Benutzer:Teiler Doehrden

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Kurzprofil

Persönlich
Name:	Nico Kern
Nick:	Teiler Doehrden
Wohnort:	Viersen
Berufl. Qual.:	Volljurist
Familienstand:	geschieden
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum:	3. Juni 2009
Mitgliedsnummer:	2171
Landesverband:	Nordrhein-Westfalen
Bezirksverband:	hamm mer he nit
Kreisverband:	bruche mer he nit
Ortsverband:	näh näh un noch enns näh
Wahlergebnis:	immer über 5 Prozent bei der nächsten Wahl!
Crew:	Ex-Nierspirat, zz. crewlos glücklich
Funktion:	Das wechselt zum Glück ja immer #gegen Klüngelei
Stammtisch:	Viersen und Mönchengladbach
politischer Kompass:
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	teilerdoehrden at gmail dot com
Website:	piratenpartei-mg.de
Jabber:	teilerdoehrden@jabber.piratenpartei.de
Twitter:	TeilerDoehrden

Piratiges

Cut long story short:

Ich bin 39 Jahre alt, Volljurist, in der Piraten-Rechtsabteilung (Ex-AG-Recht), Vorsitzender Richter im Landesschiedsgericht NRW, Spitzenkandidat der Piraten für die Landtagswahl NRW 2010, AG Europa- und Außenpolitik, Stammtische Viersen und Mönchengladbach.

Wer es ausführlicher mag:

Für die Piraten bin ich seit Mai/Juni 2009 aktiv. Bereits lange Zeit vorher war ich auf die Piratenpartei aufmerksam geworden. So bereits bei Demo Freiheit statt Angst im Oktober 2008 in Berlin. Dort traf ich u.a. Bernhard Smolarz mit einer Abordnung aus Köln bzw. Bonn. Auch im Rahmen der Chaostage in Darmstadt nahm ich schon mal Tuchfühlung mit hessischen Piraten auf.

Aber zunächst verfolgte ich die Debatte um Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren nur als politisch Interessierter. Dabei beschränkte ich mich auf das Mitlesen der Mailinglisten. Nach der Europawahl und dem immer heftiger werdenden Streit um die Netzsperren habe ich dann aber die erstbeste Möglichkeit genutzt, um -persönlichen- Kontakt zur Piratenpartei bei mir "vor Ort" zu bekommen.

Bei dem ersten Stammtischtreffen im Düsseldorfer ZAKK Anfang Juni 2009 war ich dabei und traf auf eine überraschend große Zahl von Gleichgesinnten. Es war eine tolle Runde von begeisterten Piraten. Insbesondere der Austausch mit Richard Klees, Ralf Gloerfeld, Lukas Lamla, XiongShui motivierte mich, sofort weiter aktiv zu werden. Die nächste Gelegenheit bot sich schon bald bei der Düsseldorfer Demo gegen die Netzsperren am 20. Juni 2009, die von dem Düsseldorfer Stammtisch betreut wurde und zusammen mit dem AK Vorrat und dem Datenschutzraum durchgeführt wurde.

Ich besuchte dann auch den Aachener Stammtisch und ging bald daran, einen Stammtisch in Mönchengladbach mit aufzubauen. Nachdem sich bei einem ersten Versuch niemand über die Mailingliste für einen Stammtisch fand, stieß ich dann kurze Zeit später auf einen Foreneintrag von "Heruur", der dann zur Keimzelle des Stammtisch Mönchengladbach und der Nierspiraten wurde.

Relativ schnell merkten wir auch in Mönchengladbach, dass man gut zusammenpasste, und so organisierten wir mit vereinten Kräften und ohne großartige finanzielle Ressourcen einen respektablen Bundestagswahlkampf, der sogar dem politischen Gegner Respekt abverlangte.

Auf der LMV 2009.4 am 7./8. November 2009 haben mir die Piraten NRW das Vertrauen ausgesprochen, dass ich sie als Spitzenkandidat der Landesliste in den Landtagswahlkampf NRW 2010 führen durfte.

