BE:2015-12-20 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2015-12-20

Formalia

• Ort: Bei Faxe im Büro - Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin - in Steglitz-Zehlendorf
• Zeit: 18:00 Uhr
• Datum: 20.12.2015
• Stream: http://85.25.44.111/LaVo/
• Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:20 Uhr
• Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 22:09 Uhr
• Ende der Sitzung: xx:xx Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Generalsekretärin:	Petra Stoll
Politische Geschäftsführerin:	Therese Lehnen (ab 20:35)
Schatzmeister:	Achim Weinberger
Beisitzerin:	Jessica M. Zinn (ab 19:00)
Beisitzerin:	Claudia Simon
Beisitzer:	Lothar Kurtz
Beisitzer:	Franz-Josef Schmitt
Beisitzer:	Gerwald Claus-Brunner

Abwesende Vorstandsmitglieder:

• Bruno entschuldigt
• Simon krank

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

Gäste:

• Bettina
• Mirco
• Michael Delfs

Protokoll: FJ, Support Claudia

Sitzungsleitung: Petra

Abstimmung:

• für Aufzeichnung: einstimmig

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom 05.12.2015 <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

http://wiki.piratenpartei.de/BE:2015-12-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

(Anm. Etienne 21:56, 1. Jan. 2016 (CET): und wurde es nun genehmigt?)

Aktuelles

• ReBe 2014 ist fertig und liegt vor vom Wirtschaftsprüfer
• UBs müssten durchgesehen werden (kommt unten)
• Vorgehen zur Kommunikation und Beschlüsse von Dingen aus dem Schatzmeisterclub

Aktuelle Kennzahlen

Hier die News aus dem Mahnwesen
(Dieses ist nicht ganz aktuell, da in der Nacht 6./7.12.2015 die Mahnstufe 2 von 3 durchgelaufen ist und eine Menge Aktivität der verschiedensten Art gezeigt hat.)

• Seit dem 01.11.15 wurden 616 Mitglieder per Mail an ihre ausstehenden Mitgliedsbeiträge erinnert. Der LV Berlin erhielt dadurch 90 Mitgliedsbeiträge von 65 Mitgliedern (Stand 02. Dezember 2015), was Einnahmen in Höhe von 3.844 EUR entspricht.
• Seit dem 01.11.15 wurden 39 Austritte verzeichnet. Das entspricht einer Quote von 6,33%. Im Vergleich zu den anderen teilnehmenden Landesverbänden hat Berlin damit die geringste Austrittsquote. (Zum Vergleich BY: 12,05%, NRW: 12,67%)

Stand vom 16.12.2015 um 21.31 Uhr

• Mitglieder: 907
• Stimmberechtigte: 413
• Bezahlquote: 46 %
• Kontostand:
• Nebenkonto:
• Offene Tickets OTRS: zu viele ;-))
• Klout-Score: 20.12.15: 53 (05.12.15:54) (05.11.15: 57)
• Facebook Like: 20.12.15: 3993 (05.12.15: 3999) (5.11.15: 4015)
• Twitter Follower: 12k7 (20.12.15, 05.12.15)

Aktivitäten Vorstände

Simon

• Bericht nächstes Mal persönlich

Achim

• Marina Kassel, Schatzmeisterclub
• ReBe 2014, Berlin intensiv begutachtet
• Lohnbuchhaltung
• alles gefunden bis auf 2-3 Sachen
• Vorbereitung 2015, ReBe, Haushalt
• Montag Treffen mit Wolfgang (Beauftragter der Mitgliederverwaltung!)
• geplant: Wikipflege, Transparenz schaffen (Zahlen, Zahlen aus der Schatzmeisterei)
• am 3.1. Durchgehen der Beschlüsse zu abrechenbaren Aufwendungen des Landesvorstands, z.B. Telefonkosten
• Reisekosten unter Auftrag abrechenbar, sonst pauschal bis 60 Euro
• alle sollen nächstes Mal die pauschalen abrechnen, wer kann kann rückspenden
• Digitale Dokumente werden vorbereitet

