Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 06.11.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung tt.mm.yyyy

Datum: tt.mm.yyyy [20:13 Uhr - 23:02 Beginn]
Ort: Mumble
Ersterstellung: [29.09.2010 der Ersterstellung]
Protokollversion: [13.10.2010 letzte Änderung] [Versionsnummer]
Protokollant: Carsten
Versammlungsleiter: Andre

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll Vorstandssitzung tt.mm.yyyy

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: XX:YY Uhr
Versammlungsleiter
Protokoll: (CL) / später:

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: SN, TK (bis 22:38 Uhr), TW (bis 22:55 Uhr), AM, GM, CL, FZQ
Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 15. September 2010

https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Vorstand/Protokoll/2010-09-15_-_Vorstandssitzung

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.445 (Stand: 29.09.2010)
Kontostand: 22.792,27 EUR Haben (Stand: 29.09.2010)
Post: Mitgliedsanträge, ein Austritt und die Rechnung der Malteser für den LPT2010.2

Tagesordnung

Datenschutzbeauftragter
FreEpet, Stand
INDECT Ansprechpartner LV BW
Internetauftritt
1. www.piratenpartei-bw.de
2. Kandidatenwebseite
Abgeordnetenwatch
Geplante Aktionen
1. Politische LAN
Wahlkampf
1. UsU Aufruf mit BPT Einladung
2. Wahlkampfmanager
3. Wahlkampfportal URL
4. Pressetelefonnummer
5. Wahlkampfauftakt
6. top100bw
7. Logo Entscheidung
8. Stand Themenflyer
9. Wahlprogramm Drucklegung
10. Stand Bestellung Fähnchen+Luftballons
11. Biedeckel
Stammtisch Newsletter
GLS Bank
Anträge von Piraten
1. Antrag
Sonstiges

Datenschutzbeauftragter

Ticket: https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=981

Kandidaten:

   * Hanno Wagner

   * Borys Sobieski

Carsten wird per Mail beim Landesdatenschutzbeauftragten nachfragen. Bis hier eine Antwort vorliegt wird das Thema vertagt.

FreEpet, Stand

Bisher gibts noch keine Freiwiligen, es wird noch eine E-Mail auf die BW-Misc geben Sebastian und Hilfe wird bei Programmierung und Design (Frontend) benötigt.

INDECT Ansprechpartner LV

Ticket: 2010092270000079

Bewerbung von Tobias Zawisla

Es gibt keine Einwände gegen die Bewerbung von Tobias und er ist damit der Landesbeauftragte INDECT für den LV BW.

Internetauftritt

Ticket: 2010050770000141
Wiki

Piratenpartei-BW.de

Andre hatte ein Pad erstellt und schon Dinge vermerkt. Sebastian würde zunächst gerne zusammentragen, was unsere Anforderungen an die neue Webseite sind. Vorschlag von Andre das Thema per Umlauf zu diskutieren.

Kandidaten-Webseite

Die Kandidaten sollen befragt werden ob sie eine HP haben wollen, oder nicht. Hierzu hat Carsten die Kontaktdaten von allen Kandidaten von Nine erhalten. Hierzu soll noch eine ML eingerichtet werden, in welche die Kandidaten eingetragen werden.

Für alle Kandiaten haben wir eine Email-Adresse. Allerdings sind bisher nur etwa 50 Prozent davon offiziell freigegeben. Carsten wird die fehlenden Adressen validieren.

Sebastian möchte parallel schon die technische Umsetzung weitesgehend stehen haben. Ob Drupal oder Wordpress ist noch offen, beide Systeme unterstützen problemlos Multiinstanzen. Carsten wird bei Hanno und Rüdiger nachfragen, ob sie die Einrichtung der Kandidaten-Websites übernehmen können und welche Hilfe sie dafür benötigen.

Abgeordnetenwatch

Ticket: 2010090470000031

Heute kam von Abgeordnetenwatch eine E-Mail mit der Frage ob wir alle Kandidaten zur LTW bekommen und ob wir schon UU sammeln. Anbei war ein Erfassungsbogen der Kandidaten. Diese Frage soll aber mit den Kandidaten abgesprochen werden, auch ob und in wie weit sie dazu bereit sind hier die Kosten zu tragen. Der LV hat hier bereits eine Staffelung von Preisen vorliegen und der Preis wird auch noch weiters verhandelt.

Flecky wirft noch den Wahl-O-Mat in den Raum und dass der LV hierauf entsprechend vorbereitet ist. I.d.R. werden alle teilnehmenden Parteien hierzu angeschrieben. Flecky wird die Zentrale für politische Bildung anschreiben und fragen, wann in etwa mit den Fragen an die Parteien zu rechnen ist.

