Sitzung eröffnet um 20:05
Protokoll: gemeinsam
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/l3G4Vz3i0nzh9nj
TOP NULL: Organisatorisches
- Bayern: Volksbegehren gegen die Unendlichkeitshaft https://vbuh.de/
- Es wird dringend Unterstützung benötigt - wer kann helfen?
TOP 1: laufende Projekte
- Zu den nachstehenden Projekten vgl. auch
- https://team_polgf.piratenpad.de/2018-04-03-Teammumble
- https://team_polgf.piratenpad.de/2018-04-10-Teammumble
Postkartenaktion
- Wir brauchen einen Termin - wann wollen wir das machen?
- Brauchen wir mehrere Postkartenmotive?
- Termin wahrscheinlich erst Juli/August (saure Gurken Zeit) nutzen
§219a-Aktion
- Wie ist der Stand der Dinge?
Junge Piraten
- Haben bald Parteitag in Münster
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Astrid:
- Ausnahmsweise Teilnahme an der Pressesitzung im Mumble
https://archive.org/details/BuPress20180416
- Weiterplanung Programmkonferenzen (im Moment die Onlinediskussion)
- Lily:
- Heute abend in Frankfurt bei der Evangelischen Akademie
- http://www.evangelische-akademie.de/
- "Demokratie und digitale Revolution - wie verändert Digitalisierung die politische Welt?"
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Mahnwache zum Thema fahrscheinloser ÖPNV gehabt, 600 Flyer verteilt - werden welche nachdrucken
- SO007 - Wir habens verpennt - werden trotzdem noch eine Umfrage machen
- Veranstaltung zur DSGVO verschoben mangels Werbung
- GMM / Hanfmarsch in Stuttgart 5.5 und Ulm 12.5. https://hanfverband.de/node/5638
- Twitter: Tool für Bilder mit Text @StoppeGP macht das
- 1.Mai: Stände z.B in Ulm
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- PM ist raus zu BayPsych und Blog Artikel auch
- https://piratenpartei-bayern.de/2018/04/16/piraten-kritisieren-geplantes-kranken-hilfe-gesetz/
- Wurden im Spiegel erwähnt: http://www.spiegel.de/gesundheit/psychologie/bayern-will-daten-von-psychiatrie-patienten-ueber-jahre-speichern-a-1203187.html
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Berliner Allianz für Freiheitsrechte gründet sich:
- https://lavobe.piratenpad.de/baff
- Termine: 25.04.2018 nächstes Treffen
- Sa 14.04. war Großdemo, "Mietenwahnsinn widersetzen" mit guter Piratenbeteiligung
- https://berlin.piratenpartei.de/aktion/widersetzen-mietenwahsinn-stoppen-bezahlbarer-wohnraum-ist-moeglich/
- gute Resonanz zu Positionen der PP zur Mietpolitik
- 29.04. Blütenfest Hanami - Mauerstreifen, SZ + Teltower mit Piraten
- 28.04. - 01.05. Spectaculum mit Piratenstand (Hilfe erwünscht)
- https://doodle.com/poll/cgya9a69dh5f5k83
- 01.05. Bunte Platte Lichtenberg (Hilfe erwünscht)
- https://doodle.com/poll/v9i8d9ht8m9ika6k
- 05.05.2018 - Global Marijuana March (Hilfe erwünscht)
- 05.05.2018 13.00 -19.00 Uhr Fest für Demokratie und Toleranz - wir haben Redeslot
- 05.05.2018 Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
- --> Beteiligung wird gesucht
- 05.05.2018 Netzfest nach der re:publica (wer mag, geht privat)
- am WE Gründungsparteitag des RV Nordbrandenburg in Gransee
- http://ber-stoppen.de/
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Ich bin heute wegen der zeitgleich stattfindenden HessenTrojaner-Podiumsdiskussion verhindert, da ich diese moderiere (habs auch über die PolGf Mailingliste schon angekündigt)
- Wir brauchen dringend Unterstützung für die UU-Sammlung zur Landtagswahl 2018: eMail an alle Landesvorstände mit dieser Bitte und Zusatzinfos zu nützlichen/sinnvollen Sammelterminen habe ich heute versandt (war letzte Woche ein Vorschlag hier aus der Runde)
- Hessen-IT braucht dringend Unterstützung: Unser Angebot aus der Zeit direkt nach dem BPT, eine VM zur Umsetzung des BPT-Antrags zum vMB/WikiArguments aufzusetzen und für den Bund zu betreiben steht daher nun kurz vor dem Aus; das ist leider das Ergebnis, wenn man Dinge monatelang vor sich herschiebt: Bekommen wir nun wieder kein OnlineBeteiligungs-Tool (und Nein, der BEO ist nach meinem Kenntnisstand noch nicht fertig)? Ich finde es sehr bedauerlich, dass es nun wohl auch um dieses wichtige Thema wieder Unmut geben wird.
