AG Datenschutz/Protokoll/2025-05-14 - Protokoll AG Datenschutz
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mi den 04 Juni 2025 um 20:00
Ansprechpartner: NNick
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der AG Datenschutz vom 14.05.2025
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Du?
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:09 Uhr durch Alle
- Protokoll: alle
- Änderungen zur Tagesordnung? (Bis Sonntag vor der Sitzung einreichen, damit sich Teilnehmende vorbereiten können. Aktuelle Ergänzungen bleiben natürlich möglich)
TOP 2 Neustart
Übersprungen
TOP 3 Daueraufgabe Programm
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes ergänzen um IT-Sicherheit
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/8e9635y0laFSo4I01a8htfCC/
- Wo unterbringen? "Beschließt ein Hersteller, ein weit verbreites Produkt aufzugeben, müssen der Community ausreichend Daten und Quellcodes zur Verfügung gestellt werden, dass sie das Produkt bei Interesse weiter betreiben kann."
- Allgemeine Übersicht: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/646f73d255d47529d8e71a4c7e4a4522/
- Vorlage für zukünftige Programmarbeit: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/zjphwlRdatBmsV6-7pNM-Gaz
TOP 4 Aktuelle Diskussion
- öffentliche Konsultation zu den Leitlinien für den Jugendschutz im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste
- https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/library/commission-seeks-feedback-guidelines-protection-minors-online-under-digital-services-act
- EU Kommision bittet um Vorschläge/Kommentare zu einem Entwurf "Leitlinien zum Schutz Minderjähriger im Internet"
- Diskussion + Kommentare unter https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RY5Hh5Xiql0VeDfsp+vp5ey7/
- Ziel: Generellen Gesamtkommentar abgeben, nicht einzelne Formulierungen verbessern.
- https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/DSA_PoM_guidelines
- https://www.golem.de/news/bundesarbeitsgericht-schadenersatz-bei-verstoss-gegen-datenschutz-moeglich-2505-196042.html
TOP 5 TODO für nächste Sitzung
- Kommentare - EU Vorschlag - Leitlinien zum Schutz Minderjähriger im Internet: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RY5Hh5Xiql0VeDfsp+vp5ey7/
- Programmarbeit
- Benachrichtigung über Mailingliste
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 04.06.2025
- Die Sitzung wurde um 21:25 Uhr geschlossen.
- Pad der nächsten Sitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/vQKKdlEXurvKErIJa1kRDkN1/