BE:2016-03-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-03-09

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Zeit: 09.03.2016 19:00 Uhr Stream: http://www.youtube.com/c/SimonKowalewski/live Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:15

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 23:21 Uhr Ende der Sitzung: 00:00 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski Schatzmeister: Achim Weinberger Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Beisitzerin: Jessica M. Zinn Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt (nach gekommen um 19.27 Uhr)

Entschuldigt: Bruno

Unentschuldigt: Claudia

Gäste:

• Gordon
• Paul (WKK)
• Michael K.

Protokoll: Therese Sitzungsleitung: Simon Kowalewski

Stimmungsbild: Paul gehts gut, sonst durchmischt Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

• Bruno auf Therese

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom 26.02.2016 <bestätigt>

https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-20160226

Protokoll : https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-02-26_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin bei geringer Beteiligung, Protokoll angenommen

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

ToDo: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstandsbeschl%C3%BCsse

Beschlüsse aus LaVo-Pad in Wiki übertragen. Hat nicht ganz geklappt :-( https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstandsbeschl%C3%BCsse

LMVB:

• Wer kümmert sich um einen Ort? Paul Neumann

TOP 2 Aktuelles

Die @PiratenBerlin dürfen sich auf 21.298,01€ Wahlkampfhilfe aus Bayern freuen. LV + BzVs einigten sich darauf in #zipfelberg161 Danke an Alexander Kohler für die Unterstützung. (JeZ) https://twitter.com/Leakadealer42/status/706196268788391936 Die Schatzmeisterei macht einen Freudentanz. Weitere Unterstützungsangebote, ... läuft.

Zuwendung aus Gliederung

Wahlkampftreffen:

• Wir müssen aufhören mit Laber- & Brainstormingtreffen, wir brauchen Treffen wo sich Personen verpflichten Aufgaben zu übernehmen!

Vorschlag: Bei jeder Aufgabe wird ein Verantwortlicher aus dem LaVo notiert. 4-Augenprinzip wie OTRS: Verantwortlicher/Beauftragter

Verantwortlicher LaVo plus konkrete Beauftragungen, damit keine Verantwortungsdiffusion

Graphiker gesucht! Dringend! Die letzten Entwürfe waren nicht in einer Qualität, dass man sie veröffentlichen sollte. Wir brauchen dringend Helfer!

Werbung für konkrete Wahlkampfhelfer machen

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 809 (Stand 09.03.2015)
• Stimmberechtigte: 324 (Stand 09.03.2015)
• Bezahlquote: 42,41% (Stand 09.03.2015)
• Kontostand:
• Nebenkonto:
• Offene Tickets OTRS:

Frage, warum im Pad keine Kontostände mehr bekannt gemacht werden Auf Wikiseite: BE:Finanzen werden Kontostände nicht mehr veröffentlicht, warum? Frage an den Schatzmeister - Es wäre toll wenn es diese in Zukunft geben würde

Achim wird dies von nun an tun.auf Nachfrage tat er es bislang, arbeitet sich ins Wiki ein

Im Schatzisquadprotokoll sind Zahlen der Bezirke aufgenommen

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Simon Weitere Inventarisierung, Sortierung und so in der P9a Süße, süße Delegation von P9a-Unterhaltsaufgaben SM-Kampagne Radiointerview LQFB-Admin nerven Viel IT-Support zwischen Bund und Menschen hin- und herschieben Blogpflege, Themewechsel

Anfrage was ist mit Liquid Feedback? Antwort: Invite Codes sind noch nicht da evtl. neue Ausschreibung Liquid Admin? Frage: Buchhaltung VPN Zugang? Simon wird sich kümmern

Wikiseite GO des Vorstandes falsch verlinkt

alte Pads von geschlossenen Sitzungen löschen (Anfrage bei Bundes-IT) wir schreiben geschlossene Dinge nicht mehr auf Pads

Streaming auf Laptops von Vorständen, muss das sein?

warum PPi und CSD an einem Tag? Internationales Publikum auf CSD kann uns nur gut tun Bedenken: Hotelzimmer schwer zu finden an diesem Tag....Piraten bieten Schlafplätze

Finanzbeschlüsse für PPI-Event?