Programmatisch war ich bei den Arbeitskreisen Wirtschaft/Finanzen und Innenpolitik aktiv. Der Versuch einen Arbeitskreis Justizpolitik zu gründen scheiterte an mangelnden Mitgliedern. In den wenigen Monaten, die uns nach der Bundestagswahl bis zur Landtagswahl verblieben, stampften alle AKs ein beachtliches Wahlprogramm aus dem Boden, das in der Folgezeit auch die anderen Landesverbände inspirieren sollte.

Als auf dem Wahlprogrammparteitag wesentliche Teile der Programmerweiterungen angenommen wurde, wurde dabei auch implizit eine Richtungsentscheidung für die junge Partei gefällt: Die Vollies setzten sich im Wesentlichen gegen die Kernies durch. Neben den "Kernthemen" hatten jetzt auch andere Themen ihren Platz bei den Piraten. Die dafür erforderlichen Diskussionen kann sich wahrscheinlich ein neues Mitglied gar nicht richtig vorstellen.

Dieser Schritt war rückblickend jedoch richtig und hat wesentlich dazu beitragen, die PIRATEN als echte Alternative zu Alt-Parteien zu positionieren. Denn nur auf diese Weise konnte man unseren Anspruch auf und die Forderung nach mehr Partizipation glaubhaft vertreten. Nur so war es möglich, mehr Menschen für die Partei und Politik insgesamt zu interessieren. Das Argument "Jeder kann sich einbringen" zog immer mehr Leute an. Hätte man diesen Menschen gesagt: "Tschuldigung, aber das ist nicht unser Thema", wäre die Entwicklung sicher anders verlaufen. Gleichzeitig ist auch klar, dass die Kernthemen weiterhin den Ankerpunkt für unsere Partei bilden. Und diejenigen, die sich besonders für sie einsetzen wollen, sollten dies tun, indem sie ständig an diesen Themen arbeiten, sie ausbauen und verbessern, denn diese Thematik ist und wird unser Identifikationspunkt bleiben.

Um die Themenfelder im Wahlprogramm weiter abzurunden, hatte ich neben der Mitarbeit in den AKs auch noch den Bereich "Medienpolitik" auf die Agenda gesetzt. Auch hier gab es keinen AK, der sich um das Thema kümmern konnte. Ich bat den Rechtsanwalt und Blogger Markus Kompa um kollegiale Mithilfe, was dieser auch tatsächlich tat und wesentliche Teile zum Programmteil "Medienpolitik" beisteuerte. Mehr Transparenz und weniger politische Einflussnahme beim Rundfunkrat sowie die Kritik an der zunehmenden Medienkonzentration beim privaten Rundfunk waren zwei wichtige Aussagen dabei. Und tatsächlich wurden alle unsere Anträge zur Medienpolitik vom Parteitag bestätigt und Bestandteil des Wahlprogramms.

Neben der inhaltlichen Arbeit war ich als Spitzenkandidat natürlich auch bei der Wahlkampforganisation zur Mitarbeit herausgefordert. Also trat ich der zu diesem Zweck gegründeten Projektgruppe Landtagswahlkampf bei. Diese Gruppe von hoch motiviertenn, aber politisch und wahlkampforganisatorisch absolut unerfahrenen Piraten hatte also die selbst gewähltee) Aufgabe, während ihrer Freizeit die Piratenpartei mit einem unzureichenden Budget in den Wahlkampf zu führen. Als wären das nicht schon genug Widrigkeiten, wurden an diese Projektgruppe gleichzeitig auch noch enorme, letztlich unerfüllbare Erwartungen herangetragen. Diese Erwartungen wurden aus der Vorstellung vieler Piraten/Sympathisanten gespeist, dass sich die Partei nach dem Überraschungserfolg bei der Bundestagswahl nun im Aufwind befände. Die Aufgabe bestünde quasi nur noch darin, beim nachfolgende Landtagswahlkampf diese (Aufmerksamkeits-) Welle zu Ende reiten.

