2017-02-28 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 28.02.2017

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Alle

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid/Bastian

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)

HINWEIS: Ich habe alle Abonnenten entfernt, die entweder keine PolGefs sind oder die ich nicht identifizieren konnte. Falls ich jemanden von euch versehentlich von der Liste entfernt haben sollte: Bitte erneut anmelden. (ausschliesslich PolGF und Themenbeauftragte sind auf der ML zugelassen)

  • Ansprechpartner für EU-Wahlen für die Länder gesucht: Ansprechpartner: Thomas Gaul (thomas.gaul@piratenpartei.de) für das EU19-Team

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Wahlkampf NRW

  • Kampagnen-Zwischen-Review mit kleineren Organisationsänderungen
  • Für alle Wahlkreise Kandidaten bzw. Aufstellungstermine

Wahlkampf Schleswig-Holstein

Wahlkampf Saarland

  • Infostände
  • Podiumsdiskussionen und andere Präsenzveranstaltungen
  • Bearbeitung von Wahlprüfsteinen
  • Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Saarländischen Rundfunk wegen dessen Verweigerung zur Einladung zur "Elefantenrunde"

Junge Piraten

  • tun Dinge

Bundestagswahlkampf

  • Treffen in Koblenz
    • gute Stimmung
    • Ziel: Teambuilding - Zusammenwachsen des Teams erreicht
    • Für die Orga viele Aufgaben
    • nächste Termine sind Treffen auf dem BPT 17.1 und am 22./23. April Kandidatentreffen in Chemnitz
    • Wäre wünschenswert wenn dort alle LV die AV hatten, zumindest (!) mit 1 Kandidaten vor Ort wären.

- Zur Stimmung kann auch Kristos oder Anwesende die vor Ort waren mal was zu sagen.

  • Für die Pol-Gefs
    • Bitte unbedingt (zumindest!) für die ersten 5 Listenplätze die Tabellen bearbeiten
    • Tabellen wurden um Twitter / Deine Themen/Schwerpunkt
    • Sehr wichtig hierbei die Schwerpunkte für die Kandidaten in Stichworten
      • Es werden/können für den Wahlkampf vom Pressesprecher/Presseteam nur Kandidaten angefragt, die ihre Daten komplett ausgefüllt haben.
      • Sollte auch der LaVo/Pol-Gef ein Auge drauf haben
    • Gleiches gilt für Webseiten (Vorlage wurde noch einmal in Zusammenarbeit mit dem Pressesprecher überarbeitet und kommt daher erst Ende der Woche mit Beispielen.)
    • Bitte Ansprechpartner für die Wahlorga bestimmen falls noch nicht geschehen.
  • Für ein gemeinsames Pol-Gef/Kandidaten Mumble oder Abwechselnd konnten zur Zeit noch keine wirklichen Mehrheiten/Vorschläge gewonnen werden. Kandidaten haben zur Zeit wohl noch mit Orga und Basics zu "kämpfen".
  • Event mal BPT abwarten.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

  • Kristos ist entschuldigt
  • Alex: Arbeitssitzungen BuVo, letzten beiden PolGf Sitzungen hatte ich mich entschuldigt aus Orga-Gründen bzw. wg.kommunalpolitischer Verpflichtungen. Interview für Twitter-Magazin gegeben, div.kulturpolitische Treffen teilgenommen, nächste Woche Fachgespräch Politische Bildung mit der Bremischen Bürgerschaft.

