BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2016.1

Diese Seite dient der Planung des außerordentlichen Kreisparteitag Reutlingen-Tübingen.

Einladung

hiermit laden wir Euch herzlich ein, am Kreisparteitag 2016.1 der Piratenpartei Deutschland KV Reutlingen-Tübingen am 29. September teilzunehmen. Es wird ein ein neuer Vorstand gewählt und über Satzungs- und Änderungsanträge abgestimmt. Um 20:00 Uhr beginnt die Kreismitgliederversammlung und wird voraussichtlich etwa bis 22 Uhr dauern.

Satzungsänderungen und Anträge zum Parteitag können schriftlich an den Vorstand per Email, oder über den Eintrag auf dieser Wikiseite,

E-Mail vorstand(at)piratenpartei-reutlingen-tuebingen.de

Satzungsänderungen und Anträge sind einzureichen bis zum 22.09.2016, 23:59:59 Uhr MEZ.

Wann und Wo

Wann

Donnerstag, 29. September 2016

Akkreditierung ab 19:30 Uhr

Beginn 20:00 Uhr

Ende (geplant) 22:00 Uhr

Wo

Gaststätte Loretto [1]

im Weinkeller

Katharinenstr. 22

72072 Tübingen

Parkmöglichkeiten

im Bereich der Strasse oder im Hof

Orga

Was	Wer
Aufbau (18:30:00 Uhr)	JoBa	Steffen Jung
Beamer	Du
PC und Notebook für Beamer	Du
Präsentation (wird per OpenSlides gemacht)	Du
Wahlurnen	Marina
Stimmkarten + Stimmzettel	Steffen Jung
Drucker	Steffen Jung
Kabeltrommel / Verteiler	Du

Bei Fragen könnt Ihr Euch gerne an den Vorstand wenden unter vorstand(at)piratenpartei-reutlingen-tuebingen.de

Akkreditierung

Steffen Jung akkreditiert, bitte denkt daran, einen gültigen Lichtbildausweis mitzubringen und gff. für Notfälle den Nachweis, dass ihr gezahlt habt. Es wird vor Ort die Möglichkeit geben, einen noch nicht bezahlten Mitgliedsbeitrag zu bezahlen. Auch kann vor Ort ein Mitgliedsantrag ausgefüllt werden.

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung und Feststellung der Anwesenden
2. Abstimmung über Zulassung von Presse, Bild und Tonaufnahmen
3. Vorstellung und Wahl des Versammlungsleiters
4. Vorstellung und Wahl des Wahlleiters und Bestimmung der Wahlhelfer
5. Vorstellung und Wahl des Protokollanten
6. Diskussion und Abstimmung über die Geschäftsordnung
7. Diskussion und Abstimmung über die Tagesordnung
8. Tätigkeitsbericht des alten Vorstandes
9. Fragen an den Vorstand
10. Berichte der Rechnungsprüfer
11. Entlastung des Vorstandes
12. Wahl des Vorstandes
    1. 1. Vorsitzender/de
    2. stellv. Vorsitzender/de
    3. Schatzmeister/in
13. Vorstellung und Wahl der Rechnungsprüfer für den folgenden Kreisparteitag
14. Diskussion und Abstimmung über Satzungsänderungsanträge
15. Wünsche und Anträge an den gewählten Vorstand
16. Sonstiges
17. Schlussworte des neuen Vorstandsvorsitzenden

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung [2]

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Vorname	Nachname	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Dein Vorname	Dein Nachname	Name des vorschlagenden	Nimmst Du an?
Dein Vorname	Dein Nachname	Name des vorschlagenden	Nimmst Du an?

Wahlleiter

Vorname	Nachname	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Dein Vorname	Dein Nachname	Name des vorschlagenden	Nimmst Du an?
Dein Vorname	Dein Nachname	Name des vorschlagenden	Nimmst Du an?

Wahlhelfer

Vorname	Nachname	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Tobias	Baur	JoBa	Nimmst Du an?
Marina	Tomasic	JoBa	Nimmst Du an?
Michal	Stoinski	selbst	nein

Akkreditierung

Vorname	Nachname	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Steffen	Jung	selbst	ja
Dein Vorname	Dein Nachname	Name des vorschlagenden	Nimmst Du an?

