BE:2013-01-20 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 20. Januar 2013, 13:25 Uhr
• Live-Protokoll: https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-20012013

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Manuel Schneider
• Frank Thiesen
• Benjamin Meyer
• Gero Nagel (ab 14:00)

Gäste

Alexander Morlang, Therese, Buschsalat, Gabriele, Andrej, Cyberkalle, Mary Sheep, Heiko Herberg, Jella, Joachim Bokor, Tobias Conrad, Amon, Salomon, Mirco

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA

Protokoll: Gabriele

Aktivitäten Vorstände

Benny:

• Treffen mit Gero wegen Widerspruch Klarnamens-Liquid
• Ausarbeitung Disclaimer 4-Augenprinzip auf dem Blog
• Einrichtung neuer Kategorien für u.a. Squads
• DSB Bewerbung - 2 Bewerbungen liegen vor

Frank:

• AV Charlottenburg mit Vorbereitungen im Vorfeld mit Manu und Jella
• GV Marzahn Hellersdorf mit Versammlungsleitung

Gerhard:

• Neujahrsempfang IHK
• GV Charlottenburg-Wilmersdorf
• "Teppich"-Treffen
• Mumble-Marina
• Medientraining
• Eichhörnchen füttern im Treptower Park

Gero ist noch nicht da

Gordon ist in NDS, daher kein Bericht

Manuel:

• AV WK80
• P9 Planung
• Mitgliederfoo
• Einladungsversand
• Arbeitsschutzkram

Eine Bitte an dieser Stelle:

Einladungen zu GVen rechtzeitiger einreichen. Ideal wären 3 Wochen vor dem Termin.

Einladungstext liegt in Verantwortung des Antragstellers.

Einladungen zu AVen: "Textmuster" AV-Einladung Charlottenburg-Wilmersdorf. Antrag muss 6 Wochen vor dem Termin vorliegen. Sonst ist eine fristgerechte Einladung (4 Wochen vor dem Termin) nicht gewährleistet. Keine Ausnahmen!!

Stephan ist nicht da

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 18. Jan. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 161.705,80 €
• Nebenkonto 1: 4.275,28 €
• Nebenkonto 2: 5.802,79 €
• Landesgeschäftsstelle: 1.500,00 €
• Tagesgeldkonto: 0,00 €

• SUMME: 173.283,87 €

Mitglieder

• Mitglieder: 3762
• Bezahlerquote: 0 %
• Ermäßigter Beitrag: ca. 1 %

Bezirke

• Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
• Kreuzberg-Friedrichshain: 5659,14 €
• Lichtenberg: 1130,15 €
• Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
• Mitte: 319,41 €
• Neukölln: 266,94 €
• Pankow: 1148,45 €
• Reinickendorf: 2013,32 €
• Spandau: 162,41 €
• Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
• Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
• Treptow-Köpenick: 325,07 €

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 25.01.2013 GV Reinickendorf
• 26.01.2013 GV Pankow
• 27.01.2013 GV Mitte
• 16.02.2013 AV Neukölln

Wahlleiter Jochen Bokor, VL wird noch gesucht

• 17.02.2013 AV Steglitz Zehlendorf

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-11-10/04 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: positiv

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-17/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: positiv

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

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• Jella wollte sich hier mit Schmiddie zusammensetzen - Termin steht noch aus.
• Kein Termindruck daher Antrag auf Vertagung in den Umlauf

Meinungsbild: positiv

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: vertagt in den Umlauf

Neues

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Diskussion:

