Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
- Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.
- Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen
Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht.
Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey
Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden.
Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Wahlkampf NRW
- Abgabefrist für Anmeldeunterlagen lief bis gestern, da gab es noch einiges in den einzelnen Wahlkreisen abzugeben. Vollständig abgegeben, ohne Beanstandung.
Wahlkampf Schleswig-Holstein
- kein neuer Stand, tut Dinge
Wahlkampf Saarland
- Ein riesen Dank an die Wahlkämpfer im Saarland! Ihr wart Spitze!
- eine sehr mutige und gute Kampagne.
Junge Piraten
Bundestagswahlkampf
- auf dem BPT sehr viele Gespräche geführt
- wahrscheinlich Designlösung gefunden - auch Kampagnen geplant.
- Soll diese Woche noch einen Info-Brief an Kandidaten und LaVos geben.
Parlament - Namentliche Abstimmung
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmungen
hier kann man nachgucken, wie das Abstimmungsverhalten bei den im Bundestag vertretenen Gegenkandidaten war.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- BGE-Tour-Veranstaltung geplant 06.07.
- Marina-BW geplant 29.04.
- Tanzverbotsveranstaltung an Karfreitag 14.04. geplant
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
- Bayern-Marina geplant
- Astrid tat auf dem BPT Dinge
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bundesparteitag 25./26.3.
- Interview Pakki bei Radio Alex
- Sonntag LaVo-Sitzung-UU
- Kandidierendentreffen in B Anfang Juli
- Vorbereitungen zu LPT (LaVo-Wahl), geplant Anfang Mai https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2017.1
- AV BTW Havelland 4.4.2017, dann vorauss. auch gerichtl. Entscheid zu parteiunabhängigem finanziellem Anreiz zum Leisten einer Unterstützungsunterschrift dort
- Wahlkampfvorbereitungen laufen; Unterschriftensammlung läuft, aber schleppend
- Unterstützung der Volksinitiative "Wir entscheiden mit" ( http://wir-entscheiden-mit.de/ )
- BB-Wahlkampfkalender: http://pirat.ly/y3a2p
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- LGS aufgehübscht / Ausbau zu Veranstaltungs- und Begegnungsstelle
- Planungen und Vorbereitungen Straßen - und Stadtteilfeste
- Unteschriftensammlungen
- Vorbereitungen G20 Demo Save the Date 08.07.2017 Hamburg / Beteiligung erbeten
- Veranstaltungreihe [P-20] / Call for Papers // schickt uns eure Vorschläge und Präsentationen / kommt nach Hamburg und macht Veranstaltungen zu PIRATEN Themen
Kontakt: info@piratenpartei-hamburg.de
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== ersatzweise Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- Wahlkampf, Wahkampf, Wahlkampf
- Es gibt mittlerweile eine Zahl Podien, die wir wahrnehmen und insgesamt laut Rückmeldung gut performen. Das wird intensiver werden. Gut so.
- WDR-Kandidatencheck wird von Piraten gut wahrgenommen, verschiedene Menschen, verschiedene Herangehensweisen. Gutes Format. https://blog.wd r.de/ihrewahl/ihre-wahl/
- Shop für Wahlkampfmittel ist am Start. (shop.smartgerecht.com)
- Wahlkreisvorschläge eingereicht, > 100 von 128 Wahlkreisen sind besetzt (und bestätigt).
- Landesliste vom Landeswahlleiter bestätigt.
- Die Wahlausschüsse (Land und Kreise) finden in den nächsten Tagen statt.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- am 13. Mai Wahl LPT in Koblenz
- Wahrscheinlich Hilfe bei VL/WL benötigt
- UU schleppend
SaarlandSL: (kommissarisch) Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz
- Wieder so langsam in den "Normalbetrieb" übergehen und dann verstärkt den Fokus auf die BTW richten.
- Teilnahme am Ostermarsch in Saarbrücken am 15.04.17. Wie im letzten Jahr gibts als Giveaway orange Ostereierkerzen.
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- neuer Vorstand in Konstituierung,
- UU-Sammeln zum wichtigen Thema erklärt,
- es gibt wieder ein paar Ideen zu konkreten Aktionen,
- kommunalpolitische Aktivitäten (Haldensleben, Altmark),
- Beschluss zur Moderation ML,
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
- Gibt es schon einen Termin für die AV für SH zur Bundestagswahl? Findet die parallel zum nächsten LPT statt (13./14.5.)?
- Laut Auskunft auf dem BPT: Nein // Wird aber noch verhandelt.
- Laut LVor-Sitzung: Es wird AV-Raum für ca. 1-2 Wochen nach der LTW (am 7.5.) gesucht (da ist auch der LPT geplant)
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Interessante Gespräche am Rande des BPT2017.1 geführt.
- Reallife-Treffen der Sozialpiraten Ende November - Anfang Dezember 2017 in Kassel
- Mit Alexander Spies (engagierter Sozialpirat aus Berlin) habe ich beim BPT2017.1 darüber gesprochen, ein Reallife-Treffen der Sozialpiraten Ende des Jahres in Kassel zu organisieren.
- Es geht hauptsächlich darum, einen Neuanfang innerhalb der Sozialpiraten für 2018 anzugehen. Dabei wollen wir nicht nur sozial-politisch engagierte Piraten, sondern auch Menschen, die sich für eine neue Sozialpolitik in Deutschland stark machen, ansprechen. :Stichwörter: Abschaffung von Sanktionen, Anhebung von Sozialleistungen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Kranken- und Rentenversicherung modernisieren und zukunftsfähig machen usw..
