BE:Parteitag/2016.1/Bewerber/FJ

Fragen an FJ

Bitte schreibt Eure Fragen hier hinein oder sendet mir welche über Twitter (@fjthephysiker), fb (Franz-Josef Schmitt) oder per mail (franz-josef.schmitt@berlin.piratenpartei.de), dann beantworte ich diese hier.

Was, glaubst du, kannst du für den sozialen Zusammenhalt in einer zukünftigen AGH-Fraktion tun? Samwise007 (Diskussion) 21:23, 7. Jan. 2016 (CET)

Antwort: Der soziale Zusammenhalt kann ja auf verschiedenste Weisen gefährdet sein. ich will mal hier drei spezielle Fälle diskutieren:

1) persönlicher Konflikt zwischen zwei Fraktionsmitgliedern 2) Bruch der Kommunikationsetikette 3) politischer Konflikt zwischen 2 Fraktionsmitgliedern

zu 1) In erster Linie glaube ich daran, dass eine moderierende Sprache und Haltung sowie auch eine diplomatische Haltung in persönlich gefärbten Konflikten wesentlich dafür verantwortlich ist, dass sozialer Zusammenhalt gelingt oder eben, wenn man dies nicht schafft, nicht gelingt. Mir wird nachgesagt, dass ich sowohl moderierend als auch diplomatisch auftreten kann. Wenn ich nicht selbst am Konflikt beteiligt bin wäre eine beständige moderierende Haltung mein hauptsächlicher Beitrag, den Konflikt aufzulösen. Dabei gelang es mir bisher, in Unterredungen mit beiden Seiten in zeitlicher Nähe zur Verwerfung zu moderieren, indem ich mir schnell die Sichtweise beider Seiten verschaffe und dann in einem jeweils zweiten Termin jeder Seite die Sicht der anderen in gemäßigter Darstellung vor Augen halte. Hier würde ich es vermeiden, Position zu beziehen.

2) ein Bruch der Kommunikationsetikette kann natürlich nicht durch seichte Moderation geglättet werden. Hier hilft ein deutliches Signal an welcher Stelle genau die Kommunikationsetikette missachtet wurde. Im Allgemeinen zeigt sich eine gewisse Bereitschaft, der Personen, die die Regeln der guten Kommunikation nicht einhalten, in dem Moment, in dem die Etikette überschritten wird, Kritik zu akzeptieren und sich sogar zu entschuldigen. So mühsam es ist, muss dieser Weg wohl so beschritten werden, dass man immer genau dann und nur dann, wenn ein solches „No Go“ auftritt, die Rote Karte zeigt

3) hier habe ich im Allgemeinen eine klare Position. Es kann innerhalb der Fraktion hilfreich sein, innerhalb eines politischen Konfliktes einen Kompromiss auszuhandeln, den wir dann geschlossen nach außen vertreten können. Damit und nur so haben wir dann nämlich nach außen die nötige Schlagkraft, uns nicht auf faule Kompromisse einzulassen. Dies war im Übrigen auch immer mein Vorgehen bei Anträgen auf LMV und BPT und wird hoffentlich auch auf der kommenden LMV zu erleben sein, wenn meine Anträge auf die TO kommen. Entscheidend ist ja auch bei der Besprechung innerhalb der Fraktion die persönliche Schlagkraft und das persönliche Durchsetzungsvermögen in der Argumentation. Dabei war ich bisher ausreichend erfolgreich.

Was sind deine Gedanken zur Trennung von Amt und Mandat? Samwise007 (Diskussion) 21:39, 7. Jan. 2016 (CET)

Antwort: Die Antwort auf diese Frage hängt sehr von der Situation ab. Grundsätzlich war ich in der Vergangenheit dafür, Amt und Mandat zu trennen. Es gibt allerdings zwei Gründe, ob derer ich glaube, dass von dieser Haltung abzuweichen ist. Beide sind im Moment erfüllt. Einerseits kann es sein, dass nicht genügend Leute existieren, die beides übernehmen wollen. Wir brauchen in der jetzigen Situation einen starken Vorstand, der es ermöglicht, mit den neuen politischen Impulsen in unserer Partei nach außen hin stark aufzutreten, auch wenn es innerhalb der Partei eine Menge zu ordnen gibt. Vorstandsarbeit beschränkt sich eben nicht nur auf Organisation und Verwaltung sondern der Vorstand wird von außen häufig auch zur Stellungnahme zu bestimmten Themen oder als Anlaufstelle für Beschwerden und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger kontaktiert. Ganz zu schweigen von den innerparteilichen Forderungen, was der Vorstand alles entscheiden, maßregeln oder kontrollieren sollte. Deshalb braucht es sowohl im Mandat als auch im Vorstand Menschen, die mit sicherem Auftreten das politische Programm der Piraten klar vertreten und eine klare Meinung beziehen können. Derzeit scheint es mir davon nicht genügend zu geben, die gleichzeitig bereit wären, auch wirklich auf unserer AGH Liste zu kandidieren.