Petra

• AV SZ - Drucker/Papier usw. mitgebracht/bezahlt/gekauft - Akkreditierung GenSek Team (André und Petra)
• OTRS + Neueintritte
• Mahnwesen Stufe 2 – eine große Anzahl der Tickets bearbeitet und geschlossen – Heute am 19.12.2015 bin ich bei Ticket 81 im OTRS
• BBTreff am 08.12.2015 in der P9
• Einladung zur LaVoSi zweimal verschickt - einmal den Ort wieder geändert und das mit dem Mitte Treffen wieder in Ordnung gebracht, damit nicht beides um 17/18 Uhr in der P9 ist
• Steglitz-Zehlendorf schreitet voran: Kandidierende sind nominiert Artikel online gebracht - LV Blog - http://berlin.piratenpartei.de/wahlkampf/steglitz-zehlendorf-schreitet-voran-kandidierende-sind-nominiert/
• Achim beim ReBe 2014/2015 geholfen - 11.12 ca. 3 Stunden
• Weitere ReBe Fragen zu den Konten (ja und dieses Email ging direkt an mich und Irmgard hat mir auch für meine Arbeit gedankt)
• Sage Zugang für Faxe und Achim beantragt
• Ich arbeite die ganze Zeit daran den CRM Zugang von Wolfgang wieder zum laufen zu bekommen
• Noch einmal mit Achim in der P9 über das Mahnwesen gesprochen
• AV Xhain - Drucker, Abstimm Gedöns usw. mitgebracht (Danke an Faxe für die kleine Internet Box - sie hat gute Dienste geleistet) - Akkreditierung GenSek Team (André und Petra)
• Spendenkampagnen Email an 914 Piraten über das CRM verschickt - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-12-08/01
• Kommentar hier zu mit den aktuellen Zahlen - http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-piraten-der-schleichende-tod-einer-partei/12727568.html#commentInput
• Mitglieder Statistik im wiki angepasst - die Grundzahlen
• Liste raus gesucht, wen müssen wir zur Listen AV per Post einladen, weil keine Email-Adresse vorhanden
• Mitte Treffen Einladung für den 20.12.2015 in der P9 über das CRM verschickt
• Vielen Dank an Gabriele - Sie hat die AV Einladungen für Pankow verschickt
• AV Listen und LMV Treffen in der P9 am 19.12.2015 - Vielen Dank an FJ, Claudia, Simon M. und Lothar für die Hilfe beim eintüten der Post Einladungen für die AV Liste und LMV
• AV in Spandau - Akkreditierung GenSek Team (André und Petra) - Abstimmgedöns bei Faxe (vielen Dank auch an diesen)
• Mitglieder Statistik angepasst am 19.12.2015 - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder - Vielen Dank an André für die Unterstützung
• Einladungen für die AV Liste und LMV per Email verschickt über das CRM am 19.12.2015
• Als Basispirat
  • Lektorat für http://www.piraten-mitte.de/?p=1387056 gemacht
  • Einen Mitmach Text an die TS Leute geschickt per Email - Wolfgang hat den Text entworfen
  • Friedrichshain-Kreuzberg eine Liste mit-Karacho in Xhain auf den Blog online gebracht - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2015/12/15/friedrichshain-kreuzberg-eine-liste-mit-karacho/

Hier ein Bericht von Wolfgang aus der Mitgliederverwaltung als Ergänzung (kümmert sich heldenhaft um das Totholz)

• 66 Vorgänge haben eine Mitgliedsnummer und können somit abschließend archiviert werden. 
• 129 Vorgänge haben keine Mitgliedsnummer; diese müssen erst im CRM  ermittelt werden, ehe auch diese Aktenstücke abschließend archiviert  werden können.
• Bei 10 Vorgängen besteht Handlungsbedarf oder Prüfbedarf; ich werde Dir die  Einzelstücke nach und nach mit meinen Kommentaren zustellen. 

Therese

• Formularfoo zu den AVen Landeswahlamt 
  • 06.12. AV Steglitz-Zehlendorf
  • 13.12. AV Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.12. Arbeitssitzung bei Bruno mit Simon (Thema Pazifismus)
  • 19.12. AV Spandau
  • 20.12. Mitte Treffen P9a. u.a. zur Termnfindung AV Mitte
• bisschen OTRS-Geschubse

Jessica

• Marina Kassel (Fleißig Werbung für Wahlkampf in Berlin gemacht & Unterstützungsangebote eingeholt) 
• bisschen OTRS, Wiki, Pad, Schatzmeisterei hier und da.
• AV-vorbereitung
• Überlegungen/Planung Mitgliederumfrage
• Vernetzungstreffen Jobs4Refugees
• Textentwurf Beauftragungen mit Claudia überarbeitet

