BW:Bezirksverband Freiburg/Bezirksparteitag 2016.1

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Ort

Der Bezirksparteitag findet statt

  • Datum/Uhrzeit: 22. Mai 2016, 13:00 Uhr
  • Ort: Café-Bar-Music Pub "Eimer", Belfortstraße 39, 79098 Freiburg.

Hier könnt ihr Mitfahrgelegenheiten finden oder anbieten.

Teilnehmer*innen

Tagesordnung

Vorläufig! Eine Änderung vor Ort ist aber möglich!

Die Akkreditierung beginnt um 13:00 Uhr, Parteitagsbeginn ist um 13:30 Uhr.

  1. Begrüßung
  2. Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen
  3. Wahl der Wahlleitung
  4. Bestimmung der Wahlhelfer*innen
  5. Wahl der Versammlungsleitung
  6. Wahl der Protokollanten
  7. Abstimmung über die Geschäftsordnung
  8. Abstimmung über die Tagesordnung
  9. Bericht der Rechnungsprüfer
  10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
    1. Sabin Schumacher (Vorsitzende)
    2. Alexander Raiola (Stellv. Vorsitzender)
    3. Clemens Fiedler (Schatzmeister)
    4. Julia Fiedler (Bezirkssekretärin)
    5. Marco Rosenthal (Beisitzer)
  11. Finanzielle und politische Entlastung des vorherigen Vorstandes
  12. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen
  13. Wahl des Vorstands
  14. Wahl der Kassenprüfer*innen
  15. Optional: Antrag auf Auflösung des BzV Freiburg
  16. Satzungsänderungsanträge
  17. Sonstige Anträge
  18. Anträge an den Vorstand
  19. Sonstiges

Satzungsänderungsanträge

Antrag 1: Ok, folgenden Text hätte ich gerne geändert:

§09b, Abschnitt (5): Alter Text Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform (vorrangig per E-Mail, nachrangig per Brief) mindestens vier Wochen vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Alter Text Ende

Neuer Text Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform (vorrangig per E-Mail, nachrangig per Brief) mindestens zwei Wochen vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Neuer Text Ende


Antrag 2: Hallo zusammen,

hiermit beantrage ich folgende Satzungsänderungen

1. Nachtrag zu meinem Satzungsänderungsantrag bzgl. Verkürzung der Einladungsfrist auf zwei Wochen:

Folgeder Satz im gleichen Abschnitt (§09b, (5) ) wird in diesem Fall obsolet: "Bei außerordentlichen Bezirksparteitagen kann die Frist in besonders eilbedürftigen Fällen bis auf zwei Wochen verkürzt werden."

Daher erweitere ich meinen Antrag auf Fristverkürzung so, dass der o.g. Satz ersatzlos gestrichen werden soll.


2. §09a, Abschnitt (1)

Korrektur eines Rechtschreibfehlers: alte Version: "Dem Vorstand gehören mindestens drei Mitgliedern an:"

neue Version: "Dem Vorstand gehören mindestens drei Mitglieder an:"


3. §11, Abschnitt (3)

Korrektur eines Rechtschreibfehlers: alte Version: "Wahlprogramme zu Bundesoder Europawahlen werden vom Bundesverband übernommen"

neue Version: "Wahlprogramme zu Bundes- oder Europawahlen werden vom Bundesverband übernommen"


4. §11, Abschnitt (3)

Entfernung eines Kommas: alte Version: "Soweit in einem Kreis kein Kreis-, beziehungsweise Ortsverband existiert, kann dies vom Bezirksverband übernommen werden."

neue Version: "Soweit in einem Kreis kein Kreis- beziehungsweise Ortsverband existiert, kann dies vom Bezirksverband übernommen werden."


5. §12, Abschnitt (4)

Korrektur eines Rechtschreibfehlers: alte Version: "Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Mitglieder bestätigt werden."

neue Version: "Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Mitgliedern bestätigt werden."


Antrag 3:

Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich folgenden Satzungsänderungsantrag:

Der Parteitag möge beschließen den §09b (5) wie folgt zu ändern:


alt: Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform (vorrangig per E-Mail, nachrangig per Brief) mindestens vier Wochen vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Die Einladung enthält Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Bei außerordentlichen Bezirksparteitagen kann die Frist in besonders eilbedürftigen Fällen bis auf zwei Wochen verkürzt werden.


neu: Der Vorstand lädt jedes Mitglied mindestens zwei Wochen vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Die Einladung erfolgt per E-Mail und durch Veröffentlichung der Einladung auf der Bezirks- und/oder Landeshomepage ein. Enthalten sind Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.


Begründung: Die Verkürzung der Einladungsfrist auf zwei Wochen erleichtert die Ausrichtung eines Bezirksparteitags. Außerdem sind zwei Wochen durchaus ausreichend und werden zb. beim BZV-Stuttgart schon seit 2012 erfolgreich umgesetzt. Die Änderung der Art der Einladung wäre die Umsetzung der BPT und LPT Beschlüsse auch auf BZV Ebene. Dort wurde bereits beschlossen, dass zu den jeweiligen Parteitagen nur noch per Mail und Veröffentlichung auf der Homepage eingeladen wird. Aufstellungsversammlungen zu Wahlen sind davon NICHT betroffen. Es geht hierbei ausschließlich um die Bezirksparteitage.

Protokoll

BW:Bezirksverband_Freiburg/Bezirksparteitag_2016.1/Protokoll

Kandidierende

Vorstand

Vorsitz

Name/Bild Kurzinfo Parteitätigkeiten Statement Media


Sabin Schumacher

Derzeit Vorsitzende des BzV FR / Themenbeauftrage für Drogenpolitik LV BaWü

Die PIRATEN hinterlassen überall ihre politischen Fußabdrücke. Viele positive Veränderungen gäbe es ohne die PIRATEN schlichtweg (noch) nicht. Unsere Ideen, Beteiligungen und Erfolge werden aber nicht mit uns verknüpft. Die Medien hierzulande ignorieren unsere politische Arbeit und Erfolge konsequent bzw. schreiben sie unverhehmt den etablierten Parteien und/oder anderen Organisationen zu. Dies erleben wir auch im Bezug auf unser Engagement für den Bezirk. Wenn wir wollen, dass sich daran etwas ändert und das der einzelne Bürger als auch die Gesellschaft die PIRATEN zukünftig automatisch mit ihren Erfolgen in Verbindung bringt, müssen wir unsere Ideen, Beteiligungen und unsere politischen Erfolge konsequent kommunizieren. Wir müssen sie als solche darstellen und ggf. auch gegenüber anderen einfordern. Sollte ich wiedergewählt werden, sehe ich eine meiner Aufgaben darin, hier Mittel und Wege zu finden.


Stellvertretender Vorsitz

Name/Bild Kurzinfo Parteitätigkeiten Statement Media


Alexander Raiola

Derzeit gewählter stellvertretender Vorsitzender des BzV FR


Bezirksschatzmeisterei

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Bezirkssekretariat (optional)

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politische Geschäftsführung (optional)

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Beisitzer (optional 1 oder 2)

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Andere Parteiämter

Kassenprüfer

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Versammlungsämter

Versammlungsleitung

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Wahlleitung

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Protokoll (mindestens 2)

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Wahlhelfende

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