Nichts lag der Realität jedoch ferner als das. Der Medienhype war im Grunde schon verebbt, bevor sich die Projektgruppe gegründet hatte. Unsere Pressemitteilungen verhallten quasi ungehört im Blätterwald. Von der aktuellen Berichterstattung nach der Berlin-Wahl konnten wir damals nur träumen. Selbst mit der gewagten "Griechenland-PM" erzielten wir keine Aufmerksamkeit, mit der wir schon damals die heutige Rettungsschirm-Politik als undemokratisch geißelten. Außerhalb von Netzthemen fanden wir nicht statt. Wesentlicher Grund für das mediale Desinteresse war die "Aussetzung" der kurz zuvor noch beschlossenen Internetsperren. Dieses Manöver hatte der Protestbewegung vorerst den Saft abgedreht, obwohl bereits der "JMStV" in Planung war. Aber damit war zu dem Zeitpunkt kein Blumentopf in der Öffentlichkeit zu gewinnen. Auch mein relativ provokantes Vorgehen in der Staatskanzlei im Anschluss an unsere Anti-JMStV-Demo konnte hieran nichts ändern, als ich einfach in das Gebäude der Staatskanzlei hineinging, um Medienminister Krautscheid unsere Forderungen zu überbringen.

http://www.youtube.com/watch?v=AiMzVMo0fFk

Obwohl wir das Thema im Wahlprogramm adressierten, blieb die Resonanz in den Medien aus, da die Entscheidung erst nach dem Wahltermin lag.

Auch ACTA lockte damals niemanden hinter dem Ofen hervor. Wenn ich bedenke, dass damals im Sommer 2010 gerade mal ein paar Dutzend Piraten auf die Straße gingen, um zu demonstrieren, kommen mir die Tausenden von Anti-ACTA-Demonstranten fast schon surreal vor.

http://www.youtube.com/watch?v=o9GRVtYZTWA (Anti-ACTA-Demo Düsseldorf)

Wir hielten trotzdem dagegen und kämpften, indem wir eine Demo „Frühling der Freiheit“ durchführten, indem wir mit einem Lautsprecherwagen samt Piraten-Flaggenmast quer durchs Land führen und indem wir im Gläsernen Mobil einen 24/7 Infostand samt Live-Chat abhielten.

Bekanntlich hat das Wahlergebnis für den Einzug in den Landtag dann doch nicht ganz gereicht, war aber mit 1,6 Prozent nun auch nicht so schlecht, auch wenn zunächst die Enttäuschung im Landesverband groß war. Aber letztlich lag das Ergebnis Bereich der normalen Piraten-Wahlergebnisse für Flächenländer.

Danach war dann bei so ziemlich allen Piraten im Landesverband erstmal die Luft raus. Die lokalen Piraten zogen sich zurück. Die programmatische Arbeit fand erstmal nicht mehr statt. Man musste sich jetzt erstmal von dem Dauerwahlkampf 2009/2010 erholen, was absolut verständlich war. Der Akku war bei quasi allen Aktiven einfach leer.

Ich orientierte mich in Richtung Rechtsabteilung. Dort kamen bald interessante Rechtsfragen auf uns Juristen zu. Ich befasste mich gemeinsam mit dem damaligen Bundesvorstand um die Fragen rund um die Spiegelung der Seiten von Wikileaks, als diese von Amazon nicht mehr gehostet worden waren. Auch waren wir sehr aktiv bei der Unterstützung von Piraten im nordafrikanischen Raum, als der Arabische Frühling anbrach. Hier gab zeitweise tägliche Mumble-Konferenzen über die tägliche Lage und ich habe mich sehr gefreut, als ich kürzliche auf Twitter gelesen habe, dass die Gründung der tunesische Piratenpartei endlich geklappt hat. Aus diesem Engagement entstand dann auch mein Kontakt zu PPI (Pirate Parties International). Das sog. „Servergate“ kurz nach der letzten Bundesvorstandswahl in Heidenheim war auch ein großer Aufreger für die Rechtsabteilung. Aktuell habe ich die Verfassungsklage gegen die Änderung der Parteienfinanzierung auf den Weg gebracht und betreue die Wahlzulassung des Landesverbandes NRW und helfe bei Problemen mit den Kreiswahlleitern. (Ich bitte an dieser Stelle um Verständnis, dass ich mich nicht in dem gleichen Umfang vorstellen konnte und genauso auf Fragen reagieren konnte, wie es andere Piraten vorbildlicherweise getan haben).

