AG Europa/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll AG Europa
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Europa 26.09. 2012
- Gilles Bordelais
- Thomas Gerwert
- Mia Utz
- Cotillo
- Alan Winkleman
- Exile
- Anders Bernard
- Frank Giebel
- Paul Wardenga
- Jens Kuhlemann
- Ralf Pichler
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:41 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- gemeinsam so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 12.09. 2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
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TOP 2 Aktuelle Themen
=== EuWiKon ===
Update / Anträge Vorschlag Präferenzwahl, jeder kann 3 Stimmen verteilen im Block Demokratie, Kummulieren möglich; so beschlossen
Wir sollen die Anträge priorisieren, die auf der EuWiKon behandelt werden http://euwikon.de/tagesablauf/
Samstag 1. Block Grundsatz für Europa
Antrag: Grundsatzprogrammantrag https://anders.piratenpad.de/1
Samstag und Sonntag 2. Block Demokratie in Europa (2 Teile, 1 am Samstag und 1 am Sonntag a je 1,5 h) Anträge von Jens teils neu formuliert, bitte vor Priorisierung hier reinschauen https://piratenpad.de/p/EU-Demokratisierung_2 oder in die folgenden Links, die gerade (26.9., 21:40 Uhr) aktualisiert wurden:
a) Antrag zum Verfassungskonvent Antragsteller / Initiatoren: Jens Kuhlemann Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Verfassungskonvent Abstimmung:+1+3 Ergebnis:4
b) Antrag Bürgerbeteiligung / Stärkung des Bürgereinflusses auf die gesetzgebende Gewalt Antragsteller / Initiatoren: Jens Kuhlemann Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-B-fcrgerbeteiligung Abstimmung:+1+1+1+3 Ergebnis: 6
c) Antrag Demokratische Integration Kompetenzabgrenzung Antragsteller / Initiatoren: Jens Kuhlemann Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Demokratische-Integration
Abstimmung:+1+3 +1+1
Ergebnis: 6
d) Antrag Justiz Antragsteller / Initiatoren: Jens Kuhlemann Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Justiz
Abstimmung:+1
Ergebnis: 1
e) Antrag Ministerrat / Kommission Antragsteller / Initiatoren: Jens Kuhlemann Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Ministerrat-Kommission Abstimmung:+1+1 Ergebnis: 2
f) Antrag: Europa 2.0 / Europa als Informationsgesellschaft Antragsteller / Initiatoren: Benjamin 'crackpille' Siggel Link: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3744.html [Status: Abgestimmt] Abstimmung: +3+1+2+1+1 Ergebnis: 8
Gesamtergebnis / Bearbeitungsreihenfolge auf der EuWiKon: f) c) |gewünschter Wechsel von Samstag auf Sonntag| b) a) e) d)
Samstag
3. Block Europas Wirtschaft
a) Antrag: Bankentrennung Antragsteller / Initiatoren: Alan Winkleman Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Bankentrennung LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4351.html [Status: Diskussion] Abstimmung: +1+2+3+1+1+1+1 Ergebnis:10
b) Antrag: Aufbau eines EU-weiten Banken-Insolvenzverfahren Antragsteller / Initiatoren: HaJo Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Banken-Insolvenzverfahren
Abstimmung:+1 Ergebnis:1
c) Antrag: Digitaler europäischer Binnenmarkt Antragsteller / Initiatoren: Paul Wardenga @tehpw Link: https://piratenpad.de/p/geo-ip
Abstimmung:+1+1
Ergebnis:2
d) Antrag: Verschuldungsabbau durch Transparenz Antragsteller / Initiatoren: Ralf Pichler Link: http://piratenpad.de/p/SchuldenTransparenz
Abstimmung:+1,+1+1+2 +1 +1
Ergebnis:7
e) Antrag: EAAS (Arbeitstitel) Antragsteller / Initiatoren: Thomas Gerwert Link: http://wiki.piratenpartei.de/Europ%C3%A4ischer_au%C3%9Fenwirtschaftlicher_Ausgleichs-_und_Stabilit%C3%A4tspakt Abstimmung:+1,+2+1+1+1 Ergebnis 6
f) Antrag: EU zu echter Wertegemeinschaft entwickeln (Soziale Mindeststandards) Antragsteller / Initiatoren: Ralf Pichler Link: http://piratenpad.de/p/EU-Wertegemeinschaft
Abstimmung:+3+1+1+1+1+1
Ergebnis:8
Reihenfolge für Bearbeitung auf der EuWiKon: a) f) d) e) c) b)
Sonntag 1. Block Europas Zukunft
Antrag: Europamodelle Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Meinungsbild-Europamodelle LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4202.html [Abgestimmt mit Gewinner]
TO AG Europa EuWiKon
Alfred / i..A. der AG EP: Wie steht die AG EU zu dem von AG Aussen, EP und Frieden im Prinzip begrüssten Vorschlag eine Koordination "Globales Handeln" zu etablieren, Ein mandatierter Vertreter pro teilnehmender AG - also Aussen, Entwicklung, Frieden, Europa, Wirtschaft - z.B. Treffen einmal im Monat - aber intensiv. Dann feedback in die AGs. Näheres dazu im pad https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Koordination-Globales-Handeln wird auf naechste sitzung verschoben... startet erst nach der euwikon
Update PPEU-Treffen Barcelona (Exile, Bonneuropa, Aleks,Mia)
Mia gibt einen Überblick über die Koordinatorengespräche und Hintergründe in Barcelona Nächster geplanter Termin Anfang Dezember in Rom. Eifersüchteleien zwischen den EU-Mitgliedsstaatenvertreter und denen außerhalb der EU (z.B. hinsichtlich Delegationen). E
Projektgruppe Patentrecht
https://projektgruppepatentrecht.piratenpad.de/1 (Netzwerkpartnerschaft; AP Bonneuropa)
Die einzelnen AGs sind angehalten über neue Patente zu beraten, diese auszuwerten und Expertenwissen hierzu aufzubauen. Bonneuropa hält uns informiert.
Antragsbesprechungen für AGs im Rahmen der Themenwochen im Dicken Engel
https://dickerengel.piratenpad.de/134 http://wiki.piratenpartei.de/ErzEngel/Dicker_Engel
Thomas ruft zum Besuch und zur Mitwirkung auf.
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
TOP 4 Sonstiges
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 10.10.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:26 Uhr durch Thomas
