenpartei-bw.de/organisation/vorstand/ http://wiki.piratenpartei.de/BW:Vorstand mit Hinweis hierauf http://www.piratenpartei-bw.de/2012/01/30/breisgauer-neuer-vorsitzender-der-jungen-piraten/

CiviCRM

Frage an Gunther, das bedeutet im Moment, dass keine Gliederung derzeit Mitgliedsdaten pflegen kann, oder?

  • CiviCRM ist am 15.1. offline gegangen, nach dem wieder hochfahren hatte es den Datenstand vom 24.11.
  • somit kann es nicCht mehr genutzt werden
  • das neue System ist gerade online gegangen, Schulungen laufen
  • aktuell: keine Mitglieder können in die Datenbank eingepflegt werden. Die Bezirke sind angehalten, die Neumitglieder temporär zu begrüßen.

Budget für Marina-BW

Ticket
2012013010000472
  • muss für Ausschreibung festgelegt werden
  • wir bitten Thomas um einen Vorschlag, über den wir dann abstimmen

GPG-Key-ID für vorstand@piratenpartei-bw.de publizieren

Ticket
2012013110000925

Idee finde ich sinnvoll, er hat wohl länger vergeblich gesucht, also zumindest besser auffindbar.

  • Publikation auf der Webseite unter "Kontakt".
  • Florian wird die Keys nochmals raussuchen und uns die Pubkeys von seinen damals generieren Keys zuschicken.

Gliederungswechsel

Ticket
2012011210000087

Laut Satzung ist das Wahlrecht seit dem BPT nicht mehr das Problem, aber es ist sehr aufwändig es im System abzubilden. Beschluss steht nicht, nochmal abstimmen:

  • Noch ist unklar, ob das im neuen SAGE-System so machbar ist.
  • wird vertagt

Wahlkampfhilfe Saarland, Budget für Fahrtkostenerstattung

Ticket
2012012110000131

Abstimmung Kredit: Dafür: Dagegen: TW, FZQ, CL, uh, GM, SK, AM Enthaltung: Abstimmung Reisekosten (Budget: 1000 EUR): Dafür: FZQ, uh, GM, SK, AM Dagegen: CL Enthaltung: Noch Abzustimmen: TW

Ansprechpartner seitens LV BW fuer BTW 2013

Ticket
2012012210000264

Aktuell sind das Nati und NineBerry, wir sollten eine Ausschreibung machen um dem LPT dann die Wahl zu lassen.

  • Um überwiegend etwas erfahrererne Bewerber zu bekommen, könnte die Ausschreibung z.B. einige Tage vorm LPT enden.
  • Laufzeit ab Start bis einschließlich 29.2. beispielsweise.
  • NineBerry merkt an, dass die Leute Teil der AG sind und eine Wahl keinen Sinn macht
  • Nati: bis zum LPT kein Problem, weiter möchte er sich nicht festlegen

Beschluss: Wir ernennen NineBerry und Nati bis zum LPT, überlassen das weitere Vorgehen dem nächsten Vorstand.

  • dafür: AM, uh, sk, CL, GM
  • dagegen:
  • Enthaltung:

Storage für Aufzeichnungen

Ticket
2012012310000351 — Storage für Aufzeichnungen

5GB für Untergliederungen sind bislang Konsens dafür: sk, uh, AM, GM dagegen: Enthaltung: CL Carsten setzt die Quota hoch.

Parteien-Profil auf Umwelthauptstadt.de

Ticket
2011110410000129

Pad bräuchte noch Korrekturpiraten, sonst wäre es fertig http://pressebawue.piratenpad.de/185 Ute schreibt nochmal einen Hinweis auf die bw-presse und bittet um Input und Lektorat.

Spendentext auf der LV-Homepage

Ticket
2011123010000024

Heißt untenstehendes, dass ein BzV veröffentlichen sollte, wenn eine Spende über 500 € ist?

  • Andre fragt den Bundesschatzmeister.

http://wiki.piratenpartei.de/Finanzordnung#C._SPENDEN (1) Spenden an einen oder mehrere Gebietsverbände, deren Gesamtwert 10.000 Euro pro Jahr übersteigt, sind im öffentlich zugänglichen Rechenschaftsbericht des Gebietsverbandes, der sie vereinnahmt hat, unter Angabe des Namens und der Anschrift des Spenders bzw. der Spenderin zu verzeichnen. (2) Alle Einzelspenden über 1000 € werden unverzüglich unter Angabe von Spendernamen, Summe und ggf. Verwendungszweck veröffentlicht. Zahlen der Finanzordnung mit Stand Juni 2011 sind noch anders aufgeschlüsselt: http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen:Parteispenden Spenden an die Piratenpartei Deutschland von natürlichen Personen sind auszuweisen, wenn sie kumulativ im Laufe eines Jahres auf Bundesebene € 5.000, auf Länderebene € 2.500 und auf kommunaler Ebene € 500 erreichen.

Nächste LVor-Sitzung

Termin Mittwoch 15.2. das ist der Tag vorm Schmotzige, machen wir trotzdem? Letzte im Rhythmus wäre am 29.2. das ist der Mittwoch vorm LPT Wir lassen es dabei, trotz Fasching (Fasnet), Ute kündigt an, dass sie an dem Abend vorm Schmotzige definitiv nicht kann.

RL-Pressetreffen

Nach zahlreichen Absagen hat Sven die Hüttenreservierung storniert. Stattdessen findet das Treffen bei Sven statt.

Anträge von Piraten

Unterstützung des Landeswahlkampfes im Saarland

Kleine (private) Aktion zur Unterstützung des Landeswahlkampfes im Saarland mit der Bitte um Weitergabe: http://www.de.pledgebank.com/PIRSAR Hinweis: Es sollte auf keinen Fall der Kaperbrief als Zweckbindung angegeben werden.

Umlaufbeschlüsse

Reisekosten Podiumsdiskussion Mela

Ticket
2012012710000488

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Reisekostenübernahme Mela Eckenfels
  • Antragsteller: Mela Eckenfels
  • Ansprechpartner: Mela Eckenfels
  • Antragstext: Hiermit beantrage ich erst einmal formlos die Übernahme meiner Reisekosten zur Podiumsdiskussion des Schwerhörigenverbandes in Stuttgart-Vaihingen. Die Gesamtfahrtstrecke beträgt ca. 150 km und wird mit dem Auto zurückgelegt. Dabei fallen erstattungsfähige Kosten von ca. 30 EUR an.

Reisekostenübernahme wurde mit den Stimmen von Sven, Carsten, Ute und Andre angenommen.

Sonstiges

Übernahme Fahrtkosten Saarland UU sammeln

Florian und Sven fahren hin. 600km. Voraussichtliche Höhe: EUR 120. Im Umlauf angenommen.

Audioprotokoll

Audio als MP3 (33 MB)

Audio als OGG (42 MB)

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