BW:Stammtisch-Newsletter/April10
Dieser Newsletter wurde bereits über die Mailinglisten kommuniziert. Es macht keinen Sinn, ihn noch zu bearbeiten. -- Hannes 19:42, 3. Mai 2010 (CEST)
Dies ist die sechste Ausgabe des Stammtisch-Newsletters der Piraten Baden-Württemberg. Koordiniert wird dieses Projekt von der AG Kommunikation. Jeder Stammtisch, der Landesvorstand, die Bezirks- und Kreisvorstände und die AGs in Baden-Württemberg sind dazu aufgerufen, in diesem monatlichen Newsletter einen Artikel über die Dinge zu schreiben, die für die anderen Stammtische interessant sein könnten. Näheres dazu auf der Übersichts-Seite.
Diesen Newsletter gibt es auch als pdf: Datei:BW Stammtisch-Newsletter April10.pdf (Eignet sich auch gut zum Ausdrucken für die Stammtische!)
Für den nächsten Newsletter können bis zum 30.Mai "Artikel" "abgegeben" werden.
Inhaltsverzeichnis
Landesvorstand Baden-Württemberg
Landesparteitag 2010.1
Am 17. und 18. April fand in Tübingen der erste Landesparteitag des Jahres 2010 statt. Neben der Wahl des Vorstands (dazu unten mehr) stand zum ersten Mal die Abstimmung über ein Landtagswahlprogramm auf der Tagesordnung. Von der AG Landespolitik und dem Stammtisch Ludwigsburg wurden hierfür über 200 Vorschläge eingereicht, die neben Kernthemen wie Transparenz und Bürgerbeteiligung auch umfangreiche Erweiterungen im Bereichen wie Bildung oder Umwelt umfassen. Die Fülle von Anträgen erlaubte es uns aber nicht, das komplette Wahlprogramm zu verabschieden, was einen zweiten, rein programmatischen Landesparteitag notwendig macht, für den sich derzeit verschiedene Stammtische als Ausrichter bewerben. Es gibt dazu zwei Ausschreibungen: eine für Mitte Juni und eine für Juli.
Die inhaltliche Vorbereitung für den zweiten Landesparteitag wird von der AG Landespolitik übernommen, dazu findet ihr im Abschnitt der AG Landespolitik weitere Informationen.
Der neue Vorstand
In den neuen Vorstand gewählt wurden Sebastian Nerz als neuer Vorsitzender, Teresa Krohn als Stellvertreterin, Gunther Mieke als neuer Generalsekretär, Thomas Weber als Schatzmeister und André Martens als Politischer Geschäftsführer. Dank einer Satzungsänderung ergab sich die Möglichkeit, zwei weitere Beisitzer in den Vorstand zu wählen. Die Wahl fiel hierbei auf Carsten Lenz und Florian Zumkeller-Quast.
Als neuer Vorstand haben wir uns vorgenommen, im möglichst intensiven Kontakt mit der Basis zu stehen und unsere Arbeit so transparent wie möglich zu gestalten. Um die gegenwärtigen Aufgaben bewältigen zu können, streben wir ein wöchentliches Mumble-Treffen an. Als Termine sind zur Zeit Donnerstag in geraden Kalenderwochen und Mittwoch in ungeraden Kalenderwochen vorgesehen.
In den schon stattgefundenen zwei Treffen haben wir eine Geschäftsordnung für den Vorstand verabschiedet, die vor allem die neuen Zuständigkeiten regeln soll. Vor eine besondere Herausforderung stellt uns momentan noch das Ticket-System OTRS, das nicht überall auf Gegenliebe gestoßen ist und bei dem wir wohl noch eine Weile brauchen, um uns damit anzufreunden. Zögert trotzdem nicht, uns anzusprechen! Ihr erreicht uns alle gemeinsam unter vorstand@piratenpartei-bw.de. Falls ihr gezielt einzelne Vorstandsmitglieder erreichen wollt erreicht ihr uns wie folgt, Anfragen an vorstand@piratenpartei-bw.de sind aber normalerweise sinnvoller. Sebastian Nerz: sebastian.nerz@piratenpartei-bw.de Teresa Krohn: teresa.krohn@piratenpartei-bw.de Gunther Mieke: gunther.mieke@piratenpartei-bw.de Thomas Weber: thomas.weber@piratenpartei-bw.de André Martens: andre.martens@piratenpartei-bw.de Carsten Lenz: carsten.lenz@piratenpartei-bw.de Florian Zumkeller-Quast: florian.zumkeller-quast@piratenpartei-bw.de
Landtagswahl 2011
Mit Stand vom 26.04.2010 haben bereits 39 von 70 Wahlkreisen (56%) ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Für die Kandidaten ist ein Portal auf landtagswahl.piratenpartei-bw.de geplant, dafür bittet die AG Landtagswahl, die Kandidatenseite im Wiki aktuell zu halten.
