2017-04-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 25.04.2017

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll:Alex

Moderation:Astrid / Manfred

Aufzeichnung:Astrid Aufzeichnung Teil 2: ThomasG Link= https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/6xEQvVituh3H3JZ


TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

noch keine Info über einen Flyer von der AG Piratenzeitung zur Themenwoche "Videoüberwachung"

Wahlkampf NRW

Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • tun Dinge

Bundestagswahlkampf

  • Am Wochenende Treffen in Chemnitz
  • Es wurden sehr viele Weichen gestellt was den Wahlkampf betrifft.
  • Die meisten Entscheidungen fielen einstimmig von den Kandidaten die vor Ort waren
  • Es wird eine Wahlkampfkampagne mit sehr großen Blickwinkel von Außen geben.
  • Fokus der Orga lag auf Unterstützung für die UUs und Budgeterstellung für die BTW.
  • Fokus der Kandidaten lag auf der Kampagnen-, Slogan-, Claimerstellung, sowie Pressearbeit. Da die Orga nicht immer vor Ort bei den Kandidaten war, bitte von Kandidaten ergänzen.

Piratenradio

Piratenradio steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik), einschließlich Live-Video (letzteres auf einem anderen Kanal aus Lizenzgründen). Einfach machen.

Anfragen an info@piraten-sender.org oder @bastianBB

Junge Piraten

Haben an der Kandidatenrunde in Chemnitz teilgenommen.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

  • Arbeitssitzung und Vorstandssitzung
  • Kampf mit den Tücken der Technik und den Tücken der Finanzierung
  • Vorbereitung für die nächste Marina
  • Vorbereitung BPT 17.2

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tun Dinge

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Vorbereitung Bayernmarina
  • Vorbereitung Wahlkampf

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Wochenende Achim als DK für Friedrichshain-Kreuzberg aufgestellt
  • noch AV Spandau am Samstag
  • Unterschriften laufen schleppend (vielleicht 100)

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • LPT am 13. Mai 2017 in Oranienburg: wir suchen noch Versammlungsleitung
  • UU-Sammelei läuft zäh, an besten in Verbindung mit "Wir entscheiden mit"-Volksinis
  • aktive AG Wahlkampf; beantragt sind 5000-10.000 € als Umlage für BTWahlkampf
  • Addendum: Der SV Potsdam hat am CSD Brandenburg mit viel Freude und guten Aktionen teilgenommen.

BremenHB:

Am 30.04.2017 findet der LPT HB mit Vorstandswahlen und AV zur BTW17 statt. (die Kreisverbände Bremen Stadt und Bremen Nord haben sich aufgelöst zugunsten virtueller KVen!?) Bremerhaven hatte am 22.04.2017 KMV171 und hat einen neuen Kreisvorstand gewählt.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • mobilisiert bitte für den 08.07.2017 G-20 Demo in Hamburg (Details folgen)
  • Call for... Wir wollen im Rahmen von [P-20] Veranstaltungen, Vorträge und Aktionen aller "PIRATEN-Art" realisieren. Beginnend im Mai bis zur BTW. Meldet euch, macht Vorschläge, haltet Präsentationen... Kontakt: info@piratenpartei-hamburg.de

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • entschuldigt

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Sonnabend zweiter Versuch eine stimmberechtigte AV zu organisieren
    • Ort wird noch geheimgehalten
    • Juristen prüfen gerade, ob die Einladung trotzdem fristgerecht ist
    • wir haben gerade keine Mitgliederverwaltung
  • Teilnahme Ostermarsch in Wismar erfolgreich
  • wenn die Liste aufgestellt ist, kann Sammeln der UUs anfangen

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch


Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Teilnahme Kandidaten bzw. Orgatreffen in Chemnitz.
  • Landesparteitag am 13.05.2017 in Koblenz.Vorstandswahlen.
  • In RLP wird ein Antrag für das Bundeswahlkampfbudget in Höhe von 20.000 Euro gestellt.


SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz

  • tun Dinge

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller

  • Teilnahme Kandidaten- / Verwaltungstreffen
  • UU ca. 50

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

AV am 20.05.2017, Unterstützung bei der AV wird noch gesucht.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Sozialpolitik z.Z. nichts Neues.
  • bge17-Tournee
    • Videodokumentation von Oberhausen auf YouTube

https://www.youtube.com/watch?v=0WOnEvMdrfc https://www.youtube.com/watch?v=kMyYiR-2_Ag https://www.youtube.com/watch?v=8LSzy2uii3g https://www.youtube.com/watch?v=zbJTL5ieOkI https://www.youtube.com/watch?v=7qGArtC-opo https://www.youtube.com/watch?v=VQDgVEYzNZU https://www.youtube.com/watch?v=iG08Ax64NjM

FERNSEHANSTALTEN: Hessischer Rundfunk Zentralredaktion, ZDF Landesstudio Hessen, RTL Hessen Studio Frankfurt, SAT 1 Regionalstudio Hessen, rheinmaintv RADIOSENDER: Antenne Frankfurt, Radio FFH, Radio RPR Eins -Studio Rhein-Main, Radio X, Offener Kanal

    • Strategien um die Filter-Bubble zu durchbrechen. Einladung von BGE-Prominenten als Gäste.
    • Neue Veranstaltungsorte sind im Gespräch, z.B. Nürnberg

Alle Termine unter https://bge17-tournee.blog/willkommen/untergeordnete-seite/

    • Unser Spendenkonto

Kontoinhaber: BGE17 Geldinstitut: Vereinigte Volksbank Raiffeisenbank eG Wittlich IBAN: DE13 5876 0954 0001 5909 70 BIC: GENODED1WTL Morgen im DGB-Haus in Bremen, Vortrag zum BGE von Anette Creft http://frauenseiten.bremen.de/termine/vortrag-diskussion-arbeit-4-0-und-das-bedingungslose-grundeinkommen/

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Gespräch mit DONG Energy zum Ausbau der Stromerzeugung mit offshore Windkraftanlagen vereinbart und Blogbeitrag in Vorbereitung
  • AG wird an sog. "Informationsveranstaltungen" zum Trassenbau teilnehmen
    • MD, Halle, Weiden

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter)

  • Bearbeitung Wahlprüfstein im Anschluss an diese Sitzung im mumble "Raum AG Landwirtschaft"

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • tut Dinge

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

  • tut Dinge

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • tut Dinge

Familie: Joshibaer @Joshibaer

  • tut Dinge,Nach der NRW Wahl treffen wir uns wieder am Sonntag den 2.07.2017 19 Uhr

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Kontakt zur KoKo aufgenommen

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • wöchenliche AG Sitzung, Mary Jane, GMM Duisburg, Dortmund, Flyer aktualisiert, Hanfparade. PM und so Zeugs! DÜSSELDORF!

TOP 4: Sonstiges

(Michael Berndt) "Kiron Open Higher Education School": Vorbereitung von Lernplätzen für Flüchtlinge, Stadt Norden unterstützt die Initiative und lässt sich vermutlich auf den gesamten Landkreis ausdehnen; geeignet für eine bundesweite Kampagne zur Integration und Bildung: http://www.focus.de/regional/berlin/kiron-in-berlin-ein-weg-aus-der-lethargie-wo-fluechtlinge-studieren-koennen_id_6393772.html https://de.wikipedia.org/wiki/Kiron_Open_Higher_Education https://kiron.ngo/

(Pawel Borodan) Nach Abschluss der Arbeit am BTWProgramm: AKo wird sich mit der Neukonzeption (in erster Linie programmatischer) Antragsarbeit beschäftigen - Einladung an Basis (tm) wird folgen

Juni 16. bis 18. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:

sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:06 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

25

Apr. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 - 21 :06 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

2

Mai 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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