Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/WP010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2014.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP010
Einreichungsdatum
Antragsteller

FJ für das Squad FHS

Mitantragsteller
  • Gabriele
  • Michael
  • Ferdinand
  • Achim
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags Die Piratenpartei Deutschland wird sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen.
Schlagworte Bedingungsloses Grundeinkommen
Datum der letzten Änderung 08.12.2013
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm zur kommenden Europawahl unter dem Kapitel "Arbeit und Soziales" einzufügen:

Die Piratenpartei Deutschland wird sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen.

Es kann dabei zunächst einzelnen Staaten überlassen bleiben, die Höhe des auszuzahlenden Grundeinkommens festzulegen, langfristig ist jedoch eine einheitliche europäische Lösung anzustreben.

Antragsbegründung

Natürlich ist es eine logische Konsequenz, dass wir uns für ein Grundeinkommen auf europäischer Ebene einsetzen. Die vorgeschlagene staatsspezifische Festlegung dient ausschliesslich dazu, die Souveränität der einzelnen Staaten innerhalb der EU zu respektieren, so lange diese kein Bundesstaat sondern ein Konstrukt ähnlich einem Staatenbund souveräner Staaten ist. Eine langfristige Einheitslösung ist anzustreben, steht jedoch noch nicht im kern dieses Bekenntnis für eine europäische Lösung.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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