BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Protokoll 2016-07-03
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Protokoll 2016-07-03
- GV Mitte 2016.2
- Übersicht
- Tagesordnung
- Helferleins
- Voranmeldung
- Antragsportal
- Pad mit Onlineprotokoll
- Protokoll (Wiki)
- Programm LV Berlin
- Grundsatzprogramm
- Wahlprogramm (Kurzform 2011)
- Bundesparteiprogramm
- Organisation LV Berlin
- Satzung
- Wahl- und Geschäftsordnung
Die Piraten des Bezirks Mitte gehören organisatorisch zum LV Berlin.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Gebietsversammlung 2016.2 #gvmitte : Protokoll
- 2 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
- 3 2. Wahl der Versammlungsleitung
- 4 3. Wahl des Protokollanten
- 5 4. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
- 6 5. Abstimmung über die Tagesordnung
- 7 6. Berichte der Beauftragten und Aussprache (Teil 1)
- 8 7. Berichte der Bezirksverordneten
- 9 9. Rund um den Wahlkampf
- 10 6. Berichte der Beauftragten und Aussprache (Teil 2)
- 11 10. Anträge
- 12 11. kommende Termine
- 13 12. Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes
- 14 13. Verabschiedung
Gebietsversammlung 2016.2 #gvmitte : Protokoll
Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2016.2
Ort:Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte
Datum: Sonntag, der 03.07.2016, Beginn um 15 Uhr
Antragsportal: GVM162 Antragsportal
Tagesordnung aus der Einladung: Tagesordnung aus der Einladung
Start: 15:45
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
- 7 akkreditierte PIRATEN Berlin-Mitte, Beschlussfähigkeit vorhanden
2. Wahl der Versammlungsleitung
- Gabriele kandidiert
- Gabriele wurde zur Versammlungsleitung gewählt
3. Wahl des Protokollanten
- Michael kandidiert zum Protokollanten und wurde als Protokollant gewählt.
4. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
- Therese kandidiert.
- Therese wurde zur Wahlleiterin gewählt
5. Abstimmung über die Tagesordnung
- Bericht des Finanzbeauftragten nach den Berichten: der Bezirksverordneten bzw. dann, wenn er anwesend ist
- nach dem Bericht der BVV Verordneten:
- 8. Rund um den Wahlkampf <<-- NEU
- 8.1. Wahlprogramm Mitte
- 8.2. Webauftritt / Socialmedia
- und die folgenden entsprechend neu nummerieren
- Bericht des Bezirksbeauftragten Finanzen so lange nach hinten schieben bis er da ist.
Abstimmung: Geänderte Tagesordnung angenommen 
6. Berichte der Beauftragten und Aussprache (Teil 1)
- Der Gebietsbeauftragte Michael Konrad berichtet:
- Blog belebt, Informationen gehen über ML, Facebook und Twitter, Planung Wahlkampf: Socialpics, Flyerentwurf und mehr
- Bezirksvernetzung via BBTreff
- BVV-Anträge im Zh Senioren waren erfolgreich - dies wirkte sich sofort auf Facebook-Reichweite aus und Follower-Anzahl
7. Berichte der Bezirksverordneten
Alex berichtet für die BVV Fraktion Mitte:
- Musste mehrere Ausschusse zusätzlich übernehmen, "One Man Show"
- Im vergangenen Monaten dadurch 12 Ausschüsse besucht
- Überlegt ihre Ergebnisse via BerlinerWoche zu kommunizieren
- Diverse Anfragen an die Fraktion zur Wahl
9. Rund um den Wahlkampf
9.1. Wahlprogramm Mitte
Auf Basis des Themenflyers (Vorschlag Angelika) sollten Bezirksprojekte ergänzt werden.
- Pad zur gemeinsamen Erarbeitung
- Flottentreffen erarbeitet das Wahlprogramm und beschließt es
- Flottentreffen 1: 18.07. - Bei Bedarf Flotte 2: 24.07.