Dokumentation im Wiki ist mangelhaft

warum wird weiterhin bei Parteiveranstaltungen das ND-Gebäude gelistet, zumal das ND negative Piratenpresse mache? Finanzierung des politischen Gegners?

bislang keine schlechten Erfahrungen mit ND Gebäude, sind flexibel und günstig Seminarfirma im Gebäude des Neuen Deutschland ungliech Neues Deutschland

Presse und Öffentlichkeitsarbeit..CI der Piratenpartei wurde von der Hompage der Piratenpartei Berlin verbannt (Logo, Positionierung, Schriftart pp) ..warum?

neues Theme war unpraktisch für Pressequad und LaVo , darum auf altes Theme gewechselt, bislang nur positive Rückmeldung da übersichtlicher

Logo hat Simon neu gemacht, da Piratendesign und Berliner Piratenbär besser für Wahlkampf 2016 nutzbar

noch Nachbesserungsbedarf bei Theme Michael K, möchte sich mit Menschen zusammensetzen die sich mit Theme und Design auskennen

Artikel auf Blog bitte vertaggen, schlecht auffindbar

Anfrage: wir haben konsumiert--Website wird kritisiert, Aktion prinzipiell nicht schlecht aber unprofessionell, Das ist noch im frühen Entwurfsstadium und wurde so bereits genug kritisiert.

Aktion ist als domain reserviert aber nicht veröffentlicht

die Sache würde allerdings bereits im Netz kursieren und schlägt Wellen

Wir sollen lieber offline arbeiten, damit Vorentwürfe nicht kursieren. Es gab bisher keine Beschlüsse hierzu.

Simon deaktivert die Seite und bespricht dieses noch einmal mit den anderen aktiven in diesem Projekt.

Achim

Anfrage an Schatzmeitser: warum ist Haushaltsentwurf noch nichtt öffentlich? Achim stellt Entwurf des Haushaltes bald online, damit Basis die Befindlichkeiten besprechen kann,

solange es keinen beschlossenen Haushallt gibt, befindet sich LaVo in vorläufgem Haushallt Termin spätestens Ende Mai

wann werden Spendenbescheinigungen zugestellt?

wohl erst Anfang bis Mitte April, da Reisekostenerstattungen udn Auslagenerstattungen noch eingepflegt werden müssen...Probelm VPN?

wurde das Einnahmeziel von 65.000,00 für 2015 erreicht? wahrscheinlich nein, ist noch nicht alles gebucht

Zuwendungen an andere Organisationen laut PartG nicht möglich, da Steuermittel

Es gab keine direkten Geldzuwendungen sondern Sachmittel für DemoOrga, Veranstaltungsgebühr für Teilnahme pp.

angeblich Mitgliedsbeitrag an Frontline digital? ist hier unbekannt

Forderungsmanagement wurde ausgesetzt, warum? weil zu oft gemahnt wurde in zu kurzen Abständen, Zeit für den Schatzmeister erst mal alles zu verbuchen

Ich habe in 5 Mahnläufen jedesmal ca. 8 Stunden damit verbracht die Mahnwesen Tickets zu beantworten. Ich stehe immer noch hinter dem Mahnwesen und ich sage dieses auch jedesmal als ein Mensch welcher auch viele Jahre Hauptberufliche Erfahrung im Beschwerde Management hat (freut Euch doch einfach mal das Ihr ein GenSek habt, der das kann - fällt ja auch nicht so vom Himmel) und dieses mit Sicherheit auch beurteilen kann. Es gibt bei jeder LaVoSi einen Rechenschaftsbericht und in diesem steht dieses auch - Petra - GenSek im LaVo Berlin

Wieso wurde Änderung der Buchhaltung beschlossen, ohne mit der Buchhalterin ,dies zu besprechen? Achim hat eingestanden, dass dies hätte anders laufen können.

Warum werden Sitzungen nicht beschlossen? Warum keine Wiki Dokumentation?

Wieso wird zu Sitzungen nicht mehr öffentlich 72 Stunden im Voraus mit TO eingeladen? § 2 Abs.1 GO Einladung zu VoSi - Wie geht es weiter? Wird es wieder so gemacht wie in der GO geschrieben? Petra macht dieses nämlich die ganze Zeit echt gut über Monate hinweg ;-) Danke mir mal wieder selbst - Aber Gordon hatte natürlich auch recht. - Petra

Warum gibt es keine Berichte der Baeauftragten mehr?

hat der LaVo auch zur Kenntnis genommen, dass nicht alle Beauftragten zu allen Vorstandssitzungen da ist.

Michale K. kritisiert dass das LavoBe Pad nicht öffentlich ist, evtl. sollte es ein Pad für die Beauftragten geben? Dann benötigt der LaVo noch ein zusätzliches Arbeitspad, damit nicht ständig noch nicht veröffentliches, noch nicht beschlossenes kursiert.

Basis kann nicht nachvollziehen ob und was die Beauftragten gerade machen

Landesverband in verschiedene Lager gespalten, wie möchte man Mitglieder motivieren gemeinsam Wahlkampf zu machen, Socalising, wegbrechende Crews?

Wahl in Berln für Gesamtpartei eintscheidend, wir kämpfen alle dafür, aber wir müssen gemeinsam arbeiten nicht vereinzelt , sondern Berlin gemeinsam, Kinski, Crews etc sind nicht mehr, keine gemeinsame Särke, Gegenmaßnahmen planen.

