2020-10-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 25.Vorstandssitzung am 08.10.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 24.09.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Verwaltungsarbeit, Hintergrundarbeit LSG

Carsten Nyga

  • RT, LPT-Orga, KMVs, Schatzmeisterei, u.v.m.

Hélder Aguiar

  • Brotjob

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Technik, Verwaltung

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz
  • Brotjob

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
:Zahlen werden nachgetragen

Termine

  • 31.10. - . 01.11.2020 LPT NRW 20.1 in Bielefeld
  • 14. - 15.11.2020 BPT Fürstenwalde/Spree

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-09-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

08.10.2020

Helder: Ich bräuchte da Mithilfe, weil ich es zeitlich nicht schaffe. Bis ich komplett einen Kreis durchhabe, brauche ich eine halbe Stunde, auch um zu sehen, wieviel Stimmen hat jemand bekommen. Vielleicht kann mir jemand die Zahlen in einer Excel-Tabelle zukommen lassen.
Frank: Vielleicht auch auf der Kommunalliste diesen Aufruf rausschicken.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #442923 Antrag auf Auszahlung Mitgliedsbeiträge und PartFin KV Rhein-Sieg

Datum:

  • 29. März 2025

Antragsteller:


Antrag:

liegt im Vorstand


Diskussion:

Balli: Der Antrag ist so, wie ich das sehe, berechtigt, weil wir auf lange Zeit nur Abschläge bezahlt haben. Ich hab mir alle Daten geholt. Es sieht momentan so aus, daß das nicht so schlimm ist für den LaVo. Die KVen haben ihre Ansprüche. Wir haben aber auch Forderungen gegenüber den KVen. Wir haben in dem ganzen Schatzmeisterkram noch einiges zu tun. Es geht auch um Auflösung von vKVs.
Der Antrag muss nicht heute abgeschlossen werden.
Helder: Warum haben wir den Antrag jetzt überhaupt auf der TO? Das sind satzungsgemässe Dinge, die klar sind. Was dies mit der Auflösung von vKV zu tun haben soll ist unbekannt. vKV können nicht "aufgelöst" werden.
Frank: Natürlich schadet uns das hier nicht. Es ist ja in der Buchhaltung enthalten. Was mich mehr beschäftigt ist der Fakt, das es unterschiedliche Verbindlichkeiten gegenüber KVs gibt, teilweise auch 0,- EUR. Ich würde gerne wissen, warum das so ist. Leider sind die meisten Buchungen/Vorgänge von 2015/2016, da müssen wir recherchieren.
Balli: Der Antrag galt auf Auszahlung auf das KV-Konto. Der ist leider komplett an das Schatzmeisterteam gegangen und nicht an den Vorstand. Daraufhin war ich tätig. Wieviel Forderungen haben wir noch. Ca. 35.000 Euro. Es tut uns nicht weh. Es ist zurückgestellt, um einen ordentlichen Eindruck davon zu kriegen, was dort los ist. All das hat mich bewogen, zu sagen, wir machen da einen Schnitt und schieben das erst mal weiter.
Helder: Es ist ein Antrag an das Schatzmeisterteam. Formal müssen wir den Antrag vertagen oder ablehnen, obwohl es eigentlich hier gar nichts zu suchen hat.
Balli: Der Antrag ist ans Schatzmeisterteam gegangen. Aber ich sage, daß ist mehr im Argen als dieser Antrag. Das bezieht sich auf mehrere KVen und dann hat das schon was hier zu suchen. Es geht um Summen, die zu bewältigen sind und um den Fortbestand des LV. Das war meine erste Befürchtung. Wir können gerne eine Lösung vorher suchen. Aber das können wir nicht vorenthalten in der Vorstandssitzung. Das kann keine Schatzmeisterei alleine für sich entscheiden. Es muss öffentlich sein.
Frank: Es geht hier nicht um nicht verteilte Beträge. Es ist alles in der Buchhaltung berücksichtigt. Jeder, der da reinguckt, weiss, das gehört nicht dem LV, sondern den KVs. Da gibts überhaupt keine Gefährdung. Mich wundert, warum es bei manchen KVs bei Null steht, während es bei anderen um grössere Beträge geht. Es ist auf jeden Fall sinnvoll, sich damit näher zu beschäftigen.
Balli: Es gibt eine Zurückstellung des Ganzen, auch von Antragsteller akzeptiert. Es geht um Teile des PartFin und Mitgliedsbeiträge, die zurückgehalten wurden. Deshalb unterhalten wir uns hier. Alles ist sorgfältig dokumentiert. Es ist alles sauber. Daß der Antrag zurückgestellt wird, ist mit Einverständnis des Antragsstellers, wie er es im RT bestätigt hat.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #442799 Beauftragung Accounting NRW

Datum:

  • 3. Oktober 2020

Antragsteller:


Antrag:

Beauftragung von Andre Mochul für Accounting und Hilfsarbeiten von NRW-Systemen


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - 436863: Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, News, Nachlese

Stand bisher: https://wiki.piratenpartei.de/2020-09-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

08.10.2020

Frank: Unser Anspruch bis zur Konstituierung der neuen Stadträte, den Überblick fertigzustellen. Piraten-Bürgermeister gibts leider keine neuen.

Sonstiges Wichtiges

Vorstandswahlen

Tatjana: Wir brauchen Leute für Vorstandsämter. Wir brauchen Kandidaten. Wir brauchen EUCH.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.10.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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