Claudia

• Motivationstext Helfer/Beauftragungen (Mit JeZ)
• Vorbereitungstreffen LMV/AVB16 18.12.
• Ausschreibung Antragskommission https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-12-18/01#Antrag
• Div. im Wiki für LMVB/AVB16
• Div. Support bei Presse/Blogtexten
• für nächsten Dienstag Nachmittag geplant: Treffen mit Simon um das Thema Technik (Menschen, Dinge, Ablauf) für LMVB/AV161 genau zu definieren

Lothar

• AV Steglitz-Zehlendorf
• AV Friedrichshain-Kreuzberg
• AV Spandau
• div. Bezirke angemailt wegen Termin für AV
• BB-Treff in P9a am 08.12.
• LMV Treffen in P9a am 18.12. + Eintüten der Einladungen AV Liste per Post
• P9a Schichten am 11.12. + 18.12.

FJ

• Text und Video Spendenkampagne fertig
• AV Xhain
• AV Xhain Blogartikel
• aktuelle Pressebeiträge: SpendenaktionXhain
• homöopatische REBE Recherche
• T3 - 11.12. - BGE und Nachhaltigkeit
• Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit, z.B. Kommentierung zu http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-piraten-der-schleichende-tod-einer-partei/12727568.html -> hier ein Aufruf, dass wir dort öfter mal was schreiben als vielleicht auf Twitter !
• LMV/AV Planung 18.12.
• Weihnachtsfeier XHain, Geflüchtetenversorgung
• Geflüchtetenversorgung, Samstag 19.12.

Gerwald

• Für AV Pankow am 16.01. 2015 Raum im Rathaus Pankow organisiert (und bezahlt)
• AV Spandau, Sitzungsleitung/Protokollführung
• MKassel, diverse workshops besucht, Wahlkampfhilfeaufruf für agh wahl, mit BEO schweiz geredet, SMVB leute angesprochen, Datenschutzinfo sebBB
• NoBärgida Demos teilnahme
• Hintergrundgespräche mit antifa SW 
• LTE g4 Hotspot und (15 GB volumen flat/monat)  simkarte besorgt für Internetanbindung auf Av, ersteinsatz bei AV Fhain
• Unterlagen für AV/LMV im Januar
• Tickets geschubst
• irgendwas im wiki 
• AV steglitz protokoll, kommt mit protokoll AV spandau zusammen am 21, online
• AV/LMV Planungsgespräche 
• Menschen angesprochen die Antraxkommission machen können, ggf haben wir da jemanden 
• Planung in LSA UU zu sammeln noch vor Weihnachten

Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

Bildung

Rückmeldung Nicolay:

• Ich: 

Für Familie und Bildung von 0 - Schulabschluss 13 Klasse. Für die Lehrer Aus- und Weiterbildung das gleiche, den dort arbeite ich auch nur mit Lehrkräften für den gleichen Schulbetrieb. Schulabbrecher fallen in meine Tätigkeitsfeld und alles was Homeschooling und Freilerner angeht.   Ebenso  alles was mit Familie zu tun hat, fühle ich mich Kompetenz, auch falls  was zur Ausbildung von Familientherapeuten usw. kommt. 

*Du,  solltest als Beauftragter nominiert und geführt werden, für alle  Bereich die nach dem Schulabschluss kommen. Ausbildung, Lehre, Studium,  Hochschule, und was Du sonst noch als Deine Gebiete erkennst.

Falls  das für Dich okay ist, veranlasse doch die entsprechenden Schritte. Im  neuen Jahr machen wir dann einen Squad Bildung, vielleicht mache ich  auch einen Familien squad.

Sucht

• niemand - noch nicht da

Kultur

• 14.12. Treffen Koalition der Freien Szene
• Haushaltsverhandlungen: Teil der City-Tax geht an die freie Szene, kleiner Erfolg.

Umwelt & Tierrecht

• Simon ist leider krank - Gute Besserung

Pflege

• niemand

Bündnis

• niemand

Bericht des Fraktionsvorstandes

• <entfällt, wenn kein MItglied der AGH-Fraktion anwesend ist>

Alexander hat sich entschuldigt.

