Sitzung eröffnet um 20:02 durch pr02
Protokoll: alle
Moderation: Samy
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/osPfE85DBb4SSke
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- laufen noch, zurzeit nichts Neues
Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019
- 14.01.2019 21.00 Uhr Vorbereitungsmumble im "Dicken Engel"
- Ist geplant, die Mitglieder per Mail zu informieren?
- Geplant noch nicht, aber die Anregung wird aufgenommen (pr02)
- Welche Padinstanz wird verwendet?
- Bitte selber entscheiden
Europawahlen
- Es sind über 4000 eingegangen, jetzt muss der Puffer=400 erarbeitet werden, da mitRückweisungen zu rechnen ist.
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Wer fehlt noch in der Mattermost-Gruppe?
- Ansprechpartner der Landesverbände für die Europawahlen
- Baden-Württemberg: Michael Knödler (@Klickmichi)
- Bayern: Exile89, Ersatz Mickey Sinclair
- Berlin: Alexander Spies
- Brandenburg: Guido Körber (TheBug)
- Hessen: k-nut
- Niedersachsen: Adam Wolf
- NRW: Hélder Aguiar
- RLP: Enavigo
- Saarland: Azrooth
- Schleswig-Holstein: Joachim Rotermund
- Bremen
- Hamburg
- Mecklenburg-Vorpommern
- Sachsen-Anhalt
- Sachsen
- Thüringen
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- kommt später
- Montags gibt es jetzt alle 2 Wochen Europagespräche in der Pflugstraße 9a - wurde gut angenommen
- RT hat sich in Berlin gemeldet und fragt auf Interview an zum Datenskandal
- https://de.wikipedia.org/wiki/RT_(Fernsehsender)
- Radio Alex berichtet weiterhin 1 mal pro Monat 1 h - zuletzt vom Berliner Parteitag
- Idee aus den Europagesprächen: Im Wahlkampf als Themen oder als Veranstaltungen: Welche dringenden Digitalisierungsfragen richten wir an das Europäische Parlament?
- Datenskandal nutzen für Cryptoparties, Digitalisierung & Privatheit
BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G
- Am Samstag 12.01.2019 Aufstellungsversammlung in Potsdam für die Landesliste und die Direktwahlkreise
- keine gemeinsame Listenvereinigung mit anderen Parteien oder Wählergemeinschaften
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM zur AfD-Pranger-Seite veröffentlicht auf einer externen Nachrichtenseite und im Bezug auf DSGVO-Widerspruchsmöglichkeit auf der Seite des NDR
- https://piraten-nds.de/2018/12/17/piraten-bieten-spezielle-meldungen-an-die-afd/
- Beschwerde wegen nicht vorhandener DSGVO-Konformität an die Landesdatenschutzbeauftragte gesandt
- PM mit Klageaufforderung an die Landesregierung gegen VW in Arbeit, geht heute noch raus.
- Viel Kommunales, Haushalt allüberall.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorweihnachtliches Vorbereiten auf Marina NRW
- Jahresrückblick vom Landesvorstand
- VW?
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Vorbereitung EU-Wahl - Veranstaltung
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- https://piraten.saarland/piraten-saarland-und-kommunen-sollen-vw-auf-schadenersatz-verklagen/
- vergangenes WE Treffen mit Luxemburger Piraten:
- Intensivierung der Zusammenarbeit
- Sven Clemant - BuFDi könnten dort vorbeischauen
- In der Grenzregion: Zusammenarbeit bei Plakaten und personell angeregt
- Plätzchen werden gerade gebacken und am WE verteilt —> dabei werden UU gesammelt
Sachsen: Jan Krüger, piratenzittau@dfbzittau.de
- Datenschutzbeschwerde gegen AfD Fraktion Sachsen bzgl. Lehrer-SOS wegen fehlender DSGVO Konformität am 02.12.2018 an den Sächsischen Landesdatenschutzbeauftragten gesandt - Eingereicht durch die PIRATEN Zittau https://www.dfbzittau.de/#news
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Aufbau-Presseteam und Team Social Media
- Neujahrsgruß
- Übernahme der Sozialen Medien/ Twitter, Facebook u. Instagram
- Besuch bei den Hamburger Piraten- Veranstaltung Breyer/Nocun
- gut besucht 20-25 Teilnehmer
- Redmine Schulung für den Vorstand
- Entwurf - bezüglich der Hack-Geschichte um Patrick Breyer erneut zu pushen #btleaks
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Zum "Berlin Energy Transition Dialogue 2019" im April in Berlin angemeldet (Teilnehmer daneben ThomasG)
- https://www.reeep.org/events/berlin-energy-transition-dialogue-2019
- 9.-10.04.2019 - Berichte und Interviews beabsichtigt
- nächste AG-Sitzung am 15-01-2019 ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Datenhoheit im Rahmen Landwirtschaft 4.0 soll erneut mit der AG Digitalisierung bearbeitet werden
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- nicht da 17.01. nächste sitzung um 19:00h
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- entschuldigt KV FFM Sitzung
Außen- & Sicherheitspolitik: N/A
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
Netzpolitik: N/A
== Migration & Asyl== da^^
- keine Beauftragungen vergeben
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019
- Team-EU19-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 22:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019
TOP 4: Sonstiges
- Behandlung unserer EU-Kandidaten auf Twitter durch eigene Parteimitglieder
- finden die PolGFs dazu eine Positionierung?
- Interview mit Russia Today
- vorsichtig herangehen
- keine Zusammenarbeit mit Staatssendern autoritärer Staaten
- mehrere Gegenreden zu vor genanntem Statement
- eine Bitte, wie ein Veto von Danny.
- Bedeutung und Vorgehensweise eines "Dauerpads" erklären! --> Helder für die Erläuterung! Denn die PolGF Runde wollte es danach probieren. NEIN -> PolGef-Runde
- Pad mit Ansprechpartner für Polizeigesetze: https://team_polgf.piratenpad.de/PolGes
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:21 MEZ
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