AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-09-24 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen

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Mumble Sitzung Squad Zukunft Europa 24.09.2012

Thomas Gerwert
Name
Benutzer:AlanW/Alan Winkleman
Anders Bernard
Ralf Pichler
Benedikt Weihmayr
Daniel Mönch
Exile

Gäste:

Rainer Wüllner
Gilles Bordelais
Wika
Markus Hoffmann


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:19 durch Thomas

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Thomas Gerwert
Anders Bernard

gemeinsam so als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten
Name
Name

gemeinsam so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen


  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Antragsbesprechung

pr02 stellt seine Anträge vor:

  • Antrag: Gewaltenteilung in der EU

Inhalt: Bei der Integration der Mitgliedsstaaten auf die supranationale Ebene die Grundsätze der Gewaltenteilung welche auf nationaler Ebene vorherrschen beizubehalten sind

Status: In der Diskussion

Antragsteller / Initiatoren:pro2

Link: http://piratenpad.de/p/SupraGewaltenteilung

Begriff der Gewaltenteilung sollte klarer in den vorhandenen Anträge (z.B. die von Jens Kuhlemann oder Crackpille) einfliessen. Keine eigenständige Umsetzung des Antrags durch AG -> Mangels Gegenrede vom Squad so akzeptiert

  • Antrag: Demokratische Reform des europäischen Parlaments

Inhalt: Die Piratenpartei Deutschland wirkt auf eine Reform des europäischen Parlaments nach dem Prinzip "transsexuelles Eichhörnchen eine Stimme" hin

Status: In der Diskussion

Antragsteller / Initiatoren: pr02

Link: http://piratenpad.de/p/euoparl

one man = one vote wie gefordert ist fuer ein europaeisches parlament umstritten (Gilles)

"Kleine Staaten" haben dann keinerlei Möglichkeiten der parlamentarischen Einflussnahme (Europäischer Solidargedanke)

Einen Abgeordneten bekommen sie mindestens und sie haben in einem Zweikammern-System überdurchschnittlich viel Kontrollmöglichkeit.

Nationenrat: One people = one vote

Die Inhalte sind bereits in den Anträgen wie folgt konkretisiert:

https://piratenpad.de/p/EU-Demokratisierung

TOP 2 Antragsfabrik - Vorbereitung für EuWiKon

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa

  • Samstag

Block 1 Grundsatz für Europa

https://anders.piratenpad.de/1

Block 2 Demokratie in Europa Teil 1

Block 3 Europas Wirtschaft

  • Sonntag

Block 4 Europas Zukunft

Block 5 Demokratie in Europa Teil 2

Thomas und Gilles werden die Anträge zu den Teilen "Demokratie" und "Wirtschaft" in zwei Listen darstellen und über die ML verschicken. Diese Antragstexte sollen gelesen werden und am Mittwoch in der AG-Hauptsitzung dann priorisiert werden im Rahmen einer Abstimmung (je Teilnehmer 3 Stimmen). Es wird keine inhaltliche Diskussion geführt, da diese bereits Gegenstand der diversen Squadsitzungen waren und diese auf der EuWiKon fortgesetzt werden.

TOP 3 Ergänzungs- / GegenIni zum Europagrundsatzprogramm

Markus Hofmann stellt seine LQFB-Ini vor:

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4467.html

Thomas informiert Markus über den Fortgang der Antragsentwicklung.

TOP 4 Allgemeine Diskussion / Sonstiges

Rainer stellt den Antrag aus der AG Entwicklungspolitik vor:

  • Antrag : Komplette Reform der Agrarpolitik der Europäischen Union

Inhalt: Die unterentwickelten Länder sind zum größten Teil Agrarstaaten. Bis auf Rohstoffexporte haben diese Staaten meist keine wettbewerbsfähigen Industriebereiche außer der Agrarindustrie. Die derzeitige Protektions- und Subventionspolitik des Agrarbereichs durch die Europäische Union hemmt die Entwicklung der unterentwickelten Länder massiv. Wir fordern einen weltweit fairen Wettbewerb im Agrarbereich.

Unsere Forderungen an die Europäische Union:

Öffnen Sie die Agrarmärkte für sämtliche Lebensmittelimporte. Stoppen Sie den Verkauf von subventionierten Lebensmitteln in unterentwickelte Länder.

Begründung:

Durch die Ermöglichung von Agrarexporten haben die unterentwickelten Länder eine Möglichkeit ihre Gesellschaft und ihre Ökonomie selbstständig weiterzuentwickeln.

Die Länder des „Südens“ könnten sich ökonomisch vom „Norden“ emanzipieren und diese würden wieder ihre Würde zurückgewinnen.

Für die Verbraucher der Industriestaaten könnte durch den Wegfall von Subventionen die Lebensmittelpreise sinken. Vor allem ärmere Haushalte würden überproportional davon profitieren.

Status: Mandat durch die AG Entwicklungspolitik

Antragsteller / Initiatoren: Rainer Wüllner im Namen der AG Entwicklungspolitik

Themengruppe Europäische Agrarwirtschaft initiieren (AG Entwicklungspolitik, AG Europa, AG Landwirtschaft, AG Wirtschaft) .. euwikon fuer weitere abstimmung nutzen

Partei auch für dieses Thema sensibilisieren.

Themenslot EuWiKon: Rainer macht einen Terminvorschlag via Email am 25.09.2012 Hinweis: Antrag World Trade Organisation so umbauen dass Ziele um ökologische und soziale Punkte erweitern - ist aber kein europa Thema (Anm. Gilles) -> Kontakt zu Arne Pfeilsticker von der AG Wirtschaft

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung mit einer woche pause am 08.10.12 um 21:00 Uhr

so beschlossen

  • Schließung der Sitzung um 23:02 Uhr durch Thomas
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