2018-08-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 14.08.2018

Sitzung eröffnet um 20:01

Protokoll:Gemeinsam

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/FwVmFY1QGxZ912R

TOP NULL: Organisatorisches

  • Gamescom: Unser Experte soll die Gamescom besuchen, um für uns zu netzwerken. Reisekosten für den gesamten Zeitraum: ca. 500 Euro (Bahnfahrt, vier Übernachtungen, Verpflegungskostenpauschale). Astrid möchte das gern aus dem Veranstaltungsbudget nehmen. Frage in die Runde: Wie seht ihr das?
    • Niedersachsen: Dafür
    • RLP: Dafür
    • BB: Dafür
    • BE: Dafür
    • BW: Enthaltung
    • HE: Dafür
  • Programmkonferenz: Findet statt, trotz Terminkollision mit dem Save your Internet Day, weil gewünscht. Raumanzahl reduziert, 150 Euro weniger Kosten. Insgesamt rechnet Astrid nicht mit einem übermäßigen Ansturm, daher auch keinerlei großartige Programmplanung (eigentlich sollte der ein oder andere Workshop angeboten werden, was sich unter diesen Umständen aber nicht lohnt). Gleichzeitig IT-Treffen.
  • FSA in Berlin am Samstag den 29.09.2018 in Berlin - ab 13 Uhr https://redmine.piratenpartei.de/issues/44022 - wir wollen auf jeden Fall mit Wagen und Stand teilnehmen. Feedback dazu und bitte teilnehmen und Termin weiter sagen

Antrag: 1000 Euro aus dem Veranstaltungsbudget Hier sollten wir eine Empfehlung aussprechen:

    • BE: Dafür
    • BB: Dafür
    • RLP: Dafür
    • BW: Dafür
    • HE: Dafür
  • Hinweis: die Veranstaltung sollte Parteiintern deutlich beworben werden, es ist eine der wichtigeren Veranstaltungen wo wir dabei sein müssen, mit möglichst vielen Parteimitgliedern und Unterstützern

TOP 1: laufende Projekte

Postkartenaktion

  • keine neuen Erkenntnise

SaveYourInternet-Day


Junge Piraten

  • tun Dinge

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm

  • Lily:
    • übliche Pressearbeit
    • Programmkonferenz-Vorbereitung
    • Wahlkampf-Orga und -Beauftragung
    • Klausurnachbereitung
    • Veranstaltungs-Anträge (Demo FsA und SaveYourInternet, Gamescom)
  • Astrid:
    • Vorstandsklausur am 1. Augustwochenende mit Durchsprache diverser organisatorischer Punkte
    • Vorbereitung Programmkonferenz 25./26.8.

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi

  • Save your Internet Day am 26.8. in Stuttgart auf dem Marienplatz, 14-20 Uhr
  • AG Presse gegründet
    • Die AG Presse trifft sich regelmäßig an jedem zweiten Mittwoch (ungerade KW) um 19:30 Uhr Im Mumble NRW.
    • Kontakt: presse@piratenpartei-bw.de
    • Freuen uns auf Zusammenarbeit mit andern Landesverbänden
  • Der CSD in Ulm hat stattgefunden mit Redebeitrag und 73 Unterschriften.
  • In Ulm ist am 25.8. die Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl.


BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops

  • entschuldigt

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Orga Save your Internet Day am 26.8. Unter den Linden - Axel Springe- Haus- Alex
  • Livebericht Radio Alex von Save your Internet Demo geplant
  • ca. 700 Unterschriften in Berlin gesammelt --> läuft hier sehr gut, aber der Sommer läuft auch vorbei, es sammeln nur wenige
  • 11.08. Hanfparade
  • FSA in Berlin am Samstag den 29.09.2018 gerade in Planung

BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue heute @Thomas1G

  • Regionalverband West - Gründung läuft
  • Regionalverband Ost - Gründung in der Startphase
  • Auf kommunaler Ebene in mehreren Untergliederungen Gespräche mit anderen Parteien bzgl. gemeinsamen Wahlkampf (Kommunalwahlen 2019).

BremenHB:

  • tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus

  • Piraten Hessen haben mit Unterstützung aus Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen an der OpenFlair18 teilgenommen und rund 400 Unterstützerunterschriften gesammelt.
  • die UUs für die Landesliste sind inzwischen komplett - danke an alle Helfer!!!
  • Für die Demo gegen Rechts am 01.09. in Frankfurt am Main werden noch Säbelmacher gesucht. Kontakt über @freckelesfairy
  • derzeit ringen wir um unsere Plakatdesigns für die LTW
  • es wird geprüft, inwieweit Piraten Hessen gegen Hessentrojaner klagen können; die Klageschrift von Digitalcourage (gegen Staatstrojaner auf Bundesebene) wurde per eMail angefragt - bislang aber leider keine Antwort; die 24 NGOs (inkl. 2 Parteien), die bei der gemeinsamen Erklärung gegen den Verfassungsschutzgesetzesentwurf zusammengekommen waren, sid ebenfalls diesbezügl. angeschrieben worden; die HU ist grundsätzlich interessiert, holt derzeit eigene Informationen ein; Piraten Hessen werden auch finanziell unterstützen

