BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-10-03/02

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Antrag

Regeln für Veröffentlichungen im Blog berlin.piratenpartei.de

NR: 2012-10-03/02
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Text
Eine Veröffentlichung im Blog berlin.piratenpartei.de benötigt die Freigabe durch einen vom Landesvorstand zu bestimmenden VisdP bzw. einen oder mehrere zu beauftragende Vertreter. Sofern diese Aufgabe nicht durch Vorstandsmitglieder wahrgenommen wird, schreibt der Landesvorstand die Beauftragung im Landesverband aus und führt ein Bewerbungsverfahren durch. Der Landesvorstand bzw. eine zu beauftragende Redaktion erarbeitet detaillierte Richtlinien für Blogposts und veröffentlicht diese im Wiki. Teil dieser Richtlinien sind unter anderem:
  • Jenseits neutraler Berichterstattung keinerlei Eingriffe in die politische Arbeit und laufende Debatten im Landesverband
  • Keine Werbung für Bücher, Projekte oder Produkte von Einzelpersonen und Firmen
  • Keine Promotion von Liquid-Feedback-Initiativen
  • Keine Aufrufe zu Aktionen von Bürger-Initiativen und NGOs
  • Ausnahmen und Abweichungen sind nach entsprechendem LMV-Beschluss, Vorstandsbeschluss und LQFB-Meinungsbildung möglich
Für Mitglieder, die Texte veröffentlichen möchten, muss klar sein, an wen sie sich dabei wenden können.
Begründung
Das Berlin-Blog ist offizielles Aushängeschild des Landesverbandes nach innen und außen und keine beliebige Diskussionsplattform. Der Landesvorstand und insbesondere der Vorsitzende sind verantwortlich für die Inhalte des Blogs. Am 26.5. hat der Vorstand schonmal ähnliches beschlossen. Dieser Beschluss wurde leider in der folgenden Vorstandssitzung wieder aufgehoben und durch das piratische Mandat ersetzt. Seither gab es mehrfach Unmut über unangemesse Artikel im Blog bis hin zur Depublikation. Das Vieraugenprinzip funktioniert hier nicht angemessen. Eine Liquid-Ini zu diesem Thema ist nicht zielführend, da der Vorstand die Verantwortung für die Inhalte trägt. Eine rudimentäre Redaktion ist vorhanden und teilweise sogar beauftragt, muss nur besser organisiert und ggf. erweitert werden. Der paralelle Antrag von Malte Jan Kaffenberger bezieht sich auf technische Admin-Rechte und kann unabhängig von meinem Antrag abgestimmt werden. Der Antragsteller ist bereit, eine Beauftragung im Sinne dieses Antrages anzunehmen.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
Enno Park 16:00, 3. Okt. 2012 (CEST)
Ergebnis
abgelehnt
Dafür
(Liste von Namen)
Dagegen
GA, Benny, Frank (VoSi-14102012)
Enthaltung
Manuel, F0OO, Gero (VoSi-14102012)
Umsetzungsverantwortlich
GA, Benny und F0o0 (Geschäftsbereiche Vorsitz (Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:) und Kommunikation)
Link zum Beschlussantrag
[[{{{Link}}}]]
Link zum Protokoll
[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 03/02



Diskussion / Protokoll

Es gab bereits einen durch eine LQFB Ini gestützten Vorstandsbeschluss, dass Veröffentlichungen nach dem Vieraugenprinzip geprüft werden: siehe Beschluß vom 15.07.2012. Daher bin ich dafür, dass wir nichts ändern. -- Benny 17:38, 11. Okt. 2012 (CEST)

Enno schreibt doch gerade, dass das Vieraugenprinzip wohl nicht brauchbar funktioniert ... also was tun? Etienne 23:38, 11. Okt. 2012 (CEST)

Hallo Etienne, ich bin halt anderer Meinung und gegen 'harte Kontrollen'. Das Pressesquad u.a. Piraten arbeiten an einem Leitfaden. Ich sehe bei Ennos Vorschlag zu viele Einschränkungen. --Benny 09:21, 12. Okt. 2012 (CEST)