Bei der Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht geht zwar vordergründig nur um ca. 30.000 EUR, die uns durch die Gesetzesänderung „weggenommen“ wurden, aber tatsächlich geht es um die grundsätzliche Überlegung, wie die Parteienfinanzierung zu gestalten ist, damit kleinere Parteien nicht übermäßig benachteiligt werden. Eine echte Chancengleichheit gibt es sowieso nur auf dem Papier, aber gegen grob unbillige Benachteiligungen sollten wir uns wehren. Dies ist letztlich eine Frage, die über die Piratenpartei hinausgeht und insgesamt für unsere Demokratie Bedeutung hat: Denn wenn es einen „closed-shop“ an Parteien gibt, wenn letztlich nur fünf oder sechs Parteien sich abwechseln, dann erstarrt die Demokratie. Dann werden neue Ideen nicht in die Politik gelangen und die Probleme werden nicht gelöst, sondern nur noch verwaltet. Jeder kann selber überlegen, wie sehr wir diesem Zustand schon nahe gekommen sind. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird hier hoffentlich wieder eine neue Richtung vorgeben, die die Macht der Alt-Parteien wieder zurückdrängt und neuen Parteien mehr Chancen einräumt.

Inhaltlich orientierte ich mich nach der Landtagswahl in Richtung AG Europa und Außenpolitik, da ich hier – wie zuvor im Bereich Medienpolitik – eine Lücke im Programm gesehen hatte. Ohne eine einigermaßen glaubhafte Positionierung in diesem Bereich, würden wir kaum vor dem Wähler bestehen, so dass ich mich jetzt auch dort engagierte. Dazu verfasste ich mein Mission Statement zur Außenpolitik. Dieses stieß zumindest eine innerparteiliche Diskussion an und erhielt im LQFB eine große Mehrheit.

Innerhalb der AG Europa habe ich mich für die Europäische Bürgerinitiative engagiert. Ein entsprechender Antrag wurde vom letzten Landesparteitag NRW in Soest angenommen. Leider fand das Projekt nicht die Unterstützung des aktuellen Bundesvorstandes. Ich werde aber weiterhin innerparteilich für das Projekt der Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene eintreten und werben. Vielleicht hat ein neuer Bundesvorstand eher Sympathien für diese Idee.

Ja, ich kandidiere auch

Wie geht es weiter? Wie ihr seht, bin ich vielseitig politisch interessiert und bringe mich gerne an unterschiedlichen Stellen in der Partei ein. An einer Idee für Europa möchte ich auf jeden Fall weiterarbeiten und -mitwirken, egal wo ich gerade funktional tätig bin. Ich fände es sehr reizvoll, im Europaausschuss des Landtages NRW die Entwicklung Europas für die Piraten zu verfolgen. So hätte man eine Schnittstelle für die Partei geschaffen, um die Piraten auf dem neuesten Stand zu halten, was die politischen Vorgaben aus Brüssel angeht. Für die nächsten Brüsseler "Überraschungspakete" hätten wir dann eine Vorwarnstufe.

„Naturgemäß“ liegt mir auch das Feld „Justiz- und Innenpolitik“. Mit der „Justizkonferenz“ haben einige Juristen und andere Interessierte schon versucht, Akzente zu setzen, aber hier haben wir noch viel Potenzial. Generell wird dieser Bereich natürlich ein Hauptbetätigungsfeld für uns sein, da der Wunsch der Politiker, uns mit immer besserer Technik immer umfassender und genauer zu überwachen, natürlich nicht verschwinden, sondern eher noch zunehmen wird. Hier möchte ich mich ebenfalls verstärkt einbringen.

Und selbstverständlich würde ich auch gerne dazu beitragen, dass wir die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten optimal nutzen, die einer Fraktion im Landtag zur Verfügung stehen. Hier hätten wir zukünftig viel öfter die Gelegenheit, auch Fragen der Landesgesetzgebung verfassungsgerichtlich prüfen zu lassen, als dies einer außerparlamentarischen Partei möglich wäre.

Bei dieser Auseinandersetzung würde ich gerne meine Fähigkeiten für die Piraten ins Feld führen. Ich gebe zu, ich habe zunächst gezögert mich als Kandidat aufstellen zu lassen. Nach der überraschenden Landtagsauflösung brauchte ich erstmal etwas Bedenkzeit. Aber als ich gemerkt habe, wie gut die Piraten in NRW tatsächlich zusammenarbeiten, wie viel Spaß mir das macht, und auch einige mir wichtige Piraten mich explizit darum gebeten haben zu kandidieren, möchte ich es nun doch noch einmal wissen.