Auch der Status der Unterschriftenformulare soll im Wiki festgehalten werden, um die Unterschriftensammlung zu vereinfachen. Die entsprechende Wiki-Seite befindet sich hier.
Da der Hauptteil des Wahlkampfs im Winter stattfinden wird, bitten wir die noch fehlenden Wahlkreise, möglichst zügig ihre Kandidaten aufzustellen, um die Sommermonate zur Unterschriftensammlung nutzen zu können.
Bei Fragen und Problemen steht die AG Landtagswahl ebenso wie der Landesvorstand jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung.
AG Landespolitik
Oster-Mumble
Im Vorlauf zum ersten Landesparteitag 2010 war die AG Landespolitik besonders aktiv. Am Oster-Wochenende wurden in einer Nonstop-Sitzung alle Programmvorschläge noch einmal angepasst und zur Vorlage auf dem LPT vorbereitet.
Landesparteitag
Beim Landesparteitag wurden Vorschläge zu den Bereichen Demokratie, Transparenz,Privatsphäre, Datenschutz, Bildung, Forschung, Inneres und Justiz abgestimmt. Fast alle Vorschläge der vorgelegten Vorschläge in diesen Themengebieten wurden vom Parteitag angenommen.
Die Themengebiete Kunst, Kultur, Umwelt, Energie, Verbraucherschutz, Bauen, Verkehr, Wirtschaft, Finanzen, Soziales und Gesundheit konnten aus Zeitgründen nicht auf dem Landesparteitag behandelt werden.
Um über den Rest des Parteiprogramms abzustimmen, wird es in Juni oder Juli einen weiteren Landesparteitag geben.
Neue Ansprechpartner
Tirsales hat, nachdem er zum Vorsitzendes des Landesverbandes gewählt wurde, seine Zuständigkeit als Ansprechpartner der AG abgegeben. ConZee und NineBerry haben angeboten, diese Aufgabe gemeinschaftlich zu übernehmen.
Aufruf zur Mitarbeit
Zur Arbeit in der AG sollen regelmäßige Treffen online abgehalten werden. Jeder Pirat ist herzlich dazu eingeladen und dazu aufgerufen, daran teilzunehmen.
Weitere Aufgaben
Die AG wird in der nächsten Zeit folgende Aufgaben leisten müssen:
1. Die auf dem LPT abgelehnten Anträge darauf prüfen, ob diese nach Änderungen in inhaltlichen Details oder Formulierungsänderungen dem LPT erneut vorgelegt werden sollen.
2. Die noch offenen Anträge (vor allem in den Bereichen Kultur, Umwelt und Drogen) noch verständlicher und klarer zu formulieren.
3. Neue Vorschläge annehmen und bearbeiten, falls sich diese aus aktuellen politischen Diskussionen ergeben.
4. Sammlung von Informationsmaterial zu den bereits beschlossenen Vorschlägen. Es geht dabei darum, zu jedem Vorschlag einen Arguliner zu erstellen, in dem Detailinformationen zu den Vorschlägen zu finden sind. Dort sollen auch Argument gegen und für den Vorschlag gesammelt werden.
Das Hauptaugenmerk wird auf den Punkten 2 und 4 liegen.
