Sitzung eröffnet um 20:01
Protokoll:
kooperativ
Moderation:
Thomas
Aufzeichnung:
Piratenradio, Masch
TOP NULL: Organisatorisches
- Bis Montag wird ein Vorschlag ausgearbeitet auf Grundlage der bisherigen Diskussionen. Präsentation in der Presserunde. PolGF ist wegen Entscheidung dazu eingeladen.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- Themenwochen nach der BTW
- PDF vom Logfile "Videoüberwachung" ist verfügbar, soll über PShop verfügbar gemacht werden, PolGF Runde befürwortet dieses.
Bundestagswahlkampf
- Am WE wurde der TV-Spot gedreht
- Zur Zeit wird der TV-Spot geschnitten und dann vertont.
- Danach kommt der Audio Spot (Radio)
- Die Motivplakate sind als PDF im Wiki
- Es ist eine Job-Center Aktion geplant
- Die Aktion "Volkstrojaner" läuft am WE an
Piratenradio
- Piratenradio PiratesOnAir steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik), einschließlich Live-Video (letzteres auf einem anderen Kanal aus Lizenzgründen). Einfach machen. Über 430 Livesendungen sind in diesem Jahr schon gelaufen.
- http://piratesonair.de/
- Anfragen an @bastianBB
- Wir nutzen ausschließlich den Streamingserver der AG Technik BB (Nachfragen für Streaming bitte an support@ag-technik.de) und können den Stream z.B. auch auf YouTube o.a. weiterleiten.
- Es werden noch Mitarbeiter für Redaktion und Technik gesucht, die Spaß an Audio und Video haben.
- Sonntag 27.8. 20.00h Start von "Brandung-Live" Potsdam, Brandenburg, Bundespartei und International (mit ausl. Gästen).
- https://piratesonair.de/stream
- Der Shop ist auch online(im Aufbau) http://denk-selbst.org/?post_type=product
Junge Piraten
Plakataufhangtermine und -gebühren
Volker Widor hat den Hut auf
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
- Alex: Wieder im Dienst sozusagen, Konzentration liegt hier auf dem BTW17 vor Ort, jede Menge Orga-Foo deswegen. Mehr-Demokratie e.V. hat uns angefragt weil Bremen plant die Legislaturperiode von 4 auf 5 Jahren zu verlängern, dazu wird es mit der BTW17 einen Volksentscheid geben. Mehr-Demokratie e.V. trommelt dagegen, wir PIRATEN hier haben uns auch klar dagegen ausgesprochen und werden vom Verein Flyer dazu bekommen die wir dann mitverteilen werden.
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- tun Dinge
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
- tun Dinge
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Viel los am Plakatieren
- Podiumsdiskussionen kleiner Parteien mit Maha am 25.8. abends im Lido in Berlin
- Veganes Straßenfest am 26./27.8. leider ohne direkten Stand, da keine Parteien erlaubt dieses Jahr
- tun Dinge
BremenHB:
- Hier läuft mit wenig Manpower aber sehr engagiert der BTW17.
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- tun Dinge
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
- tun Dinge
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- tun Dinge
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Danke für die wenigen sehr aktiven Sammler hier in Hannover und der Region und überall in Niedersachsen!
- Mehrere Parteien (NPD, DKP, Neue Liberale) haben Verzicht auf Teilnahme bekanntgegeben, andere - namentlich bekannt ist uns "Demokratie in Bewegung" hat noch aufgestellt und sammelt.
- Situation um Neuwahl hat wenigstens zwei NDR-Interviews gebracht, gegeben von unserem Spitzenkandidaten Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Unser 1V, Florian Lang, @Alkadis, ist diese Woche zum Sammeln auf der #GamesCom17 - sagt er...
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Z.Zt. Wahlkampfaktivitäten
- viele Infostände
- 5 Plakatmotive werden aufgehängt, darunter die Motive der drei Spitzenkandidaten
- Erste Großplakate werden aufgehängt
SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
- tun Dinge
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- tun Dinge
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- CSD war in Lübeck am 19.08.
- Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 6. Mai 2018
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
- tun Dinge
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- WICHTIG: Grundeinkommen ist wählbar vom Netzwerk Grundeinkommen
Betrifft die Direktkandidaten der Piratenpartei.
Bislang noch keine Einträge von den Direktkandidaten der Piratenpartei
https://www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/2017-de/kandidieren/
- Nächste AG-BGE Mumble-Sitzung am 06.09.17
Resümee der BGE17-Tournee. Was ist gut, was ist nicht so gut gelaufen. Welche Ziele haben wir nicht erreicht. Wie können wir es besser machen?
