AG Europa/Protokolle/2012-08-15 - Protokoll AG Europa

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Europa 15.08.2012

• Thomas Gerwert
• Exile
• Andreas Bernard
• Frank Giebel
• [[Benutzer:AlanW|Alan Winkleman
• Daniel Mönch
• Hajo Dietrich
• Benutzer:sunshine/Thomas Sonnenschein
• Hajo.S
• Foti
• PatrickSchiffer

Gäste:

Entschuldigt:

• Gilles Bordelais

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:41 Uhr durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Thomas Gerwert

so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

gemeinsam (heisst alle schreiben mit)

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen. (unter sonstiges offtopic - Geldordnung 123)

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 01.08. 2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.08.01

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

   Twitter 396 Follower

   ML 222 Mitglieder

Koordinatoren-Meeting wird koordiniert (Anders kümmert sich drum)

Stand Orga September-Treffen?

Vollzug - Unperfekthaus in Essen steht - Einladung kommt am Freitag - letztes Wochenende im September 2012 (29. und 30.9.) evtl gibt es ein hotel mit superkonditionen (wir buchen das hotel aus) - weiteres dazu in der Einladung BuVo wird mit eingeladen Vorschlag Anders: 3 antraege sollten in Essen soweit fertig erarbeitet werden - Präambel - Modelle (Ziele) - akute Aufgaben

Diskussion und Bewertung der aktuellen Anträge

die ins LQFB eingestellt wurden. (Mia Utz) Anmerkung von foti: Die Menge der Antraege im Auge behalten - fuer Bochum kriegen wir bestenfalls 3-4 Anträge zur Abstimmung

Wie soll das zukuenftige Europa fuer die Piraten aussehen ( https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4202.html ) - synthese aus Vorschlag 3 und 4 erarbeiten (bzw. an Vorschlag 3 einen Satz zu 4 (als finale zielsetzung) anhängen (wegen verschiedene Zeitebenen).

Diskussion/Gesamtschau

was wollen/können wir als AG programmatisch zum Grundsatzpr. und zur BTW beitragen? Aufnahme Status Quo + wo sind Lücken?/ Wie nutzen wir für Lücken Treffen in Bochum optimal? siehe auch Anregung von Programm11 mit Hinweis von BundesSchlömer, auch Zusammenarbeit mit crackpille (Frank), passt thematisch zu Mia's Punkt

Inhaltlich oben mit behandelt worden.

Thema PPEU

Diskussion, Bewertung und Aussicht zu den LQFB Inis betr. der Gründung der PPEU (Patrick)

laeuft im LQFB: Name https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2384.html Abkuerzung https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2386.html Ziele https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/2427.html

Aktuelles Pad: https://eu.piratenpad.de/ppeu-lqfb?

Thema Cybercrime/Cyberwar

Was haben wir dazu auf europäischer Ebene, wer ist dafür auf europäischer Ebene zuständig? (Patrick)

zustaendig Europol (sagt hubert) - Hubert halt Patrick ueber neue richtlinien auf dem laufenden Patrick sammelt zu diesem Thema Informationen und informiert AG Europa .

Modifizierte Terminplanung Anträge

(Niqui´s Infos vom 13.8.) (Thomas)

01.10 oeffnet das offizielle Antragsportal fuer BPT Bochum - 24.10 ist Deadline LQFB ist keine Grundvoraussetzung fuer einen Antrag zum BPT Trotzdem sollte LQFB als Meinungsbildung genutzt werden

Vorschlag Programmgliederung Europa

zur BTW von Sebastian Nerz Vorschlag fuer Gliederung zum Bundestagswahlprogramm von S. Nerz 10. Europa 1. Europa wagen (Präambel) 2. Vision für Europa (Ziele) (Unsere Modelle) 3. Meinung zu Fiskalunion und ESM -> Europa jetzt gestalten (akute klare Maßnahmen) Europa aktuell... fuer ein europa der buerger. Europa konkret

Meinungsbild:

Europa jetzt gestalten+1+1+1 Europa konkret+1+1 Für ein Europa der Bürger +1

Konsens ist - erstmal den Text, dann kann man über Überschriften immer noch reden.

TOP 4 Sonstiges

Treffen Squad Zukunftsvision am Montag 20.08.2012 um 20:00 Uhr; Arbeit an den Anträgen!

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Mittwoch, 29.08.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

• Schließung der Sitzung um 22:20 Uhr durch Thomas Gerwert