Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: Gemeinsam
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
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TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- nichts Neues
- musste den UU Tribut zollen
Bundestagswahlkampf
- Leider nicht alle LVs an der Wahl beteiliegt.
- Wie es z.Zt aussieht erreichen wir ca. 53 Mio Wahlberechtigte (von 61 Mio)
- Am 29/30 Juli Kandidaten-Treffen in Wesel.
- Besonders für die LVs die noch nicht in Koblenz und Chemnitz dabei waren.
- Visitenkarten sind im P-Shop
- Kandidatenplakate machen seit 3 Tagen Probleme (dem P-Shop)
- Viele Termine können auf Grund von immer weniger Ressourcen nicht eingehalten werden.
- Piraten die eigentlich Orga und Vorarbeit machenn wollten mussten auch UU sammeln_
Piratenradio
- nichts Neues
Junge Piraten
- nichts Neues
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
- Kristos und Alex in Urlaub
- Kristos nächste Woche im Kosovo auf einem Hackerspace
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
- UUs geschafft
- Großes Dankeschön an Martin Kollien-Glaser und Nils Brandt und an alle fleißigen Sammler und Unterstützer
- CSD München war recht erfolgreich
- Planung weitere politische Arbeit und BY-Wahlkampf ab jetzt
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 2278 bestätigte UUs abgegeben - danke für Unterstützung !
-> aber wohl leider nur 2 Direktikandidaten durch
- LaVo-Sitzung am 17.7.17
- CSD jetzt am WE 22.7.
- Bericht Podiumsdiskussion zur Überwachung / Vergleich 1984 - FsA Demo Berlin 9.9. - Motto Freiheit 4.0
- Für diese Veranstaltung gibt Berlin 500 Euro um eine riesen Bühne mit Redeslot zu sichern.
- Thema Überwachung hat auch beim UU sammeln eine große Rolle gespielt - Überwachung ist nicht nur schlecht sondern schadet uns Menschen merklich und verringert die Sicherheit (Staatstrojaner, wechselseitiges Misstrauen, psychische Belastung)
- 5 Direktkandidaten durch (vorbehaltlich Wahlkommission)
BremenHB:
- UU Sammlung ergab - Benötigte +1 eingereicht
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
- LL eingereicht, 4 von 12 DK (vorläufig)
- CSD in FFM vergangenes WE mit Piraten aus verschiedenen KV
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
>> nehmt doch den https://pirat.ly/selector#/createnew
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 2.431 bestätigte UU abgegeben, danke an alle Sammler und Unterzeichner, die korrekte Angaben gemacht haben
- voraussichtlich 9 DK von ursprünglich 13 aufgestellten Kandidaten treten an:
- 24 Dr. Michael Berndt
- 30 Richard Bodo Klaus
- 40 Martina Broschei
- 41 Christian Vey
- 42 Thomas Ganskow
- 46 Hermann Gebauer
- 47 Gerhard Posywio
- 49 Jens Golland
- 53 Dana Rotter
- bzgl. WK 53 ausdrücklicher Dank an Anja Hirschel und ihr Team, die zum Sammeln nach Göttingen gekommen und ausgesprochen erfolgreich waren. Hat allein rd. 180 Listen-UU gebracht.
- Stand LTW18 (14.01.18): 831 (799 bestätigt) von 2000 http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2018/Unterstuetzungsunterschriften#Landesliste Wer noch an seinen kommenden Ständen Platz für einen kleinen Stapel Formulare hat, darf gern welche auslegen. Man weiß ja nie, wer so vorbeikommt. Deadline ist der 6.11.
- Bislang 9 DK aufgestellt.
- 29.07. CSD in Braunschweig
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- UU-Sammeln endlich fertig
- NRW-Liste mit 2992 bestätigten Unterstützungsunterschriften eingereicht
- soweit ich es überblicke, haben wir 16 von 64 möglichen Wahlkreisen mit Direktkandidaten besetzt.
- Großes Dankeschön an alle fleißigen Sammler und Unterstützer
- CSD Mönchengladbach war gut besucht
- NRW-Regierung (CDU/FDP) hat die Kennzeichnungspflicht für Polizisten zurück genommen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Piraten RLP haben 2202 UU abgegeben
- Noch mal Dank an BaWü und an alle Sammler aus RLP - und nicht zuletzt die Menschen die für uns unterschrieben haben.
- 3 von 8 DK haben die nötigen UU erreicht.
- Werden jetzt mit wenigen Aktiven einen möglichst effizienten Wahlkampf planen.
- Event. mehrere größere veranstaltungen statt vieler kleimer.
- 22 Juli CSD in Mainz
- Gibt es schon einen Termin für die BGE-Tour in Koblenz?