Protokollant

Vorname	Nachname	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Christoph	Schönfeld	Steffen Jung	Nimmst Du an?
Dein Vorname	Dein Nachname	Name des vorschlagenden	Nimmst Du an?

Tätigkeitsberichte

1. 1. Vorsitzende Steffen Jung[3]
2. stellv. Vorsitzender Sven Hermand
3. Schatzmeister Joachim Baur

Anträge

Satzungsänderungsanträge und Anträge sind einzureichen bis zum 21.09.2016, 23:59:59 Uhr MEZ, via E-Mail an vorstand(at)piratenpartei-reutlingen-tuebingen.de

Alle Anträge und sonstigen Hinweise zur Versammlung werden durch den Vorstand bis zum 22.09.2016, 23:59:59 Uhr MEZ veröffentlicht, hier im Wiki und im folgenden Pad unter https://kreisverband-reutlingen-tuebingen.piratenpad.de/AntraegeKPT16-1

SÄA 001: Kreisparteitag §11(4)

Änderungsantrag Nr.

KMV2016.1-SÄA001

Beantragt von

Steffen Jung für Stefan Klotz

Betrifft

Kreisverband Reutlingen-Tübingen / Satzung §11(4)

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen den §11 (4) wie folgt zu ändern:
Original
(4) Der Kreisparteitag findet mindestens einmal jährlich statt und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen. Als Einberufungsfrist gilt das Datum des Poststempels der Einladung an die Mitglieder bzw. das Aussendedatum der Einladungsemail.

Änderung
(4) Der Kreisparteitag findet mindestens einmal jährlich statt und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen. Als Einberufungsfrist gilt das Versendedatum der Einladungsemail sowie das Datum der Veröffentlichung der Einladung auf der Kreis- und/oder Landeshomepage.

Begründung
Die Änderung der Art der Einladung wäre die Umsetzung der BPT und LPT Beschlüsse auch auf KV Ebene. Dort wurde bereits beschlossen, dass zu den jeweiligen Parteitagen nur noch per Mail und Veröffentlichung auf der Homepage eingeladen wird. Aufstellungsversammlungen zu Wahlen sind davon NICHT betroffen. Es geht hierbei ausschließlich um die Kreisparteitage.

SÄA 002: Amtsdauer §21 (1)

Änderungsantrag Nr.

KMV2016.1-SÄA002

Beantragt von

Steffen Jung

Betrifft

Kreisverband Reutlingen-Tübingen / Satzung §21 (1)

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen den §21 (1) wie folgt zu ändern:
Original
(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von einem Jahre. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum nächsten Kreisparteitag.

Änderung
(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von 18 Monaten. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum nächsten Kreisparteitag.

Begründung
Wir benötigen für den Aufbau und Strukturierung innerhalb des Kreisverbandes Beständikeiten. Ein Vorstand der sich Themen oder Aufgaben annimmt hat oft das problem mit der Zeitlichen Umsetzung. Längerfristige Planungen wie z.B. die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 müssen dieses Jahr schon beginnen. Uns erwarten in den kommenden Monaten einige Aufgaben die mit viel Arbeitsaufwand verbunden sind. Wir sollten daher die angesprochene Beständigkeit schaffen um eine zuverlässige Abrbeitsstruktur zu schaffen, die den Kreisverband Reutlingen-Tübingen voran bringen.

SÄA 003: Kreisparteitag §11 (3)

Änderungsantrag Nr.

KMV2016.1-SÄA003

Beantragt von

Steffen Jung

Betrifft

Kreisverband Reutlingen-Tübingen / Satzung §11 (3)

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen den §11 (3) wie folgt zu ändern:
Original
(3) Kreisparteitage werden als Mitgliederparteitage durchgeführt. Stimmberechtigt sind nur im Kreisverband geführte Mitglieder, soweit sie am Kreisparteitag mit der Beitragszahlung nicht mehr als drei Monate im Rückstand sind. Das Stimmrecht kann nicht übertragen werden.

Änderung
(3) Kreisparteitage werden als Mitgliederparteitage durchgeführt. Stimmberechtigt sind nur im Kreisverband geführte Mitglieder, soweit sie ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben.

Begründung
Bei allen Parteitagen ob im Bund, Land, BzV oder anderen KVs, ist die Grundlage man darf nicht mit seinem Beitrag im Rückstand sein. Eine andere Regelung macht die Stimmberechtigung nur unötig kompliziert. Eine Anpassung an die Übliche Regelung ist daher angeraten.