Petra

Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte usw. Online gbracht - Wagenburg „Kanal“ retten - https://berlin.piratenpartei.de/berlin/wagenburg-kanal-retten/ PolGef mumble - Etwas im Pad eingetragen was vorgelesen wurde - die Leute da waren sehr nett und wollten die Infos aus Berlin vorlesen. Ich hatte leider keinen Ton. Presse Squad 2.3.2016 Schatzi-Squad 3.3.2016 Einladung LaVoSi auf die Ankündigungsliste gekippt Akkreditierung GV in Xhain 3.2.2016 zusammen mit Lothar - Danke :-) AV Abstimmgedöns Mitte in C. Wolfenstein abgeholt - Vielen Dank an Faxe und Team Akkreditierung GV in TK 4.2.2016 zusammen mit Lothar - Danke :-) Oh ich habe vergessen zu erwähnen das ich natürlich auch noch zu jedem Austritt ein Email schreibe.... und dieses Ticket an Wolfgang weiter leite, zum ausdrucken und abheften ;-) Ich habe auch noch ein Email an Kai geschickt, damit auch Felix als Xhainer Zugriff auf den Xhain Blog bekommt. Absprache der Xhain GV am 03.03.2016 WASTE 5 in der P9 am 05.03.2016 Stimmgedöns für GV Lichtenberg bei Faxe abgeholt - Vielen Dank an Faxe und Team Orga Foo Sage Zugänge Petra und Faxe (Faxe bekommt keinen mehr, sorry aber so ist das Leben nun mal - da nicht mehr LaVo Berlin) - Sven S. aus dem Bund hat die Tickets jetzt geschlossen und Projekt damit abgeschlossen. AV in Mitte - Abstimmgedöns und Drucker mitgebracht - Akk. gemacht - Danke an André für die Unterstützung :-) BBTreff am 09.03.2016

Frage an Petra von Therese: übergibst du mir die Stimmunterlagen für GV Lichtenberg? besorge dann bei Faxe noch die für Spandau und André hat zugesagt die aktuellen Mitgliederlisten bereit zu stellen, könnte evt. auch Würfel in Lichtenberg zum Akkredidieten beauftragt werden? Er ist sowieso wohl da, dann hättest Du liebe Petra eindlich mal ein WE ohne Versammlungen und kannst anderes planen

• Wenn ich etwas durch die Gegend schleppen muss bitte LaVoChat verwenden oder mir eine dm schicken
• Beauftragt werden kann nur mit einen Zweierbeschluss - Ginge bei Würfel natürlich. Hätte ich überhaupt kein Problem mit - müsste bloss wer ordentlich machen
• Abstimmgedöns für Lichtenberg bringe ich mit zur LaVoSi am 09.03.2016

Zurück Frage an Therese - Warum machst Du nicht einfach die Akk.? Dieses darf und sollte jeder LaVo (siehe alte LaVo Protokolle - z.B. Marcel dankt Harry für die Akk in XY.) - Ihr habt alle eine DSS und eine DSV unterschrieben und ich Akk. immer mit Liste, das könnt Ihr auch alle. genau das meinte ich, bekomme Liste und mache Akk., danke

Vorschlag JeZ: Es kann sich einfach ein beliebiger LaVo für die Akkreditierung auf Gebietsversammlungen melden und mit Liste akkreditieren.

Verschlüsselte Anhänge sind hier die Vorraussetzung oder halt AFK Liste weiter geben und natürlich auch verstehen die Leute mit -1 haben bezahlt, nicht die mit O.

Therese

02.03.LGS Aufräumteam, kleine Einweisung ins Dokumenenarchivsystem von Jez wir wollen einen festen Desktop-PC mit DMS in der LGS, jeder mit Privat-Laptop ist blöd GV TK am 04.03 Abschlussveranstaltung zur BGE Themenwoche am 06.03. AV Mitte am 06.03. Landeslistentkandireff mit Fototermin am 07.03 08.03. Festlegung der bundesweiten Themwoche fürs 2. Quartal: Digitale Infrastruktur mit Schwerpunkt: Digitale Grundrechte und Datenschutz (hatte 6 Dafür Stimmen), wir sollten überlegen ob wir nicht auch das Grundrecht auf Asyl in dem Fall für uns in den Vordergrund rücken etwas OTRS Gedöns

Jessica Aufräumen Keller und LGS mit Simon, Lothar, Michael Delfs. https://lavobe.piratenpad.de/Inventur LGS: DMS-Datenarchäologie, Treffen mit Therese GV Xhain, GV TrepKö Squadplanung Terminkalenderpflege Etliche Mails, OTRS-tickets Spendenaquise WASTE 5 Beauftragungen (Nicht mein GB? !) Facebook & Twitteraccount gepflegt - Weitere Beauftragte? Podiumsdiskussion BGE 6.3.