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Stuttgart
Stammtisch Göppingen
Zu unserem ersten Beitrag beim Stammtisch-Newsletter ein kurzes Flashback: Der Stammtisch wurde am 9.9.2009 gegründet. Ein erstes vorbereitendes Treffen fand am 2.9. statt. Schnell kam die 6-köpfige Stammbesatzung zusammen, und es wurden zur Bundestagswahl noch 2 Infostände veranstaltet. Seither treffen wir uns alle 2 Wochen, und pflegen gute Kontakte zu angrenzenden und entfernteren Stammtischen. Hier kann sicherlich die Reaktivierung des Stammtisches Heidenheim sowie die Gründung des Stammtisches Kirchheim/Teck genannt werden, an der wir mit beteiligt waren. Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl und die Unterschriftensammlung. Als Alternative zu den außerhalb der Wahlzeit ziemlich teuren Infoständen und Plakataktionen planen und bauen wir einen Infokutter ähnlich dem Vorbild aus Berlin. Die Planungen zu dem rund 300€ teuren Projekt sind soweit abgeschlossen, dass wir derzeit an einem ersten Probebau arbeiten. Besonderen Dank an dieser Stelle gebührt der Berliner Lichtenberger Crew, speziell Tom von dem wir die Vorlage übernommen haben, und wichtige Praxiserfahrungen bekamen. Und an Johannes (Battleaxe) vom Stammtisch Göppingen für die Planung und den Bau eines Modells und des derzeit entstehenden Probeexemplars. Eine genauere Beschreibung, Fotos und einen Bericht über den aktuellen Stand und den geplanten ersten Einsatz an Chr. Himmelfahrt (13. Mai, Vatertag) gibt’s beim nächsten Mal.
Stammtisch Heidenheim
Samstag, 24. April 2010, schönstes Sonnenwetter, über 20° Wärme, was gibt es für bessere Bedingungen für den Auftakt für den Wahlkampf in Heidenheim? Genau das dachten sich auch die Piraten in Heidenheim um die Bürger über zu informieren und um Unterstützerunterschriften für den Direktkandidaten Marco Geupert zu sammeln. Genau 20 Formulare waren die Bilanz, was als erfolgreich zu bewerten ist. Damit wurden insgesamt schon mehr als 20% der benötigten Unterschriften gesammelt, damit die PIRATEN bei der Landtagswahl im März 2011 auch "ankreuzbar" sind. Tatkräftige Unterstützung hat die Heidenheimer Ortsgruppe von Timo Czerwonka (Kandidat in Geislingen) und von David Mändlen (Bezirksverbandsvorstand) bekommen. Beiden gilt ein herzliches Dankeschön. Der nächste Infostand ist für Mai geplant.
Stammtisch Ludwigsburg
Der Stammtisch findet seit einigen Wochen in der Krone in Alt-Hoheneck statt und dort werden wir auch bleiben. Die Uhrzeit wurde von 19:30 Uhr auf 19 Uhr vorverlegt. Ungefähr die Hälfte des Wahlprogramms wurde beim ersten Landesparteitag diesen Jahres schon abgestimmt. Auch viele der Vorschläge, die von uns formuliert wurden, sind in das Programm aufgenommen worden. Wir freuen uns, dass den Ba-Wü-Piraten auch viele unserer eingebrachten Vorschläge gefallen haben. Besonders gespannt erwarten wir den zweiten Landesparteitag. Zum einen, da dann die Themen auf der Tagesordnung stehen, die bisher weniger bis gar nicht in der Piratenpartei vertreten waren und zum anderen, weil wir eine Bewerbung für die Ausrichtung des Landesparteitages eingereicht haben. http://wiki.piratenpartei.de/Ludwigsburg/LPT2010.2
Die Unterschriftensammlung für unsere Direktkandidaten kommt gut voran. Nach zwei Infoständen in Ludwigsburg kann sich Hagen Seifert schon über 42% der erforderlichen Unterschriften freuen. Für alle drei Wahlkreise des Landkreis Ludwigsburg zusammen sind es 26,2 Prozent. Die nächsten Infostände werden sich auch auf den ländlichen Raum konzentrieren, um in den beiden anderen Wahlkreisen nachzuziehen. Weitere Informationen und Termine findet ihr auf http://www.piratenpartei-ludwigsburg.de/.
