BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2015-02-25 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS

Protokoll

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Vorstandssitzung 25.02.2015

Ort und Zeit

Ort: Mumble: Server: mumble.piratenpartei-nrw.de

Raum: BaWü -> Bezirksverbände -> Stuttgart -> Vorstandssitzung

Beginn: 19:03 Uhr

Wiederkehrendes

Begrüßung

Stefan begrüßt die Vorstände und die Gäste

Vorstellungsrunde Vorstand

Stefan, Volker, Julian stellen sich vor.

Anwesenheit, Beschlussfähigkeit

Es sind 3 Vorstände anwesend damit sind wir beschlussfähig.

Bestimmung des Protokollanten

Volker wird ernannt

Bestimmung der Versammlungsleitung

Stefan wird ernannt

Genehmigung voriges Protokoll

Das Protokoll vom 28.01.15 wurde angenommen

Kontostand

24.129,36 € Stand 24.02.2015

Mitgliederstand

569 Mitglieder. Stand: 25.02.2014

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Tätigkeitsbericht Stefan Nitschke

• Volker Dyken

Tätigkeitsbericht 2014: [1] Tätigkeitsbericht 2015: [2]

• Tätigkeitsbericht Günther Flaig

• Tätigkeitsbericht Julian Beier

• Tätigkeitsbericht Markus Arnold

Berichte der Stammtische / Wahlkreise und KVs

• Rems-Murr-Kreis: Erste AV in Schorndorf durchgeführt, nur 2 stimmberechtigte Mitglieder

zur Wiederholung dieser AV am 7.3. und zur AV Waiblingen am 28.2. wurde eingeladen,

Bericht von Philip über aktuellen Stand seiner Arbeit in Welzheim folgt

• Göppingen: Organisation von zwei AVs, Einladung zu diesen bei Sören beauftragt, Planung und Durchführung einer Demonstration

• Ludwigsburg: Keine Aktivität zur Veranstaltung der AV, BzV ist aktiv geworden und hat über Sören per 8.3. zur AV in die LGS eingeladen

• Für Esslingen/Nürtingen findet die AV am 14.3 in Nürtingen statt.

Bekanntgabe nichtöffentlicher und Umlaufbeschlüsse (Zusammenfassung )

1 Beauftragung für Sören für 3 Aufstellungsversammlungen genehmigt

2 Beitritte genehmigt

4 Beitragsminderungen genehmigt

1 Reisekostenantrag für den BzV zum LPT genehmigt

1 Geschenkeantrag für den LPT genemigt

3 Einladungen zu Aufstellungsversammlungen gehehmigt

1 Antrag auf Aufarbeitung einer Spende vorliegend

Bekanntgabe nichtöffentlicher und Umlaufbeschlüsse

Beschluss: Online Mitgliedsantrag beantragt von

Aufnahme in die Piratenpartei Deutschland

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015012855000235

Beschluss: Antrag auf Beitragsminderung beantragt von Vom Antragsteller des Tickets PiratenBW#2015012855000235

Bitte den Beitrag auf 12 Euro mindern

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015012855000226

Beschluss: Antrag auf Verschicken einer Einladung zur AV beantragt von Philip Koengeter

Sehr geehrter Vorstand,

die Piratenpartei Rems-Murr-Kreis hat Ihren Termin für die Aufstellungsversammlung im Wahlkreis Schorndorf festgelegt. Anbei der Einladungstext.

Mit freundlichen Grüßen,

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015012955000261

Beschluss: Beauftragung zur Einladung und Durchführung der AV18 AV19 AV20 beantragt von Sören Oberndörfer

Hallo zusammen,

hiermit beantrage ich mich zu Beauftragen für die Durchführung der AVs 18-20 zur Landtagswahl. Die Beauftragung umschließt die Einladung, Organisation und Durchführung der AVs im Auftrag des BZV Stuttgarts.

Begründung: Ich vermute das wir in den 3 Kreisen es eventuell sowieso nur auf 1 oder 2 im ersten Anlauf schaffen.

Leider hat sich auf meine Anfrage zu dem Thema auf der Mailingliste in Heilbronn niemand gemeldet. Die Stimmung ist da halt schon etwas arg am Boden. Aber wenn wir da nicht aufstellen sind das 3 Kreise weniger. Daher die frühe Aufstellung. Ich rate das auch in allen anderen Kreisen des BZV anzuregen.

