BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Elektronische Gesundheitskarte

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Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte

  • Titel: Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte
  • SortKey: HBBA
  • Status: Abgelehnt
  • Ansprechpartner: Jotauss
  • Sub-AG: Soziales
  • Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei
Abgelehnt

Dieser Text wurde auf einem Landesparteitag abgelehnt (u.U. zugunsten einer alternativen Variante) und wird voraussichtlicht nicht wieder abgestimmt.

Textvorschlag

Elektronische Gesundheitskarte

Transparenz heißt für uns aber nicht die Schaffung eines „gläsernen Patienten“. Aus diesem Grunde lehnen wir die elektronische Gesundheitskarte und die baden-württembergischen „Modellprojekte“ hierzu ab. Diese hat sich weit von ihrer ursprünglichen Zielsetzung entfernt und sieht nun eine umfassende Speicherung sensibler Patientendaten mit erheblichen Risiken für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung vor.

Kommentar

Alternativantrag zu Elektronischen Gesundheitskarte unter Achtung des Datenschutzes und Elektronischen Gesundheitskarte unter Achtung des Datenschutzes(LPT Alternative)

 

Kurzfassung

Zusammenfassung des Vorschlags in wenigen Sätzen

Bearbeiter

Vorschlag

Transparenz heisst für uns aber nicht die Schaffung eines "gläsernen Patienten." Aus diesem Grunde lehnen wir die elektronische Gesundheitskarte und die hierzu führenden baden- württembergischen "Modellprojekte" ab. Diese haben sich weit von ihrer ursprünglichen Zielsetzung entfernt und stehen nur noch für zentralistische Datensammlungen mit erheblichen Risiken für das Bürgerrecht auf informationelle Selbstbestimmung im Gesundheitsbereich.

Quelle: ML Landespolitik


Ist-Zustand

Was ist gerade los?

Warum die Änderung notwendig ist

Warum ist das schlecht?

Soll-Zustand

Und wie sollte es sein?

Kosten

Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)

Alternativen

Gibt es Alternativen?

Quellen

Quellennachweise.

Haltungen anderer Parteien

[text]

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum Status Begründung
[Datum] In Arbeit Erster Entwurf veröffentlicht
2010-06-16 Abgelehnt Zurückgezogen zugunsten einer LPT Alternative