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg liegt ja noch etwas in der Zukunft, während es in Nordrhein-Westfalen in die heiße Phase geht. Um die unermüdlichen Piraten dort in der letzten Woche vor der Wahl zu unterstützen, fahren einige Piraten unseres Stammtisches nach Düsseldorf, um am Infostand-Marathon teilzunehmen und Wahlkampfluft zu schnuppern.
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Freiburg
Kreisverband Konstanz
Seit längerer Zeit steht der Punkt "Mobilisierung weiterer Piraten im Landkreis" auf der Aufgabenliste des Vorstands. Die Lokation Förderverein Teestube Singen e.V., Hauptstr. 12, 78224 Singen wird uns in Zukunft als Anlaufpunkt für den Stammtisch dienen. Dafür wurde vom PR-Team eine Pressemitteilung erstellt und eine Mitteilung an alle Mitglieder im Landkreis über die Mitgliederliste versandt. Zum ersten Stammtischtermin am 22.04.2010 hatte der Vorstand dort eine Vorstandssitzung durchgeführt. Es war sogar eine Pressevertreterin vom Südkurier anwesend. Wir haben einiges über uns erzählt und Fragen beantwortet. Leider wurde bisher kein Artikel veröffentlicht. Da es nur wenige Teilnehmer der Singener Piraten gab, haben wir haben uns entschlossen, den Singener Stammtisch monatlich durchzuführen. Die nächsten Termine sind am 27.05., 24.06. und 29.07.2010.
Landesparteitag BW 2010.1
Am 17. und 18. fand der baden-württembergische Landesparteitag 2010 in Tübingen statt (Bericht vom LPT in Tübingen mit Video). Von Konstanz brachen acht tollkühne Piraten auf (am Sonntag kam noch einer dazu) und engagierten sich bei der Wahl des neuen Vorstands, bei den Satzungsänderungen und vor allem bei den Themen für die Landtagswahl 2011.
Es war ein sehr arbeitsames Wochenende.
Wir sind zwar mit dem Wahlprogramm nicht fertig geworden, die bisherigen Ergebnisse lassen sich jedoch sehen.
Wir bekommen mit dem neuen Wahlprogramm deutlich mehr Themen, die wir den Bürgern näher bringen können.
Unser Dank für die Fotos beim LPT geht an Michael Fux Brückner.
Diskussion über Netzsperren mit den Jusos
Am 24. gab es eine von den Jusos organisierte Diskussionsrunde mit Franziska Heine und einem Rechtsanwalt für Medienrecht aus Konstanz. Die Veranstaltung ging von ca. 18:45 - 20:00 Uhr. Letztendlich wurden dort nur die Standpunkte nochmal mit Argumenten dargelegt. Eine Diskussion in dem Sinne war es nicht.
- Franziska Heine
- klar gegen Zensurinfrastruktur jeglicher Art
- Rechtsanwalt
- ist für Zensur, wenn "freiwilliges Löschen" nicht klappt.
Am 25. fand unsere erste Piratenradtour statt. Mit zehn Piratinnen, Piraten und Sympatisanten sind wir von miradlo Konstanz nach Radolfzell und zurück gefahren. Im Tiramisu in Radolfzell haben wir einen Radolfzeller Piraten getroffen und über einen geplanten Piratenstammtisch in Radolfzell geredet. Wir sind so verblieben, dass sich der Radolfzeller Pirat über die Lokalitäten informiert und uns Feedback gibt. Alles in allem hat die Radtour allen Teilnehmern sehr viel Spaß gemacht. Diese Tour diente als Vorbereitung für eine im Sommer geplante Tour rund um den Bodensee, welche höchstwahrscheinlich in zwei Etappen durchgeführt wird.
Weitere Bilder: Piratenradln picasa von papuga und auf Piratenradln pikchur von Ute
Bewerbung zum LPT-BW 2010.2
Es steht zur Zeit eine Ausschreibung an, bei der sich die einzelnen Städte in Baden-Württemberg sich um die Austragung des nächsten Landesparteitags bewerben können.
Am Singener Stammtisch haben wir dieses [Kreisverband_Konstanz/Aktion/Landesparteitag_BW_Konstanz Thema] diskutiert und wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass wir uns als Austragungsstätte des LPT BW 2010.2 bewerben. Ute übernimmt dabei die Organisationsleitung.
