2018-02-06 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzungs-Team polGF vom 06.02.2018

Sitzung geöffnet um 20:03

Protokoll: gemeinsam

Moderation: Astrid

Aufzeichnung:

TOP NULL: Organisatorisches

demnächst - zu den Programmkonferenzen


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Themenwochen laufen an, sind aber zT nicht auf der Marina besprochen worden. Ohne aktive Piraten in möglichst vielen Landesverbänden eine schwierige Sache, weil es doch im Vorfeld viel Arbeit kostet. Soll besprochen werden. Die polGFs der Länder und die Themenbeauftragten werden gebeten, sich zu melden, wenn sie *nicht* auf der polGF-Mailingliste eingetragen sind.

Junge Piraten

  • nächste BuVoSi voraussichtlich am 14.02.2018 ab 20Uhr
  • Terminerinnerung: nächster digitaler Stammtisch - Auf ein Wort! am 07.02.2018 (Das ist morgen.) ab 19:30
  • erster Newsletter ist raus: https://junge-piraten.org/2018/02/03/update-1/
    • Der Newsletter ist ab jetzt quartalsweise geplant.
* BMV 18.1 in Planung - Veranstaltungsort (am besten im Raum NRW) wird noch gesucht
* tun Dinge an der Homepage
 * Dinge von der Marina: https://flaschenpost.piratenpartei.de/2018/02/02/auf-der-marina-kassel-teil-iii/


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm

  • Bundes-Redaktionskonferenz: ...
  • Marina Kassel: Protokoll wird noch in Worte gegossen ;-)
  • Planung Programmkonferenzen: kommt. Interesse besteht; heisses sozusagen.

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi

BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Anmeldung Hanfparade
  • Anmeldung Mary Jane
  • 14.02.2018 Mi 19.00h P9a "Vom Bitcoin zur Blockchain" - Vortrag Simon und FJ (bitte zum Bewerben und für Newsletter kurzen Titel und Veranstaltungsankündigung) - auch im Mumble!
Zur Vorbereitung: https://bitcoin.org/bitcoin.pdf


BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue

  • nichts zu berichten

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus

  • Hessentrojaner-Aktivitäten laufen weiter: Mahnwache in Marburg mit Vorabpresseankündigung: gemeinsame Aktion von Piraten, HU, Die Linke vorm Parteibüro der Grünen direkt vor der Fraktionssitzung, Presse war anwesend, Interview & Fotos, mal schauen, ob es einen Artikel geben wird; ansonsten PM zur Aktion vorm Landtag am 8.2. ab 9:00 Uhr; Social Media Begleitung (inkl. 7.2. ab 19:30, Expertendiskussion im Vorfeld der Expertenanhörung im Landtag am 8.2.) und kurze Webseitenbeiträge. Wäre schön, wenn noch Piraten zur Unterstützung kommen könnten. Ich bin froh, mal wieder Piraten auf der Strasse zu sehen. Die Experten der Gesetzesbefürworter springen laut "Die Linke" angeblich reihenweise ab (frage mich ohnehin, wo deren Argumente sein sollen)
  • Mattermost wird derzeit weitestgehend sachgrundlos von einigen als Kommunikationstool zerredet; die Folge wird sein, dass in Hessen proprietäres Telegram verwendet werden wird - den DSB wird es besonders "freuen" und ein "Tritt ins Gesitze" unserer eigenen Werte ist es obendrein...+1 +1 +1+1+1+++1

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @ dkluever

  • Vorbereitung einer Aktion zur geplanten Volksbefragung
  • Vorbereitung für einen Aaron Swartz Preis


NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @ AdamSailorwolff

  • tut Dinge

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • nicht viel Neues
  • In Jülich (Kreis Düren) gibt es ein kombiniertes Freifunk/Feinstaubsensoren-Projekt.
  • In Köln findet am Samstag eine Aktion gegen Überwachungswahn statt ("Geisterzug")
    • Kontakt: Ingo Luff (@iLuff1972)
  • Im Kreis Wesel wird die Verkleinerung der Räte beobachtet.
    • [Anmerkung geka: Das Gleiche wird in Frankfurt (Oder) geplant]

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • keine großen Neuigkeiten
  • arbeiten an politischen Themen zur Kommunalwahl 2019

