AG Europa/Protokolle/2012-12-06 - Protokoll AG Europa

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Mumble Sitzung AG Europa 05.12.2012

Gäste:

Entschuldigt:


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:36 Uhr durch Thomas

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
Thomas Gerwert
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Musterprotokollführer
Musterprotokollführer

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Jens Seipenbusch und Martina Pöser geben ein Update zum PPEU-Treffen in Manchester 2. (nur lesen) ML für die AG? Moderation Mailliste [Ralf Pichler stellt was vor] Sollte sich die AG Europa eine Geschaeftsordnung geben ? 

   siehe pad https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/22 - evtl. wiedervorlage nach der     
   "sommerpause"

EuWiKon 2013 - die Wirtschaftspiraten (mumble immer freitag abend) steigen in die Planung zu einer neuen Euwikon ein. Es stellt sich die Frage inwieweit die AG Europa sich in der Orga wieder mit einbringt. https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2 [Exile] Squad-Organisation / neue Squads [Andersch / Pakki (europäische Netzpolitik)] Weitere AG-Arbeit http://piratenpad.de/p/o4IolFKzoe (Hamburg Frank) siehe auch 5 Punkte unter Sonstiges

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 21.11.2012
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.11.21
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status: 

   Twitter 476 Follower

   ML 222 Mitglieder

   Squad Europawissen und Squad Zukunftsvisionen wurden in den letzten zwei Sitzungen zusammengelegt. 
       Squad Europawissen: Arbeit am Video "Was hat Europa je für uns getan?", Neu-Synchronisation bzw. Adaption der MontyPython-Sequenz aus dem "Leben des Brian"
       ggf. ergänzend darstellen, dass es für Film bisher keine wirklichen Zitierrechte analog zu Text gibt und warum das ein Problem ist (UrhG).

Status: Diskussionsrunde mit MdEP Ehrenhauser zum Thema: 

   http://www.ehrenhauser.at/das-neue-europa-netzwerke-statt-nationen/

EBI Zeitumstellung: http://doodle.com/ri88u5xg6b7hh928 Gehört nicht zu den Kernthemen, daher nicht EBI geeignet aus Gilles-Sicht.

EBI Datenschutz / Vorratsdatenspeicherung evtl. mit den Liberalen / die scheinen nicht sehr interessiert

generell gibt Gilles zu bedenken: Finanzierung beachten Jens meint: Politische Partei und EBI passt nicht - viele denken bei EBI an APO Statt EBI könnten auch Umfragen gestartet werden um so schon mal potentielle Mitzeichner zu generieren. 

       Squad Zukunftsvisionen:

Wir schauen uns alle Anträge an und Clustern diese anhand von Themengebieten, Ergebnisse werden am 10.12. besprochen http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket


Auflösung Squad systemisch wurde auf der ML bekanntgebeben. weiteres zum Thema Squads im TOP Squad Organisation (nach Euwikon)

TOP 2 Aktuelle Themen

Update zum PPEU-Treffen in Manchester

Jens Seipenbusch und Martina Pöser berichten vom Treffen

  • PP-UK verlaesst bis auf weiteres den PP-EU Gründungsprozess.(als grund wurde angegeben das Schiedsgericht nicht in die satzung gehoert - das war aber mehrheitsmeinung bei abstimmung)
  • 19 Piratenparteien waren vertreten, wobei 2 Remote-Delegates dabei waren und 5 Parteien durch Doppel- bzw. Fremddelegationen repräsentiert wurden (PP-GR, PP-UA, PP-DK, PP-KZ, PP-HK; Gregory hat außerdem PP-RU vertreten).
  • anfänglich wurden verschiedene Dinge diskutiert (Rules of Procedure = Geschäftsordnung), später am Samstag kam es zu grösseren Meinungsverschiedenheiten wegen eines Schiedsgerichts für die PPEU.
  • es wurde von verschiedenen Parteien versucht, diverse TO-Punkte zu kippen
  • Stimmung kippte am Sonntag, nachdem klar wurde, daß PPUK sich bestimmte Bedingungen für die Teilnahme an der PPEU offen gehalten hat
  • Jens beschreibt die verschiedenen Strömungen unter den Teilnehmern der Konferenz: PPEU klein, PPEU mittel, PPEU groß (Beteiligung, Pflichten & Kompetenzen betreffend)
  • Martina befürwortet die fehlende Bindung von Beschlußfassungen auf den einzelnen Konferenzen (Barcelona & Manchester), weil sonst eine inkonsistente und von keiner PP gewollte PPEU-Satzung entsteht
  • Schiedsgericht war Knackpunkt:
    • PPI Probleme sollen vermieden werden
    • Fehlendes Vertrauen
    • Mangel an Personal (besonders in den kleineren PP)
  • Martina, Samir Allioui und Frantisek Ulc bereiten die weitere Planung der kommenden Konferenzen vor
  • Gregory: PPSE hat temporäre Umgehung eingebracht, einen Alternativweg zur jetzigen Situation, taktischer Zug innerhalb des EU-Parlaments (ermöglicht temporär eine Allianz mit anderen Parlamentariern (EUDemokraten), Vorteile: zusätzliche Expertise, durch Brückenschlag gewinnen die Schweden grösseren Einfluß auf nationaler Ebene - zukünftig auch für PPDE von Vorteil) - wurde von Jens ergänzt. http://de.wikipedia.org/wiki/EUDemokraten