Claudia

Lothar LGS-Keller mit aufgeräumt P9a Squad-Schichten BGE-Infoveranstaltung im Rathaus Zehlendorf Pressesquad Schatzisquad BB-Treff GV Xhain GV Trep-Köp.

FJ WIKI: Jetzt mit Protokollen, wird auch noch besser LaLi Treffen Montag 7.3. Podiumsdiskussion BGE 6.3. AV Mitte 6.3. Squad FHS 7.3. Vorbereitung Donnerstag 10.3. - Mai-Consulting ab 13 Uhr Presse: Angestellte des Botanischen Gartens / FU , Weltfrauentag

TOP 2.4 Aktuelle Themen

1.) Stand CSD Orga?

• • Termin und Motto steht fest, so dass die Planungen starten könnten, von Spendenkampagne bis zur Wagenorga und Planendesign

• Spendenanfragen & Helferaufruf an andere LaVos:

JeZ hat mit Bayern Termine ausgetauscht.

• Wikiseite besteht weiterhin & wird mit der Planung aktualisiert.
• Der LaVo hat um mehr Helfer vor Ort zu haben das PPI-treffen auf das Wochenende des CSD gelegt.

ToDo: Gemeinsam mit Wahlkampfkoordinator Termin für Veranstaltungsplanung festlegen Paul hat nach Angeboten für Trucks gefragt.

Als weitere Info PPI: http://pp-international.net/node/562

-> Pressesquad wird um Erarbeitung einer Spendenkampagne und frühzeitige Aufrufe zur Beteiligung, wie Blogartikel gebeten.

2.) "Wahlkampfauftakt"

• • Gibt es eine zentrale Wahlkampfauftakt Veranstaltung?
  • Wenn ja: Was ist angedacht und wann?

Bisher gibt es keine Planung einer Wahlkampfauftaktveranstaltung. Interessenten für die Organisation dürfen sich gerne melden. Die Planung wird als Aufgabe an den BBtreff oder Wahlkampfbeauftragten delegiert.

3.) Gründung des Wahlkampfsquads

• Dazu auch Plakate / Hüte / Kampagnen : Jetzt besprechen:
  • Doodle, FJ kann sich kümmern - WANN?
  • Warum geht der BBTreff nicht in den Wahlkampfsquad über, wie es auch beim BTWahlkampf war und beim Europa Wahlkampf

Argumente warum dieses so sein sollte aus dem BBTreff:

• BBTreff als Wahlkampfsquad
  • z.B. alle 14 Tage
  • Nicht noch ein Treffen mehr
    • bekannte Struktur aus alten Wahlkämpfen
      • • Die Bezirke machen am Ende den Wahlkampf
          • In den Bezirken müsste auch die Hilfe aus den anderen LVs zusammen laufen, da die Bezirke diese z. B. für Stadtfest XY brauchen oder zum Plakaktieren - besonders die "schwachen" Bezirke - MaHe, TK und Neukölln

BBtreff koordiniert den Wahlkampf der Bezirke und nicht die Landesveranstaltungen, hierfür gab es bisher Beauftragte bzw. Squads. Beim BBtreff werden Absprachen über Bedarfe und Hausaufgaben an die Bezirke kommuniziert.

Der Wahlkampf ist so wichtig und es ist nicht ausreichend wenn die Bezirke koordinieren, wir brauchen auch berlinübergreifende Orgatreffen für Großveranstaltungen und zusätzliche Wahlkampfaktionen. Die berlinübergreifenden weiteren Veranstaltungen werden wie immer von zusätzlichen Arbeitsgruppen / Treffen organisiert.

Diejenigen, die sonst nicht zum BBtreff kommen werden weiter nicht dorthin kommen. Es sollte Veranstaltungen geben, die den ganzen LV ansprechen.

Paul benötigt ein Gremium was Entscheidungen trifft (LaVo) sowie, eines was die Punkte für Entscheidungen ausarbeitet (Squads, AGs).

Der LaVo wird aufgefordert für Beteiligung der Bezirke am BBtreff zu sorgen.

Warum stehen Fragen zur Wahlkampforga im Pad der LaVoSitzung? Diese haben hier nichts zu suchen, sondern gehören in die Wahlkampfplanungstreffen. Bitte nur noch Entscheidungen per Antrag an den Vorstand richten und Fragen zum Wahlkampf bei Wahlkampftreffen stellen.

Bitte Empfehlungen des BBtreffs ausreichend mit Erklärungen versehen und verständlich formulieren. Mehr Informationen liefern.

Bitte Beschlüsse und Empfehlungen an vorstand@ bzw. als Antrag formulieren und keine Fragen im Pad stellen.

