2020-07-03 - Pressemitteilung Rats-TV und PIRATEN zur Kommunalwahl 2020
|
Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | Rats-TV und PIRATEN zur Kommunalwahl 2020 |
| Ersteller: | Chrissyx |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Chrissyx |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Nordrhein-Westfalen > Kreisverband Minden-Lübbecke > Minden |
| verschickt am | 03.07.2020 |
Mit Beschluss der letzten Stadtverordnetenversammlung am 25. Juni 2020 wurde der Antrag der Fraktion "Wir für Minden" diskutiert und die Einführung eines Live-Streaming-Dienstes für zukünftige Ratssitzungen in Minden mit überwältigender Mehrheit beschlossen. [1]
"Rats-TV gehört zur Transparenzoffensive aus dem aktuellen Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Minden-Lübbecke [2], was bereits im Rahmen Der Liberalen Fraktion 2014 als Prüfauftrag [3] erstmalig forciert wurde", erinnert der Kreisvorsitzende Christoph Jahn: "Auch wenn erwartungsgemäß die Abschaffung des Hinterzimmergremiums names Ältestenrat [4] abgelehnt wurde, so zeigt sich doch beim Rats-TV: PIRATEN wirken!"
Mit Blick auf die Kommunalwahl am 13. September stellt Jahn fest: "Die Piratenpartei Minden-Lübbecke selbst wird nicht erneut zur Wahl antreten, spricht aber eine Wahlempfehlung für die parteilose Wählervereinigung "Wir für Minden" aus. Viele (ehemalige) Mitglieder haben dort ein neues Zuhause gefunden und werden den piratigen Grundgedanken auch unter neuer Flagge in der nächsten Legislaturperiode erfolgreich fortführen."
Quellen:
[1] https://minden.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaiYXXsfhi-COOlMN_SZ8Oo
[2] https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f6/Wahlprogramm_Mi-Lk_2014.pdf
[3] https://minden.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRnnwBQf8jfVAVa6-X7GeTI
[4] https://minden.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZU5pNgMo4Hj7ac5c-v3sufg und Pressemitteilung vom 28. Juni 2019 "Mindener PIRATEN beantragen Abschaffung des Ältestenrates"
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Christoph Jahn
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Minden-Lübbecke
Mindener Straße 100
32479 Hille
Mobil: 0157/89131942
E-Mail: presse@piratenpartei-milk.de
Internet: http://www.piratenpartei-milk.de/
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit 12094 Mitgliedern eine der größten nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Zur Bundestagswahl 2013 bekamen die PIRATEN 2,2 Prozent der Stimmen. Im Europaparlament stellen sie eine Abgeordnete. Seit der Kommunalwahl 2014 sind die Piraten in NRW mit 133 Mandaten auf der Kommunalebene vertreten.
