BW:Stammtisch Mannheim/AG Kommunalpolitik iG
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Die Arbeitsgemeinschaft "Kommunalpolitik" des Mannheimer Stammtisches zielt darauf ab, zum einen frühzeitig schon ein Kommunalwahlprogramm mit Blick auf die kommende Kommunalwahl zu erarbeiten, und zum anderen Wege und Werkzeuge zu einer aktiven Bürgerbeteiligung zu entwickeln.
Diese AG befindet sich in der Gründungsphase.
Inhaltsverzeichnis
Anträge
Die Anträge stellen Meinungsbilder der Teilnehmer des Stammtisches dar und sind daher keine offizielle Aussage der Mannheimer Piraten
Angenommen
- D0001 Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU Bürger
- D0002 Kommunales Wahlrecht ab Geburt
- N0001 Freies WLAN in Mannheim
- BS0001 Förderung, Unterstützung und Forcierung des Spitzensports im Allgemeinen und des Fußballs im Besonderen zur Nutzung vielfältiger Synergieeffekte
In Bearbeitung
- D0003: Demokratische Teilhabe und Mitbestimmung auf kommunaler Ebene - Partizipation in Mannheim
- D0004: Selbstverpflichtung der Mannheimer Piratenpartei zur transparenten Führung von Ämtern und Mandaten
- A0001 Gemeinsame Bildungszielplanung des Jobcenter Mannheim zusammen mit der Agentur für Arbeit Mannheim
- S0001 Abschaffung des kommunalen Ordnungsdienstes KOD in Mannheim
- V0001 Fahrscheinloser ÖPNV
Ziele
Themen
Verkehr, Stadtentwicklung, Konversion
- Fahradfreundlicher Stadt
- Autofreie Innenstadt
- Barrierefreie Stadt (z.B. Behindertenschule Eugen-Neter)
- Fahrscheinloser ÖPNV zur AG [1] (Geschäftsbericht 2010 vom vrn: [2])
- Bebauungspläne, Großprojekte
- Konversion Mannheim
- Brücke Höhe Altrip zur Entlastung des Verkehrs RLP?
- Bürgermeinung: https://piratenpad.de/p/BuergermeinungMannheimVerkehr
- 24.07.12: Konversions-Ausschuss nicht mehr geheim [3] Gemeinderat: Oberbürgermeister Peter Kurz droht im Ältestenrat „Verrätern“ mit Strafanzeige / Stadträte stimmen Verkauf des Glückstein-Areals an Bilfinger Berger zu
Bildung, Soziales
- Kinderbetreuung, Schulen
- Über 700 Hortplätze fehlen in Mannheim für das neue Schuljahr 2012/13
- http://www.morgenweb.de/mannheim/mannheim-stadt/uber-700-hortplatze-fehlen-1.453867
- Droht ohne Hortplatz Hartz IV? - Auf Betreuung angewiesen:
- Sport & Freizeit Für die Interessen von 50.000 Hallenbadnutzern und 77 Schulen
- Integration
- Forderung an Politik: Kitas für unter 3-Jährige kostenlos anbieten als Beitrag für ganzheitliche frühkindliche Bildung und Integration (heute schon in RLP realisiert)
- http://www.kita.rlp.de/
- Volkshochschulen
- Spitzenfussball in Mannheim
Kultur
- Kulturelle Vielfalt, Kreativwirtschaften
- Subkulturen, Gemeinden
- Kulturhauptstadt 2020
Bürgerbeteiligung, Verwaltung
- Bürgerbeteiligung [4]
- Beispiel Heidelberg: Arbeitskreis verabschiedet Leitlinien zur besseren Bürgerbeteiligung [5]
- Kampf gegen Rassismus
- Informationsfluss Stadt - Bürger, Informationskultur
- Transparenz in der Verwaltung oder geht es nur um Posten? an-1.598184 [6]
- Wählen ab 0, 14, 16
Kommunale Netzpolitik
http://netzpolitik.org/2011/freiheit-vor-ort-handbuch-kommunale-netzpolitik/
- Videoaufzeichnung Vorlesungen/Kurse bei Volkshochschulen
Energie & Umwelt
- Atomausstieg
- Energiewende
- Regionale Anbieterlandschaft
- Privatkraftwerke
- Naturschutzgebiete (Silberpappel etc.)
- Naherholung
Ernährung
Schulspeisung Landwirte (Sandhofen)
- Regionale Produkte
- Landwirte in der Region, Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen
- Restaurant/Cafes Smiley Kennzeichnung (Sauberkeit)
Finanzpolitik, Kulturpolitik und Steuern
- Haushaltsplan
- Gewerbesteuer Hebelsatz, etc
- Joint Ventures
- Kulturpolitik - Ausgabenaufteilung:
- ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus [[9]]
Wirtschaft, Arbeit und Soziales
- Wirtschaftsförderung
- Aus- und Fortbildung, (IHK u.a.)
http://www.brandeins.de/archiv/magazin/foerdern/artikel/die-reparaturwerkstatt.html
Sicherheit
- Überwachung
Videoüberwachung transparenter und nachvollziehbarer gestalten
Gutgemachter Antrag der Berliner Piraten im Abgeortnetenhaus. Kann man draus lernen und bei leichten Änderungen (referierte Gesetze) auch für Anfrage in Mannheim nutzen. - Polizeipräsenz
Werkzeuge
- Entwicklung praktikabler Lösungen zur möglichst unkomplizierten Beteiligung der Bürger bei kommunalpolitischen Entscheidungen
Termine und Kommunikation
Nächstes Treffen
- Mittwoch 01.02.2012 um 18.00h (KW 05)
- Samstag 19.02.2012 um 14.00h (KW 07)
- Mittwoch 29.02.2012 um 18.00h (KW09)
- Samstag 18.03.2012 um 14.00h (KW 11)
- I.d.E. Trainingsinstitut, E3, 2 5ter Stock, 68159 Mannheim
Der Eingang befindet sich neben dem Coffee-Store und gegenüber dem Lieferanteneingang des Aldi.
Kommunikationskanäle
Piratenpad: http://piratenpad.de/Kommunalpolitik-Mannheim
Kooperation mit anderen AGs
Arbeit von Stuttgarter Piraten: -Gesamtkonzept für städtebauliche Entwicklung der Landeshauptstadt Stuttgart. http://stuttgart.piratenpad.de/58 -Verkehrsentwicklungskonzept für Landeshauptstadt Stuttgart & Region Stuttgart. -Programm zur Kulturpolitik ("Manifest der Stuttgarter Kulturpiraten", Aktive Förderung, etc.). http://stuttgart.piratenpad.de/47 -Integration. http://stuttgart.piratenpad.de/66 -Neue Wege der Wirtschaftsförderung. -UND NATÜRLICH: Mehr kommunale Bürgerbeteiligung.
An Mitarbeit interessiert
Einfach eintragen und/oder bei mir melden.
- Intrepit
- Incredibul 13:50, 11. Nov. 2011 (CET)
- Schepperle
- Fussfall
- Äävi
- JoMa
- (Mannemervadda)
- Alexander Trümper
- snoopy
- YinYangDragon
- JohannesKnopp
- Du?