SÄA 004: Aufgaben des Kreisparteitages §12 (3)

Änderungsantrag Nr.

KMV2016.1-SÄA004

Beantragt von

Steffen Jung

Betrifft

Kreisverband Reutlingen-Tübingen / Satzung §12(3)

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen den §12 (3) wie folgt zu ändern: Original
(3) Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 14 Tagen einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, sowie der Kreisvorstand, die Ortsverbände, die Hochschulgruppe Tübingen der Piraten und der Kreisverband der Jungen Piraten.

Änderung
(3) Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 14 Tagen einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, sowie der Kreisvorstand, die Ortsverbände, die Hochschulgruppe Tübingen der Piraten und übergeordnete Gliederungen. Anträge zur Geschäftsordnung können nur von anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern der Versammlung gestellt werden.

Begründung
Bei uns im Kreisverband gab es bis her keinen eigenen Kreisverband der Jungen Piraten, daher kann dies auch für die Zukunft aus der Satzung gestrichen werden. Was jedoch zu ergänzen wäre, ist die Antragsberechtigung der übergeordneten Gleiderungen. Die Aufführung Antrag zur Geschäftsordung kann jedoch nur vor Ort gestellt werden und auch nur von stimmberechtigten Piraten.

SÄA 005: Landesverband und Kreisverbände §20 (2)

Änderungsantrag Nr.

KMV2016.1-SÄA005

Beantragt von

Steffen Jung

Betrifft

Kreisverband Reutlingen-Tübingen / Satzung §20 (2)

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen den §20 (2) wie folgt zu ändern:
Original
(2) Der Kreisverband ist verpflichtet, vor Wahlabreden mit anderen Parteien oder Wählergruppen bei Wahlen, mit Ausnahme von Kommunalwahlen, sich mit dem Landesvorstand ins Benehmen zusetzen. Es gilt die Zustimmung des Landesparteitages.

Änderung
(2) Der Kreisverband ist verpflichtet, vor Wahlabreden mit anderen Parteien oder Wählergruppen bei Wahlen, mit Ausnahme von Kommunalwahlen, sich mit dem Landesvorstand ins Verbindung zusetzen.

Begründung
Wenn der Kreisverband beschliessen sollte Wahlabreden zu treffen, ist dies eine Angelegenheit des Kreisverbands. Eine Rücksprache mit dem Landesvorstand sollte sein, jedoch den Landesparteitag zu befragen was der Kreisverband darf oder nicht ist schlichtweg zuviel verlangt. Die Mitglieder des Kreisverbandes werden sich solch eine Entscheidung wohl überlegen.

Vorstandsämter

Vorsitzende/r

Vorname	Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Steffen	Jung	Kandidaten-/Fragenseite	JoBa	ja
Dein Vorname	Dein Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von Dir?	Nimmst Du an?

Stellvertretende/r Vorsitzende/r

Vorname	Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Borys	Sobieski	Kandidaten-/Fragenseite	JoBa	Nimmst Du an?
Michal	Stoinski	Kandidaten-/Fragenseite	selbst	fralle
Dein Vorname	Dein Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von Dir?	Nimmst Du an?

Schatzmeister/in

Vorname	Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Jo	Baur	JoBa	selbst	ja
Dein Vorname	Dein Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von Dir?	Nimmst Du an?

Nachrücker/in

Vorname	Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Sven	Hermand	Kandidaten-/Fragenseite	Steffen Jung	Nimmst Du an?
Michal	Stoinski	Kandidaten-/Fragenseite	Mihau	fralle
Christoph	Schönfeld	Kandidaten-/Fragenseite	Steffen Jung	Nimmst Du an?

Kassenprüfer/in

Vorname	Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von	Angenommen (bei Vorschlag)
Marina	Tomasic	Kandidaten-/Fragenseite	JoBa	Nimmst Du an?
Paul	Rosset	Kandidaten-/Fragenseite	JoBa	Nimmst Du an?
Dein Vorname	Dein Nachname	Kandidaten-/Fragenseite	Vorgeschlagen von Dir?	Nimmst Du an?

Protokoll

Das Protokoll ist hier zu finden: Protokoll KPT16.1 (29.09.2016)