BE:Reinickendorf/Gebietsversammlungen/Protokolle/2011-10-09 - Protokoll GV 2011.4

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2011-10-09 - Protokoll GV 2011.4
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Protokoll zur Gebietsversammlung 2011.4 in Berlin Reinickendorf

vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung zur Gebietsversammlung Reinickendorf

TOP 2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen

TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung / Wahl der Protokollführung

TOP 4: Zusammenarbeit zwischen BVV und Crew

TOP 4.1.: Liquid Feedback einsetzen

  • Antrag: Einsatz LF

TOP 4.2.: Organisationsteam aufstellen

  • Antrag: LF Beauftragter
  • Antrag: Empfang Neuer Mitglieder
  • Antrag: Beauftragung Pressestelle

TOP 5: BVV Fraktion

TOP 5.1.: Bericht von den Treffen mit den anderen Parteien

TOP 5.2.: Diskussion und Abstimmung über eventuelle Zählgemneinschaften

TOP 5.3.: Räumlichkeiten, Ausstattung, Personaleinzelangelegenheiten, usw.

  • Antrag: Ausschreibung der Stelle, des Fraktionsassistenten
  • Antrag: Auschreibung eventueller Bürgerdeputierter

TOP 5.4.: Fraktionszeitung / Öffentlichkeitsarbeit

TOP 5.5.: Arbeitsabläufe, Koordination, Informationsfluss in die Crews

TOP 5.6.: Einrichtung einer Fraktionshomepage? am bsp. http://piratenfraktion-berlin.de

TOP 6: Verschiedenes

  • Antrag: Unterstützung Musikpiraten e.V.
Anträge Folgen im Text.

Protokoll

Tagungsort: Ratskeller Reinickendorf; Saal III, Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Tagungsdauer: Sonntag, 09.Oktober 2011 in der Zeit von 15.00Uhr – 20.00 Uhr
#gvpprdf

vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung zur Gebietsversammlung Reinickendorf

57 Mitglieder
18 Akkreditierte = 5% = Versammlung beschlussfähig
Protokoll: Vorschlag Christiane Schinkel
Abstimmung: Einstimmig angenommen

TOP 2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Dafür: einstimmig angenommen

TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung / Wahl der Protokollführung

Versammlungsleitung:
Vorschläge
Michael Schulz
Dafür: einstimig angenommen
Dagegen:
Gerhard Anger
Dafür: einstimig angenommen
Dagegen:
Beide übernehmen die Versammlungsleitung

TOP 4: Zusammenarbeit zwischen BVV und Crew

TOP 4.1.: Liquid Feedback einsetzen

Name:
Bezirksliquid
Text:
Die Gebietsversammlung Reinickendorf möge beschließen, dass im Bezirk Reinickendorf Liquid Feedback zur Bildung von Meinungsbildern eingeführt und eingesetzt wird. Das Liquid Feedbacktool wird für die Arbeit der Partei im Bezirk genutzt. Der BVV-Fraktion wird empfohlen, dort ebenfalls Anträge einzustellen.
Begründung:
Mit einer eigenen Instanz vom LF besteht die Möglichkeit, auch außerhalb von Gebietsversammlungen Meinungsbilder der Mitglieder den diversen Themen zu erstellen.
Wie z.B. über Anträge in der BVV, Allgemein Organisatorische Dinge, Erweiterungen unseres Programms usw.
Abstimmung
Dafür: einstimmig angenommen
Dagegen:
Enthalten:
Diskussion:
Frage nach Bezirkskennung für lqfb für die Bezirke,
Heiko:
es ist wichtig, vorher zu eroieren, wie die Datenschutzbestimmungen und Mitgliederverwaltung einzuhalten sind, viel Arbeit
Sascha:
Vorteil Berliner lqfb zu nutzen, wegen Bezirksübersicht, so kann man auch in anderen Bezirken schauen, außerdem Arbeitserleichterung durch Beteiligung der Landesressourcen
Michael:
was ist mit den Menschen, die kein Internet haben
Felix:
Die offline Einbeziehung ist fast nicht möglich


TOP 4.2.: Organisationsteam aufstellen

Möchten wir ein Organisationsteam im Bezirk aufstellen?
Wollen wir Themenbereiche aufstellen, bzw. Squads?
Diskussion:
Emilio:
Es kommt viel Arbeit, da ist es vorteilhaft, wenn sich Leute um bestimmte Aufgaben kümmern.
Micha:
dann wäre wichtig, dass es auch möglich ist, kommissarisch Leute einzusetzen, ohne dass es auf einer GV abgestimmt werden muss.
Denis:
Idee Squads, aber auch da sollte ein Ansprechpartner für Themen eingesetzt werden
Sascha:
Squads eröffnen dynamische Struktur, Verantwortliche können im Squad festgelegt werden
Micha:
Machen wir es formal oder locker? Locker mehrheitlich gewünscht.
Heiko:
wir haben Gebietsbeauftragte, die diese Arbeiten sowieso schon machen. Die können delegieren.
GO Antrag:
Meinungsbild:
Sollen wir eine formale Abstimmung über die Wahl von Verantwortlichen machen?
Einstimmig abgelehnt
GO Antrag:
Änderung der Tagesordnung:
Erst Bericht zu den Gesprächen, bevor zu den nächsten TO Punkten übergegangen wird
Abstimmung:
Antrag einstimmig angenommen


