AG Europa/Protokolle/2012-10-22 - Protokoll AG Europa

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Mumble Sitzung AG Europa 22.10. 2012

Gäste:


Entschuldigt:


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
Thomas Gerwert
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 17.10. 2012
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.10.17
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status: 

   Twitter 450 Follower

   ML 218 Mitglieder

   Squad Europawissen hat an den Begründungen für die Anträge der Europa-Modelle gearbeitet
   
   Squad Zukunftsvisionen hat die beiden vorliegenden Anträge final formuliert.
   
   ESM-Projektgruppe hat Schuldenschnittantrag ins Antragsportal eingestellt:
   http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA262 
   und beschlossen nach dem BPT das Thema Europäischer Währungsraum anzugehen.
   AG Europa Mumble Raum wird am 06.November ab 20 Uhr von der ESM-Projektgruppe
   für eine Infoveranstaltung zum Schuldenschnittantrag belegt.

TOP 2 Aktuelle Themen

Anträge für den BPT 2012.2

Europäische Föderation

https://ag-europa.piratenpad.de/VereinteFoederation

Dafür: +1hajo +1 flow +1 Raven +1 Michael Ceglar +1 Thomas +1 Alan = 6

Dagegen: = 0 Enthaltung: +1 Tom = 1

Der Antrag wird mit 6 Stimmen bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen angenommen. Gilles war zu dem Zeitpunkt leider nicht da.

Europa der Regionen

https://ag-europa.piratenpad.de/EuropaderRegionen

Dafür: +1 Raven +1 Gilles +1 Michael Ceglar +1 Tom +1 flow +1 Luna Loof (wenn ich als Gast mit abstimmen darf) +1 Mia +1AlanW +1 Thomas = 9

Dagegen: = 0


Enthaltung: +1hajo = 1

Der Antrag wird mit 9 Stimmen bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen angenommen.

Hinweis: Die Anträge zur Föderation, dem Europa der Regionen und der "Klammer"-Antrag von Michael werden gemeinsam ins Antragsportal gestellt, damit sie Folgenummern erhalten (wer machts?: Donnerstag Thomas oder Gilles, Freitag kann Thomas nicht, dann Gilles oder Frank)

Die Antragskommission hat sich alle Anträge angeschaut und bewertet

Die vermerkte Liste findet man hier: 

https://ako.piratenpad.de/Antraege-Bochum?

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

Wer ist wann auf welchem LPT?

Wer ist bis zum BPT auf Piratenveranstaltungen, wo er die Anträge der AG Europa vorstellen kann?

20.10./21.10. Aufstellungsversammlung Landesliste Bayern f. BTW Michael Ceglar

27.10./ 28.10. Programmparteitag Niedersachsen LPT 2012.4 AlanW ggf. Thomas Gerwert

03.11. Antragskonferenz Chemnitz (Sachsen)-> Grundsatzprogrammantrag http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA098

03.11. LMV Mecklenburg-Vorpommern 12.2

03.11. / 04.11. LPT Thüringen 2012.2 mit Aufstellungsversammlung

03.11. / 04.11. LPT Saarland 2012.4 mit allen BTW-Aufstellungsversammlungen

03.11. / 04.11. Aufstellungsversammlung und LPT Rheinland-Pfalz 2012.2

10.11. 15. Landesparteitag des LV Hamburg HamburgFrank

08.12. / 09.12. LPT Hessen 2012.3

26.01. 27.01. NRW-BTW-Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen Bonneuropa

(Feb./März ?) LV Berlin 2013.1 Jens Kuhlemann


TOP 4 Sonstiges

Anträge zu PPEU (Martina)

Luna Loof berichtet über die aktuellen Entwicklungen in Sachen PPEU.