Liebe Grüße

Sören

[18]Heilbronn: 21 Mitglieder [19]Eppingen: 20 Mitglieder [20]Neckarsulm: 16 Mitglieder

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015020255000157

Beschluss: Antrag: Versenden einer Mail beantragt von Stefan Klotz

Ahoi Vorstand,

hiermit beantrage ich das Versenden der Einladungen zur Aufstellungsversammlung Landtagswahl für die Wahlkreise 10 (Göppingen) und 11 (Geislingen) Der Text ist noch nicht ganz fertig, da der Ort und die Uhrzeit noch nicht feststeht. Ich liefer ihn nach, sobald er fertig ist. Grüße Stefan

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015011555000465

Beschluss: Antrag auf Beitragsminderung beantragt von

Bitte den Beitrag auf 12 Euro mindern

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021155000176

Beschluss: Einladung zur AV Waiblingen am 28.2 beantragt von Volker Dyken

Hiermit beantrage ich die Beauftragung für das Versenden der Einladung für eine AV.

Phlip hat den Antrag leider vergessen, aber ich kann die Adressen kurzfristig heute abend aus dem CRM herausfrickeln und die Einladung selbst versenden. Es sind ja nur 23 Mitglieder und ich hab das CRM schon offen ;)

Gruß, Volker

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021355000449

Beschluss: Antrag auf Beitragsminderung beantragt von

Bitte den Beitrag auf 12 Euro mindern

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021555000178

Beschluss: Antrag auf Anmeldung einer Versammlung beantragt von Julian Beier

Hallo liebe Kollegen,

wir Göppinger Piraten erhalten am Freitag "Besuch" von Roderich Kiesewetter MdB, Noch-CDU-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss. Thema ist die NSA sowie die VDS: http://filstalexpress.de/2015/politik/cdu-arbeitskreis-polizei-brauchen-wir[..]

Dabei sind auch die Göppinger CDU-MdL Schiller und die Geislinger CDU-MdL Razavi.

Natürlich möchten wir hierzu eine Aktion starten.

Ich beantrage deshalb, dass mich der BzV mit der Anmeldung einer Versammlung mit dem Thema "Rechtsstaat zu Grabe tragen? Nicht mit uns!" beauftragt.

Auch sollten wir dann am Mittwoch, nach Ablauf der 48h-Frist des Versammlungsgesetzes, im Namen des BzV dazu aufrufen, zur Demo zu kommen. Geschickterweise ist am Mittwoch auch LV-Sitzung.

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021655000149

Beschluss: Einberung AV in den Kreisen Böblingen und Ludwigsburg beantragt von Niko Kliewer

Hallo lieber Vorstand,

ich bitte um schnelle Bearbeitung des Antrags, am besten noch heute Abend, damit Sören heute oder morgen noch die Einladungen versenden kann.

Wir würden gerne am 14.3. in Stuttgart bei der langen Nacht der Museen Unterschriften sammeln und dafür lohnen sich die Kreise drum herum auch. Rems-Murr-kreis ist schon fleissig am aufstellen und den Esslingern trauen wir zu die Unterschriften im zweifel schnell auch alleine zu sammeln ;)

Aus Böblingen habe ich mit Tobias und Michael geschrieben und da wurde jetzt auch schon der Klosterhof für den 8.3. reserviert, wir könnten da beide Wahlkreise aufstellen.

Aus Ludwigsburg habe ich eine entäuschende Nachricht von Futti erhalten, dass die sich um nichts kümmern möchten. Deswegen würde ich hier auch eine AV am 8.3. in der Landesgeschäftsstelle vorschlagen (7.3. ist leider reserviert)

Da ihr für beide Kreise die zuständige Gliederungen seid, würde ich euch bitten diese AVs so zu beschließen... an der Einladung schreibe ich gleich, könnt da gerne noch mithelfen :)

Kreis Böblingen 8. März 2015 Raum 2.3 im Klosterhof Herrenberg Bronngasse 13 71083 Herrenberg

Einladungstext: https://stuttgart.piratenpad.de/1139

Kreis Ludwigsburg 8. März 2015 LGS Piratenpartei BW Stöckachstr. 53 70190 Stuttgart