Geplante Aktionen

Politische LAN

Ticket: 2010080170000021, 2010090970000031
Wiki

Frist lief am Sonntag ab. Eine wirkliche Bewerbung gab es nicht, abgesehen von einer Anfrage. Florian wird die BW-Misc interviewen und die eine Anfrage nochmals kontaktieren.

Wahlkampf

UsU Aufruf mit BPT Einladung

Über Michael Ebner/BGS einleiten. Problem ist allerdings, dass heute die Einladung per E-Mail zum BPT an alle Mitglieder ging, inkl. Link mit der Bestätigung des Empfangs der E-Mail. Dadurch wird keine Papier Einladung mehr versandt.

Sebastian findet, dass die Beilage trotzdem in die noch verbleibenden Briefeinladung rein sollen.

Nine wirft ein, dass der Bundesvorstand eine Mail an alle(!) Piraten schicken sollte, um für die Unterschriftensammlung zu werben. Kungler hat bereits mit dem BuVor über dieses Thema gesprochen (Daniel bzw. Wolfgang), allerdings gab es hier kein weiteres Feedback. Kungler wird aber an der Sache dran bleiben.

Kungler möchte nochmals, vom LV ausgehend, eine E-Mail an alle Piraten in BW versenden. Ein Fahrtkostenbudget sollte eingerichtet werden. Auch das Thema Unterschriftenprämie steht im Raum. Es muss auch dringend ein Puffer mit beglaubigten Unterschriften existieren, da schon beglaubigte Unterschriften auch nachträglich noch ungültig werden können. Kungler wird das Anschreiben im Pad entwerfen und Gunther wird es dann über CiviCRM verschicken. Ein Link auf die Neuorganisation der Wahlkreise sollte Teil der Mail sein.

Ein Brief an alle Mitglieder wäre relativ teuer (Mindesteinsatz 600 €). Kungler regt an, dies als letzte Maßnahme für die schwächsten Wahlkreise zu ergreifen.

Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
Antrag: E-Mail an alle Piraten in BW
Antragsteller: Benutzer:Kungler

Antragstext: Es soll nochmals eine E-Mail an alle Piraten in BW gesendet werden, diesmal allerdings vom LV aus und zur UU Sammlung aufgerufen werden.

Fahrtkostenübernahme für Unterschriftensammler durch den LV

Andre hätte gern, dass vor der Unterschriftensammlung in anderen Wahlkreisen kurz angefragt wird und dann per Umlaufbeschluss genehmigt wird. Kungler regt an, die Beantragung nicht all zu kompliziert zu machen. Zweckgebundene Spenden sollten hierfür zur Verfügung stehen. Einwand von Thomas: Es muss bei Aufwandsspenden vorher ein Beschluss gefasst worden sein. Problem: Thomas ist die nächsten 2-3 Wochen noch mit dem Bericht für 2009 komplett ausgelastet. Das hat höchste Priorität.

Kungler schlägt vor die Abwicklung nicht über den LV, sondern über einen BzV laufen zu lassen. Thomas wendet ein, dass er grundsätzlich kein Problem sieht, solange die Auszahlung nicht in den nächsten 2 Wochen passieren muss. Dann hat er einfach wieder etwas mehr Luft.

LV stellt x € zur Verfügung (Entscheidung per Umlauf), eingehende Spenden gehen mit Verwendungszweck "Fahrtkostentopf oder LV allgemein" in den Topf . Matthias bzw. die Wahlkampfmanager wird/werden mit der Verwaltung beauftragt. Thomas wird eine Vorlage für einen Reisekostenübernahmeantrag an Kungler schicken.

Übernachtungsbörse

Vorschlag kam von Matthias während des BzPt Stuttgart. Für Leute die zum Unterschriften sammeln in andere Ecken von BW fahren, wäre Unterkunft im Zweifel nicht schlecht. Idee wäre sowas wie Couchsurfing. Anregung von Mela: Das Thema Unterkünfte mit in der Rundmail erwähnen. Sebastian schickt eine Mail an die bw-misc mit der Frage, ob jemand eine HTML-Seite zur Registrierung von Unterkünften bauen könnte.

Status: Angenommen
Antrag: Couchsurfing für Unterstützerunterschriften Sammler anbieten.
Antragsteller: Benutzer:Kungler
Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
Antragstext: Vorschlag kam von Matthias während des BzPt Stuttgart. Für Leute die zum Unterschriften sammeln in andere Ecken von BW fahren, wäre Unterkunft im Zweifel nicht schlecht. Idee wäre sowas wie Couchsurfing.