Bericht von Faxe:

• Haushaltsberatungen: Abgelehnte Anträge: mehr Geld für Kita - ANGESTELLTE
• Redebeiträge der Piraten zum Haushalt sehr gut und sachlich fundiert (leider nicht gut in der Presse)
• Problem Czaja
• 5.1. nächste Sitzung im neuen Jahr

Bericht des Bundesvorstandes

• <entfällt, wenn kein MItglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

Niemand da

Anträge

(Anm. Etienne 22:16, 1. Jan. 2016 (CET): Ich kann nur Anträge einbinden, die nicht innerhalb der Wikiseite für den Antrag Untergliederungspunkte enthalten. Solche würfeln die Numerierung komplett durcheinander. Daher sind diese Anträge nur verlinkt. Da müsste sich ggf. jemand mal grundsätzliche Gedanken machen, wie man das besser hinkriegt. Vorschlag: Diskussionspunkte zu Anträgen auf die Seite Diskussion des jeweiligen Antrages eintragen. Habe das mal bei UB 2015-12-20/01 so gemacht.)

Noch mal ein Beschluss zur G14

NR: 2015-12-20/01

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
(konkurrierende Anträge a) und b) gegeneinander abzustimmen)

Bezüglich der Nutzung der G14 treffen wir zunächst die folgende Entscheidung, die als Beschluss des Vorstands unmittelbar nach außen kommuniziert wird:

a) Die G14 wird nicht gekündigt (wird zurückgezogen)

b) Die G14 wird gekündigt zum nächstmöglichen Termin, bis 31.12.2015 Kündigung zum 31.3.2016 ! (wird abgestimmt)

Begründung

Wir haben beschlossen ab Dezember die Miete für die G14 zu übernehmen.

LiquidFeedback

Antragsteller

Franz-Josef Schmitt

Ergebnis

angenommen

Dafür

Petra, Claudia, Franz-Josef, Achim, Lothar, Gerwald

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Achim kündigt Mietvertrag, FJ behält die Räumung zum 31.3. im Auge

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-12-20/01

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Diskussion zum Antrag

• FJ spricht sich dafür aus, zu kündigen
• Faxe hält das Büro vor Ort für nützlich, Leeräume werden aufgefüllt, wenn das nicht geht, dann kann auch gekündigt werden
• Petra will loswerden, zu klein, man kämpft lange Zeit damit, kriegen wir nicht genutzt
• Lothar Viele unklare Dinge (Untermieterproblem) haben sich nicht geändert, nichts konkret passiert
• Claudia will loswerden, da es kein stringentes Konzept gibt, wer wann nutzt. Für Wahlkampf ungeeignet weil zu klein. Geld könnte für anderes sinnvolles auch gut ausgegeben werden. 
• FJ 30.06. ist ungünstig, dann bis 30.9. behalten, das ist aber teuer, also eher dagegen
• Mirco Ist als Wahlkampfbüro ungeeignet, zu schmal, für den Wahlkampf müssten jetzt schon Räumlichkeiten gesucht werden
• Simon (aus dem Chat): "Stream ist grade weg. Ich halte die G14 weiterhin für wichtig, für den  Wahlkampf und als Zeichen, dass die Piraten noch da sind."
• Achim: unsere STruktur sollte besser werden, damit wir besprochene Dinge (Nutzungskonzept, Untervermietungskonzept) auch umsetzen können, jetzt: Kosten einsparen.
• Faxe: Kündigen und nie wieder drüber sprechen (FJ stimmt zu)

Meinungsbild aller Anwesenden:

• überwiegend kündigen

• Problem: Bruno ist zur Zeit nicht hier

• Vor und Nachteile G14
  • Vorteile: Materialien einlagern - Lager anmieten kostet auch Geld
  • die Leute dort sollten auch Wahlkampf dort machen.

• Kommentar zur T3 - die T3 Situation sollte geklärt werden, die sollten wir halten, da sie tatsächlich genutzt wird. Achim fragt nach Situation, Finanzierungskonzept

vertagt: GV 16/1 Charlottenburg-Wilmersdorf

vertagt: Aufstellungsversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

die Gefahr das bei AV/GV zusamen etwas schiefgeht ist zu groß - Wir würden dieses gerne an einem Tag machen, aber hintereinander - Faxe nimmt Kontakt mit Angelika auf, um das komplett abzuklären und um einen neuen Antrag einzubringen.