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @Klickmichi

  • eBarock - E-Sport-Turnier in Ludwigsburg 21.-23. April, wir versuchen da einen Infostand zu machen
  • Unterschriftenaufruf - Verbreitung durch Bundes-Social-Media-Team wurde verboten
  • Wollen von Stuttgart aus am 18.3. ins Saarland fahren

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Moderation Dicker Engel (ehemalige BuVo-Sprechstunde)
  • Tagesgeschäft
  • Ausblick:
    • Nach der Marina ist vor der Marina: Vorbereitung für 2017.2 laufen an
    • Morgen: Politischer Aschermittwoch

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

-> Orga AVs in den Bezirken


BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • 1. Online-Parteitag technisch und organisatorisch gut gelaufen
    • Mumble-Nachbildung von Präsenzparteitagen
    • nur Positionspapiere und Sonstige Anträge
    • Verzicht auf geheime Abstimmungen; diese werden auf Präsenz-Parteitage vertagt
    • in Zukunft wohl auch Programmanträge
    • rechtliche Haltbarkeit (v.a. Akkreditierung) soll noch per Anfechtung überprüft werden
    • Medienpräsenz

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Boris Behnke, #borisohnetwitter kommissarisch: Michael Kittlaus

  • LaVo Klausur (allerdings schon am 19.2) mit interner Koordination und Absprachen
  • Vorbereitung/Durchführung von Ausschreibungen auf Landesebene

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

Bin verhindert. Politischer Aschermittwoch auch in Schwerin. Suchen Kandidaten für unser Landesschiedsgericht Brauchen auswärtige Hilfe beim UU Sammeln

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

krankheitsbedingt keine Neuigkeiten. Tagesgeschäfte... Mailinglisten tot (technisches Problem Landes-Mailserver)

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch


Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • IT Gipfel wird weiter geplant
  • "Save The Date" - 12,13 Juni (Montag, Dienstag - also Urlaub)
    • Geplant wird der 11 Juni im Vorfeld und der 12 Juni mit mehreren Ständen
    • Nur Erfolg wenn dort große Mithilfe vom Bund und "IT-Spezialisten" aus den Ländern als Referenten, etc. mitmachen
    • Geht ab jetzt über Pol-Gef Liste
  • Unterschriften läuft langsam an.


SaarlandSL: (kommissarisch) Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz

  • AV zur Bundestagswahl am Sonntag, 05.03.2017, die Daten der Kandidatinnen und Kandidaten kommen dann anschließend

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • 04.03 - Kandidatengrillen im Mumble
  • 18. + 19.03 - LPT und AV
  • LPT mit Vorstandsneuwahlen
  • Nach der AV brauchen wir auch Hilfe beim Sammeln von UUs.
  • laufende Ausschreibung Pressesprecher (,oder Presseteam)
  • Vorbereitung Teilnahme Global Marijuana March - Halle - 06. Mai 2017

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tun Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • zwei Wahlprogrammanträge für BPT2017.1 von den Sozialpiraten eingereicht.
    • Überarbeitung Wahlprogramm zu "Arbeit und Soziales"

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP006

    • Präambel zu Arbeit und Soziales

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP014

  • Sozialpiraten haben derzeit keine funktionierende Mailingliste mehr.

Die <Sozialpiraten@lists.piraten-nds.de> Mailingliste ist tot! (siehe Hinweis unter "Niedersachsen")

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Antrag Wahlprogramm (Antragsteller Michael, Antrag kommt von der AG)

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Antragserstellung BPT


Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträge zum BPT und LPT sind gestellt.

TOP 4: Sonstiges

  • Antragsportal: Antragsteller stimmt in der Übersicht teilweise nicht mit dem Antragsteller im eigentlichen Antrag überein.
  • Ist systembedingt, weil der Benutzer, der eingeloggt ist, dann als Antragsteller registriert wird.
  • Eventuell die Spalte in der Übersicht herausnehmen.
  • AG Familie hat zwar keinen Themenbeauftragten, arbeitet aber trotzdem und stellt Anträge an den BPT.

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Nächster Poltiktalk in der KoKo: 31.03.2017 21:00 MESZ c.t. Thema: "POTUS"


Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung EU19-Wahlen: heute 22:00 Uhr im Bereich Internationales https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2017-02-28 Ansprechpartner und Berichterstatter für die PolGF-Runde: Adam Wolf


Sitzung geschlossen um 20:58 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

28

Feb. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 - 20 :58 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

7

Mär. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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