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Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte

2015-08-27

NR: Mitte001

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

1. Der Landesvorstand möge für die Einführung eines Gebietskennzeichens für die Piraten mit Wohnsitz in Mitte sorgen
2. Aus dem Bezirksbudget werden für eventuell auftretende Kosten bis zu 500€ zur Verfügung gestellt.
3. Die Datenschutzbestimmungen & Nutzungsbedingungen sowie die satzungsgemäßen Bestimmungen der SMVB werden für das Gebietskennzeichen akzeptiert.

Die bisherigen Beschlüsse zu einem Bezirksliquid werden hiermit aufgehoben.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Wir wollen verbindliche Mitbestimmung.

• Ist die Einführung von Gebietskennzeichen grundsätzlich möglich? Die Einführung weiterer Organisationseinheiten bzw. Gliederungen ist möglich. Siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ Ob dies mit dem Begriff Gebietskennzeichen übereinstimmt, ist derzeit vom Vorstand nicht zu beantworten. Grundsätzlich lassen sich auch in der SMVB weitere Gliederungen einstellen. Hier kann also auch ein Bezirk angelegt werden.

• Eine weitere Nutzung von Online-Mitbestimmung ist erwünscht. Mit der SMVB steht eine Plattform inklusive Support zur Verfügung. Der Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten reduziert sich auf ein Minimum. (Betrachtugn ohne Vorstand)

• Die Entscheidungen sind verbindlich und müssen von BVV-Mandatsträgern be-und geachtet werden.

• Pankow hatte den LaVo bereits gefragt, ob dies grundaätzlich möglich wäre. Die Beantwortung steht in den FAQs

Antragsteller

Michael Konrad

Umsetzungsverantwortlich

Landesvorstand Berlin (GB Liquid Democracy & IT) + der LiquidFeedback Beauftragte des Bezirk (bzw. wenn nicht vorhanden: Bezirksbeauftragte

Umgesetzt

Bezirksbeauftragte/r