Der zweite Grund geht aber in die Richtung, dass es notwendig ist, politische Meinungsbildung, die auch, ob gewollt, oder nicht, dem Vorstand zufällt, eng an die Fraktionsarbeit anzubinden. Es macht einfach keinen Sinn, wenn die politische Schnittstelle zwischen Amts- und Mandatsträgern künstlich verlängert wird. Da auch Vorwürfe politischer Entfremdung zwischen Amts- und Mandatsträgern Gegenstand der letzten Legislaturperiode waren plädiere ich inzwischen darauf, die Trennung von Amt und Mandat aufzugeben. Stattdessen sollten Mandatsträger, wenn es nicht wirklich kompetente Kandidatinnen und Kandidaten gibt, die bereit sind in gemeinschaftlicher Arbeit, so etwas konstruktiv zu übernehmen, also auch auf Ämter kandidieren und umgekehrt. Das Resultat ist in erster Linie mehr Arbeit. Im LQFB hatte ich seinerzeit selbst die Ini zur Begrenzung von Funktionszulagen gestartet und erfolgreich abgeschlossen. Dazu stehe ich auch weiterhin - es sollte keine Funktionszulagen oder gar Parteigelder geben, wenn Mandatsträger auch Ämter übernehmen.

Frage von Feldhase

Hallo, FJ,

mir gefällt sehr gut, welch kluge und vor allem bedächtige Worte Du zum Thema Konfliktbewältigung in einer Fraktion gefunden hast. Der Feldhase kann Dir 100% bestätigen, so heranzugehen wird bei vielen Konflikten wirklich hilfreich sein, all das kenne ich von unserem großen Feld sehr gut. Ich kann mir ganz gut vorstellen, dass die Piratenpartei froh ist, Dich in ihren Reihen zu haben. Bei der Trennung von Amt und Mandat bin ich skeptischer. Meiner Auffassung nach ist eine Ämterhäufung oder eine Verquickung von Amt und Mandat, also eine ganz konkrete Ballung von Herrschaftswissen und Macht, mit großer Vorsicht zu bewerten. Parteien versprechen sich davon häufig, dass das systematisch bedingt immer bestehende Auseinanderstreben von Partei und Fraktion zumindest gebremst wird. Wenn aber so genannte Narzisten, (Beispiel Schröder, Fischer, Gabriel) Amt und Mandat innehaben, bindet das auch in großen Parteien ganz erhebliche Energien um dafür zu sorgen dass deren Macht nicht überbordet. Sonst drückt es die Partei so gegen die Wand, dass (Beispiel Schröder/Agenda 2010) mal eben 100.000 Parteimitglieder über Bord gehen, und dabei so viele Leistungsträger, dass diese eine konkurrierende Partei (LINKE) bundesweit aufbauen und die SPD auf unabsehbare Dauer geschwächt ist. Bei Piraten würde solch ein move bald das finale Ende bedeuten, da der Partei die Kraft fehlt, z.B. einem Spitzenkandidaten der gleichzeitig Landesvorsitzender ist, noch ein Gegengewicht entgegensetzen zu können um die Asymmetrie wieder auszubalancieren. Der erste Versuch mit einem Alphatier, das gleichzeitig Parlamentarier und Landesvorsitzender war, hat mich nicht ermutigt, und das lag nicht alleine an der Person, sondern an den übrigen Kräften in der Partei und an der Struktur. Ich verstehe das Dilemma, aber meine Lösung wäre: so wenig Überscheidungen von Amt und Mandat wie möglich, aber integrierende Personen in der Fraktion (wie zum Beispiel Du?).

Meine Nachfrage: könntest Du Dir vorstellen, Dein Amt, so Du gewählt wirst, turnusgemäß bei der nächsten Wahl zurückzugeben, wenn Du in das AGH einziehst?--Feldhase (Diskussion) 00:10, 15. Jan. 2016 (CET)

Lieber Feldhase, diese andächtige Wortwahl kann ich bei Dir nur wiederfinden und würde mich sehr freuen, wenn wir zusammen die Aufgaben einer AGH Fraktion bewältigen dürften. Danke für diesen Anstoß, die Sachlage noch mal zurechtzurücken: Ich würde nicht nur mein Amt aufgeben, ich würde dringend darum bitten, dass Mitglieder auf dieses Amt als Beisitzer, welches ich derzeit innehabe bei der nächsten LMV kandidieren. Sehr gerne gebe ich dann auch das Amt ab. Wenn eine Ämterhäufung Kandidierende auf den Plan ruft, diese Ämterhäufung abbauen zu helfen, dann hat sie ihren Zweck auch erreicht und gehört beendet.