UU-Sammelprämie

Thema wurde kontrovers innerhalb des Vorstand diskutiert (OTRS intern). Andre hat Bedenken, dass sich die Piraten, die schon fleißig gesammelt haben, durch eine solche Regelung in irgendeiner Art und Weise benachteiligt fühlen. Kungler sieht das nicht so, weil gerade die fleißigen Piraten sich darüber freuen würden, wenn sie nicht auch noch in anderen Wahlkreisen sammeln müssten. Andre fragt, ob sich bisher passive Piraten überhaupt durch eine Spende an den LV motivieren lassen würden. Sebastian wirft als Vorschlag ein, dass man die Beträge an die entsprechenden Untergliederungen zur Wahlkampffinanzierung geben würde. Thomas sieht moralische Probleme beim Thema Unterschriftensammlung gegen Geld, wobei das Geld ja an den LV und nicht an den jeweiligen Sammler geht. Evtl. mit Highscore Liste. Mela regt an, dass mehr der Spaßfaktor beim Sammeln herausgestellt werden müsste. Derzeit ist zu viel Druck dabei und wir laufen Gefahr, Aktive zu vergraulen. Vorschlag von Petalor: Wiki-Seite mit den lustigsten Sammel-Erlebnissen einrichten. Mela schlägt eine Ideenbörse vor und setzt diese um.

Status: Abgelehnt
Antrag: Sammelprämie für Unterstützerunterschriften
Antragsteller: Benutzer:Kungler

Antragstext: Schreib ich noch später ;)

Dafür: CL, SN, TK Dagegen: GM, TW, FZQ, AM Enhaltung:

Wahlkampfmanager

Ticket: 2010091770000105
Wiki

Wegen des Rücktritts von Nati vom Posten des WKM wird es eine erneute Ausschreibung geben (7 Tage) um das Team wieder komplett zu machen. Heute kurz vor Sitzungsbeginn ging bereits eine Bewerbung von Robert Conin beim Vorstand ein. Gunther wird eine entsprechende Mail auf bw-misc schicken.

Wahlkampfportal URL

Ticket: 2010092370000068 (Ursprungsticket) 2010092470000048 (Eckes)

Im Ursprungsticket war noch nach der Erlaubnis gefragt worden, die Piratenpartei-bw.de/wahl URL in den Wahlwerbematerialien zu verwenden. Hier fehlt noch ein Beschluss.

ltw.piratenpartei-bw.de: piratenpartei-bw.de/wahl: piraten-bw.de/wahl: FZQ, CL, AM, TK <- Gewinner! so lang wie breit: TW, GM (überlasse ich den Designern), SN

piraten-bw.de/wahl: piraten-bw.de: FZQ, GM oO Was auch immer die Designer wollen: SN, TW, CL, AM, TK

Kommunikation an die AG Design übernimmt Carsten.

Pressetelefonnummer

Ticket: 2010061570000098

Es war ja geplant, dass eine (Weiterleitungs)Nummer für den Landesverband zu besorgen. Die gewünschte Nummer war aber schon registiert, was im Vorfeld nicht geprüft wurde.

Mela wirft die Idee von Coworkingspaces in den Raum. Dort würden dann Anrufe engegengenommen werden, ohne das André oder Sebastian jeweils direkt beheligt werden würden. Also sowas wie ein Sekretariat, welches dann die Telefonnotiz an den gewünschten Vorstand weiterleiten. Kungler wird die Preise für das eBüro schicken.

http://www.ebuero.de/bueroservice-telefonservice/preise.html

Es wäre wichtig, wenn die Zielrufnummer bei uns dynamisch geändert werden kann, sei es, dass der Ansprechpartner bei uns krank, im Urlaub ist.

top100bw

Ticket: 2010091670000198

In NRW wurde ein Wahlwerbespot gedreht, bei welchem unten Spender für den Wahlkampf in einem Laufband durchliefen.

Anstelle der Nennung der Namen in einem Film wäre eine Website denkbar.

Nennung der Spendernamen (bzw. Twitteraccounts) per Opt-In auf einer Web-Site: Dafür: TK (nur Nennung im Internet), SN, AM, GM, FZQ Dagegen: Enthaltung: CL,TW

Kungler hat die Webdomain schon reserviert. Es werden Vorlagen aus der damaligen Aktion in NRW verwendet. Pantoffelpunk hat seine Hilfe angeboten.

Logo Entscheidung

Ticket: 2010092870000166

Die Umfrage lieferte als Ergebnis, dass von den meisten Piraten in BW das alte Logo beibehalten werden soll. Nachdem das Logo aber gewisse Schwächen im Druck aufzeigt, wurde von den beteiligten Logodesignern ein Kompromiss auf Basis des alten Logos entwickelt:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f5/Logo-BW-uerberarbeitung.pdf http://heiend.net/PPBW_LogoVersionen100929.zip

Florian und Thomas haben Bedenken beim Kompromissvorschlag von Michl beim Logo mit orangem Schriftzug auf weißem Grund. In diesem Fall wäre wohl eine Schwarze Schrift besser (auf weißem Grund).