Derzeit laufen verschiedene Initiativen zur Gründung einer PPEU im LQFB

A. Relevant vor Gründung der PPEU bei den Verhandlungen:

1. Zu Delegationen bei Abstimmungen über den Satzungstext: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4992.html

2. Stimmengewicht der Parteien bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4990.html

3. Verbindlichkeit von Abstimmungen bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4988.html

4. Verhandlungspartner bei der Erstellung des Satzungstexts: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4985.html

B. Satzungsinhalt einer PPEU:

5. Ziele der PPEU und ihre Kompetenzen: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4982.html

6. (Voll-)Mitgliedschaft in der PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4979.html

7. Programmkompetenz einer PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4967.html

8. Stimmengewichtung bei Abstimmungen in der PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4975.html

9. Verbindlichkeit des Gemeinsamen Programms: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4972.html

Die Mitglieder der AG werden dazu aufgerufen, sich die Inis anzuschauen und Anregungen einzureichen.

Luna bietet an, diese Inis in einem separaten Termin zu besprechen. Sie schickt eine Mail mit Terminangeboten über die ML. Hier der Link zum Doodle zur Terminfindung: http://doodle.com/sq8q24x38biufv66

Nächstes Treffen Internationale Koordination am 31.10.2012 um 22h im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination

Infos aus den Europaausschüssen zu geplanten Gesetzen

Tom informiert über die Arbeit der NRW-Fraktion:

Infos zum parlamentarischen Verfahren zur Subsidiaritätsrüge "Bankenunion" https://20piraten.piratenpad.de/EU-Subsi-R-fcge-20Bankenunion

Diese Rüge wird am Freitag, den 26.10. im Europaausschuss des Landtags NRW zur Diskussion gestellt. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse sind die Erfolgschancen allerdings gering. Piraten und CDU sind ähnlicher Meinung, aber Rot-Grün hat die Mehrheit im Ausschuss.

Tom gibt weiterhin die Rückmeldung, dass die Zuarbeit der AG von großem Nutzen war.

Weitere EU-Gesetzevorhaben, die man sich vornehmen könnte: Drogenausgangsstoffe: http://www.bundesrat.de/cln_051/SharedDocs/Drucksachen/2012/0501-600/578-12,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/578-12.pdf

Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2012/com2012_0584de01.pdf

Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen: http://ec.europa.eu/energy/renewables/biofuels/doc/biofuels/com_2012_0595_de.pdf -> Hier gehts um Biosprit! Diese ist wohl politisch gesehen die Interessanteste Lesen der Initiativen empfohlen (Tom) - wenn man auf stand bleibt ist gar nicht soviel aufwand

Last Minute Antrag

Antrag zur Änderung der Handhabung der beiden Modelle; Vorschlag von Michael: "Die AG Europa beantragt, die nachfolgend aufgeführten Modelle eines vereinten Europas, den Bürgern im Wahlkampf zur Bundestagswahl vorzustellen, mit der Maßgabe, dass die Bürger selbst entscheiden sollten, wie ihr Europa aussehen soll.

Beide Anträge stellen eine Weiterentwicklung der jetzigen EU dar. Als Mitmachpartei möchten die Piraten jedoch den Bürgerinnen und Bürgern das letzte Wort darüber geben, in welchem Tempo sich die EU weiterentwickeln soll.

Deswegen werden wir uns auf einem Verfassungskonvent dafür einsetzen mehrere gleichwertige aber verschiedene Modelle zu verabschieden (auszuarbeiten), wir wir es hier getan haben. -> Links zu den Modellen"[1]

Arbeitspad zur Formulierung: https://ag-europa.piratenpad.de/50

Die Mitglieder der AG sind aufgerufen, sich an der Arbeit an diesem Antrag zu beteiligen. Der Antrag soll als Parallelantrag zu den zwei Modellen eingereicht werden.

Das Treffen findet im Mumble-Raum der AG Europa am 25.10.2012 um 21:00 Uhr für 1 Stunde zur Beschlussfassung bzw. finalen Bearbeitung statt.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 07.11.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22:44 Uhr durch Gilles
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