AG Außenpolitik/Protokoll/2011-12-22

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 21.12. 2011

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Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:40 Uhr durch Pereos

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Teiler Döhrden
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • gemeinsam
  • so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom xx.xx. 201x
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

  • fällt aus, da Koordinator nicht anwesend und niemand sonst Zugriff auf die Daten hat.
  • Maillingliste xx Mitglieder
  • Wiki
  • Kalender

TOP 2 Aktuelle Themen

TOP 2.1 Barcamp

Bar Camp in Potsdam

  • Doodle-Umfrage zum Termin soll in den nächsten Tagen gestartet werden
  • Vorschläge von für Referenten:
  • Mahssen Massarat (Iran)
  • Otfried Nassauer BITS (Iran, Rüstungsexporte)
  • Personal der Iraner Botschaft?
  • Ziel-/Schwerpunktsetzung (Sammlung):
  • Erarbeitung von konkreten Anträgen zur Außenpolitik
  • Wissensvermittlung
  • Schwerpunktsetzung sollte beachtet werden, um eine eingehendere Diskussion zu ermöglichen
  • Vorschläge für Themen:
  • 2 Referenten: "pro" & "contra"
  • Syrien-Konflikt
  • (Int.) Sicherheit, Bündnispolitik
  • UNO+Antrag
  • Alternativ: Generelle Standpunkte erarbeiten zB. Beteiligung an Sicherheitsbündnissen (NATO)
  • Risiko einer fehlgeleiteten Diskussion ist genauso groß
  • Orga:
  • Die Tagesordnung sollte im vorhinein innerhalb der AG abgesprochen und geplant werden, damit sich Teilnehmer und Referenten darauf einstellen können und nicht umsonst anreisen
  • Kontrovers diskutiert wurde:
  • Themensetzung
  • v.a.: Israel/Palästina: Behandlung auf dem Barcamp ja/nein?
  • eher grundständiges Thema oder eher spezielles Thema?
  • Referenten überhaupt einladen? zu einem Thema oder zu verschiedenen Themen?
  • faire, ausgewogene Referentenauswahl
  • Einladung an die Botschaft zum Beispiel Iran, am Barcamp teilzunehmen siehe oben: Referenten

TOP 2.2 Syrien

  • Syrien: Antrag Russlands auf UN Resolution
  • EU countries cautiously welcome Russian UN text on Syria
  • Paris will Debatten zur Syrien-Resolution forcieren

Stellungnahme der AG Außenpolitik zur aktuellen Situation in Syrien:

  • Aufgrund der geopolitischen Besonderheiten Syriens, u.a. der besonderen Interessenlage Russlands, des Bündnisses Syriens mit dem Iran, den Interessen der Türkei und etwaiger Rückkopplungen in das NATO - Bündnis, ist jedweder Eingriff in Syrien, der eine militärische Eskalation zur Folge haben könnte, zu unterlassen. Die AG - Außenpolitik vertritt daher die Auffassung, dass jedwede militärische oder bewaffnete Intervention in den bestehenden syrischen Konflikt, gleich ob direkt oder mittelbar (Waffenhilfe, Ausbilder vor Ort, u.ä.), zu unterlassen ist. Insbesondere fordert die AG Außenpolitik:
  • Einen Gewaltverzicht auf beiden Seiten und das Anstreben einer politischen Lösung.
  • Die sofortige Aufnahme von Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition
  • Ausschöpfung aller diplomatischen Möglichkeiten, einschließlich etwaiger Wirtschaftssanktionen, insbesondere das Verbot von direkten und indirekten Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien (UN-Sanktionen inkl. Waffenembargo).
  • Einstimmig beschlossen.

Der Beschluss soll auf den Mailinglisten der AG Außenpolitik und der Aktiven veröffentlicht werden.

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

  • Themenbeauftragte
  • kurzer Sachstandsbericht Burnus
  • Der TOP wird vertagt.

TOP 4 Neue ML

  • Pereos schlägt vor, eine zusätzliche ML einzurichten, um reine Informationen über aktuelle Entwicklungen zu verbreiten
  • difuses Meinungsbild
  • vertagt auf die weitere Sitzungen

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Terminabstimmung Barcamp
  • Diskussion über einen AG-Blog


  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 11.01.2011 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 00:05 Uhr durch Teiler Döhrden
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