AG Datenschutz/Protokoll/2025-03-12 - Protokoll AG Datenschutz

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Protokoll der AG Datenschutz vom 12.03.2025

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:

Gäste:

  • Benedikt
  • Leecher


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:00 Uhr durch Alle
  • Protokoll: alle
  • Änderungen zur Tagesordnung? (Vorschlag: bis Sonntag vor der Sitzung einreichen, damit sich Teilnehmende vorbereiten können. Aktuelle Ergänzungen bleiben natürlich möglich)
* Vorschlag aus der Sitzung: Programmteile mit mind. 1 Woche Vorlauf schicken, damit sich alle vorbereiten können

TOP 2 Neustart

  • Was macht die AG Datenschutz? Was sind die Ziele und/oder Erwartungen der Teilnehmenden?
 * Stellung zu aktuellen politischen Themen bzgl. Datenschutz nehmen
   * Mittelfristig mit Account (Mastodon?) der Kommentare abgibt + Pressemitteilungen
   * Langfristig mit Vorträgen, Youtube Aufzeichnungen
 * Datenschutz Leitfaden/Datenbank
 * Programm in Datenschutzthemen weiterentwicklen
 * Kandidatenschulung für Diskussionen usw. anbieten
 * Hinweise /Leitfaden (in Wiki?) wie man datensparsam Geräte nutzen kann.
 * https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz aktualisieren

TOP 3 Daueraufgabe Programm

  • Braucht es Änderungen und wenn ja, welche?
 * "Gegen Überwachungssoftware" aktualisieren, damit auch Chatkontrolle eindeutig erfasst wird https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Gegen_.C3.9Cberwachungssoftware:_Transparenz_und_Quellcode-Offenlegung
 * Satzbau Fehler "[...] Datenschutz soll darüber hinaus von Anfang an in die Entwicklung neuer Kommunikations- und Informationstechniken einfließen und den Grundsatz des (Privacy-by-Design) umfassend berücksichtigen." "(Privacy-by-Design)" ist in Klammern https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Datenschutz_und_IT-Sicherheit
  • Fehlen Punkte/Themen?
 * Forderung zu mehr Open-Source Software  (oder gar Verpflichtung in Bereichen) ins Wahlprogramm übertragen
 https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Freie_demokratisch_kontrollierte_technische_Infrastruktur
 * ggf. Aktualisierung von verwandten Themen
  • und wie geht es dann weiter? Siehe unten ;-)


TOP 4 Aktuelle Diskussion

  • Was sagen wir zu 'Euro Eyes'?

https://www.politico.eu/article/germany-russia-bundestag-lawmakers-float-euro-spy-network-us-intel/ 

 * Übersprungen/Aufgeschoben

TOP 5 TODO für nächste Sitzung

  • Fehler und veraltete Punkte in den Programmen suchen und im Pad für die nächste Sitzung zusammentragen

TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

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