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

    • 18.08. Infostände zur #noNPOG-Demo am 08.09.
    • 19.08. Tummelplatz der Lüste, Hannover-Marktkirche,
https://piratenhannover.piratenpad.de/Tummelplatz2018
    • 24./25.08. Strangriedefest Hannover-Nordstadt
https://piratenhannover.piratenpad.de/Strangriedefest2018
https://piraten-nds.de/2018/08/09/nur-klimaschutz-ist-viel-zu-kurz-gedacht/
  • Das #NoNPOG-Bündnis wird morgen im Landtag innerhalb der Expertenanhörung sprechen
    • Informationen zu Veranstaltungen am 26.08. liegen nicht vor.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • entschuldigt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • #saveyourinternet RLP in Mainz
    • aktuelle Planung: 25.8.2018 Bahnhofsplatz Kundgebung ab 11:00 bis 13:00; danach dort Seebrücke.
    • Piraten in Hessen darauf hinweisen, wenn dort nichts eigenes geplant wird.
  • DSGVO für Piraten LV

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • tun Dinge

SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef

  • Reisebudget für SaveYourInternet-Day zur Verfügung gestellt
    • Bis jetzt hat sich leider niemand gemeldet
  • Wahlvorbereitung in Dresden
    • Wahlprogramm im Fokus
    • Hauptversammlung im September
  • Planung des LPTs für dieses Jahr begonnen
  • Dresden & Leipzig: Engagement im #NoPAG, eigene Veranstaltung zum Thema in Dresden geplant

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • Nachrichtlich: nächste Vorstandssitzung: diesen Donnerstag, Themen u.a. bevorstehende Wahlen

Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor

  • tun Dinge
  • 18.08. CSD in Lübeck - UUs EU werden mit gesammelt
  • Ebenfalls Unterstützung für HH am 26.08.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • entschuldigt

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: N/A

  • Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 10./11.11.2018 o.k.?!
  • Einladung zum nächsten Arbeitstreffen des nationalen Grundeinkommen-Arbeitskreises in Berlin am 16.11.2018 in Berlin

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • letzte AG-Sitzung der Sommerzeit zum Opfer gefallen
  • PM in Niedersachsen: Forderung "Nachhaltigkeitsprinzip in die Landesverfassung aufnehmen" (NDS will nur den Klimaschutz in die Landesverfassung aufnehmen)
https://piraten-nds.de/2018/08/09/nur-klimaschutz-ist-viel-zu-kurz-gedacht/
  • Am 15.08.2018 um 20.30 Uhr nächste Sitzung der internationalen Europaprogrammgruppe "Climate-Action-Energy" im NRW-Mumble


Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter)

  • Bearbeitung des Wahlprogrammantrags >AgricultureMaritimeAffairsFisheries< für die Europawahl 2019, nächstes Treffen der working group am Donnerstag, den 16.8.2018 um 20:30h, mumble NRW, Raum PPEU, "we need to talk", bearbeitet werden die in Barcelona besprochenen keypoints: https://etherpad.pp-international.net/p/CEEP-2019_Working_pad, meeting-Sprache ist denglisch.
Arbeitspad ist dieses: https://ppeu.piratenpad.de/AgricultureMaritimeAffairsFisheries

Datenschutz: Patrick Breyer

  • Wahlkampfvorbereitung, Pressemitteilungen

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

- aktuell Unterstützung Patrick Breyer u.a. Texte für den Blog in Arbeit
- Vorbereitung Besuch gamescom
- Recherche zu "smarten Anzeigetafeln" und Städte-Entscheiden hierzu

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

  • tut Dinge

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • tut Dinge

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Samy macht Dinge für Europaprogramm und ist bei etlichen Treffen dabei

Queer: N/A

  • N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • N/A

Familienpolitik: N/A

  • Die Beauftragung ist zurückgegeben. Von allen ein Dank Masch für die geleistete Arbeit in diesem Bereich als auch in anderen Bereiche.

SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach

  • tut Dinge

Internationale Koordination

  • Allgemein
144. IK Treffen heute 21:00 Uhr (Immer 2. und 4. Dienstag im Monat 21:00 Uhr)
  • 27. Orga-Treffen Team EU19 (Europawahlen) immer in Anschluss an die IK
  • EU-Wahlen
Michael Ebner ist mit dem Aufbau und Leitung einer zeitlich begrenzten Servicegruppe 'EU-Wahlkampf 2019' beauftragt. Die Servicegruppe arbeitet mit bereits bestehenden Servicegruppen zusammen, um Doppelstrukturen zu vermeiden.
Diese Woche soll noch ein Treffen zwischen EU-Liste Nr. 1, polGF Bund und beiden weiteren Beteiligten wegen Strategie stattfinden.

TOP 4: Sonstiges

  • "Cemetery Mediterranean Sea"via PPI: 20.08.2018 21:00 Uhr mumble.ppi.rocks #Seebrücke

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. - Sprich morgen!
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:43 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

14

Aug. 2018

AG Mumblesitzung

20:01 - 20:43 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Michael Knödler @Klickmichi
  2. FJ
  3. Jürgen RLP
  4. Michael Berndt
  5. Samy
  6. @MWNautilus
  7. Berndt
  8. Astrid

Gäste:

Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

21

Aug. 2018

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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