- Nein - versuchen uns darum zu kümmern. Ist schwer vor den Wahlen noch andere Organisationen zu finden
SaarlandSL: Klaus Schummer @KlausSchummer
- genügend UU für die Landesliste gesammelt (851 bei 796 erforderlichen UU)
- genügend UU für zwei von vier Direktkandidaten gesammelt
- Wahlkreis 296 Saarbrücken (274 bei 200 erforderlichen UU)
- Wahlkreis 297 Saarlouis (208 bei 200 erforderlichen UU)
- vielen Dank auch noch einmal an Baden-Württemberg
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
Neuer Vorstand am 15.7. gewählt.
Samstag, Sonntag und Montag war Thema hauptsächlich die UUs.
Wir müssen nun im neuen Vorstand vorerst planen und uns zurechtfinden.
Die UUs für die DKs lagen alle unter 200 (bsp. Kiel 198, da 20% ungültig).
Aus diesem Grund wurden die DKs nicht eingereicht.
Die Liste wurde eingereicht. UUs beim Wahlleiter 216 bestätigt.
Derzeit 777 UUs beglaubigt vorliegend und nach Absprache nicht eingereicht.
Es fehlen auch noch beglaubigte UUs von den Ämtern - die Aktion des versendens war zu spät angelaufen. Weitere unbeglaubigte UUs liegen noch vor.
Ergebnis: Keine Liste, keinen DK.
Am 28. Wird das Ergebnis vom Wahlleiter verkündet und wir werden dort die Möglichkeit bekommen, öffentlich eine Stellungnahme/ Begründung abzugeben.
Wir würden trotzdem im Wahlkampf unterstützen.
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
- Die Unterschriften wurden fristgemäß abgegeben
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
Zitat von Michael Berndt: "
Ich freue mich sehr, das wir fünf zusammengekommen sind um ein Thema mehr in das Bewusstsein der Bevölkerung zu bringen. Und das wir das überparteilich machen. Weil das brauchen wir in unserer Gesellschaft viel mehr!"
Das erklärt auch die große Zustimmung nach wie vor aus der Bevölkerung für diese Kampagne. Siehe dazu auch den Blog-Beitrag im Netzwerk Grundeinkommen
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Offener Brief an die Bundesnetzagentur in Vorbereitung; AG Energiepolitik ist eine von wahrscheinlich nur 4 Gruppen, die in Deutschland mit Daten der Bundesnetzagentur für Berechnungen zum Stromübertragungsnetz (Höchstspannung) arbeitet, Berechnungen zur Trasse "Süd-Ost-Link" vom AG-Mitglied Jörg Dittrich
- Bearbeitung von Wahlprüfsteinen (Wahlomat)
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- Zusammenarbeit hinsichtlich Ausstellung (Milchbauern in Burkina Faso und hier) auf dem Weg, ich habe Rückmeldung von der AbL, von Ottmar Ilchmann (stellvertretender Vorsitzender) erhalten. Wir haben Raumsuche hier in Norden verabredet, zwei Anfragen laufen (KVHS, Kirche).
links zur Ausstellung:
http://www.visuell.ac/Kundendaten2/Ausstellung_BurkinaFaso-Reise_170224.zip
https://youtu.be/5MFsPGh40Xo
- Bearbeitung von Wahlprüfsteinen (Wahlomat), ja, auch Verbraucherschutz
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- UU-Wahn erledigt
- gestern Dicker Engel "Bankgeheimnis"
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
- Bearbeitung von Wahlprüfsteinen (Wahlomat)
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Sonstiges
- wie viel hat die Sammlung der UUs durch bezahlte Sammler gekostet? (Thüringen)
** zwischen 5,50 und 8,50 EUR pro UU laut Enavigo
- Nochmal der Aufruf an alle Listen-Ersten und Themenbeauftragten: Bitte kommt in das Wahlomat-Pad und gebt Eure Erkenntnisse preis. Mail(s) dazu ging(en) am 11.07. raus.
- Es liegt beim BuVo noch keine Bewerbung für den BPT vor.
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/05/04/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-17-2/
- Die Beauftragung ist vermutlich auch noch offen
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/05/04/ausschreibung-beauftragte-bpt-orga/
- BaWü möchte vom Bundesverband möglichst schnell die Motive für Plakate, hat hier eine Frist gesetzt, auf dass Plakate rechtzeitig bestellt werden können; Frist wurde versäumt. Deswegen evtl. Plakatmotive von der Landtagswahl.
- Anmerkung: Die TaskForce Wahlkampf BB sieht das ähnlich.
Informationen
- Internationales Piratentreffen:
- Pirate Summer (Piotrowice Nyskie, Polen) 29.07. - 05.08.2017
- https://www.facebook.com/events/1806568616330687/
- https://www.eventbrite.com/e/pirate-summer-camp-2017-registration-32782797229?aff=efbevent
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:59 MESZ.
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