Abstimmung Wahlkampforganisation

Die Wahlkampforganisation unterliegt dem Wahlkampfkoordinator ( paul.neumann@berlin.piratenpartei.de). Fragen hierzu bitte an diesen stellen. Diese gehören nicht in die Vorstandssitzung.

Der Wahlkampfkoordinator Paul schlägt vor Beauftragte für die Planung von Veranstaltungen auszuschreiben. Gefundene Beauftragte stellen ihren Plan vor. Dazu gibt es dann einen Beschluss über Umsetzung und Ausgaben vom Vorstand.

Paul Vorschlag: Neues Treffen aus Kandidaten, BBtreff, etc. - ein "Wahlkampfsquad" Gremium für die großen jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen & Wahlkampftermine wie Auftakt & Wahltag. Verantwortlicher: FJ legt die Termine fest. Beauftragter: Paul

Inhalte, wie Bilder & Slogans sollen im Wahlkampfsquad ausgearbeitet werden. Das Wahlkampfsquad plant die Veranstaltungen von Anmeldung, Miete, Musik, Deko bis Helferorga etc. Diese werden beim Vorstand vorgelegt. (Dieser muss sowieso für ViSdP alle Wahlkampfmaterialien absegnen)

Abstimmung: 5 dafür Therese Bruno, Jez, FJ, Simon 2 dagegen Petra, Lothar

4.) Aktueller Stand Partei Geburtstag

• • Wo? Wann? Wie? Wie ist der aktuelle Planungsstand?

Das Planungspad wurde von Unbekannten gelöscht. Es hat kein Planungstreffen bisher stattgefunden. Freiwillige für die Organisation weiterer Veranstaltungen müssen noch gefunden werden. http://redmine.piratenpartei.de/issues/24326

Die Planung wird als Aufgabe an den BBtreff oder Wahlkampfbeauftragten delegiert.

• Frage: Was hat der BBTreff mit dem Partei-Geburtstag zu tun?
• Was hat der Wahlkampfbeauftragte mit der Partei-Genburtstags-Party zu tun

Das ist eine wichtige Wahlkampfveranstaltung!

Also benötigen wir ein zusätzliches Wahlkampforgatreffen für diese Veranstaltung bzw. Veranstaltungen.

5.) Aktueller Stand AV Unterlagen in den Wahlämtern?

• • (Fragen ergeben sich aus dem Zeitplan an der Wand)
  • Sind Unterlagen der bisherigen AVs abgegeben und vollständig?

Spandau, Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg (Yannick?) abgegeben.

• • Welche Unterlagen fehlen noch?
• Therese: AV Pankow, AV MaHe und die LandesAV waren noch nicht komplett fertig -

aktuell?

Wie schaut es mit Mitte aus? grins, habe diese Woche noch keine Nachtschichten gemacht, ich bin alt und brauche Schlaf, den nehme ich mir

Leider ist der Toner daheim leer, muss neuen bestellen und auch Druckerpapier besorgen, werde wahrscheinlich am Sonntag nach der Gv Spandau diese Dinge ferstigstellen können, vorher definitiv nicht

Wo sind den Protokoll und Stimmzettel? Beim LaVo, bzw. in der LGS im Schrank. Das stimmt nicht.

6.) Planungen zu „Für ein weltoffenes und tolerantes Berlin“ am 12. März

• Werbung
  • • Gibt es einen Redeslot? Wenn ich es richtig gesehen habe (OTRS heute), gibt es keinen Redeslot dazu von uns. Trotzdem erwartet man 500 - 1000 EUR Beteiligungskosten, für was bitte? Haben wir dann wenigstens nen Infostand etc.?
    • wo ist der Antrag dazu? Oder gibt es einen rückwirkenden Antrag??

Das ist neu reingekommen.

• warum müssen wir eigtl. so oft bei den "braven" Demoveranstaltungen teilnehmen, so mit Gewerkschaften und Kirche und CDU, SPD etc., warum nicht mal auch an Veranstaltungen, die piratischen Dingen eher entsprechen würden? Zu radikal? Zu links?? Wohl kaum!

• Die Organisation "Berlin-Nazifrei", die auch am 12.3. demonstriert, hatte um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 200 EUR für ihre Demo durch die Piratenpartei gebeten, Jessica hatte darauf schon angeschrieben, dass wir wenn maximal 100 EUR dazugeben könnten. Haben die sich noch mal gemeldet? Ggfs. wie sieht es mit einer diesbezüglichen Unterstützung aus? Ich selbst befürworte es, weitere Erläuterungen dazu ggfs. mündlich.

https://www.demoticker.org/ und http://nazifrei.berlin/

Frage: Sind das jetzt 2 verschiedene Veranstaltungen & Anmelder? Ja! https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=256029

1. Veranstaltung Gewerkschaft 500 Euro für eine Veranstaltung, wo wir nicht reden dürfen und Infostände nicht vorgesehen sind, sind uns zuviel. Wir sind als Mitveranstalter aufgeführt. Aber erst heute kommt der Zwischenstand, dass Parteien nicht reden.