Antrag: Die Gebietsversammlung beschließt, dass ein noch einzuberufendes Flottentreffen das Bezirkswahlprogramm sowie die Bezirksflyer beschließen und in Auftrag geben darf.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
9.2. Webauftritt / Socialmedia
- Aktuelle Sharepics und Planung für den Webauftritt "Wahlen 2016" vorgestellt
9.3 Flyer im Bezirk
- Alex stellt die Flyer im aktuellen Design vor
- Wolfram und Therese werden mit aufgenommen und Lea angefragt
BVV Liste: Wie machen wir das da?
- Ebenfalls Steckbrief auf dem Blog: Ja
- Auch für die BVV Liste Kandidatenflyer?
- BVV Flyer: Einzelfotos alle auf dem Deckblatt
- BVV Flyer: Fernsehturm als Option für Rückseite
Plakate für die Direktkandidaten
- Alex, Harry, Michael Mitte "Design
- Therese: Landesmotiv mit ihr
- Bruno: Landesmotiv mit ihm, Lea wohl auch ihr Landesmotiv
- Wolfram: "Mitte Design"
6. Berichte der Beauftragten und Aussprache (Teil 2)
- Der Finanzbeauftragte Andrej Springer berichtet
10. Anträge
10.1 MITTE001: Beachflag für Mitte
Beachflag für Mitte
2016-07-03
NR: Mitte001
- Gebietsversammlung:
- GVM162
- Text
- Die Gebietsversammlung beschließt die Anschaffung einer Beach-Flag für Mitte
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Eine Beachflag - vergleiche Landesgeschäftsstelle - erzeugt Aufmerksamkeit. Sie sind leicht aufzubauen und einfach transportierbar (Beutel für das Gestänge, zusammenklappbarer Fuß mit Wassergefüllten Beutel)
- Crew JotWeeDee
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsbeauftragte
- Umgesetzt
- erledigt
Diskussion:
- Lagerung: Self Storage
Abstimmung: einstimmig beschlossen
10.2 MITTE002: Koordinator*in Wahlkampf
Koordinator*in Wahlkampf
2016-07-03
NR: Mitte002
- Gebietsversammlung:
- GVM162
- Text
- Die Gebietsversammlung möge eine Ausschreibung beschliessen– Koordinator*in des bezirklichen Wahlkampfes in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Pankow (Basis Geringfügige Beschäftigung - 450,- Euro) und stellt hierfür einen Betrag von 900€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung. Die Unterstützung soll für 3 Monate erfolgen.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Weil wir das für die Orga des Wahlkampfes für sinnvoll halten und damit die Öffentlichkeitsarbeit besser gewährleistet werden kann. Die Koordinatorin soll die Termine koordinieren und die Kalender verwalten.
- Crew JotWeeDee
- Umsetzungsverantwortlich
- Bezirksbeauftragte Mitte in Koordination mit Bezirksbeauftragte Pankow
- Umgesetzt
- erledigt
Anmerkung:
- Die Ausschreibung erfolgte aber konnte mangels Bewerbungen nicht umgesetzt werden.
Diskussion:
- Standort für diese Arbeitskraft?
- Abgeordnetenbüro fällt aus!
- Muss ein Schreibtisch her? Eigentlich nicht, es geht alles im Home Office
- Wahlkampfzentrale des LV gibt es nicht
- Antrag ist nur die Bereitschaft dies zu tun
- Aufwand in Vorbereitung der Ausschreibung wirklich sinnvoll in der jetzigen Zeit noch sinnvoll, es sind nur 77 Tage
Abstimmung: einstimmig beschlossen
- mit 3 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen
10.3 MITTE003: Unterstützung für Mitte
Unterstützung für Mitte
2016-07-03
NR: Mitte003
- Gebietsversammlung:
- GVM162
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der Bezirk Mitte beantragt beim Landesvorstand Berlin ein zusätzliches Budget in Höhe von 1000€ aus Landesmitteln.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Mitte gehört, im Vergleich zu den anderen Bezirken mit Xhain und Pankow, zu den Hochburgen der Piraten in Berlin. Daher ist ein intensiver Wahlkampf für den Landesverband hier besonders wichtig. Neben Pankow und XHain konnten hier die meisten BVV Mandate errungen werden: 6 Sitze im Rathaus Mitte.
- Crew JotWeeDee
- Umsetzungsverantwortlich
- Bezirksbeauftragter Mitte
- Umgesetzt
- Beantragt 2016-07-09 und Geld erhalten!