• Kontakt nicht in der gegebenen restzeit zustandgekommen, daher abwarten bis 
• Wurde von Angelika in März 2016 verschoben - Faxe bleibt dran

vertagt: Aufhebung Finanzbeauftragung

Wordpress-Theme berlin.piratenpartei.de ändern

NR: 2015-12-02/01

Text

Wir ändern das Wordpress-Theme in die vorherige Version zurück, siehe piraten-mitte.de

Begründung

Das aktuelle Theme ist hässlich und unbrauchbar. Wir wollen eine Seitenleiste mit Terminen und Schlagworten, wir wollen die Artikel untereinander und wir wollen nicht mehr die abstruse Verstümmelung der Artikelbilder.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Presse-Squad, i.A. DeBaer (Diskussion) 19:40, 2. Dez. 2015 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

* Calicocat (Diskussion) 19:45, 20. Dez. 2015 (CET)

• FJ
• Achim
• Lothar
• Petra
• Jez

Dagegen

Faxe

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-02/01

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

(Anm. Etienne (Diskussion) 21:56, 1. Jan. 2016 (CET): beziehen sich die folgenden Zeilen auch noch auf das Thema CW?)

• neuer Termin steht noch aus, Frist für AV Einladung ist definitiv abgelaufen
• Faxe hat Trennung vorgeschlagen
• Letzte Mail: Ein paar Wochen abwarten , so dass die Mitglieder erwachen, Mail vom 15.12.

Der folgende Antrag wurde bereits vor TOP 4.1 abgestimmt.

Abstimmverhalten wieder namentlich protokollieren

NR: 2015-12-20/02

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:

Abstimmverhalten wird in Zukunft namentlich protokolliert (wer war dafür, dagegen, Enthaltung)

Begründung

Michael Konrad hat darauf hingewiesen, es ist eine Abweichung zu früherem Vorgehen

LiquidFeedback

Antragsteller

Franz-Josef Schmitt

Ergebnis

angenommen

Dafür

Petra, Claudia, Franz-Josef, Achim, Lothar, Gerwald

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-12-20/02

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Diskussion zum Antrag

• Eigentlich ist dieses selbstverständlich, es muss der Person die das Protokoll schreibt nur etwas mehr Zeit eingeräumt werden um dieses aufzuschreiben.

Die Beschlüsse des SM Clubs werden übernommen

NR: 2015-12-20/03

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Beschlüsse des SM Clubs werden übernommen - Es handelt sich um die Ticketnummern:

• GV Allgemeines, WP, Buchhaltung Ticket 21645
• GV Software Verwaltung 21646
• GV IT Ticket 21644

Begründung

3 Anträge wurden ausgearbeitet,

- 31.500 * 80 % für IT durch alle Länder, 25.200 Euro von allen Landesverbänden
- Berlin: 1/16 - sind 1575 Euro

Obergrenze für alle 5 Themen sind 150 k€, zur Zeit sind davon insgesamt 128 k€ verplant ohne PShop und Pressearbeit

59.878 Euro .... im Einzelnen nicht mitgeschrieben für Grundversorgung Buchhalter, WIrtschaftsprüfung , Versicherungen und Wartung

bisher BW, MV, Enthaltung NI,
Grundversorgung Verwaltungssoftware - Sage mit CRM wird gesondert von Softwarefirma verwaltet, wir haben mehr Zugänge ohne für jeden einzelnen Lizenzgebühren bezahlen zu müssen. Am 31.7. ist damit Schluss - wir müssten nun über Sage Einzellizenzen einkaufen.
Deshalb Rückstellung für die Grundversorgung mit Sperrvermerk
-> vollständig aus dem Topf des innerparteilichen Finanzausgleichs, Sicherheitsrückstellung um weiterhin verwalten zu können
Sind: 42.000 Euro

LiquidFeedback

Antragsteller

Achim Weinberger

Ergebnis

angenommen

Dafür

Petra, Claudia, Franz-Josef, Achim, Lothar, Gerwald, Jessica

Dagegen

Enthaltung

Therese

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-12-20/03

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Diskussion zum Antrag

• Es gibt Verbände, die sich das vielleicht nicht leisten können - Frage, ob wir diese schwachen LVs unterstützen wollen.
• es sollte mehr über die Liste gehen

Unaufschiebbares

Wer bekommt Zugang zum Starmoney? Welchen? Für welche Konten?

• Faxe als Stellv. bekommt Vollzugriff auf alle Konten
• Jes_Z als Support will lesen und eingeben.
• SAGE Zugang für Faxe wäre auch sehr gut (nur über redmine möglich - nur Petra kann den beantragen)
• DMS-Zugang für alle!

angenommen durch alle!

Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

Kostenerstattung für div. Transporte

NR: 2015-12-08/01

Text

Ich beantrage, pauschal 20.- € (Tankbeleg) für div. Transporte (Werbematerialien, P9a nach Steglitz + Stände innerhalb des Bezirks) zu erstatten. Der Betrag soll Spende an das Bezirkskonto Steglitz-Zehlendorf erstattet werden.

Begründung

0

LiquidFeedback

Antragsteller

Georg v. Boroviczeny (Diskussion) 18:40, 8. Dez. 2015 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Achim, FJ, Claudia, Lothar, Faxe, Petra

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-08/01

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Freigabe von Blog-Artikeln LV Blog + Adminrechte für LV Blog und PMs freigeben und verschicken

NR: 2015-12-03/02

Text

1. Freigabe von Texten:

• jeweils ein LaVo-Mitglied und ein Mitglied des Pressesquad
• oder 2 LaVo-Mitglieder

Mitglieder des Pressesquads sind: Angelika B., Bettina G., Michael K. sowie Gabriele B-W
2. Auf den Blog stellen

• durch den Lavo
• durch ein Mitglied des Pressesquads
• Hierzu benennt das Pressesquad: Michael K.

3. PM versenden

• durch den Lavo
• durch ein Mitglied des Pressesquads - hierzu sind 2 Mitgliedern die entsprechenden Zugänge zu geben
• Hierzu benennt das Pressesquad: Gabriele BW, Angelika Brinkmann

Begründung

Dies ist eine Erneuerung und Modifizierung des alten Beschlusses 2015-08-11/3: "Freigabe von Blog-Artikeln LV Blog + Adminrechte für LV Blog und PMs freigeben und verschicken".
Es hat sich bewährt, dass das Pressesquad intensiv in die Abwicklung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit eingebunden ist.
Der Pressesquad erarbeitet unter anderem regelmäßig tagesaktuelle Blogartikel und Pressemitteilungen, welche sehr schnell freigegeben werden müssen, um zeitnah online gehen bzw. versendet werden zu können. Alle Leute für die hier Rechte beantragt werden sind Teile des Pressesquads.
Der Antrag zum suspensiven Veto ist, sofern er positiv beschieden wird, auch hier entsprechend umzusetzen. Ergänzung: Dieser Antrag ersetzt den alten 2015-08-11/3: "Freigabe von Blog-Artikeln LV Blog + Adminrechte für LV Blog und PMs freigeben und verschicken".

LiquidFeedback

keine

Antragsteller

Gabriele @GBW 14:34, 3. Dez. 2015 (CET) für das Pressesquad

Ergebnis

angenommen

Dafür

HaJoWei (Diskussion),Franz-Josef - PetraStollTS (Diskussion) 14:59, 3. Dez. 2015 (CET) (gehe davon aus das https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-08-11/03 nicht aufgehoben ist, sondern dieses eine Ergänzung ist)Shorty4Berlin (Diskussion) 13:05, 8. Dez. 2015 (CET)Claudia

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

Jez, Faxe(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Lavo

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-03/02

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Wordpress-Theme berlin.piratenpartei.de ändern

NR: 2015-12-02/01

Text

Wir ändern das Wordpress-Theme in die vorherige Version zurück, siehe piraten-mitte.de

Begründung

Das aktuelle Theme ist hässlich und unbrauchbar. Wir wollen eine Seitenleiste mit Terminen und Schlagworten, wir wollen die Artikel untereinander und wir wollen nicht mehr die abstruse Verstümmelung der Artikelbilder.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Presse-Squad, i.A. DeBaer (Diskussion) 19:40, 2. Dez. 2015 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

* Calicocat (Diskussion) 19:45, 20. Dez. 2015 (CET)

• FJ
• Achim
• Lothar
• Petra
• Jez

Dagegen

Faxe

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-02/01

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Abarbeitung der offenen UBS: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Umlaufbeschlüsse

Sonstiges

Faxe: Wir sollten jemanden einstellen auf Bundkosten

Stand Planung LMVB/AV161

• Dienstag Nachmittag ist Treffen mit Simon zum Thema Technik
• Dennis aus NRW bietet sich an für Versammlungsleitung - muss noch mal formell ausgeschrieben werden, im Wiki 
• wichtig: Trennung zwischen LMV und AV
• vielleicht könnte man noch mal eine ARt Gecko-Squad ausschreiben
• Darstellung von Arbeitsgruppen sollte möglich werden, dazu muss auch Unterstützung gesucht werden.  

