BE:Antragskommission/Aufruf 2010.2
Inhaltsverzeichnis
Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung
Am 23. und 24. Oktober 2010 findet die Landesmitgliederversammlung 2010.2 statt (siehe BE:Parteitag/2010.2 für Infos und Tagesordnung).
Hier sollen vor allem Programmanträge beraten und beschlossen werden. Eine Antragskommission wird die eingereichten Anträge nach ihren Themen sortieren und zu einem Antragsbuch zusammenfassen.
Einreichen der Anträge
Um eine genügend lange Diskussion über die Anträge vor der LMV zu erreichen und um die Anträge thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen.
Für das Einreichen von Anträgen gibt es drei Wege:
- per e-Mail an
- per Brief an
- Piratenpartei Berlin – Antragskommission
- Pflugstr. 9a
- 10115 Berlin
- per Fax an
- (+49 [0]30) 27 59 68 05
Eingereichte Anträge müssen enthalten
- einen Antragstitel
- den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
- den Antragstyp (Programmantrag, Satzungsänderungsantrag, sonstiger Antrag)
- den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)
Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten
- einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
- den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
- eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback
Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.
Antragskommission
Um die eingegangenen Anträge zu sortieren und eine leichtere Bearbeitung auf der Landesmitgliederversammlung zu ermöglichen, wurde eine Antragskommission eingesetzt, der Simon Weiß, Martin Delius, Helge Eichelberg und Eberhard Zastrau angehören.
Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen, konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen und einen Vorschlag zur inhaltlichen Sortierung der Anträge erarbeiten. Sie wird ein Antragsbuch vorbereiten, das am Montag vor der LMV als .pdf-Dokument im Wiki abgerufen werden kann.
Richtlinien für Programm-Anträge
Ziel der Landesmitgliederversammlung ist es, die programmatische Basis der Piratenpartei Berlin zu vergrößern. Deshalb sollen Programm-Anträge in ihrem Antragstext explizit enthalten,
- ob es sich um einen Antrag für das Grundsatzprogramm oder für das zu erarbeitende Wahlprogramm zu den Berliner Wahlen 2011 handelt.
- für welchen bereits vorhandenen oder neu zu schaffenden Themenbereich sie Programmaussagen enthalten,
- ggf. welche bestehenden Programmaussagen durch den Antrag ersetzt werden sollen,
- an welcher Stelle die Programmaussagen in eventuell bereits bestehende Programmtexte eingefügt werden sollen.
Zur Behandlung der Anträge auf der LMV
Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.
Zur Information
Derzeit gibt es das (Bundesparteiprogramm), das auch für die Berliner Piraten verbindlich ist.
Zusätzlich existiert ein Berliner Wahlprogramm von 2009, das auf einem Programmerweiterungsbeschluss des Parteitags vom 31. Januar 2009 (BE:Parteitag/2009.1) beruht.