Diskussion:
- ...
Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
- mit 5 Ja Stimmen und 2 Nein Stimmen
10.4 MITTE004: Budget Wahlkampf
Budget Wahlkampf
2016-07-03
NR: Mitte004
- Gebietsversammlung:
- GVM162
- Text
- Die Gebietsversammlung möge das folgende Wahlkampfbudget beschließen:
- Koordinator*in Wahlkampf: 900€
- Beach-Flag: 200€
- Lastenfahrrad: 1000€ (nur nach entspechendem Spendeneingang)
- Plakate Bezirk (nur Holkammer): 2500€
- Könnte bei einem Preis von 2 EUR also für 1250 Plakate reichen
- Postkarten/Flyer/Kaperbrief: 1000€
- Streumittel: 750€
- Lager für Plakate / Streumaterial & Transport: 250€
- Socialmedia: 100€
- Flyer Verteilung / Werbeanzeige: 400€
- Wahlkampfauftakt: 150€
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Tranzparenz
- Lager für Plakate / Streumaterial & Transport: Ein Selfstorage gibt die Möglichkeit, innerhalb der Öffnungszeiten jederzeit Zugriff auf das Material zu haben. Einen sonst so frei zugänglichen Lagerort haben die Mittepiraten nicht.
- Socialmedia: Socialmedia benötigt Reichweite, für wenig Geld kann hier Werbeanzeigen in Facebook geschaltet werden.
- Werbeanzeige: In Der BerlinerWoche kann für rund 270€ 9 x 7 cm eine Anzeige geschaltet werden.
- Großplakate: Nicht im Budget aus Mittemittel enthalten, da die Option besteht 10 Standorte durch das Land finanziert zu bekommen.
- Wahlkampfauftakt: Veranstaltung im Ufer Cafe zur Präsentation der Plakate in Mitte, Wahlprogramm, Kandidierendenbefragung - mit Grill. Getränke selber bezahlen. Anschließend Live Musik.
- Unabhängig vom Budget kann via Wiki und Umlauf Geld ausgegeben werden, sofern vorhanden. Spendet, umso mehr bekommen wir vom Land.
- Crew JotWeeDee
- Umsetzungsverantwortlich
- Andrej (Finanzbeauftragter)
- Umgesetzt
- offen
Diskussion zum Antrag:
- Budgetpunkt "Plakate" diskutiert
- Hier geht es um die Plakate für die Wahlkreiskandidierenden
- Kaperbrief
Abstimmung: einstimmig beschlossen
10.5 MITTE005: Bestellung Landesplakate
Bestellung Landesplakate
2016-07-03
NR: Mitte005
- Gebietsversammlung:
- GVM162
- Text
- Folgende Plakate der Landeskampagne bestellt der Bezirk Mitte (Finanzierung durch das Land):
- Alle: "Demokratie Transparenz Menschenrechte" - Anzahl: 210
- Bruno: "So kannste doch nich zur Arbeit" Anzahl: 150
- Bettina: "Keine Bildung ist viel zu teuer" - Anzahl: 100
- Therese: "Deine Meinung ist uns wichtig" - Anzahl: 150
- Simon: "Fahrscheinlos ins Parlament" - Anzahl: 40
- Phil: "Wir räumen im Senat auf" - Anzahl: 0
- Mikk: Tu was Du willst nicht was Du musst" - Anzahl: 0
- Leo: "Wir rechnen das nochmal durch" - Anzahl: 0
- Lea: "Berlin bleibt bunt" - Anzahl: 150
- Jez: "Keine Pflanze ist illegal" - Anzahl: 80
- Jan: "Jobcenter auf die Finger schauen" - Anzahl: 20
- Schwein: "Friends not Food" - Anzahl: 0
- Franz-Josef: "Wissen verdoppelt sich wenn man es teilt" - Anzahl: 100
- Diana: "Wer Vision hat sollte" - Anzahl: 0
- Alex: "Nicht käuflich aber wählbar" - Anzahl: 0
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Wir wollen Landesplakate in dieser Stückzahl!