- Nächste BGE17 Veranstaltung in Hameln am 09.09.17
Organisiert vom KV der Piraten. Moderiert von Thomas Ganskow
Referent für die Piratenpartei: Michael Berndt
Wäre schön wenn die Piratenpartei auf Bundesebene dafür Werbung machen würde!
Offizielle PM für die Veranstaltung:
https://bge17tourneeblog.files.wordpress.com/2017/03/bge17-hameln3.pdf
- Wir haben diesmal bewusst eine schärfere Formulierung gewählt.
- „Wir möchten nicht die politische Bühne den modernen Rattenfängern überlassen, die gebetsmühlenartig ihre Parolen seit Jahrzehnten den Menschen verkaufen. Wir finden, es ist Zeit für einen neuen Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Entwicklung.“
- „Von den etablierten Parteien und ihren Politikern, die sich mehr den Interessen der Wirtschaftseliten, dem Geldadel und Großunternehmen verpflichtet fühlen als den Menschen in unserem Land, wird bewusst ausgeblendet, dass in einem Gesellschaftssystem, welches kapitalistischen Marktgesetzen folgt, Würde und Freiheit eng verknüpft sind mit der finanziellen Situation jedes einzelnen.“
- „Ein Bedingungsloses Grundeinkommen sichert sowohl die Würde und die Selbstbestimmung eines jeden einzelnen, stärkt und erweitert die Demokratie, fördert das Gemeinwohl und damit verbunden den gesellschaftlichen Zusammenhalt und stellt einen wichtigen Schritt hin zu einer Postwachstumsgesellschaft dar.“
- am 13.09.17 zu einer internen Arbeitsbesprechung zum Grundeinkommen der AG Genug für alle, Attac in Bonn
- und am 27.09.17 als BGE-Referent in der Woche des Grundeinkommens bei einer Veranstaltung in Bonn
am Dienstag 29.08.17 in Bonn.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- 29.08.2017 Vorstellung "Masterplan Energiewende" in der BGS Berlin 10.30 Uhr
- 19.09.2017 Gespräch mit Prof. Leprich (Bereichsleiter "Klima und Energie" im Umweltbundesamt) zum "Masterplan Energiewende" in Berlin
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- nichts Neues zur Ausstellung, ich wurde von der KVHS wieder vertröstet
- Leserbrief zu Hochspannungsmasten im Naturschutzgebiet, die sollen stehen bleiben, bzw. ertüchtigt werden, Argument von TenneT: "den Jagdvögeln dürfen wir nicht den Ausguck nehmen". Die Bodenbrüter freuen sich jedoch, wenn der Bussard nicht mehr Auschau nach ihren Küken halten.
Datenschutz: Patrick Breyer
- tut Dinge
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- ist in Köln auf der gamesCom
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
- ist fleißig
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- ist in Köln auf der gamesCom
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Flüchtlingspolitik: Lisa Gerlach @Fledi
Die Piratenpartei hat eine neue Themenbeauftragte für Flüchtlingspolitik: Lisa Gerlach (@Fl3di auf Twitter; [LG,Ysann])
TOP 4: Sonstiges
- Kommentar auf Facebook zum Wahlslogan der Piratenpartei:
"Wo liegt Neuland? Wie kommt man dahin? Mit oder auch ohne Halluzinogene?"
Die Frage kam übrigens von einem Linken zu einem Direktkandidatenplakat.
- Merkel entdeckt das "Neuland" im Juni 2013: https://www.youtube.com/watch?v=-VkLbiDAouM
- Zitat: "Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung natürlich, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen."
- NGO-Kontakte: Haben die PolGFs der Länder und des Bundes evtl. Kontakte zu NGOen, mit denen wir zusammen arbeiten können? (Frage wurde ursprünglich im BundesPR-Team gestellt. Ysann)
- [Masch] Bitte hier eintragen: https://pressepad.piratenpad.de/AA-17-NGOKontakte
- Wer und was noch fehlt, bitte an Pascal Hesse melden
- https://www.piratenpartei.de/presse/pressestellen/
- Das Thema Gesichtserkennung / Videoüberwachung am Südbahnhof Berlin wird von den Berlinern mit einer Aktion flankiert und Frank Herrmann schreibt dazu einen Blogpost
Informationen
- heute 22 Uhr TeamEU19 wegen EU-Wahlen im NRW Mumble
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächster Termin am 25.08.2017 21.00h
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:57 MESZ.
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