BE:2013-01-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Pankow Beratungspraxis, Wollankstraße 133, 13187 Berlin
• Zeit: Sonntag, 6. Januar 2013, 13:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Frank Thiesen
• Gordon Thomas
• Gero Nagel (ab 13:37)
• Manuel Schneider
• Stephan Bliedung

Gäste

einige

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Manuel

Protokoll: Frank

Aktivitäten Vorstände

Frank:

• entschuldigt Benny
• Organisation der AV Charlottenburg/Wilmersdorf mit Wahleitung, Jura Beistand, organisiert Stimmkarten abhängig vom gewünschten Wahlverfahren

Gero:

• entschuldigt GA
• #29c3
• Auschreibung für Juristische Vertretung
• Datenschutzbeauftragte
• Krank
• Teppich-Treffen

Gordon:

• 1. Mahnlauf
• OTRS Tickets
• Treffen mit Bundesschatzmeisterin
  • Personal, LGS/BGS, Wahlkampfzentrale, etc.
• Planung - Gründung Schatzisquad
• Planung - Treffen Bezirksfinanzbeaufragte
• jede Menge Verwaltungsfoo

Manuel:

• Mitgliederverwaltung
• Mahnlauf siehe Gordon
• Treffen mit Frank und Jella wegen Vorbereitung AV
• Treffen wegen P9 Nutzung der Räume
• Neumitgliederaufnahme

Stephan:

• Ticket Bearbeitung
• Beauftragten Anschreibung
• Gespräche mit Mitgliedern wegen verschiedener Dinge

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 6. Jan. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 161.357,51 €
• Nebenkonto 1: 4.275,28 €
• Nebenkonto 2: 1.555,31 €
• Tagesgeldkonto: 0,00 €

• SUMME: 167.188,1 €

Mitglieder

• Mitglieder: 3762
• Bezahlerquote: 0 %
• Ermäßigter Beitrag: ca. 1 %

Bezirke

• Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
• Kreuzberg-Friedrichshain: 5659,14 €
• Lichtenberg: 1130,15 €
• Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
• Mitte: 319,41 €
• Neukölln: 266,94 €
• Pankow: 1148,45 €
• Reinickendorf: 2013,32 €
• Spandau: 162,41 €
• Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
• Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
• Treptow-Köpenick: 325,07 €

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 09.01.2013 19 Uhr - Gründung Schatzisquad
  • Themen: Finanzen der Bezirke & Haushalt 2013
• 12.01.2013 Aufstellungsversammlung Charlottenburg/Wilmersdorf
• 13.01.2013 GV Marzahn-Hellersdorf
• 13.01.2013 Teppich OpenGovernment-Treffen in der p9a 20 Uhr

Unerledigte Beschlussanträge

Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Änderung der "Geschäftsordnung des Berliner Vorstands" und ändert "§3 Anträge" wie folgt:

• Punkt 2 und alle folgenden Punkte werden um einen Zähler erhöht.
• Als neuer Punkt 2 wird wie folgt eingefügt:
• Anträge, die Entscheidungen zu Beitragsminderungen beinhalten, werden vom Schatzmeister beschieden.

Begründung:

Nach § 18 FINANZ- UND BEITRAGSORDNUNG Punkt 5 der Satzung des Landesverbands Berlin entscheidet der Landesverband über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten. Da diese Anträge aus Datenschutzgründen nicht auf einer LMV behandelt werden, entscheidet darüber ersatzweise der Landesvorstand als vertretendes Organ und sie sind aus gleichen Gründen in einer geschlossenen Sitzung zu behandeln. Da diese Vorgehensweise nicht praktikabel ist, wird entsprechende Änderung der Geschäftsordnung angestrebt.

LiquidFeedback:

Antragsteller: Gordon 08:17, 4. Jan. 2013 (CET)

Umsetzungsverantwortlich:

Ergebnis: vertagt

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung: Gordon erklärt den Antrag Es wird beantragt, den Antrag auf die nächste LaVoSi zu verschieben

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Stephan, Gero
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: Vertagung angenommen

(Anmerkung Etienne: Irgendwas ist mit dem folgenden Umlaufbeschluss nicht ganz in Ordnung, es wird ein Link auf eine leere Seite aus dem Namespace HH angezeigt.)

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-06/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Mirco erklärt den Antrag für die GV Pankow
Anmerkung Manuel: In der LaVo-GO steht, dass Frank die GV-Beschlüsse alleine annehmen kann und bittet darum, dass dies auch per Einzelbeschluss an Frank geht.