Die Umfrage hat das alte Logo als Wahlsieger hervorgehen lassen. Übernehmen wir als LV dieses Votum unter Beachtung der folgenden Abstimmungen? Dafür: AM, SN,TW, CL, GM,FZQ, TK Dagegen:

So lang die "Idee" des Logos erhalten bleibt, bekommen die Designer der AG Design die Freiheit, leichte Modifikationen vorzunehmen, um die Les- und Druckbarkeit zu verbessern. Dafür: CL, SN, TK,TW, GM, FZQ Dagegen:

Die AG Design wird die Endversion vorlegen, um am Ende das Logo durch den Vorstand freigeben zu können. Dafür: SN, AM, CL, GM,TW, TK, FZQ Dagegen:

Wahlprogramm Drucklegung

Ticket: 2010092070000199 und 2010092770000033 (Konkretes Angebot)

Kungler empfielt eine relativ geringe Menge Stückzahlen (ein paar für die Stammtische, Infostände sowie Presse). Er schlägt 250 Stk. für ganz BW vor. Ausserdem hätte die geplante Menge 10% Anteil am Wahlkampfbudget.

Gunther plädiert für eine größere Menge an Wahlprogrammen um die Oldschooler (Ich will Papier in den Händen halten) bedienen zu können.

Kungler geht nochmals auf das Kosten/Nutzenverhältnis ein. Hier wären die gedruckten Wahlprogramme teurer pro Wählerstimme.

Nineberry schlägt vor eine Kurzversion des Wahlprogramms zu erstellen (ca. 12 Seiten) und dies in hoher Auflage zu verteilen.

Sebastian wirft ein, dass eine Kombination aus Kurzprogramm und den geplanten und fast fertiggestellten Themenflyern ausreichend. Im Normalfall den Flyer rausgeben, wer explizit nach dem Programm fragt kriegt ein Kurzprogramm. Das komplette Wahlprogramm ist in erster Linie für Multiplikatoren oder für Partei-interne Verwendung (bsp. am Stammtisch oÄ)

Thomas plant, den Wahlkreise die Wahlprogramme erst im Januar bereit zu stellen.

Mela wirft in den Raum, das Wahlprogramm auch als Podcast (also in Audioform) anzubieten um Legasthenikern den Zugang zu unserem Programm zu bieten. Mela kennt evtl. einen geeigneten Sprecher und wird ihn anfragen.

Idee eine Schutzgebühr (z.B. 1 €) für ein gedrucktes Wahlprogramm wird ausführlich diskutiert.

Wahlprogrammvorstellung

Möglichkeiten: Landespressekonferenz, Pressefrühstück, einzelnen Journalisten kontaktieren und einladen

Die folgenden Themen werden auf die nächste Sitzung vertagt.

Themenflyer

http://piratenpad.de/qZOu5j6wm9

Wahlkampfauftakt

Ticket: 2010081170000083

Stand Bestellung Fähnchen + Luftballons

Bierdeckel mit Kandidatenbildern

Ticket: 2010092670000142

Stammtischnewsletter

Ticket: 2010062270000039 und 2010091670000189

Knackpunkt war hier die Nutzung der E-Mail Adressen unserer Mitglieder, bzw. Transfer aus CiviCRM in ein wie auch immer geartetes Newslettersystem (z.B. ML)

GLS-Bank

Ticket: 2010092370000095

Anträge von Piraten

Anträge von Piraten können via E-Mail an vorstand@piratenpartei-bw.de oder auf dieser Wiki-Seite eingereicht werden. Für Anträge auf dieser Wiki-Seite kann diese Vorlage verwendet werden:

{{LV BW Entscheidung
 |Bezeichnung     = [Name des Antrags]
 |Status          = Eingereicht
 |Antragsteller   = [Antragstellender Wiki-Benutzer]
 |Text            = Antragstext
 |Ticket          = [Link zum Ticket wird vom LVVor eingetragen]
}}

Unterstützungsangebot Polzer

Ticket: 2010092670000124

Es gab den Vorschlag Postkarten in den Postkartenständern zu verteilen, die in vielen Kneipen zu finden sind. Evtl. Auftrag an AG Design Postkarten mit griffigen Slogans zu entwerfen.

Sonstiges

BW:Vorstand/Protokoll/2010-09-29 - Vorstandssitzung