- Rock gegen Rechts: der LV Hessen bemüht sich derzeit darum, an diesem Projekt als Bündnispartner teilzunehmen: http://rock-gegen-rechts.info/buendnis/ (geplant: 1. September 2018, Antikriegstag, auf dem Openplatz in Frankfurt, evt. in den Folgejahren Wiederholung)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Thomas Ganskow hat sich entschuldigt
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Urlaub und Klassenfahrt rum (war schön, erkläre ich später)
- GMM-Unterstützung
- Düsseldorf: 05.05.2018 – ab 12:00 Uhr
- Köln: 05.05.2018 – ab 15:00 Uhr
- Duisburg: 06.05.2018 – ab 14:00 Uhr
- Münster: 12.05.2018 – ab 13:00 Uhr
- Dortmund: 12.05.2018 – ab 13:00 Uhr
- BigBrotherAward in Bielefeld -> Themenstammtisch in Bielefeld (angekündigt) (20.4. s.o.)
- lauter "besorgte Eltern"-Nazi-Demos -> Mobilisierung und Unterstützung von Gegendemonstrationen
- "Cannabis - Medizin oder Droge" - Themenveranstaltung in Witten am 16.4.
https://www.facebook.com/PiratenEN/photos/a.195234450555896.51419.175551395857535/1651451168267543/?type=3
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- planen und unterstützen 2 GMM mit - 1 x Koblenz, 1 x Mainz am 05.05.
- 30 Juni LPT mit anschließender "Feier zum 10 jährigen"
- Es wird ein WE mit allen aktiven Piraten zur Vorbereitung Kommunalwahl geben, Termin folgt in Kürze (Juli)
- SO007 als Lime-Survey - aber mit dritter Antwortmöglichkeit - alles andere wurde als Blödsinn auf dem LPT angesehen.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Teilnahme am March for Science
- (2) Piraten waren im Fernsehen
- PM zum Datenhandel der Post
- Frage an DSB des Saarlandes dazu mit ausweichender Antwort --> könnte man vielleicht glossieren?
- Anmerkung von Mick - Ähliches lief in UK
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- Ergebnisse der OB-Wahlen:
- Erfurt 4.2%
- Jena 4.6%
- sehr motivierend - besonders da es 9 Kandidaten waren
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- In Berlin für die PPI, heute in der Norwegischen Botschaft
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- bin heute evtl. noch unterwegs, hier die groben Daten:
- Thema "Pusteblume" läuft, Daten erstellt durch Thomas, Bestellung und Verteilung wird in BaWü gekümmert durch Borys, Status P-Shop weiss ich aktuell noch nicht
- Text zu eCall wurde etwas zurück gestellt (sorry dafür) wird aber weiter bearbeitet
- https://de.wikipedia.org/wiki/ECall
- diesen Do keine Sitzung - bin auf Veranstaltung im örtlichen Museum als Helfer, da Presse da ist könnte es Berichterstattung geben
- gnusocial stellt zum 30. seinen Dienst ein (https://wiki.gnusocial.de/de:the_end), evtl. Erstellung eines Blogbeitrages zum Thema Fediverse und dezentrale Social-Media-Netzwerke (Helfer/Mitschreiber gern willkommen wer mag)
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
- tut Dinge
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- tut Dinge
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- tat Dinge (außerhalb der Themenbeauftragung)
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- tut Dinge
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- N/A
Queer: N/A
- N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
- Die AG Familie trifft sich Freitag den 20.04.2018 um 20 Uhr im Mumble zur Überarbeitungs des EU Wahlprogramms
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
- hat begonnen auch Kontakt zu den die Piratenpartei unterstützenden Vereinen aufzunehmen, Revival der SG ist am Laufen.
Internationale Koordination
- PPEU ist seit 12.04.2018 in Register Luxemburg eingetragen - PM des Bundes war vorbereitet und wartet auf Versand
- https://pressepad.piratenpad.de/PM-2018-04-13-PPEU
- Nächstes Treffen der Arbeitsgruppen zum CEEP 22.04.2018, 20.00h NRW-Mumble
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
- wird morgen 8 Jahre jung
- nächste Sitzung 24.04.2018 21:00 Uhr
- nächste Sitzung 24.04.2018 22:00 Uhr
- Mithilfe ist weiterhin gesehen. Man sieht die Durchführung der AV in Sömmerda in Gefahr
TOP 4: Sonstiges
- Psychatriegesetz stoppen:
- https://www.change.org/p/markus-soeder-stoppen-und-%C3%BCberarbeiten-sie-das-bayerische-psychiatriegesetz
- https://piratenpartei-bayern.de/2018/04/16/piraten-kritisieren-geplantes-kranken-hilfe-gesetz/
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- https://marina.piratenpad.de/19
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 21:03 MESZ.
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