AG Datenschutz/Protokoll/2025-04-09 - Protokoll AG Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der AG Datenschutz vom 09.04.2025
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Du?
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:03 Uhr durch Alle
- Protokoll: alle
- Änderungen zur Tagesordnung? (Bis Sonntag vor der Sitzung einreichen, damit sich Teilnehmende vorbereiten können. Aktuelle Ergänzungen bleiben natürlich möglich)
TOP 2 Neustart
- Welche ToDos von letztem mal wurden abgearbeitet, angefangen?
- Tools für Programmarbeit => Cryptpad(scheint mit Farben gut zu funktionieren)
- Programmarbeit
- Siehe TOP 3
- Mail Beantragen, SoMe
- Warte auf Rückmeldung
- IRC Chat
- Links im Wiki entfernt
TOP 3 Daueraufgabe Programm
- Tracking verbot Kapitel Informationelle Selbstbestimmung:
- Allgemeine Übersicht: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/646f73d255d47529d8e71a4c7e4a4522/
- Vorlage für zukünftige Programmarbeit: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/zjphwlRdatBmsV6-7pNM-Gaz
TOP 4 Aktuelle Diskussion
- Koalitionsvertrag, Liste an Stichpunkten die in SoMe oder einem Blogartikel beleuchtet werden können
- Vorratsdatenspeicherung
- Quellen-TKÜ
- Mehr Videoüberwachung
- Automatisierte Analyse auch durch KI und mit biometrischen Datenbanken
- Kennzeichenüberwachung
- ePA sanktionierte Pflichtnutzung
- Datenschutzbeauftrage sollen auch Datennutzungsbeauftragte werden
- Kommentar pad https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/2sd8G94WLqqPuyD66L4bf5C3muvWSipi8B70jFYFDVs/
TOP 5 TODO für nächste Sitzung
- Programmarbeit
- Tracking verbot(alle)
- Sich Punkte aus Programmarbeitspad suchen und Vorschläge für Programmtexte machen.
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 23.04.2025
- Die Sitzung wurde um 21:10 Uhr geschlossen.
- Pad der nächsten Sitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Lo7XLnnEW9EpMVrxLc87ndha
