BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales
Die Arbeitsgruppe Soziales in der Landespolitik von Baden-Württemberg existiert nicht mehr.
Soziale Themen
- Arbeit
- Senioren
- das Personenstandswesen
- das Vereinsrecht
- das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer
- Integrationspolitik
- die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen
- die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht)
- Gleichstellung
- das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung
- Gesundheit
- Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen
- das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte
- relevante Gesetze: BtMG (Bundesrecht)
- derzeitige Brennpunkte: Heroinabgabe an Schwerstabhängige (sog. heroingestütze Behandlung)
- Anmerkung: hier könnten sich die Piraten durchaus progressiv positionieren, seriöse Studien befürworten derzeit die HGB, trotzdem gibt es in den etablierten Parteien weiterhin Vorbehalte
- Kranken- und Altenpflege
- in Zusammenarbeit mit der AG Pflege