2019-01-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 08.01.2019

Sitzung eröffnet um 20:02 durch pr02

Protokoll: alle

Moderation: Samy

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/osPfE85DBb4SSke

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • laufen noch, zurzeit nichts Neues

Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019

  • 14.01.2019 21.00 Uhr Vorbereitungsmumble im "Dicken Engel"
Ist geplant, die Mitglieder per Mail zu informieren?
Geplant noch nicht, aber die Anregung wird aufgenommen (pr02)
Welche Padinstanz wird verwendet?
Bitte selber entscheiden

Europawahlen

Es sind über 4000 eingegangen, jetzt muss der Puffer=400 erarbeitet werden, da mitRückweisungen zu rechnen ist.

Junge Piraten

  • Sind am Arbeiten :)

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

Wer fehlt noch in der Mattermost-Gruppe?
  • Ansprechpartner der Landesverbände für die Europawahlen
Baden-Württemberg: Michael Knödler (@Klickmichi)
Bayern: Exile89, Ersatz Mickey Sinclair
Berlin: Alexander Spies
Brandenburg: Guido Körber (TheBug)
Hessen: k-nut
Niedersachsen: Adam Wolf
NRW: Hélder Aguiar
RLP: Enavigo
Saarland: Azrooth
Schleswig-Holstein: Joachim Rotermund
  • Es fehlen:
Bremen
Hamburg
Mecklenburg-Vorpommern
Sachsen-Anhalt
Sachsen
Thüringen

Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein

  • keiner da

BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops

  • keiner da

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • kommt später
  • Montags gibt es jetzt alle 2 Wochen Europagespräche in der Pflugstraße 9a - wurde gut angenommen
  • RT hat sich in Berlin gemeldet und fragt auf Interview an zum Datenskandal
https://de.wikipedia.org/wiki/RT_(Fernsehsender)
  • Radio Alex berichtet weiterhin 1 mal pro Monat 1 h - zuletzt vom Berliner Parteitag
  • Idee aus den Europagesprächen: Im Wahlkampf als Themen oder als Veranstaltungen: Welche dringenden Digitalisierungsfragen richten wir an das Europäische Parlament?
  • Datenskandal nutzen für Cryptoparties, Digitalisierung & Privatheit

BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G

  • Am Samstag 12.01.2019 Aufstellungsversammlung in Potsdam für die Landesliste und die Direktwahlkreise
keine gemeinsame Listenvereinigung mit anderen Parteien oder Wählergemeinschaften

BremenHB:

  • keiner da

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • keiner da

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • keiner da

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • PM zur AfD-Pranger-Seite veröffentlicht auf einer externen Nachrichtenseite und im Bezug auf DSGVO-Widerspruchsmöglichkeit auf der Seite des NDR
https://piraten-nds.de/2018/12/17/piraten-bieten-spezielle-meldungen-an-die-afd/
    • Beschwerde wegen nicht vorhandener DSGVO-Konformität an die Landesdatenschutzbeauftragte gesandt
  • PM mit Klageaufforderung an die Landesregierung gegen VW in Arbeit, geht heute noch raus.
  • Viel Kommunales, Haushalt allüberall.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Vorbereitung EU-Wahl - Veranstaltung

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • PM analog zu BaWü
https://piraten.saarland/piraten-saarland-und-kommunen-sollen-vw-auf-schadenersatz-verklagen/
  • vergangenes WE Treffen mit Luxemburger Piraten:
    • Intensivierung der Zusammenarbeit
    • Sven Clemant - BuFDi könnten dort vorbeischauen
    • In der Grenzregion: Zusammenarbeit bei Plakaten und personell angeregt
  • Plätzchen werden gerade gebacken und am WE verteilt —> dabei werden UU gesammelt

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • keiner da

Sachsen: Jan Krüger, piratenzittau@dfbzittau.de

  • Datenschutzbeschwerde gegen AfD Fraktion Sachsen bzgl. Lehrer-SOS wegen fehlender DSGVO Konformität am 02.12.2018 an den Sächsischen Landesdatenschutzbeauftragten gesandt - Eingereicht durch die PIRATEN Zittau https://www.dfbzittau.de/#news

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

Aufbau-Presseteam und Team Social Media
Neujahrsgruß
Übernahme der Sozialen Medien/ Twitter, Facebook u. Instagram
Besuch bei den Hamburger Piraten- Veranstaltung Breyer/Nocun
gut besucht 20-25 Teilnehmer
Redmine Schulung für den Vorstand
Entwurf - bezüglich der Hack-Geschichte um Patrick Breyer erneut zu pushen #btleaks

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • keiner da

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: N/A

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Zum "Berlin Energy Transition Dialogue 2019" im April in Berlin angemeldet (Teilnehmer daneben ThomasG)
https://www.reeep.org/events/berlin-energy-transition-dialogue-2019
9.-10.04.2019 - Berichte und Interviews beabsichtigt
  • nächste AG-Sitzung am 15-01-2019 ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • Datenhoheit im Rahmen Landwirtschaft 4.0 soll erneut mit der AG Digitalisierung bearbeitet werden

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • nicht da 17.01. nächste sitzung um 19:00h

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • entschuldigt

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • entschuldigt KV FFM Sitzung

Außen- & Sicherheitspolitik: N/A

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Datenschutz: N/A

Queer: N/A

  • Neustart heute

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Familienpolitik: N/A

Netzpolitik: N/A

== Migration & Asyl== da^^

  • keine Beauftragungen vergeben

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nicht da

Internationale Koordination

  • IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019
  • Team-EU19-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 22:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019

TOP 4: Sonstiges

  • Behandlung unserer EU-Kandidaten auf Twitter durch eigene Parteimitglieder
    • finden die PolGFs dazu eine Positionierung?
  • Interview mit Russia Today
    • vorsichtig herangehen
    • keine Zusammenarbeit mit Staatssendern autoritärer Staaten
    • mehrere Gegenreden zu vor genanntem Statement
    • eine Bitte, wie ein Veto von Danny.
  • Bedeutung und Vorgehensweise eines "Dauerpads" erklären! --> Helder für die Erläuterung! Denn die PolGF Runde wollte es danach probieren. NEIN -> PolGef-Runde
  • Pad mit Ansprechpartner für Polizeigesetze: https://team_polgf.piratenpad.de/PolGes

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:21 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

8

Jan. 2019

AG Mumblesitzung

20:02 - Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

15

Jan. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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