Grundtenor: mangelnde Effizienz (bis hin zu der einzelmeinung Zeitverschwendung)

Protokollpad Manchester:

anders stellt die frage: wo ist der Standpunkt der PP-DE ? Jens antwortet: noch eher im unklaren, viele einzelmeinungen und tendenzen. LunaLoof hat einiges ueber LQFB (Bund) abgefragt (aber das sind noch Fragmente von einem kompletten Meinungsbild)

  • Terminplanung weitere Konferenzen:

09. und 10.02.2013 nächstes Treffen in Paris zum Thema PPEU Satzung März Zagreb - Programmtreffen 4. und 5. Mai in Kiew - PPEU-Satzung

Mailliste der AG Europa

2. (nur lesen) ML für die AG? Moderation Mailliste Ralf Pichler stellt die Moderation, wie er sie von attac-MLs kennt: 

- eine große ML für Diskussionen, für alle zugänglich (ML zum Thema Europa)
- eine weitere für die Aktiven, unmoderiert aber nur den Aktiven zugänglich, sowohl zum Lesen als auch zum Schreiben (ML der AG Europa)

Frank erinnert an die Netiquette-Mail, die von den Koordinatoren eigentlich regelmäßig verschickt werden sollte.

Gilles und flow weisen darauf hin, dass der Hauptinhalt zwar mit Europa aber nicht mit der Arbeit der AG zu tun hat.

Idee Gilles: a) ML nur für Mitglieder öffnen; Verfahren muss dann entwickelt werden, wie die Leute dann auf die ML kommen können. Dann keine Synchronisation möglich (kein Forum mehr). b) 2 ML (siehe oben), die neue dann "nur" für aktive c) ML-Mitglieder die nich aktiv an der AG Arbeit teilgenommen haben werden auf Read-Only gesetzt für eine Testphase

Konsensergebniss?:

Gilles wird eine separate neue Europa-Diskussion ML beantragen und parallel die Mitglieder der ML ag-europa auf "moderiert" setzen, die anhand der Protokoll keine aktiven Mitglieder (Basis, Teilnahme an Treffen der AG) der AG sind.

Dafür: +1 Anders +1 flow +1 paul +1 Thomas +1 Werner (Ostpirat) +1 Ralf +1 Gilles +1 pakki

Dagegen: +1 Frank + 1 Markus

Enthaltung: +1 Exile 

    Link Umgangsformen ML: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ML-Umgang
    Vorschläge sind willkommen.

EuWiKon 2013

Exile informiert: Die Wirtschaftspiraten steigen in die Planung zu einer neuen Euwikon ein. Es stellt sich die Frage inwieweit die AG Europa sich in der Orga wieder mit einbringt. https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2

Vorbereitungstreffen ist auf jeden Fall vorgesehen. Mitwirkung an der EuWiKon 2.0 trifft auf Skepsis. AG-Mitglieder sind aufgerufen an den Treffen der "Wirtschaftspiraten" teilzunehmen und die AG auf dem Laufenden zu halten Treffen ist immer Freitags im Kanal der wirtschaftpiraten (NRW Mumble)


TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

BPT 2013.1 Die Antragsfrist für Neumarkt #bpt131 endet am 12.04.2013! Bitte schon vormerken! Aktuelle Ideensammlung zur Diskussion rund um die Optimierung der Antragsvorbereitung:http://piratenpad.de/p/BPT+I+2013+Antragsvorbereitung 

    Wichtig: Dicker Engel 06.12.2012 Thema Antragsvorbereitung BPT131 um 20:00 Uhr

Es wird einen eigenen LQFB-Bereich Europa geben (Info von Tarzun) - Thomas verfolgt weiter pakki -> Podiumsdiskussion "Netzzensur und Überwachung kommen in immer neuen Gewändern daher. Auf EU-Ebene soll nun im Rahmen eines Entwurfes einer Entschließung des Europäischen Parlaments zum Kinderschutz in der digitalen Welt (2012/2068(INI)) - Voraussetzungen geschaffen werden, die eine engmaschige Überwachung des Netzes erlauben würden."

Es gibt bisher dazu ein Pad mit allgemein gesammelten Informationen: https://bs.piratenpad.de/EU-Runde-mit-20-Amelia

Ein Termin für eine Podiumsdiskussion steht schon fest, und ist mit Amelia Andersdotter abgesprochen:

Name wird noch erarbeitet: Vortrag und Podiumsdiskussion mit Amelia Andersdotter (Mumble im Raum der AG Netzpolitik): am 19.12.2012 um 20 oder 21 Uhr

Natürlich würde ich mich freuen, wenn die AG Europa sich mit an der Bewerbung dieses Termines beteiligen würde.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Es wird ein Treffen von ag europa mitgliedern am montag geben (erweiterter squad zukunftsvisionskreis) - Vorschlag Hamburg Frank, GO Arbeitspad Exile, Squad struktur -> Thomas lädt ein zum ... Vorbereitungstreffen fuer entscheidungsfaehige Vorschlaege.

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 19.12.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 00:03 Uhr durch Gilles
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