AG Europa/Europawissen/Protokolle/2012-11-19 - Protokoll AG Europa Europawissen

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Eckdaten

Was: AG Europa: Team Europawissen und AG Europa: Team Zukunftsvisionen

Gemeinsame Mumble Sitzung Squad Europawissen und Zukunftsvisionen vom 19.11.2012

Thomas Gerwert

Anders Bernard

René Mayer

Wika

Stefan Koch

Piratos

flow

Ralf Pichler

Gilles Bordelais

Alan Winkleman

Michael Ceglar

Exile ab 21:00

Frank_Burkhard Patrick Schiffer

Gäste:

Ulrics

Dimitri S.

Benutzer:miki

Jay

UteSozialpiraten

Blackbird59

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 19:36 durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Thomas Gerwert

Thomas G. als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten

gemeinsam beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

EBI zum Thema Zeitumstellung in Europa gemeinsam mit AG Zeitfeststellung https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EBI-Zeitumstellung Vorbesprechung / Meinungsbild zu den TO-Vorschlägen zum BPT

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/TO-%C3%9Cbersicht

Sozialpiraten präferieren TO 4

Status Video / ToDos vom letzten Treffen

miki_ übernimmt recherche und entwirft Mail. Ziel 1: Nachsynchronisation Plan B: Puppenspieler (flow ruft mal an und fragt an wegen Kosten) http://www.charivari-theater.de/

AG-Flyer für BPT

https://pompeius.piratenpad.de/flyer https://dl.dropbox.com/u/49453251/Plakat%20AGEuropa.pdf

Konkurrierende Anträge (bezogen auf die "TOP-Europaanträge)?

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 12.11.2012

http://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_12.11.2012

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 EBI zum Thema Zeitumstellung in Europa gemeinsam mit AG Zeitfeststellung

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EBI-Zeitumstellung Galaxy07 stellt das Thema Zeitfeststellung vor, Geschichte und Intention.

EU-Richtlinie 2000/84/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32000L0084:DE:HTML

Bericht der EU-Komission KOM(2007) 739 vom 23.11.2007: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2007:0739:FIN:DE:HTML

Hinweis von Anders: http://www.wdr5.de/fileadmin/user_upload/Sendungen/Leonardo/2012/03_Maerz/Manuskripte/ms120323ZeitumstellungTeenies.pdf

Zur EBI stellt diese Jerry vor: http://jay.lu/?p=2302 Jerry klärt Kostenfragen Funktionierendes EBI-Beispiel: http://fraternite2020.eu/ Man braucht viele Freiwillige! Jerry klärt wie das Thema in anderen Europäischen Ländern gesehen wird. Thomas setzt Doodle auf für neuen Termin

TOP 2 Vorbesprechung / Meinungsbild zu den TO-Vorschlägen zum BPT

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/TO-%C3%9Cbersicht

Sozialpiraten präferieren TO 4

"WORST-CASE" Antragsentwurf, falls sich TO-Entwurf 1 oder 3 durchzusetzen drohen:

AG-übergreifender Antrag zur Änderung der TO BPT 2012/2 Antragsteller: Ametar mit Sozialpiraten, Gesundheitspiraten, AG Europa, AG Wirtschaft und Finanzen Der Bundesparteitag 2013 möge beschließen, daß die Tagesordnung wie folgt geändert wird: Alle vorliegenden Grundsatz-Programmanträge von den

1.) SOZIALPIRATEN zum Thema ALG II / HartzIV (PA227, PA238, PA239, PA272, PA350,PA351, PA352, PA354, PA356, PA357) zu den Themen Arbeit und Soziales (Leiharbeit, Mindestlohn etc.) (PA051, PA054, PA118, PA228, PA229, PA230, PA234, PA235, PA237, PA327, PA328, PA330, PA332, PA334, PA336, PA337, PA339, PA340, PA344, PA345, PA346, PA348, PA436, PA468) zum Thema BGE (Sockeleinkommen, Leitlinien) (PA175, PA236, PA349, PA359, PO37) zum Thema Allgemeine Werte und Menschenbild (PA048, PA593))

