AG Europa/Protokolle/2012-08-29 - Protokoll AG Europa

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Mumble Sitzung AG Europa 29.08. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:38 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
Name
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Musterprotokollführer
Musterprotokollführer

gemeinsam, weil's die Tradition so will

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom xx.xx. 201x
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status: 

   Twitter 411 Follower

   ML 225 Mitglieder

TOP 2 Aktuelle Themen

Ankündigung Koordinatorenteam

In der nächsten Sitzung am 12.9. werden die Posten des Hauptkoordinators und des Themenkoordinators zur Disposition gestellt. Das bedeutet Anders bleibt als technischer Koordinator. Foti hört als Hauptkoordinator der AG Europa auf. Thomas Gerwert kandidiert als Themenkoordinator und Gilles als Hauptkoordinator.

Rede in Barcelona (Aleks)

Aleks ist am 1./2.9. in Barcelona zum PPEU-Treffen und wird da eine Rede halten zur Einstellung der PPDE zu Europa Infos zum Q065 und zu Anders Präambeltext mit auf dem Weg gegeben. Grundlage wird auch seine Rede auf der PK12 bilden: http://www.rent-a-pm.de/wordpress/piraten/meine-eroffnungsrede-bei-der-zweiten-potsdamer-konferenz-der-piraten Anmerkungen Ergänzungen nimmt Aleks noch bis morgen (30.8.) Mittag per Mail (aleks@members.piratenpartei-bayern.de) entgegen, alles was danach kommt, kann leider nicht mehr berücksichtigt werden.

Planung EuWiKon

Die EuWiKon ist ein Arbeitstreffen, veranstaltet von den AGs Europa, Wirtschaft sowie Geldordnung- und Finanzpolitik. Orga-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/First_Meeting/Teilnehmer

Ablauf (nach derzeitigem Stand der Planung):

Am Samstag beginnt die Veranstaltung um 11h, Akkreditierung ist davor. Zuerst sind Keynotes der drei AGs geplant.

Arbeitsauftrag: 4 Themen festlegen durch unsere AG! a) Die AG Europa stellt sich vor u.ä. b) c) d)

Arbeitsgruppenzeiten am Samstag 29.09. für die Antragsarbeiten Anträge auflisten und Verantwortliche benennen: 12:00-13:00 14:00-15:00 15:15-16:15 16:30-17:30 17:45-19:00

Arbeitsgruppenzeiten am Sonntag 30.09. 10:30-11:30 11:45-12:45

ToDo:

  • die sich in Planung befindenden Anträge auf die Slots verteilen.
  • die Vortragsslots (jeweils 30Min) vergeben. Uhrzeiten stehen noch nicht fest.

AG Entwicklungspoltik wird wahrscheinlich einen Beitrag liefern (Mitglied: Schäfer) - bzgl. Assoziationsabkomen./ AKP -Staaten, Lome Abkommen etc......

Präambel Grundsatzprogramm Europa

https://anders.piratenpad.de/1 Kleiner Formulierungsänderungen vorgenommen.


Text zur Abnahme:

Präambel

Wir, die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, sind uns der Bedeutung der europäischen Einigung für Frieden, Freiheit, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit auf diesem Kontinent bewusst und erkennen, dass diese Errungenschaften weder selbstverständlich noch garantiert sind, sondern einer ständigen aktiven Verteidigung und Ausgestaltung durch die Bürger Europas bedürfen.

Als Teil einer transnationalen politischen Bewegung, deren Kommunikationsraum keine staatlichen Grenzen kennt, sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung, den Bestand der europäischen Idee sicherzustellen und sie unter Rücksichtnahme auf die historisch gewachsenen kulturellen Unterschiede innerhalb Europas fortzuentwickeln. Dabei sehen wir unsere europäischen Nachbarn als Mitglieder einer Familie. Unsere Vision: Europapolitik ist keine Außenpolitik.

Unser Ziel ist, einen durch eine gemeinsame Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaat zu gestalten, der den Bürger in den Mittelpunkt seines Handelns stellt - ein Europa der Bürger und Regionen. Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am politischen Prozess auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene müssen barrierefrei, einfach wahrzunehmen und kostenfrei gestaltet werden, um die Demokratie und mit ihr die europäische Einigung zu stärken.

Abstimmung: +1, +1, +1,+1, +1, +1

angenommen

Thomas stellt den Antrag ins LQFB

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

Anfrage von Frank

Frank möchte Meinungen zu diesem Antrag hören: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4197.html Nach kurzer Feedbackrunde wird auf eine Detailbearbeitung verzichtet

Stand der Arbeit Projektgruppe ESM (Frank)

https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/ https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/2 Erweitert um EZB sowie Währungsraumfragen (Ausgestaltung des Währungsraums)

22:10 Uhr Thomas übernimmt die Versammlungsleitung von Gilles

Szenarien / Lösungsalternativen können um Pro und Contraargumente ergänzt werden

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 12.09.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22:20 Uhr durch Thomas Gerwert
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