Ich werde allerdings nicht wieder für den Spitzenplatz kandidieren. Hier sehe ich einfach, dass die bisher Handelnden einen wirklich guten Job gemacht haben. Und ich finde, es hätte es einen schalen Beigeschmack, sich nun hinzustellen und zu behaupten, man könne dies besser machen.

Beruf:

Nach meinem Abitur 1992 habe ich zunächst eine Banklehre bei der Deutschen Bank in Köln absolviert. Danach habe ich dann ebenfalls in Köln Jura studiert. Nach meinem zweiten Staatsexamen 2003 war ich sowohl für Steuerberatungs- als auch Rechtsanwaltskanzleien tätig. Zuletzt habe ich mich hauptsächlich mit Verkehrs- und Versicherungsrecht beschäftigt. Aufgrund meiner Parteiarbeit kommen aber jetzt auch immer mehr verwaltungs- und verfassungsrechtliche Aspekte in den Blick.

Hobbys:

Tennis. Da komme ich aber komischerweise kaum noch zu.

Piratenpartei. Ist eigentlich zurzeit das einzige Hobby.

Und ich habe nichts mit IT zu tun. Also ggf. etwas Nachsicht walten lassen

Fragen zur Kandidatur 2012

FRAGE: Dein Einsatz im Wahlkampf

ANTWORT: Als Spitzenkandidat der Landtagswahl 2010 habe ich bereits viele Wahlkampferfahrungen sammeln dürfen und weiß, was auf die Kandidaten - und somit auch mich - zukommen wird, wenn sie gewählt wurden. Interviewsituationen sind mir nicht fremd. Auch mit kritischen Fragen von Journalisten kann ich umgehen. Klar ist allerdings auch: Wir sind alle keine Medienprofis. Aber das ist vielleicht ganz gut so. Denn unsere Glaubwürdigkeit ist unser größter Trumpf.

Jeder, der mich kennt, weiß außerdem, dass ich auch ein guter Straßenwahlkämpfer bin. Die Grundidee der sog. Kungler-Methode für das Unterschriften-Sammeln stammt zum Beispiel von mir. Auch legendär waren die Fahrten mit dem Lautsprecherwagen (Piraten-Mobil) von Matthias durch das Münsterland.

FRAGE: werdet ihr dann der geplanten Diätenerhöhung für die Abgeordneten des NRW-Landtags zustimmen ?

ANTWORT: Die Frage unterstellt einen Fraktionszwang. Ich für mich würde einer solchen Erhöhung nicht zustimmen, da die Diäten in NRW im Vergleich zu anderen Bundesländern bereits außerordentlich hoch bemessen sind.

FRAGE: Wann habt ihr euch das erste mal im Wiki angemeldet und in welcher AG hab ihr euch zur Teilnahme / Mitarbeit eingetragen?

ANTWORT: Juni 2009. Aktuell bin ich in der AG Europa und AG Außenpolitik. Zuvor war ich in diversen anderen AKs.

FRAGE: Gehört der Islam zu Deutschland und zu NRW?

ANTWORT: Da wir für Religionsfreiheit eintreten, ist die Frage in meinen Augen obsolet.

FRAGE: Wie willst du die Tranzparenz, ein Kernthema der Piratenpartei, zukünftig im Landtag verwirklichen?

ANTWORT: Es ist wichtig, dass wir diese Philosophie auch tatsächlich vorleben. So setzen wir die anderen Parteien am meisten unter Druck. Ein Streaming der Fraktionssitzungen könnte ein guter Anfang sein. Es sollte uns jedoch darüberhinaus darum gehen, die Partizipation zu erhöhen. Da ist Transparenz nur ein, wenn auch wichtiger, Zwischenschritt.

FRAGE: Sollte der Schöpfungsmythos oder eine seiner Spielarten (Kreationismus, Intelligent Design) als Alternative zur Evolutionstheorie im Biologieunterricht gelehrt werden?

ANTWORT: Schule ist zur Vermittlung von Fakten und Wissen da. Mythen und Glaubenslehren gehören in den privaten Bereich.