2.) GESUNDHEITSPIRATEN zum Thema Grundsatzprogramm und Gesundheitspolitik (Evidenzbasierte Medizin, Ausgleichsabgabe etc.), (PA140, PA109-113, PA395-401)

3.) AG EUROPA zum Thema Soziales Europa (PA290, PA098, PA406, PA407, PA134, PA136)

4.) AG WIRTSCHAFT UND FINANZEN zum Thema Grundsatzprogramm Wirtschaft, Finanzen und Soziales (PA444) zum Thema Steuern (Sockeleinkommen aus Einkommensteuer) (PA253) werden auf den ersten 5 Programmplätzen behandelt und abgestimmt.

Begründung: Wie die Wahlanalyse der letzten Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Juni 2012 gezeigt hat, haben die Piraten nicht nur von den Erst- und Nichtwählern ihre Stimme erhalten, sondern auch überwiegend von Arbeitslosen, Arbeitern und denen, die der Meinung waren, daß die Piraten sich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen wollen. Die bisherige nur noch nach den Märkten und Effizienz ausgerichtete Sozial-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Europapolitik muß beendet werden. Aus diesem Grunde ist es von immenser Wichtigkeit, daß wir diesen Parteitag mit neuen politischen Inhalten verlassen, auf die die Menschen schon gespannt warten. Lasst uns daher heute ein Fundament beschließen, um überhaupt mit dem Hausbau der Veränderung beginnen zu können. Wir bitten daher um Zustimmung des Antrages.

Quellen: http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2012-05-06-LT-DE-SH/umfrage-gesellschaft.shtml http://de.statista.com/statistik/daten/studie/2739/umfrage/ansicht-zu-den-wichtigsten-problemen-deutschlands/ Auf 3 Themen je AG zu fokussieren! Info der Antraxkommission: die GO sieht wohl Approval vor, d.h. Approval von X auf 2, Stichwahl? zwischen 2 besten, besten abstimmen Meinungsbild aktuell TO 2 und TO 4 wobei TO 2 mehr "Europaanteile" enthält, TO 4 dafür mehr Grundsatzanträge verschiedener Themen. Im Approvalvoting auf jeden Fall auf diese beiden setzen. Meinungsbild AG-Europa-Teilnehmer TO 2 +1Anders,miki, +1 flow+1Alan+1pakki (+1 Gilles der grad abwesen ist) = 6 TO 4+1WikaPiratos+1 Pompeius+1 Thomas+1 Ralf = 5 keine +1 Exile +1 Michael_Ceglar = 2

TOP 3 Status Video / ToDos vom letzten Treffen

miki_ übernimmt recherche und entwirft Mail(http://piratenpad.de/Sf8q7HvZpu).

Ziel 1: Nachsynchronisation Plan B: Puppenspieler (flow ruft mal an und fragt an wegen Kosten) http://www.charivari-theater.de/

Pompeius ruft da mal an

Alan W hakt auch nach bei seiner Nichte, die Eric Idle kennt

flow: Theater nicht sonderlich interessiert und hohe Kosten (ca. 2.000 Euro plus ggff. Geld für Puppen etc.)

TOP 4 AG-Flyer für BPT

https://pompeius.piratenpad.de/flyer https://dl.dropbox.com/u/49453251/Plakat%20AGEuropa.pdf

Wika, Pompi und andere interessierte Pitraten arbeiten noch mal textlich im Pad. Pakki Layout? http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Flyer:Vorlage

TOP 5 Konkurrierende Anträge (bezogen auf die "TOP-Europaanträge)?

PA 407 -> PA432 und PA474

TOP 6 Allgemeine Diskussion / Sonstiges

keine

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am 03.12.2012 um 20:00 Uhr

so beschlossen

• Schließung der Sitzung um 22:28 Uhr durch Thomas