TOP 5: BVV Fraktion

TOP 5.1

Bericht erfolgt durch Michael Schulz, Sascha Rudloff
Frage:
Wer wird präferiert, wie können wir eine Entscheidung treffen?
Felix:
gedacht war, ein Meinungsbild der GV einzuholen.
Jürgen:
Die Frage ist, mit welcher Partei finden wir mehr Schnittpunkte.
Micha S:
Bezirksamt ist CDU geführt. Wenn wir einen SPD Bürgermeister unterstützen, hat er keine Mehrheit im Bezirksamt.
Ingo:
äußert Bedenken, sich der CDU anzunähern, da Schwierigkeiten mit Bundespolitik gesehen werden.
Emilio:
Schwierig, wenn Basis schon voreingenommen Entscheidungen trifft, damit Fraktion möglichst frei auf Gespräche eingehen kann. Er sieht 4 Abstimmungsszenarien:
1 CDU - 2 SPD/Grüne - 3 Enthaltung - 4 BVV trifft komplett eingenständig Gespräche und Entscheidungen
Es folgen Taktikideen und -diskussion.
Es wird mehrfach der Wunsch genannt, als Piraten eigenständig und unabhängig zu bleiben.
Wir brauchen ein eigenständiges Profil. Unsere Aufgabe als gewählte Partei ist, dass wir dieses Profil ausbauen und für den Wähler umzusetzen.
Frage ist, können Zählgemeinschaften auch an festen Punkten festgeschrieben werden?
Themengebiete werden in Zählgemeinschaften festgeschrieben, auch zeitlich. Anträge in der BVV sind unabhängig davon.
GO Antrag auf Meinungsbild auf Enthaltung bei der Bürgermeisterwahl
dafür 10
dagegen 9
Das Meinungsbild ist uneinheitlich
Antrag über das Meinungsbild von den 4 Szenarien
1 CDU - 2 SPD/Grüne - 3 Enthaltung - 4 BVV trifft komplett eingenständig Gespräche und Entscheidungen
Text:
Meinungsbild:
Die Basis empfiehlt der BVV bei der konstituierenden Sitzung zur Bürgermeisterwahl folgende Position zu beziehen:
1 CDU - einstimmig abgelehnt
2 SPD/Grüne - leicht dagegen
3 Enthaltung - eher positiv
4 BVV trifft komplett eigenständig Gespräche und Entscheidungen: einstimmig abgelehnt

TOP 5.2.: Räumlichkeiten, Ausstattung, Personaleinzelangelegenheiten, usw.

Es gibt knappe Grundausstattung (Mobiliar), außerdem Budget für Sachmittel, die dem Land gehören, fraktionsbezogene Mittel (Kapernbrief), Geld für Fraktionsassistenten, Teilzeit 20 Std, (1333,00 inkl. Arbeitgeberanteil)
Bericht vom Squadtreffen zum Thema Personal http://piratenpad.de/bvv071011
Vorstellung der BVVler gewünscht.
Reihenfolge alphabetisch
Benny Adamski,
bewirbt sich für Fraktionsvorsitz, spendet alle Beträge die über BVV und Versicherungen hinausgehen abwechselnd für Partei und Fraktion.
Sascha Rudloff,
bewirbt sich für Kassenprüfung oder Schatzmeister
Michael Schulz,
kandidiert für Fraktionsvorsitz, erhöhte Aufwandsentschädigung für den Vorsitz spendet er in die Crew und den Bezirk
Michael Windisch,
bewirbt sich für keins der Fächer, kann sich Fraktionsvorsitz vorstellen, ebenso Schatzmeister und Kassenwart, möchte, dass Basis Empfehlung ausspricht
Abstimmung für eine Empfehlung?
Frage: geheime oder offene Abstimmung/Meinungsbild bei Personenwahl?
Man kann bei offener Personenwahl viel kaputt machen, deshalb geheime Abstimmung
GO Antrag
Soll eine Empfehlung übers Meinungsbild ausgesprochen werden?
deutlich negativ
Fraktion ist damit einverstanden, weil sie bereits das Vertrauen der Basis hat und sie sich untereinander einigen müssen, auch wenn das Meinungsbild der Basis hilfreich gewesen wäre.
usw:
1
Grüne hätten gerne Vorstellung von Ausschusbesetzung/-auswahl.
Piraten sind an 13. Stelle dran, Jürgen plädiert für Vertrauen in Fraktion, weil wir mit der vorletzten Stelle nicht mehr viel Auswahl haben.
2
Ausschussvorsitz, Gespräche im Ältestenrat,
Frage: Soll ein Meinungsbild erhoben werden, wie die Fraktion sich positionieren soll?
Wichtiger Hinweis, politische Entscheidungen müssen manchmal schnell getroffen werden.
Deshalb bitte Meinungsbild heute, weil sie für die Fraktionsarbeit sehr hilfreich sind.
vorläufige Vertretungsberechtigung schriftlich verfassen, weil ansonsten immer alle 4 BVVler dabei sein müssten, denn derzeit gilt Recht für GbR.
Fraktion will sich morgen dazu treffen, um einen schnellen Einsatz auch vor Konstituierungzu gewährleisten.
Meinungsbild
über für namentliche Kennzeichnung von Anwesenden
mehrheitlich dafür
Ralf will einen Squad gründen für die Umsetzung