- Die Vorbereitungen zu diesem Reallife-Treffen werden schon Anfang Oktober beginnen. Wer daran mitarbeiten möchte, kann sich gerne bei mir melden. Wird auch Thema bei der nächsten Mumble-Sitzung der Sozialpiraten sein, siehe unten.
- Die Referenten der Piratenpartei bei der bge17-tournee in der Reihenfolge der Termine zur Info:
- Gernot Reipen (Eisenach 08.04.17), Andreas Ronig (Oberhausen 15.04.17), Sebastian Alscher (Frankfurt/Main 06.05.17), Alexander Niedermeier (Bremen 13.05.17) Bruno Kramm (Berlin 20.05.17), Michael Berndt (Hannover 27.05.17), Gernot Reipen (Magdeburg oder Halle/Saale 10.06.17), Sabine Martiny (Aachen 24.06.17), Lutz Martiny (Gütersloh 01.07.17), gemäß dem Motto "Themen mit Köpfen zu besetzen!"
- Angaben sind ohne Gewähr. Aktuelle Daten unter: https://bge17-tournee.blog/willkommen/untergeordnete-seite/
- Nächste AG-BGE Mumble-Sitzung am Mittwoch 05.04.17 um 20:00 Uhr c.t. mit Diskussionsthema (Michael Berndt, Spitzenkandidat aus Niedersachsen).
- Nächste Mumble-Sitzung der Sozialpiraten am 09.04.17 ab 20:00 Uhr
alles weitere dann wieder ausführlich nächste Woche!
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Berechnungen zur Leistungsbilanz der vorhandenen HGÜ-Trassen
- Diskussion über Antrag auf BPT schwierig (vllt. auch falsches Format des Antrags)
- keine neuen Offshore Windparks (gut politisch verwertbar)
Datenschutz: Patrick Breyer
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau heute: Alex Kohler @alexkohler
- AG hat sich am Rande des BPT171 getroffen:
- Entwicklung im Irak: Mossul vor der Befreiung Syrien Rakka von Norden her fast erreicht Kämpfe in den Vororten.
- Türkei kommt in Syrien nicht weiter. Kämpfe in der Hama-Provinz.
- Türkei unverändert, hat bald wirtschaftliche Probleme.
- In der Ost-Ukraine gibt es Gefechte.
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Sonstiges
- Beschlüsse des BuVo zu den sozialliberalen Gesprächen
- Unterstützerunterschriften:
- Seit ein paar Wochen kicken wir eine Idee rum, die ich jetzt gerne in die Tat umsetzen würde:
- Einkaufswagenchips in riesiger Menge besorgen und weitflächig beim Einkaufen überall in den Wagen vergessen, eventuell auch beim Abstellen in benachbarten Wagen "aktiv" vergessen.
- Dafür haben wir eine Quelle in China wo wir bei Abnahme von 100.000 Stück auf 2,5 USct/Stk. ab Werk kommen. Das sind also rund 2,32 ct. Dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19% und Einfuhrzoll von 6,5% (Zolltarifnummer 39269097900) und Frachtkosten. Wir kommen also brutto bei etwa 3 ct pro Chip raus, da tut es nicht weh mal 10k oder mehr in die Landschaft zu streuen.
- Wir würden für Brandenburg wahrscheinlich 20K oder vielleicht noch ein paar mehr nehmen. Wer mag die anderen 80k, oder werden es vielleicht sogar ein paar mehr?
- Lieferzeit wären rund 4 Wochen.
- Kontakt: g.koerber@piratenbrandenburg.de
- Mails, die bei Vorständen aufschlagen
Für die Beantwortung von Mails von Privatpersonen, wie die Mitarbeit von Externen beim Wahlprogramm möglich ist, wurde eine Mail mit einer möglichen Antwort an die Landesvorstände versandt. Bezüglich der Beantwortung von so genannten Lösungsvorschlägen können eingehende Punkte unter https://btw17-wahlpruefsteine.piratenpad.de/5 eingetragen werden. Dort wird zeitnah versucht, die Sicht der Partei darzustellen.
- Wahlprogramm BTW (ThomasG)
- Danke an den BPT für viele gute Sachen die beschlossen wurden
- Frage: wie geht es weiter mit der Zusammenstellung des WP als auch der Flyererstellung, inkl. KIS-Prinzip dazu
Informationen
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
- Politikdiskussion: 31.03.2017 21:00 Uhr MESZ Thema "POTUS" "President of the United States of America"
President of the United States
Info zur Mumble-Aussprache vom 27.03. (Zusammenarbeit sozialliberaler Parteien):
Beschluss BuVo zu weiteren Gesprächen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/31457
Pad der Sitzung mit ziemlich viel Protokoll: https://dickerengel.piratenpad.de/408
Aufzeichnung des Mumble: https://archive.org/details/Mumble20170327BuVoSprechstunde
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Werbeblock Marina Kassel 16.-18. Juni 2017
https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/
bereits 15 Anmeldungen eingegangen
https://marinaks.piratenpad.de/Slots-juni-2017
Die ersten Vorschläge wurden eingetragen
Sitzung geschlossen um 21:03 MESZ.
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