AG Datenschutz/Protokoll/2025-09-17 - Protokoll AG Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der AG Datenschutz vom 17.09.2025
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Christoph_Grüner
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:00 Uhr durch Alle
- Protokoll: alle
- Änderungen zur Tagesordnung? (Bis Sonntag vor der Sitzung einreichen, damit sich Teilnehmende vorbereiten können. Aktuelle Ergänzungen bleiben natürlich möglich)
TOP 2 Neustart
- Beitag für die Websiet verfasst, siehe TOP 4 #Chatkontrolle
TOP 3 Daueraufgabe Programm
TOP 4 Aktuelle Diskussion
- Sperrminorität GEGEN die Chatkontrolle kommt zustande: https://digitalcourage.social/@echo_pbreyer/115184350407320410
- Oder nicht? https://digitalcourage.social/@echo_pbreyer/115214435757713192
- Abstimmung am 14. Oktober
- Beste Kanäle zum SPD-Justizministerium hätten SPD Abgeordnete (Bundestag und Europa), diese zu kontaktieren, um die Opposition gegen die Chatkontrolle aufrechtzuerhalten.
- Appell von LobbyControl, Google zu zerschlagen: https://www.lobbycontrol.de/macht-der-digitalkonzerne/das-google-monopol-zerschlagen-120865
TOP 5 TODO für nächste Sitzung
- Webseiten Beitrag Veröffentlichen
- TOP 3!
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 15.10.2025
- Die Sitzung wurde um 21:50 Uhr geschlossen.
- Pad der nächsten Sitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/HbObCkX2FkbyOUVJqbDaQKZ6/