TOP 5.3.: Fraktionszeitung

Ergebnisse in Kiezen in denen 8-seitige Kaperbriefe verteilt wurden, waren deutlich besser, deshalb die Idee, regelmäßig eigene Bezirks-Kaperbriefe zu produzieren und zu verteilen. Idee quartalsweise
Frage nach Flyern
Zeitungen kamen viel besser an, landen auch nicht so schnell im Papierkorb wie Flyer
Vorschlag:
in Kiezblatt einkaufen, 200€ pro Seite
Problem Kiezblatt gibt nicht unsere Eigenständigkeit wieder, deshalb wäre der Vorteil einer eigenen Zeitung groß
Vorschlag:
Erscheinungsrythmus später entscheiden, erstmal anfangen
Meinungsbild:
Begrüßt die Gebietsversammlung die regelmäßigen Veröffentlichung und Austeilung eines Informationsblattes?
Einstimmig zugestimmt
Als Fraktion wird gehaftet, deshalb Redaktion durch die Fraktion, Ghostwriter können gerne helfen.


TOP 6: Verschiedenes

Musikpiraten

Es geht um die Initiative, das Verteilen der Liederbücher zu unterstützen. Emilio hat sehr gute Erfahrung damit, sagt, es sei dramatisch anzuraten, weil sie mit großer Freude angenommen werden. Die Einrichtungen sparen sich Rechtsstreits und GEMA Kosten. Spandau hat PMs und Berichte, die sie uns zur Verfügung stellen.
Michael Schwarzer gründet das Squad dazu.


Fraktionsseiten für BVV

Infrastruktur-Squad hatte gleiches Thema, siehe http://piratenpad.de/bvv071011 Zeile 211ff kurzer Bericht von Emilio
wird mehrheitlich begrüßt


Neuanwesenden wird empfohlen, Mailingliste/Crewliste zu abonnieren

Empfehlung sich dort einzutragen
Crew-Jollyroger mailing list:
Crew-Jollyroger@lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/crew-jollyroger

Meinungsbild von den neuen anwesenden Piraten angefragt

Ralf:
angenehm überrascht
Nadine:
seit 2 Jahren Mitglied, interessant trotz der vielen Formalitäten (wie Vereinsarbeit),
Christine:
seit 2007 kennt sie Piraten, seit 2009 Mitglied, einmal Crewtreffen, heute sehr informativ und wichtig
Peter:
neu, hatte keine Erwartungen, wurden voll übertroffen, positiv überrascht
Michael:
seit 2009, heut mal persönlich, über mailinglisten und twitter informiert, findet OK
Rainer:
Thema BV sehr interessant, Denkanstöße bekommen, weil keine hohen Hirarchien
Helge:
Landesverband und Vorstand, freut sich über die zahlreiche Anwesenheit der Mitglieder

Ende der Versammlung

Gebietsversammlung schließt um 19:33 Uhr.

weitere Infos

Auf folgender Seite findest du unter Umständen weitere oder aktuelle Information.
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Reinickendorf

Live PAD zum Protokoll

Das Protokoll wurde im Piratenpad unter https://rdf.piratenpad.de/2 erstellt.

Protokolltext zur transparenten Übersicht in ein offenes PAD übertragen am 08.01.2012: http://piratenpad.de/Protokoll-GV-BLN-RDF-2011-4



Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:
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Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
Friedrichshain-Kreuzberg
· Keine Crew aktuell aktiv
Marzahn-Hellersdorf
· Keine Crew aktuell aktiv
Neukölln
· Keine Crew aktuell aktiv
Pankow
· Keine Crew aktuell aktiv
Spandau
· Keine Crew aktuell aktiv
Treptow-Köpenick
· Keine Crew aktuell aktiv
Bezirksübergreifend
·
Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit:
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Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
Struktur-Squads:
· LiquidFeedback
· P9
· Piratech
· Presse
BVV-Squads:
· BVV Mitte
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