• Tobias Conrad: erläutert die Bedeutung des Wahlkreises Friedrichshain-Kreuzberg. Großer Wahlkreis, daher benötigt man größeren Saal.
• Gerhard Anger: X'hain hat mit Abstand höchstes Guthaben.
• Alexander Morlang: In diesem Nachbarschaftshaus tagen sonst die Urbanauten und auch mal andere Bezirksgruppen. Verdacht der Querfinanzierung. Standort selbst auch nicht so günstig, liegt am äußersten Rand des Bezirks. Rät daher ab erstens von AV an diesem Ort und zweitens von Finanzierungsbeteiligung durch LV.
• Tobias Conrad: Der Kontostand resultiert vor allem aus Mandatsträgerabgaben. Für diese Tatsache sollte man nicht "bestraft" werden. Raum ist deswegen so günstig, weil u.a. auch WLAN zur Verfügung steht. Für Bezirksräume werden 0,50€/qm/h verlangt.
• Heiko Herberg: Übereinstimmung Wahlkreis und Bezirk in Berlin kaum gegeben. AV-Kosten sind in den Bezirksbudgets von vornherein eingeplant.
• Therese: Präzendenzfall würde geschaffen, daher ablehnen.
• Mary: Warum wird Geld vom LV beantragt, wenn das Bezirksbudget noch entsprechendes Guthaben aufweist?
• Tobias Conrad: Finanzbeauftragter des Bezirks kann max. € 150,-- verfügen.
• Alexander Morlang: WLAN müsste bei der im Bezirk vorhandenen Kompetenz überall machbar sein. AV ist Dienstleistung für den Bezirk ==> Bezuschussung von Bezirk verlangen.
• Gerhard Anger: Bezirksbudgets stehen genau hierfür zur Verfügung. Ggf. GV vor der AV um entsprechenden Beschluss für Finanzbeauftragten zu erreichen.
• Gordon: Die Ausgabe aus dem Bezirksbudget kann auch durch Antrag an den LaVo geregelt werden. Wegen der 150€ Grenze.

Antrag wird nach der Diskussion von Tobias Conrad zurückgezogen.

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Formal: kein Antrag, daher keine Beschlussfassung möglich

• Therese nimmt sich der Sache an, zuerst sollte nur geklärt werden, wie der LV prinzipiell dazu steht.

Meinungsbild Anwesende Annahme des Antrags (der keiner ist): negativ

Meinungsbild Anwesende Ablehnung des Antrags (der keiner ist): positiv

Meinungsbild Vorstand: Ablehnung des Antrags (der keiner ist): positiv

Antrag auf Vertagung in den Umlauf

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: vertagt in den Umlauf

Foto von den Karten

Der Landesvorstand begrüßt die Erstellung und Verwendung der beschriebenen Respektkarten bei der AVB 2013 und anderen Versammlungen im Berliner LV.

Meinungsbilder:

Anwesende: vollständig positiv

LaVo: alle positiv

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Meinungsbild Programmänderungsanträge in der Einladung aufführen: negativ
Meinungsbild Programmänderungsanträge in der Einladung nicht aufführen: positiv
Meinungsbild zur Einladung LMV: vollständig positiv

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank, Gero

Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

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Meinungsbild zur Einladung AV Landesliste Berlin BTW 2013: vollständig positiv

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank, Gero

Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Erklärung des Landesvorstands zum Spiegel-Artikel von Annett Meiritz

Text der Erklärung

Meinungsbild ob die Anwesenden einen Text angelehnt an das obige Pad (ohne Ombudsstelle) veröffentlicht sehen wollen: mehrhreitlich positiv

weitere Vorgehensweise: Textvorschlag wird von GA erarbeitet und als Umlaufbeschluss eingestellt.

Versammlungsleitung AV

Kandidaten für Versammlungsleitung

Es gibt bereits entsprechende Kandidaten für VL und WL. Für andere Funktionen haben sich noch nicht so viele gemeldet. Frank kümmert sich im Rahmen des Orga-Squads darum.

Datenschutzbeauftragter

Es gibt inzwischen 2 Bewerbungen. Benny und Gero kümmern sich darum. Auswahlverfahren selbst ist nicht so klar. Besprechung bei der nächsten LaVoSi. Beide Kandidaten werden eingeladen.

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

• Liquid-Hackathon 26. & 27.01.2013 im AFRA
• Benny beantragt geschlossenen Teil wegen anstehendem BSG-Verfahren gegen Vorstand LV

alle Vorstandsmitglieder dafür, Beginn nichtöffentlicher Teil um 16 Uhr

• Marina Kassel: Problematik Terminkollision mit AV Schöneberg. Problem wäre über Terminverschiebung lösbar. Nicht notwendig, da auf jeden Fall ein Vorstandsmitglied nicht nach Kassel fahren wird.
• Vorschlag Kalle: Enthaltungskarten einführen wegen psychologischer Wirkung - eher nicht um nicht mit noch mehr Karten Verwirrung zu stiften

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll Vorstandssitzung vom 06.01.2013

Antrag: Vertagung in den Umlauf

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Benny, Manuel, Frank, Gero

Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: vertagt in den Umlauf

Nächstes Treffen

Die nächste Sitzung des LaVo findet am 03.02.2013 in Steglitz-Zehlendorf im Polit-Laden Thermometersiedlung in der Celsiusstr. 62 statt.

Genehmigung dieses Protokolls

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Ende der Sitzung

15:51