Bisher gibt es keinen Beschluss über finanzielle Unterstützung und auch keinen dazu, dass wir Mitveranstalter sind. Es wurden wohl die selben Veranstalter wie bei der letzten Demo angeschrieben.

Bitte so etwas nicht zum Abo machen, wenn wir beim letzten Mal dabei waren, sind wir nicht beim nächsten mal auch automatisch wieder dabei. Dieses mal ist die Veranstaltung einfach auch eine andere.

Damit ihr noch einmal den Flyer sehen könnt mit unserem Logo: http://berlin.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2016/03/Aufruf-fr-ein-weltoffenes-und-tolerantes-Berlin-.pdf

2. Veranstaltung Demo Für die Antifa-veranstaltung/Demo wurde ein Facebooktermin erstellt. Wir haben bereits bei 100 Euro gesagt, dass wir dafür gerne eine Erwähnung und einen Redeslot hätten. Wir benötigen hierfür eine Rechnung

Beschluss (einstimmig): Wir zahlen nix für DGB und 100€ für Nazifrei, wenn wir dafür eine Rechnung bekommen.

Dafür: Simon, FJ, Lothar, Petra, Jez, Therese, Achim

7.) Verwaltungs Treffen in Leipzig

• Wer fährt hin
• Eigentlich Schatzi und GenSek (da vorallem Verwaltung)

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=255341 Achim und Petra wohl - Wer noch möchte, möge schreien ;-)

LMVB 16.2

• Wie ist der Planungsstand bei der LMVB 16.2?

• SZ hat das massive Problem das an dem geplanten Sonntag auch Kirschblütenfest auf dem ehemaligen Mauerstreifen zwischen Lichterfelde und Teltow ist, bei dem sie dabei sein müssen und bereits einen Stand angemeldet haben.

-> Termin ändern?

Von Faxe wurde ein Saal im Rathaus Zehlendorf angefragt und reserviert, Freitag bis Sonntag am beschlossenen Wochenende. -> Was ist mit dem Rathaus Zehlendorf?

Claudia bittet darum, dass er alles was es dazu gibt, Kontakt, etc. über das OTRS zur Verfügung stellt, so dass andere Orga-Beteiligte das nachvollziehen können. Großer Saal hat mit Tischen Platz für lediglich 80 Personen. Preis: Der Pförtner muss bezahlt werden.

Hinweise zu möglichen Locations mit Details, Kontakt, etc. alles was bekannt ist, bitte in dieses Orga-Pad für die LMVB 16.2: https://lavobe.piratenpad.de/lmvb162orga Eilig, ihr müsst mit der Frau unbedingt schnell kontakt aufnehmen.

Auszug Mail: (siehe https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=250158 ) Das Benutzungsentgelt beträgt pro Stunde 33,00 Euro Herr Neumann teile mir mit, dass Ihre Veranstaltung am 23.04.2016 um 9:00 Uhr beginnt und um 21:00 Uhr endet. Am 24.04.2016 soll die Veranstaltung nach Rücksprache von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr stattfinden. Somit fällt ein Benutzungsentgelt für diese beiden Tage in Höhe von 759,00 Euro an.

Für die Veranstaltung am 22.04.2016 gilt der selbe Stundensatz. Ich kenne leider nicht den konkreten zeitlichen Rahmen Ihrer Veranstaltung, sodass ich Ihnen nicht den kompletten Betrag benennen kann. Bitte teilen Sie mir diesen bei noch mit. Des Weiteren habe ich mich bezüglich Ihrer Frage zu einer Internetverbindung erkundigt, jedoch muss ich Ihnen mitteilen, dass wir im alten BVV Saal leider keine Internetanbindung besitzen.

Fazit: Wir brauchen einen Vor-Ort-Termin, um die Lage des Internets zu checken.

Bedenken bzgl. Cateringmöglichkeiten und Größe.

Vorschlag: Noch mal über Alternativen nachdenken (Kulturhaus Karlshorst, Max-Taut-Aula, GLS-Campus, …) siehe Pad: https://lavobe.piratenpad.de/lmvb162orga

Der Raum ist bereits bestellt/reserviert?

Paul guckt, macht Vorschläge zum Beschluss, wir tilden.

Veranstaltung Engel

Mumble plus BuVo aus dem OTRS: ich plane eine Veranstaltung zum "Dicken Engel" im Dicken Engel in der Birkenstr. 44 in Moabit. Anlass ist, dass wir am 24.3.2011 eine solches Treffen hatten, jetzt also fünf Jahre später...

Der BuVo überlegt, ob er teilnehmen kann.