- Quelle: Landesblog
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsbeauftragte
- Umgesetzt
- erledigt
Diskussion zum Antrag:
- gemeinsam die Mengen einzeln verteilt und abschließend den so dynamisch erstellten Antrag abgestimmt!
Unter der Annahme von 1000 Plakate für den Bezirk:
Welche Plakate sollen genommen werden?
- Alle: "Demokratie Transparenz Menschenrechte" - Ja
- Bruno: "So kannste doch nich zur Arbeit" Anzahl: Ja
- Bettina: "Keine Bildung ist viel zu teuer" - Anzahl: ja
- Therese: "Deine Meinung ist uns wichtig" - Anzahl: ja
- Simon: "Fahrscheinlos ins Parlamanent" - Anzahl: ja
- Phil: "Wir räumen im Senat auf" - Anzahl: ja
- Mikk: Tu was Du willst nicht was Du musst" - Anzahl: ja
- Leo: "Wir rechnen das nochmal durch" - Anzahl: ja
- Lea: "Berlin bleibt bunt" - Anzahl: ja
- Jez: "Keine Pflanze ist illegal" - Anzahl: Ja
- Jan: "Jobcenter auf die Finger schauen" - Anzahl: ja
- Schwein: "Friends not Food" - Anzahl: Nein
- Franz-Josef: "Wissen verdoppelt sich wenn man es teilt" - Anzahl: nein
- Diana: "Wer Vision hat sollte" - Anzahl: Ja
- Alex: "Nicht käuflich aber wählbar" - Anzahl: ja
Festlegung der Mengen pro Plakatmotiv:
- Alle: "Demokratie Transparenz Menschenrechte" - Anzahl: 210
- Bruno: "So kannste doch nich zur Arbeit" Anzahl: 150
- Bettina: "Keine Bildung ist viel zu teuer" - Anzahl: 100
- Therese: "Deine Meinung ist uns wichtig" - Anzahl: 150
- Simon: "Fahrscheinlos ins Parlament" - Anzahl: 40
- Phil: "Wir räumen im Senat auf" - Anzahl: 0
- Mikk: Tu was Du willst nicht was Du musst" - Anzahl: 0
- Leo: "Wir rechnen das nochmal durch" - Anzahl: 0
- Lea: "Berlin bleibt bunt" - Anzahl: 150
- Jez: "Keine Pflanze ist illegal" - Anzahl: 80
- Jan: "Jobcenter auf die Finger schauen" - Anzahl: 20
- Schwein: "Friends not Food" - Anzahl: 0
- Franz-Josef: "Wissen verdoppelt sich wenn man es teilt" - Anzahl: 100
- Diana: "Wer Vision hat sollte" - Anzahl: 0
- Alex: "Nicht käuflich aber wählbar" - Anzahl: 0
Abstimmung: einstimmig beschlossen
<<Pause 10 Minuten>>
11. kommende Termine
- 08.07. Therese: ab 18.45 bis 21 UhrFabrik Osloer Straße - Bürgergespräche - Gäste willkommen.
- 09.07. 15 Uhr, Humboldthafen, Fotoshooting Schiff Peace im Humboldthafen/Hbf.
- 10.07. 14 bis 18 Uhr: Wasserdemo Kohlekraftwerk Rummelsburger Bucht
- 11.07. IHK Dialog Bauen und Bewegen in Berlin
- 13.07. 11.35 Uhr im OSZ Banken, Immobilien, Versicherungen: Harry stellt sich als DK vor
- 15.07. 18 Uhr Tempelhofer Hafen: SPD Sommerfest (Ullsteinstraße)
- 17.07. ab 10:35 Pelemele Inklusionsdingsi Pekinger Platz
- 19.07. ab 19 Uhr: Stadtteilplenum Moabit: Vorstellung BVV Spitzenplatz
- 19.07. ab 18:30 Uhr Wolfram Stadtteilladen Dialog Köpenicker Straße 101, Was tun die kandidierende für die nördliche Luisenstadt
- 19.08. 12. Kiezgespräch "Milieuschutz im Kiez - was haben wir davon?" am 19. August 2016, um 19 Uhr
12. Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes
- Folgt, liked und retweetet Mittepiraten auf Twitter und Facebook
13. Verabschiedung
- Danke.
Ende: 18:56 Uhr