Einladungstext: https://stuttgart.piratenpad.de/1140

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021855000412

Beschluss: Budget für die Geschenke Landesvorstand beantragt von Niko Kliewer

allo lieber Vorstand,

nächstes Wochenende ist ja LPT, wir würden gerne für alle 9 Landesverstände (auch die 2 Zurückgetretenen) eine kleine Aufmerksamkeit kaufen für rund 10€ pro Nase. Wir wollten Fragen ob ihr die Kosten übernehmen könnt oder zumindest einen Teil dazu beisteuern, wir können das Budget ja kaum beim Landesvorstand direkt beantragen. Wenn es für euch zu viel ist, würden sich der KV Stuttgart und der KV Ulm auch beteiligen. Wir würden danne in Budget von 100€ benötigen, würden allen 9 eine Flasche Wein und Schokolade kaufen.

Bitte den Beschluss und Antrag nicht vor Ablauf des LPT bekannt geben, soll ja auch ein bisschen Überraschung sein...

Grüße Niko

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021855000421

Beschluss: Antrag auf Beitragsermäßigung beantragt von

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021855000387

Beschluss: Antrag auf Beitragsermäßigung beantragt von

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015021855000574

Beschluss: Antrag auf Kostenübernahme für das Ausleihen eines MacBooks für die Streamingübertragung LPT 2015 beantragt von Stefan Nitschke

Hallo Kollegen,

ich bin ja für das Streaming beim LPT zuständig. Wir haben eine proffesionelle Kamera aber leider nicht das passende Laptop dazu. Sicherlich können wir hoffen, dass jemand ein passendes Laptop am LPT mitbringt. Das ist mir aber zu unsicher und kurzfristig, da ich den Stream heute testen will. Daher beantrage ich das des BZV als Unterstützung für den LPT die Kosten von 99 Euro netto übernimmt.

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015022055000131

Beschluss: Einladungen zu allen weiteren AVs im Rems-Murr-Kreis beantragt von Volker Dyken

Ahoi Kollegen,

segnet Ihr mir kurz ab, dass ich zu allen weiteren AVs im Rems-Murr-Kreis einlade und akkreditiere? Wenn jede AV ein paar Mal wiederholt wird ist das nämlich sonst zu viel Gschieß, jedes Mal einen Umlaufbeschluss zu machen. Es ist eh immer knapp mit den Rückmeldungen von den Beauftragten für die Locations.

Danke.

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015022055000275

Beschluss: Übernahme der Reisekosten des BzV-S-Vorstandes für den LPT BW 2015.1 am 21./22.02. beantragt von Julian Beier

Hallo liebe Kollegen,

hiermit beantrage ich, dass der Bezirksverband die Reisekosten zum Landesparteitag 2015.1 der Piratenpartei Baden-Württemberg am 21./22.02.2015 übernimmt.

Begründung: Die Anwesenheit des BzV-Vorstandes am LPT ist v.a. aus Koordinierungsgründen sinnvoll. Am LPT ist der Sonntag für die Organisation der Landtagswahl (inkl. AVs) und des -kampfes eingeplant, mithin Themen, die den BzV S direkt betreffen.

Eine private Finanzierung der Reisekosten kann nicht pauschal von allen Vorstandsmitgliedern erwartet werden. Ihnen muss ermöglicht werden, ihre Aufgaben wahrnehmen zu können.

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015022055000319

Beschluss: Antrag auf verschicken einer Einladung zur AV Esslingen/Nürtingen/Kirchheim beantragt von Andre du Mont

Beschluss: angenommen

Stefan Nitschke     Volker Dyken     Günther Flaig     Julian Beier     Markus Arnold

Bemerkungen: Ticket PiratenBW#2015022355000411

Aktuelle Themen

• Liste der anstehenden und stattgefundenen Aufstellungsversammlungen

• Verschicken des Aufrufs zu den Aufstellungsversammlungen, Pad 144

• LV vergibt Beauftragungen für Wahlkampfteam, Koordination etc.

• https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9Tn19e8Z/latest

Anträge

keine

Sonstiges

Turnus der BzV-Sitzung

Veranstaltungshinweise

Ende der Sitzung 20:00