Wollt Ihr Berliner Euch daran beteiligen? Natürlich könnte ich einen Stream mit Publikumsbeteiligung gebrauchen, da an dem Tag auch die turnusmäßige BuVo-Sitzung ist.

<http://wiki.piratenpartei.de/ErzEngel/Dicker_Engel/Archiv#24.03.2011>

Eine Presse-Einladung wäre nicht schlecht.

Viele Grüße

Bastian

Verantwortlicher: Simon schreibt und kümmert sich.

= Neubeauftragung

Alle älteren Beauftragungen müssen aktualisiert werden. Wer fertigt die Beschlüsse an? GB von: Achim/Simon http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen

Beauftragungen z.B. für Blogs benötigen Zweierbeschlüsse. Richtig? Nein, nicht für Bezirke. Das ist eine Entscheidung der GV in dem jeweiligen Bezirk Ja, keiner will Bezirksentscheidungen zu Bezirksdingen widersprechen, aber bitte GB einbeziehen & VierAugenPrinzip bei allem wahren.

Wikiseite von JeZ zuletzt aktualisiert: Etliche Beauftragungen müssen eingepflegt werden. Freiwilliger gesucht. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-11-25/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-11-22/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-10-27/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-07-17/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-06-19/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-06-10/01

Geschäftsbereich Beauftragungen:

Social Media

Welche Accounts gibt es? GB Beaufragungen - bitte dabei abgleichen.

Achim und Simon treffen sich und gehen die Beauftragungen durch.

Twitter

alle Mitteilungen mit Bedeutung für Berliner Piraten, Artikel über #Piraten PER DM AN https://twitter.com/PiratenBerlin Beauftragte gesucht! bitte account anschreiben, wird dann vertwittert

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Bildungssquad nächtes Mal Mittwoch 16.3.2016 20 Uhr P9
• Vortrag FJ: Digitale Bildungsformat für Praktika / teilinvertierte Lehre

TOP 3.1.2 Sucht

Diesen Donnerstag IG Sucht ab 19 Uhr im Hanfmuseum.

TOP 3.1.5 Antragskommission

Ausschreibung fertig, nochmal dafür werben. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2016-01-31/01 Wer schreibt die Mail? JeZ

TOP 3.1.6. Terminkalender

Treffen JeZ mit Paul und Luise, Arbeitsaufgaben & Abläufe festgelegt. Simon, hilf bitte die ical auf dem Blog einzubinden.

TOP 3.1.7. Wahlkampfkoordinator

Paul hat einige Fragen. Alles weiter oben geklärt.

Faxe organisiert das Motzstraßenfest.

TOP 3.1.8. Pressesquad

Alle Artikel benötigen zwei Freigaben eines Vorstandes. Jeder Vorstand hat das Recht ein Veto zur Veröffentlichung abzugeben, wonach neu über die Freigabe abgestimmt wird bzw. die Kritikpunkte vor Veröffentlichung geklärt werden sollen. Damit die Möglichkeit eines Vorstandsvetos bzw. der Freigabe eines Artikels gegeben ist, müssen alle Artikel über die PresseML vor Veröffentlichung versendet werden. Bitte nicht Kommunikation zerfasern, (Klausurthema)

Bericht vom Pressesquad:

• ...

TOP 3.1.9 WASTE

Welche Ergebnisse gibt es? Besprechung von Wahlkampfthemen in Gruppenarbeiten Gewichtung der Top Themen Transparenz, Bürgerbeteiligung, politische und soziale Teilhabe als wichtiges Oberthema Lime Survey Abstimmung zur Thematik von Wahlkampfslogans etc. soll passieren

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

• <entfällt, wenn kein Mitglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

Einladung zum Dicken Engel!

TOP 4 Anträge

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-09/01 </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.1.1 Nächste Vorstandssitzung

Nächste Vorstandssitzung

NR: 2016-03-09/01

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 23.3.16, 18:30, P9

Begründung

-

LiquidFeedback

Antragsteller

FJ

Ergebnis

angenommen

Dafür

Bruno, Therese,Achim, FJ, Simon, Lothar

Dagegen

Petra

Enthaltung

Jez

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-03-09/01

Link zum Protokoll

BE:2016-03-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Diskussion zum Antrag

• ---

Meinungsbild aller Anwesenden:

• ---

TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

To Do IFG Anfrage: Therese schreibt Mail an den letzten Vorstand

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Stand der Spendenkampagne und Fragen dazu:

• Zweckgebundene Spenden:

• Welches Budget finanziert den Zuschlag?

• Mögliche Spendenziele:

• CSD (siehe 2013: gestafelte Ergebnisse ergeben mehr Möglichkeiten beim CSD)
• Hanfparade, Stand ist angemeldet > Es geht um Themen für Spendenkampagnen
• Wahlkampf
• Bezirksspendenkampagne???