• Jez kommuniziert über die MLs anderer Landesverbände bezüglich WL/VL, Support Technik, Petra bittet: Auch Akkreditierung.
• Kassieren, Frage an Achim: Da müssen wir uns noch Gedanken machen,
• Reisekosten für ANreisende aus anderen Ländern nötig. 
• wir brauchen ein Tool, um alle AKkreditierer ins CRM zu bekommen. Hier mit Thomas Würfel sprechen.
• zum Kandidatengrillen muss es termine geben, die Termine müssen organisiert werden, das Kinsky hatte Atmosphäre - ALtersheime sind nicht geeignet. Es muss etwas socialized sein. Bei einem Bier in lockerer Atmosphäre
• Vorschläge: Die Bezirksbüros G14, T3, und Wolfensteindamm
• Vorschlag: 10.01 und 17.01. als vom LaVo organisierter Termin zur Bewerbendenvorstellung. 
  • Uhrzeit: ca. 15 / 16 Uhr
  • 10.01. T3 - Claudia fragt Gabriele an
  • 17.01. G14  - FJ koordiniert
• Bitte wegen großem Drucker leihen im Neuen Deutschland nachfragen (Bruchen wir ganz dringend für die Kanidaten Formulare und für die Protokolle)
• Jez fragt wegen Versammlungsleitung in verschiedenen Bundesverbänden rum

Spendenkampagne?

• ist jetzt eine reine Spendenkampagne
• bisher 11 Spenden  eingegangen.
• Adressen im CRM: FJ kümmert sich mit Achim um Versand, wir brauchen aber die Adressen aus dem CRM! Noch mal mit Petra absprechen, wie genau umsetzen

• Wichtig: Ideen, wie wir die Piraten las Piraten "bezuschussen" könne, Blogbeitrag dazu
• Nicht geld, weil wir so arm sind sondern Geld, damit wir uns für bestimmte Bereiche einsetzen können.

• Wir rufen noch mal zu Spenden auf (Achim und FJ erstellen einen Artikel)

Zugänge Sage

• Konstanze hat auch keinen Zugang zu Sage, wir brauchen einen Beauftragten, um endlich die Zugänge zu bekommen. Laptop wurde gestohlen
• Hat neu beantragt - wo ist nicht genau klar ?
• Sage muss über das redmine beantragt werden (redmine ticket)
• Jez kontaktiert gerne Borys, falls notwendig.
• wir brauchen einen ordentlichen Lavo Beschluss, wer befugt ist zu beantragen.
• Wir brauchen auch VPN Zugänge - die müssen auch beantragt werden.
• Petra hat CRM über redmine beantragt, funktioniert zu 95 %, Petra wurde vom Bund reingezwungen. Wolfgang braucht auch einen CRM ZUgang.

• Wir brauchen Struktur, das muss über den Bund organisiert sein.
• Wir machen einen unglaublichen Verwaltungsfoo und das darf so in einer Partei nicht sein.
• Problem- unsere Beschlüsse wurden nicht nach vollziehbar darsgestellt und deshalb war dies nicht sichtbar für den Bund.

• Vorschlag Faxe: ein Schriftstück morgen aufsetzen an den Bund, Zugfänge klar definieren, darstellen, was wir haben wollen, drei Monate AUfarbeitung nötig, wir müssen leute bezahlen.

• Die Anträge existieren. Die Anträge müssen aber für den Bund im Wiki sichtbar sein.
• Wir brauchen den Beschluss als Beschlussprotokoll im öffentlichen Teil

• Konstanze bucht für den Bund.
• Welchen Job hat Konstanze genau und warum wird nicht gebucht ? Das Problem taucht jetzt auf. Harry oder Gordon müssten wissen, wie wir zu Buchungen durch Konstanze kommen. Achim fragt Harry und Gordon.

Zugang Starmoney/SAGE LV Berlin

NR: 2015-12-20/01

Text

Das Landesvorstandsmitglied Hans-Joachim Weinberger erhält einen Starmoney Zugang und SAGE Zugang für die Instanz LV Berlin.

Begründung

Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 05.12.2015 TOP 4.1, wird gebraucht um Dinge zu bearbeiten,Grundsätzlich wurde dieses auf der konstituierenden Sitzung am 03.10.2015 beschlossen

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Deuterium

Ergebnis

angenommen

Dafür

*Deuterium *Harmonie *FJ *PetraStollTS *Calicocat *Shorty4Berlin *HaJoWei *JeZc

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

* VPN und OL Petra Stoll - Ist erledigt - Danke an Borys - Status wurde von Offen zu Erledigt geändert Priorität wurde von Dringend zu Normal geändert

VPN/AD nun nachdem ein PGP vorliegt auch verschickt. Gruß aus dem Weihnachtsurlaub.