Stammtisch Freiburg
Vortrag "Datenspuren"
Am 13.04 hielt André Martens im Rahmen einer Vortragsreihe der Gesellschaft für Informatik, Regionalgruppe Südbaden, einen Vortrag über verschiedene soziale Netzwerke, welche Daten bei Benutzung dieser anfallen und wie diese ausgewertet werden können. Außerdem wurden einige Tools vorgestellt, mit denen man der Datensammelwut verschiedener Anbieter einen Riegel vorschieben kann.
Aussprechen einer Wahlempfehlung für die OB-Wahl in Freiburg
Nachdem uns Günter Rausch und Ulrich von Kirchbach bei den Stammtischen besucht hatten und wir diese zu ihren Wahlprogrammen interviewen konnten, haben wir mit dem Liquid Democracy Tool "Adhocracy" eine interne Abstimmung durchgeführt, ob wir als Stammtisch eine Wahlempfehlung ausgeben sollen und wenn ja, für wen. Bei unserer Abstimmung haben sich die Kandidaten Rausch und von Kirchbach ein dichtes Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert und somit reichte es nicht zu einer eindeutigen Wahlempfehlung. Allerdings sprach sich keiner der Piraten für eine Wiederwahl des Amtsinhabers aus, weshalb wir die Empfehlung ausgaben, für den Wechsel zu stimmen. Der Amtsinhaber Dieter Salomon entschied die Wahl dennoch für sich und verhinderte mit einem Ergebnis von 50,5 Prozent einen zweiten Wahlgang.
Unterstützung U18-OB-Wahl
Unserer Ansicht nach kann die politische Willensbildung gar nicht früh genug anfangen. Deshalb haben wir offiziell das Projekt U18-OB-Wahl in Freiburg unterstützt. Hierbei erhielten Freiburger Schüler einige Tage vor der eigentlichen Wahl des Oberbürgermeisters die Gelegenheit, selbst zu wählen.
Landesparteitag
Am 17. und 18.4. waren auch wir Freiburger Piraten natürlich auf dem Landesparteitag in Tübingen dabei. Mit gut einem Dutzend Piraten waren wir aus Freiburg angereist. Cruel unterstützte Nati bei der Liveberichterstattung des Piratenradios. Bei der Vorstandswahl am Samstag wurde André Martens zum Politischen Geschäftsführer gewählt und Florian Zumkeller-Quast zu einem von zwei Beisitzern. Die meisten von uns waren auch noch am zweiten Tag anwesend, als über das Wahlprogramm abgestimmt wurde.
Pirate Party 23.4.
Um die Parteikasse ein wenig zu füllen und die Piraten ins Gespräch zu bringen, haben wir im Freiburger Klub Kamikaze eine Pirate Party gefeiert. Die Party war ein voller Erfolg und wird sicherlich eine Fortsetzung finden.
Petition 108e
Wir haben zahlreiche Unterschriften für die Petition gesammelt. Unter anderem ist es uns gelungen, Unterschriften von den Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt zu bekommen.
Freiburger Jugendgipfel
Die Freiburger JuPis haben sich am Freiburger Jugendgipfel am 30.04.2010 beteiligt und dort den Jugendlichen an ihrem Infostand die Ziele der JuPis näher gebracht.
Stammtisch Offenburg
Mit über 170 anderen Piraten waren auch die Piraten aus Offenburg auf dem Landesparteitag in Tübingen.
Neben der ganz normalen Parteiarbeit beim Landesparteitag hatten 2 Offenburger Piraten ein Interview mit dem Piratenradio. Zum einen Daniel Götz, der ganz allgemein über unsere Aktivitäten berichtete und zum anderen Norbert Hense, der über seine Nacktscanner-Petition beim Bundestag sprach.
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe
Stammtisch Karlsruhe
Piraten des Stammtisches Karlsruhe haben am 24. April in Karlsruhe an der Demonstration "Gleiche Liebe - Gleiche Rechte" teilgenommen. NineBerry vom Stammtisch durfte auch als Vertreter der Piratenpartei eine Rede halten. Das Online-Nachrichten-Portal ka-news.de hat berichtet und eine Fotogalerie veröffentlicht.