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • tut Dinge

SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller

  • Im Osten Nichts Neues
  • Samstag ist LPT in Halle (mit Vorstandsneuwahlen)
    • geplant: PM oder Blog zu ÖPNV-Novelle LSA (nicht sicher)

Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor

  • tut Dinge

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • [Gernot hat aufgehört]

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Klimaschutzziel 2020 auch in der letzten Woche ein Thema in den Medien:

31.01.2018 Greenpeace: Sofortprogramm Kohle 2018 https://www.greenpeace.de/presse/publikationen/sofortprogramm-kohle-2018 31.01.2018 Süddeutsche Zeitung: CSU will Klima verbessern - in Afrika http://www.sueddeutsche.de/bayern/umweltausschuss-csu-will-klima-verbessern-in-afrika-1.3846596 01.02.2018 Der Tagesspiegel: Koalitionsverhandlungen und Klimaschutz Umweltverbände schreiben Brandbrief an Merkel http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/koalitionsverhandlungen-und-klimaschutz-umweltverbaende-schreiben-brandbrief-an-merkel/20919044.html 02.02.2018 taz: Klima im Groko-Koalitionsvertrag - Klimaschutz nur „so weit wie möglich“ https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5479421&s=klima/ 02.02.2018 FrankfurterRundschau: Klimaschutz Mehr Geld für Sanierung von Häusern http://www.fr.de/politik/bundestagswahl/klimaschutz-mehr-geld-fuer-sanierung-von-haeusern-a-1439035 04.02.2018 taz: Kommentar Groko-Verhandlungen - Totalversagen beim Klima https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5479523&s=klima/ 04.02.2018 Süddeutsche Zeitung: Klimaschutz adieu http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/lobbyverbaende-klimaschutz-adieu-1.3853716 Hätte gerne versucht über die Kommentarfunktion die Piratenpartei mit einem Verweis auf den Blogbeitrag mit in die Diskussion zu diesem Nachhaltigkeitsthema zu bringen. Da der freigegebene Blogbeitrag noch nicht auf der Website eingestellt wurde, war das nicht möglich.

Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)

heute beim Uganda-Freundeskreis-Treffen; nächsten Donnerstag wieder mit der AG Digitalisierung zusammen bzgl. Beitrag "Digitalisierung in der Landwirtschaft"

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Prüfung Koalitionsvertrag (Entwurfsfassung vom 05.02.2018)
  • nächste Sitzung am 08.02./21.00 Uhr

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

  • tut Dinge?

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • tut Dinge!

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • nüx Nennenswertes (Planung wegen Römer-Haushaltsklausur noch nicht abgeschlossen)a

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • entschuldigt

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Queer: N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Bericht der internationalen Koordination

  • Europawahlen:
Ansprechpartner aus den Ländern bisher: SH, NRW, BY, Hessen, Berlin, NDS, Saarland, RLP
weitere Landesverbände stehen noch aus
Aufstellungsversammlung EU19 ist Vorbereitung.
Nächstes Treffen des Team EU19 ca. 22:00 Uhr am 13.02.2018 nach der Internationalen Koordination (s.u.)
  • Pirate Parties International (PPI)
Erheblicher Technikumbau fast abgeschlossen
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Dashboard
  • Veranstaltungshinweis: ThinkTwice-Conference in Jerusalem 02.-04.03.2018
https://thinktwice.pp-international.net
Weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.
  • European Pirate Party – PPEU
Alles am Arbeiten
Board Meeting Nr. 4 am 12.02.2018, 20.00h
Erhebliche Bemühungen bei den Sozialmedia zeugen Erfolge, nachdem diverse Hürden überwunden werden konnten.
17.-18.02.2018

TOP 4: Sonstiges

  • Keine Erwähnung des "Nopper-Stopper"?
  • Anpassung Padvorlage - Ist soeben geschehen

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2018.1
Verwaltung und IT; eventl. Satzungsänderungen

Sitzung geschlossen um 21:05 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

6

Feb. 2018

AG Mumblesitzung

20:03 Uhr - 21:05 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Michael Knödler @Klickmichi
  2. Astrid
  3. Jürgen
  4. Hélder Aguiar @piratheriag
  5. Michael Weber
  6. Pawel Borodan (@p_b_)
  7. FJ
  8. Ingolf Müller
  9. Michael Berndt

Gäste:

Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

13

Feb. 2018

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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