BE:Reinickendorf/Gebietsversammlungen/2012.1
2012.1
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1. Gebietsversammlung Reinickendorf 2012
Hashtag
- #GVRDF
Termin
- Samstag, 07. Januar 2012 in der Zeit von 16.00 Uhr – 20.00 Uhr
Veranstaltungsort
- Ratskeller Reinickendorf; Saal III
- Eichborndamm 215
- 13437 Berlin
Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung und Festsetzung der Tagesordnung
- kurze Vorstellung der Piraten in Reinickendorf und der Fraktion
2. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführer
3. Bericht aus der Fraktion
4. Kommunikation im Bezirk
- Wie ist der Umgang auf Mailinglisten
- Welche Kommunikationswege sind verbindlich (festlegen) und dementsprechend Schulungen organisieren
- Transparenzphilosophie in Fraktion und den einzelnen Crews
- Protokoll-Kultur
5. Veröffentlichungen vom Bezirk / Crew
- wer darf was, wo und wie veröffentlichen
- immer über Mailingliste die Veröffentlichungen ankündigen/verlinken.
6. Crew Verständnis
- Doppelmitgliedschaften
- Wer, Wo, Wie in welcher Crew
- Crew Konzepte
7. Bezirksbeauftragte
- Aufgaben und Befugnisse
- Bericht der Bezirksbeauftragten über Ihre Arbeit seit dem 5.11.2010
- Transparenz in der Arbeit der Bezirksbeauftragten
8. Wahl der Bezirksbeauftragten
9. Beauftragung des Presse Squad
- Vorstellung der Planungen z.B. Fraktionszeitung "Logbuch"
- Festlegung der Aufgaben / Befugnisse
10. Verschiedenes
Protokoll
- im Wiki
Teilnehmer
Tragt Euch hier bitte unverbindlich ein
Reinickendorfer Piraten
- Schwarzer-pirat 18:07, 2. Jan. 2012 (CET)
- E-laine 19:22, 2. Jan. 2012 (CET)
- PiratenRebell 20:05, 2. Jan. 2012 (CET)...
- Denis
- Christine (via Liste)
- Claus Schmidt-Eckertz
- ...
eventuell verspätet
- ...
Gäste
- Emu (Spandau)
Anträge
Antrag
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes interessierte Reinickendorfer Piratenpartei-Mitglied erhält Redakteursrechte zur Veröffentlichung auf dem Reinickendorfer Piratenpartei-Blog.
Richtline der Bezirksbeauftragten in Reinickendorf (Variante A)
07.01.2012
NR: 2012-01-07/01
- Text
- Präambel
- Die Bezirksbeauftragten sind das Sprachrohr der Basis. Sie sind Ansprechpartner für Bürger, Öffentlichkeit und Vorstand, und sie tragen die Informationen und Fragen in die Crews und Squads. Ihre Aufgaben sind repräsentativ und decken die innerbezirkliche Kommunikation ab.
- Die Gebietsversammlung des Bezirks Reinickendorf möge beschliessen, drei Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Reinickendorf zu beauftragen.
- Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:
- Die Beauftragten vertreten die Interessen der Gebietsversammlung Reinickendorf nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Reinickendorf betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere sind die Beauftragten nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Die Beauftragten können öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Reinickendorf betreffende politische Fragen abgeben. Sie können sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin koordinieren.
- Sie organisieren den Betrieb der technischen Plattform für die Webpräsenz der Piratenpartei Reinickendorf
- Die Beauftragten können sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Reinickendorf in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Reinickendorf”.
- Die Beauftragten sind gehalten, ihre Aussagen untereinander und mit den Piraten in Reinickendorf abzustimmen.
- Im Sinne der Tranzparenz sind alle Besprechungen der Bezirksbeauftragten zu protokollieren und im Wiki zu veröffentlichen.
- Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, werden sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.
- Die Beauftragten sind Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
- Jeder der Bezirksbeauftragten vertritt die anderen Bezirksbeauftragten.
- Die Beauftragten informieren sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk, insbesondere die BVV Reinickendorf und tragen diese Informationen an die Piraten im Bezirk weiter. Wenn es BVV Mandatsträger der Piraten gibt, so werden die Informationen von diesen regelmäßig in die Crews weiter gegeben und dieser Punkt entfällt für die Bezirksbeauftragten.
- Die Beauftragten unterstützen den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichten den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
- Die Bezirksbeauftragten koordinieren die Anträge von Piraten des Bezirks an den Landesvorstand zur Verwendung dieser Mittel. Das individuelle Antragsrecht jedes Mitglieds an den Landesvorstand bleibt hiervon selbstverständlich unberührt. Die Bezirksbeauftragten führen auch keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister.
- Die Bezirksbeauftragten sollen in geheimer Wahl bestimmt werden.
- Zur Trennung von Parteiarbeit und Mandaten in BVV/AGH/BT/EP/Crews dürfen die Bezirksbeauftragten keine solche Mandate inne haben. Sollte es während der Beauftragung zu einem Mandat kommen, ist binnen 6 Wochen eine Neuwahl der Bezirksbeauftragten notwendig. Eine Ämterkumulation ist zu vermeiden.
- Die Bezirksbeauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Ihre Beauftragung seitens der Gebietsversammlung gemäß §9(3) LV Satzung erlischt nach 12 Monaten nach ihrer Wahl und geht kommissarisch an den LV bis zu einer erfolgten Neuwahl über.
- Ergebnis
- Begründung
- In Ermangelung von Bezirksverbänden ist es sinnvoll, den Piraten im Bezirk Gesichter zu geben, die für Bürger und andere Parteien sichtbar sind. Des weiteren erscheint sinnvoll, dass Aussagen im Namen der Piraten des Bezirks in der Öffentlichkeit durch im Bezirk engagierte Piraten getätigt werden können.