• Starmoney Gordon

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-20/01

Link zum Protokoll

BE:2015-12-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

• alle Anwesenden stimmen noch mal zu, dass die Namen von Faxe korrekt eingetragen wurden.

Anträge SM Club besprechen und abstimmen

5 Punkte zur Finanzierung:

• Pressearbeit
• PShop
• IT
• Software und Verwaltung
• Komplettverwaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherungen

Pressearbeit und PShop wurden zunächst zurückgestellt.

3 Anträge wurden ausgearbeitet, 

-  31.500 * 80 %  für IT durch alle Länder, 25.200 Euro von allen Landesverbänden
- Berlin: 1/16 - sind 1575 Euro

Obergrenze für alle 5 Themen sind 150 k€, zur Zeit sind davon insgesamt 128 k€ verplant ohne PShop und Pressearbeit

59.878 Euro .... im Einzelnen    nicht mitgeschrieben für Grundversorgung Buchhalter, WIrtschaftsprüfung , Versicherungen und Wartung

bisher BW, MV, Enthaltung NI, 
Grundversorgung Verwaltungssoftware - Sage mit CRM wird gesondert von Softwarefirma verwaltet, wir haben mehr Zugänge ohne für jeden einzelnen Lizenzgebühren bezahlen zu müssen. Am 31.7. ist damit Schluss - wir müssten nun über Sage Einzellizenzen einkaufen.
Deshalb Rückstellung für die Grundversorgung mit Sperrvermerk
-> vollständig aus dem Topf des innerparteilichen Finanzausgleichs, Sicherheitsrückstellung um weiterhin verwalten zu können 
Sind: 42.000 Euro

Wahlkampfkoordinator?

• Vorschlag Faxe: Nicht 1 Person, einer hat den Hut auf, Unterteilung - was man aufteilen kann. Aber einer sollte den Hut auf haben.
• BBTreff: Hierher kam die Idee - auf dem Blog - noch mal bewerben.
• Wir könnten die Ausschreibung entschlacken und noch mal richtig bewerben
  • z.B. Teams nach Bezirken. In den Bezirken sollten auch Leute einen Hut auf haben.
• Sollte jemand sein, der nicht aus dem laVo stammt und überwiegend korrdiniert - kein Einzelkämpferjob

• FJ und Claudia bearbeiten die Ausschreibung für den Wahlkampfkoordinator

Budget An-und Abreise für Bu - Parteitag?

• Achim schlägt vor, ein Reise-Budget für Berliner Piraten* bereitzustellen, um Präsenz zu sichern. 
• Wichtiger wäre Vorbereitung. Stattdessen Zur-Verfügung-Stellung.
• Die Busse sind nicht so sehr das Problem sondern eher die Unterkünfte.
• Wichtig ist, die Anträge sich anzusehen und vorher ein treffen zu machen, auf dem auch eigene Anträge des LV berlin besprochen werden.

Antrag für Bu- Parteitag Strukturänderungen

• Achim will hier Anträge stellen und kümmert sich dabei auch um die Anträge
• Koordination mit anderen Bundesländern - formale Rahmen für Übergaben und Darstellungen der Strukturen ist in aller Interesse
• alle Anträge sollten von mehreren Landesverbänden gestellt werden.

• Themenwoche BGE/I4 ist geplant vom 27.02. - 06.03.2016
  • https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

PPEU Treffen gab es

• Künstliche Intelligenz war Thema
• Wahlprogramm EU Wahl
• PPI Treffen ist ausgeschrieben, vielleicht in Berlin weitere Informationen unter http://wiki.pp-international.net/Call_for_Hosts
• Bewerbung als Veranstalter für das nächste Treffen als LV Berlin

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 10.01.2016 17:00 Uhr

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• BBTreff am 05.01.16
• 08.01. AV thf-schöneberg
• 16.01. AV Pankow, rathaus pankow breite straße 24a-26, raum 1.72
• 22./23./24.01.: AVB161 / LMVB161
• 20./21.02.16 BPT161
• Kandidatengrillen: 17. Januar + 10. Januar

AV-Liste steht im wiki unter - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Aufstellungsversammlungen

öffentlicher Teil geschlossen um 22.08 Uhr