• Wichtig: Spendenstand sollte nach vollziehbar sein! Vergleiche hierzu spendenkampagnen BTW13 bzw. CSD 2013
  • CSD 2013: https://wiki.piratenpartei.de/CSD/Berlin/2013

Das Pressesquad hat den Auftrag vom LaVo erhalten, sich um die Spendenkampagne zu kümmern. Ergebnisse: noch keins

Das Schatzisquad anfragen, ob es helfen kann, da ansonsten alle noch länger auf die Schatzmeisterei warten, wenn diese eine Kampagne entwickeln soll. Spendenzwecke werden hier aufgelistet: https://lavobe.piratenpad.de/Spendenzwecke

Maximum für Spendenzuschüsse muss festgelegt werden. Wir können (einen Anteil) der Landesrücklagen als Maximalhöhe sehen? Nein, es geht hier um erreichte Stimmen.

Wird überprüft. ToDo: Achim

FJ schreibt Angaben für das Pressesquad

G14

Stand bei der Übergabe der G14

Schlüssel an Makler geben. Kellerschlüssel wieder suchen. Bezirkspiraten Besichtigungstermin mit Makler: Freitag 11.3. 16 Uhr Büro hinten aufräumen, Achim fährt Dinge von der G14 zur LGS, aber an nem anderen Termin.

Jez und Achim klären das ab

Wann wird renoviert und von wem ? Wird gleich hinten in der LGs nachgesehen.

Haushaltsplan

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand beschließt den bei der letzten Vorstandssitzung vorgestellten Stand des Haushaltsplanes als vorläufig bis zur nächsten Änderung gültigen Haushalt.

Begründung: Es wird immer wieder nach einem beschlossenen Haushalt gefragt. Also beschließen wir jetzt den vorgestellten Stand und pflegen laufend bei Bedarf Änderungen ein.

Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Lothar, FJ, Simon, Achim, Therese (Bruno), JeZ
• Dagegen: Petra
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Der LAVo beschließt, 1000€ für einen Kampagnenworkshop am 9. April mit HaJo Gebel http://www.piko-nrw.de/kontakt/ und Dr. Eric Wallis zur Verfügung zu stellen, wie beantragt vom BB-Treff am 8. März.

Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Lothar, FJ, Simon, Achim
• Dagegen:
• Enthaltung: Jezz, Therese (Bruno)
• Ergebnis:

TOP 5.2 Klausur Termin

Ich möchte noch einmal darauf hinweisen das mir 2-4 Piraten Termine an einem Wochenende (Freitag bis Sonntag) zu viel sind (vorallem wenn dieses ständig vorkommt) und ich würde gerne zu der Kampagnen Vorstellung die mit der WASTE 6 in Verbindung steht – Termin Ideen sind zurzeit:

Priorität der Terminvorschlagsliste:

• 09. April 2016 GV StegZehl
• 02. April 2016
• 03. April 2016
• 10. April 2016

dieses ist mir aber nicht möglich, wenn das WE 1. bis 3. April 2016 mit der Klausur voll ist.

Bitte Termin beibehalten, da wir immer weiter nach hinten verschieben. Die Vorstellung der Kampagne kann man sich als Video ansehen und man verpasst da nicht viel.

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 23.03 18:30, P9 (Denkt euch ein: "Dieses ist ein Beschluss des LaVos" dazu) siehe oben.

ToDos

• einen festen Desktop-PC mit DMS in der LGS - wer kümmert sich?

• G14 leer räumen! Transport zur LGS, Heizung, Renovierung? -> Prometheus fragen!

• Bundesplanung zu 10 Jahre Piratenpartei etc. ?

• Ausschreibung Admin LQFB Verantwortlicher Achim - Beauftragter Simon

• VPN-zugang für die LGS - wer kümmert sich?

• Raum LMVB

• Mitgliederumfrage https://lavobe.piratenpad.de/Mitgliederumfrage

• Beauftragungen Verantwortlicher Achim - Beauftragter Simon

• Finanzübersicht im Wiki Verantwortlicher Achim - Beauftragter Simon

• Spendenkampagne: Verantwortlicher Achim

• JeZ fragt ehemalige Bezirksbeauftragte nach G14

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 12.03. Lichtenberg GV
• 12.03 Wahlprogramm Thementag: http://pirateninfo.de/kalender/termin/6822
• „Für ein weltoffenes und tolerantes Berlin“ am 12. März Demo - http://berlin.piratenpartei.de/aktion/fuer-ein-weltoffenes-und-tolerantes-berlin-am-12-maerz/
• 13.03. Polit Brunch, VorOrtBüro, Crellestr.
• 13.03 GV Spandau
• 19.03. AV Charlottenburg http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-13/