- E-laine, PiratenRebell, Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , Schwarzer-pirat
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Umgesetzt
Richtline der Bezirksbeauftragten in Reinickendorf (Variante B)
07.01.2012
NR: 2012-01-07/02
- Text
- Präambel
- Die Bezirksbeauftragten sind das Sprachrohr der Basis. Sie sind Ansprechpartner für Bürger, Öffentlichkeit und Vorstand, und sie tragen die Informationen und Fragen in die Crews und Squads. Ihre Aufgaben sind repräsentativ und decken die innerbezirkliche Kommunikation ab.
- Die Gebietsversammlung des Bezirks Reinickendorf möge beschliessen, drei Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Reinickendorf zu beauftragen.
- Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:
- Die Beauftragten vertreten die Interessen der Gebietsversammlung Reinickendorf nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Reinickendorf betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere sind die Beauftragten nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Die Beauftragten können öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Reinickendorf betreffende politische Fragen abgeben. Sie können sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin koordinieren.
- Sie organisieren den Betrieb der technischen Plattform für die Webpräsenz der Piratenpartei Reinickendorf
- Die Beauftragten können sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Reinickendorf in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Reinickendorf”.
- Die Beauftragten sind gehalten, ihre Aussagen untereinander und mit den Piraten in Reinickendorf abzustimmen.
- Im Sinne der Tranzparenz sind alle Besprechungen der Bezirksbeauftragten zu protokollieren und im Wiki zu veröffentlichen.
- Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, werden sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.
- Die Beauftragten sind Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
- Jeder der Bezirksbeauftragten vertritt die anderen Bezirksbeauftragten.
- Die Beauftragten informieren sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk, insbesondere die BVV Reinickendorf und tragen diese Informationen an die Piraten im Bezirk weiter. Wenn es BVV Mandatsträger der Piraten gibt, so werden die Informationen von diesen regelmäßig in die Crews weiter gegeben und dieser Punkt entfällt für die Bezirksbeauftragten.
- Die Beauftragten unterstützen den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichten den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
- Die Bezirksbeauftragten koordinieren die Anträge von Piraten des Bezirks an den Landesvorstand zur Verwendung dieser Mittel. Das individuelle Antragsrecht jedes Mitglieds an den Landesvorstand bleibt hiervon selbstverständlich unberührt. Die Bezirksbeauftragten führen auch keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister.
- Die Bezirksbeauftragten sollen in geheimer Wahl bestimmt werden.
- Zur Trennung von Parteiarbeit und Mandaten in BVV/AGH/BT/EP dürfen die Bezirksbeauftragten keine solche Mandate inne haben. Sollte es während der Beauftragung zu einem Mandat kommen, ist binnen 6 Wochen eine Neuwahl der Bezirksbeauftragten notwendig. Eine Ämterkumulation ist zu vermeiden.
- Die Bezirksbeauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Ihre Beauftragung seitens der Gebietsversammlung gemäß §9(3) LV Satzung erlischt nach 12 Monaten nach ihrer Wahl und geht kommissarisch an den LV bis zu einer erfolgten Neuwahl über.
- Ergebnis
- Begründung
- In Ermangelung von Bezirksverbänden ist es sinnvoll, den Piraten im Bezirk Gesichter zu geben, die für Bürger und andere Parteien sichtbar sind. Des weiteren erscheint sinnvoll, dass Aussagen im Namen der Piraten des Bezirks in der Öffentlichkeit durch im Bezirk engagierte Piraten getätigt werden können.
- E-laine, PiratenRebell, Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , Schwarzer-pirat
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Umgesetzt
Aufhebung Beschluss unter Antrag 4.3/4c von der GV 06.11.2010
07.01.2012
NR: 2012-01-07/03
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass der Beschluss unter Antrag 4c von der GV 06.11.2010 aufgehoben wird.
- Ergebnis
- Begründung
- 4.3/4c kann aufgehoben werden, da mit Beschluss 2012-01-07/01 oder 2012-01-07/02 der Aufgabenbereich der Bezirksbeauftragten hinreichend definiert ist.
- E-laine, PiratenRebell, Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , Schwarzer-pirat
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Umgesetzt
Maßnahmen des Squad Öffentlichkeitsarbeit Reinickendorf
07.01.2012
NR: 2012-01-07/04
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass der am 04.01.2012 gegründete Squad Öffentlichkeitsarbeit Reinickendorf die Maßnahmen die im Squad entwickelt werden, wie folgt diskutieren und legitimieren lässt: Bis zur Einführung des Bezirksliquid in Reinickendorf per Email-Aufruf der Reinickendorfer Mitglieder über den LV, und sobald das Bezirksliquid zur Verfügung steht, wird dieses zur Meinungsbildung, Ausarbeitung und Legitimierung genutzt.
- Ergebnis
- Begründung
- So lassen sich die Maßnahmen auf basisdemokratische Weise unter Mitwirkungsmöglichkeit aller Piraten in Reinickendorf erarbeiten und legitimieren.
- E-laine, PiratenRebell, Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , Schwarzer-pirat
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Umgesetzt
Crews – Berliner PIRATEN im Kiez: 
Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
- Friedrichshain-Kreuzberg
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Marzahn-Hellersdorf
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Neukölln
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Pankow
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Spandau
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Treptow-Köpenick
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Bezirksübergreifend
- ·
Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit: Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
- Themen-Squads:
- · Finanzen, Haushalt, Steuern
- · Sozialpiraten
- · ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin
- Struktur-Squads:
- · LiquidFeedback
- · P9
- · Piratech
- · Presse
- BVV-Squads:
- · BVV Mitte