Es wird beantragt, den Antrag in den Umlauf zu vertagen

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Stephan, Gero
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: Vertagung angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-05/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Manuel: Es gibt da ein paar Ungereimtheiten, Antragsteller ist leider nicht da, um die Ungereimtheiten zu klären. Antrag auf Vertagung.
Einladung an Aufstellungsversammlungen sollten prinzipiell sechs (6!) Wochen vor der AV beim LaVo sein, da alleine 4 Wochen Einladungsfrist ist.
Sowohl die Mitglieder des Landesverbandes, als auch Piraten Mitglieder, die nicht in im LV Berlin sind, aber in Berlin leben, müssen eingeladen werden (laut Bundes-Wahlgesetz).

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Stephan, Gero
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: Vertagung angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-05/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Siehe oben. Beide Anträge zu Aufstellungsversammlungen werden geringfügig geändert dann in den Umlauf gestellt.
Frank twittert alle an wenn das erledigt ist.

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Stephan, Gero
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: Vertagung angenommen

Neues

neue Formulare

• BE:Finanzen
• Mitgliedsantragsformular (Benny) - fehlt so eine Klausel wie 'Die Satzung habe ich gelesen und erkenne sie an' oder so ähnlich.
  • Gordon wird sich drum kümmern, ist in Arbeit.

neues Buchungssystem

• unglücklich mit den Funktionen im Sage nach Gespräch mit Bundesschatzi eigenes System eingeführt
• Mitglieder erhalten nun automatisch Quittungen für Zahlungen
• Ermöglicht Import in Sage

Gordon erklärt was es mit dem neuen Buchungssystem auf sich hat.
Manuel: wird es Verspätungen im Buchungssystem geben? Antwort Gordon: nein wird es nicht. Das Buchungssystem wird ein FOSS-Script sein, dass nur lokal läuft und Anfragen versendet.

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Pshop auf LMV?

Piratenshop möchte Stand auf LMV und AV. Meinungsbild: Gibt die Bechlusslage des LV her, dass wir einen solchen Stand annehmen? Nein. Der Pshop ist eigenständig. Liquid-Initiative http://pshop.piratenpartei.de/ Derzeitiger Stand ist, dass niemand Stände haben darf, auch nicht die Universal-Hall. Sollten wir vielleicht im Liquid klären lassen, dass wir auf der AV auch Getränke haben können. Satzung sagt: (11) - Demnach sollte es wohl doch gehen. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_008

LQFB-Ini erstellen: Stimmberechtigung GV

Gordon: § 9, (5) der Satzung

§ 9 GEBIETSVERSAMMLUNGEN

(5) Stimmberechtigt ist jeder nach dem Landes- oder Bundeswahlgesetz
im  Gebiet wahlberechtigte Pirat, der nicht länger als 3 Monate mit
seinem  Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist. ...

rege Diskussion ohne Ergebnis. (Vorschlag: ins Kinski verlagern)

Volksbegehren des Berliner Energietisches

Anfrage vom Vorstand des Berliner Energietisches nach Unterstützung

a) Unterschriftensammlung
b) Spendenaufruf
c) finanzielle Unterstützung (ca. 50.000 EUR noch nicht gedeckt)

Gordon erklärt in welcher Form die Unterstützung des Energietisches erfolgen könnte

• Unterschriftensammlung?

Liquid Feedback Beschluss Energietisch

Der LV wird die Unterschriftensammlung selbst nicht machen, aber dafür mit Blogpost werben sowie Unterschriftenlisten in der p9 auslegen.

Post im Berliner Fach in der P9 (Benny)

ab Ende Januar DMS - Digitalisierung durch Geschäfsstellenleitung

Beitragsminderungsanträge per Onlineformular (Meinungsbild)

Meinungsbild deutlich positiv
Rege Diskussion, ob Mail oder Onlineformular besser ist.
Wie hoch ist die Hürde, den Mitgliedsbeitrag zu mindern.

Dresden Nazifrei

Gero stellt Umlaufbeschluss für Unterstützung

Anfrage zum Webserver; Doolittle Virtueller Rechner

• Kai möchte wissen zb. wer die Admins sind
• Amon möchte wissen warum das hier diskutiert wird, besser wäre man wendet sich an das zuständige Vorstandsmitglied.
• Manu schlägt vor das so zu handhaben

Aufnahme von Neumitgliedern

Manu erklärt warum es so schwierig ist, Neumitglieder auf LMV´s aufzunehmen, organisatorisches Chaos und so.
Arbeitsaufwand ist soviel wie bei 40 Online Anträgen.
In Zukunft soll das nicht mehr mögich sein.

Nächstes Treffen

20.01.2013 in der p9a

Meinungsbild: überwiegend positiv Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Stephan, Gero
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

In den Umlauf vertagt.

Genehmigung dieses Protokolls

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-26/03 |format=,,, |include = #Antrag }}

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

Kurzer geschlossener Teil, um über Mitglieder zu sprechen, was Persönlichkeitsrechte betrifft, weshalb der Teil geschlossen stattfinden wird.

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Manuel, Stephan, Gero
Dagegen:
Enthaltung: Frank

Ergebnis: Nichtöffentlicher Teil der Sitzung findet statt