BW:Stammtisch Mannheim/AG Kommunalpolitik iG

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Diese AG ist in Gründung.
Mehr zum AG-Status

Die Arbeitsgemeinschaft "Kommunalpolitik" des Mannheimer Stammtisches zielt darauf ab, zum einen frühzeitig schon ein Kommunalwahlprogramm mit Blick auf die kommende Kommunalwahl zu erarbeiten, und zum anderen Wege und Werkzeuge zu einer aktiven Bürgerbeteiligung zu entwickeln.

Diese AG befindet sich in der Gründungsphase.

Anträge

Die Anträge stellen Meinungsbilder der Teilnehmer des Stammtisches dar und sind daher keine offizielle Aussage der Mannheimer Piraten

Angenommen

In Bearbeitung

Ziele

Themen

Verkehr, Stadtentwicklung, Konversion

  • Fahradfreundlicher Stadt
  • Autofreie Innenstadt
  • Barrierefreie Stadt (z.B. Behindertenschule Eugen-Neter)
  • Fahrscheinloser ÖPNV zur AG [1] (Geschäftsbericht 2010 vom vrn: [2])
  • Bebauungspläne, Großprojekte
  • Konversion Mannheim
  • Brücke Höhe Altrip zur Entlastung des Verkehrs RLP?
  • Bürgermeinung: https://piratenpad.de/p/BuergermeinungMannheimVerkehr
  • 24.07.12: Konversions-Ausschuss nicht mehr geheim [3] Gemeinderat: Oberbürgermeister Peter Kurz droht im Ältestenrat „Verrätern“ mit Strafanzeige  / Stadträte stimmen Verkauf des Glückstein-Areals an Bilfinger Berger zu


Bildung, Soziales

  • Kinderbetreuung, Schulen
  • Droht ohne Hortplatz Hartz IV? - Auf Betreuung angewiesen:
  • Sport & Freizeit Für die Interessen von 50.000 Hallenbadnutzern und 77 Schulen
  • Integration
  • Forderung an Politik: Kitas für unter 3-Jährige kostenlos anbieten als Beitrag für ganzheitliche frühkindliche Bildung und Integration (heute schon in RLP realisiert)
  • http://www.kita.rlp.de/
  • Volkshochschulen
  • Spitzenfussball in Mannheim

Kultur

  • Kulturelle Vielfalt, Kreativwirtschaften
  • Subkulturen, Gemeinden
  • Kulturhauptstadt 2020

Bürgerbeteiligung, Verwaltung

  • Bürgerbeteiligung [4]
  • Beispiel Heidelberg: Arbeitskreis verabschiedet Leitlinien zur besseren Bürgerbeteiligung [5]
  • Kampf gegen Rassismus
  • Informationsfluss Stadt - Bürger, Informationskultur
  • Transparenz in der Verwaltung oder geht es nur um Posten? an-1.598184 [6]
  • Wählen ab 0, 14, 16

Kommunale Netzpolitik

http://netzpolitik.org/2011/freiheit-vor-ort-handbuch-kommunale-netzpolitik/

  • Videoaufzeichnung Vorlesungen/Kurse bei Volkshochschulen

Energie & Umwelt

  • Atomausstieg
  • Energiewende
  • Regionale Anbieterlandschaft
  • Privatkraftwerke
  • Naturschutzgebiete (Silberpappel etc.)
  • Naherholung

Ernährung

Schulspeisung Landwirte (Sandhofen)

  • Regionale Produkte
  • Landwirte in der Region, Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen
  • Restaurant/Cafes Smiley Kennzeichnung (Sauberkeit)

Finanzpolitik, Kulturpolitik und Steuern

  • Haushaltsplan
  • Gewerbesteuer Hebelsatz, etc
  • Joint Ventures
  • Kulturpolitik - Ausgabenaufteilung:
  • für Theater, Museen, Kunsthallen, VHS, offene Jugendarbeit,
  • für Sonderevents wie z.B. rd. € 3 Mio Zuschuß für das Internationales Deutsches Turnfest 2013 in der Metropolregion Rhein-Neckar 18. - 25. Mai 2013 [7][8] u.ä.
  • ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus [[9]]

Wirtschaft, Arbeit und Soziales

  • Wirtschaftsförderung
  • Aus- und Fortbildung, (IHK u.a.)

http://www.brandeins.de/archiv/magazin/foerdern/artikel/die-reparaturwerkstatt.html

Sicherheit

Werkzeuge

  • Entwicklung praktikabler Lösungen zur möglichst unkomplizierten Beteiligung der Bürger bei kommunalpolitischen Entscheidungen

Termine und Kommunikation

Nächstes Treffen

  • Mittwoch 01.02.2012 um 18.00h (KW 05)
  • Samstag 19.02.2012 um 14.00h (KW 07)
  • Mittwoch 29.02.2012 um 18.00h (KW09)
  • Samstag 18.03.2012 um 14.00h (KW 11)
  • I.d.E. Trainingsinstitut, E3, 2 5ter Stock, 68159 Mannheim

Der Eingang befindet sich neben dem Coffee-Store und gegenüber dem Lieferanteneingang des Aldi.

Kommunikationskanäle

Piratenpad: http://piratenpad.de/Kommunalpolitik-Mannheim

Kooperation mit anderen AGs

Arbeit von Stuttgarter Piraten: -Gesamtkonzept für städtebauliche Entwicklung der Landeshauptstadt Stuttgart. http://stuttgart.piratenpad.de/58 -Verkehrsentwicklungskonzept für Landeshauptstadt Stuttgart & Region Stuttgart. -Programm zur Kulturpolitik ("Manifest der Stuttgarter Kulturpiraten", Aktive Förderung, etc.). http://stuttgart.piratenpad.de/47 -Integration. http://stuttgart.piratenpad.de/66 -Neue Wege der Wirtschaftsförderung. -UND NATÜRLICH: Mehr kommunale Bürgerbeteiligung.

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