Am 25. April veranstaltete der Stammtisch Karlsruhe Aufstellungsversammlungen für Landtagswahlkandidaten für die Wahlkreise Karlsruhe I, Karlsruhe II, Bretten, Bruchsal und Ettlingen.
Für Bruchsal erschienen leider nicht genug Piraten. In den anderen Wahlkreisen wurden Kandidaten und Ersatzkandidaten gewählt. Hier die gewählten Kandidaten:
- Karlsruhe I: Martin 'bama' Bartsch, Christian 'NineBerry' Schwarz
- Karlsruhe II: Uwe 'Ulan' Lancier, Rüdiger 'rpr' Pretzlaff
- Bretten: Sven 'sven423' Krohlas, Heiko 'Heiend' Endrigkeit
- Ettlingen: Sven 'Simosh' Fuchs, Jens 'tessarakt' Müller
Der Stammtisch Karlsruhe ist dabei, im südlichen Landkreis Karlsruhe einen weiteren Stammtisch aufzubauen. Dazu fand ein erster Stammtisch in Ettlingen am 22. April statt. Dieser führte schon dazu, dass eine Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl möglich wurde. Der nächste Termin ist der 6. Mai 2010.
Am ersten Mai wollen sich die Karlsruher Piraten unter die Gewerkschafts-Kundgebungen zum Tag der Arbeit mischen und dort Unterschriften für die Petition 108e sammeln.
Stammtisch Mannheim
Tapetenwechsel: Der erste Stammtisch im April fand ausnahmsweise nicht im Flic Flac, sondern im Mannheimer Hackerspace RaumZeitLabor statt. Thomas 'GEDA' Weber war extra aus Karlsruhe angereist, um einen Vortrag über ELENA zu halten. Der Vortrag war sehr gut besucht, was auch an den vielen reisefreudigen Piraten der umliegenden Stammtischen lag. Der anschließende Stammtisch war eine sehr entspannte Runde: Am Samstag darauf war der Termin für den Landesparteitag, und es wurde bei Club-Mate noch ein wenig über Programmanträge, Mitfahrgelegenheiten und Schlafplätze gesprochen.
Beim zweiten Stammtisch am 26.04., wieder in gewohnter Umgebung im Flic-Flac, lag der Landesparteitag dann auch schon in der Vergangenheit. Die Tagesordnung war diesmal besonders lang: Die Lagerung des Infostandmaterials, Aufstellungsversammlungen in Mannheim und Umgebung, der Bundesparteitag in Bingen sowie die Initiative §108e wurden besprochen. Lokalpolitisch wollen sich die Mannheimer Piraten über das Projekt Stadtbahn-Nord schlau machen.
Der Stammtisch selbst war auch Thema. Wir wollen stärker auf nicht-Piraten eingehen und interessierte Gäste stärker einbinden. Die Tagesordnung soll wie bisher als grober Anhalt der zu besprechenden Themen dienen. Organisatorisches soll zukünftig abseits des Stammtischs erledigt werden, so dass mehr Zeit für Gäste und Diskussionen bleibt. Piraten-Kneipenhopping und Grillsessions an Rhein oder Neckar sollen in den kommenden Wochen den Stammtisch ergänzen. Auch kam die Idee auf eine Piratenparty mit CC-Musik nach dem Freiburger Vorbild durchzuführen.
Stammtisch Heidelberg
Wir haben diesen Monat erfolgreich die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Heidelberg durchgeführt. Hierbei wurde Martin 'Gennex' Worret zum Heidelberger Kandidaten gewählt. Er wird in den nächsten Wochen zusammen mit seiner Crew in Heidelberg die Unterstützerunterschriften sammeln, um zu den Wahlen im nächsten Jahr zugelassen zu werden.
Außerdem hatten wir einen tollen Abend in Tübingen. Ach, "nebenbei" haben wir noch am LPT 2010.1 teilgenommen. An dem regionalen Vernetzungstreffen im RaumZeitLabor haben wir uns natürlich auch beteiligt. Außerdem wurde beschlossen, Organisatorisches in Zukunft verstärkt mithilfe von Mumble-Sitzungen zu behandeln um die Stammtischtreffen mehr für ungezwungene Diskussionen unter den Teilnehmern zu öffnen.
