2017-02-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 14.02.2017 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Thomas Ganskow Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) Die Mailingliste funktioniert. Bitte meldet euch an auf https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/teampolgf - dann bekommt ihr die "Das Pad ist fertig"-Mails dorthin und wir können auch zwischen den Dienstagen kurze Absprachen tätigen, wenn nötig. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Videoüberwachung" 13. bis 19. März 2017 LV die sich nicht an der Erstfinanzierung beteiligen können Material über den P-Shop bestellen, alle anderen nach Überweisung werden durch die BGS versorgt. Wahlkampf NRW Weitere DK aufgestellt Wahlkampf Schleswig-Holstein tun Dinge Wahlkampf Saarland Kampagne wurde vorgestellt, tolle Stimmung, Medien haben nachgefragt, ZDF wird etwas ausstrahlen; wenn die Piraten frecher sind - und die Plakate geben das her - haben sie eine Chance Junge Piraten tun Dinge Bundestagswahlkampf Neue Vorgehnsweise / Format für das Kandidatenmumble gesucht einige Kandidaten arbeiten daran mit (Pad) Webseiten mit Kandidaten in den Ländern gewünscht, eine Variante wird von der BTW-Koordination vorgeschlagen zumindest ersten 5 / besser alle (die wollen) UU noch keine genauen Aussagen siehe BaWü von 2 LV noch keine festen AV Termine (es fehlt nur noch ein Termin für SH) Anm: LV LSA 18.03.2017 in Magdeburg SH plant die AV möglichst weit vor der LTW am 7.5, Termin wegen Einladungsfrist von 4 Wochen aber erst im April absehbar Es fehlen immer noch Kandidaten Mailadressen Wer Kandidat ist sollte auch bereit sein, seine Mailadresse zu veröffentlichen TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Vorstands-Foo...beide heute nicht vertreten da außerordentliche BuVo-Sitzung zwecks internem Klärungsbedarf Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist Stand der Unterschriftensammlung: (gibt es das auch für die anderen Länder?) https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2017/Unterschriften Pressearbeit http://www.piraten-bw.de/ Sollen PMs auch an Bundespresse weitergeleitet werden? Ja, die Bundespresse möchte sogar alles haben, was auf Landesebene veröffentlicht wird. https://www.piratenpartei.de/mitmachen/mitarbeiten/presse-und-oeffentlichkeit/ BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm= Die üblichen Mumblesitzungen Werbehinweis: Pirate Secon vom 16.2. bis 18.2. in München Länglicher Erklärungstext für die Mitglieder der Bundespresse auf Mattermost Treffen Wahlkampfteam Workflows durchgesprochen Orgastruktur festgelegt Kandidaten-Website mit Vorstellungstexten geplant, dazu wird es einen Workshop geben, auf dem die Kandidaten ihre Texte schreiben können und dabei unterstützt werden UU-Sammlung: Briefaktion in Planung, Infostände voraussichtlich ab März Wir warten auf die Ergebnisse aus dem Bundesverband bezüglich Programm und Werbematerial Für August ist ein Roadtrip durch Bayern geplant, unterwegs Infostände mit den lokalen Direktkandidaten, genaue Planung kommt Wir reservieren 5000 Euro von unserem Wahlkampfbudget für das Bundeswahlkampfteam Danke vom Team BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Vorbereitungen UUnterschriften Parallel BB_Treff gut Besucht ca. 15 Piraten Berliner Kandidatentreffen: 10.2. Radio Alex: 12.2. -> wieder in 14 Tagen Viertelparität @TU Berlin am Mittwoch https://causa.tagesspiegel.de/gesellschaft/tu-braucht-die-uni-die-viertelparitaet/je-mehr-partizipation-desto-besser.html BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Pressearbeit verbessern - Gespräch am Wochenende 15.2. LaVo-Sitzung Vorbereitung BGE-Abend in Frankfurt/O (?) im Mai (?) BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Boris Behnke, @behnkeboris tun Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever 1.3. Politischer Aschermittwoch des Kreisverbandes Region Westmecklenburg 12.3. LMV in Rostock 12.3. AV Landesliste BTW in Rostock Anhaltende Prüfung ob Verfassungsbeschwerde gegen Wahlhürde in MV Beratung über Beteiligung an Volksinitiative zur kostenfreien Schülerbeförderung ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Ausschreibung WK-Koordinator startet in dieser Woche Bis zu deren Abschluss bin ich (Thomas Ganskow) selbsternannter Ansprechpartner in Nds. Unterschriftensammlung läuft aktuell noch nicht koordiniert, bislang 35 beglaubigte (aus Briefaktion im Dezember), ca. 10 unbeglaubigte in der LGS. BTW-Wiki wird eingerichtet Einladung zum Politischen Aschermittwoch der PARTEI Niedersachsen Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch weitere Direktkandidaten LTW / BTW aufgestellt Bundespräsidentenkandidat fast durchgebracht Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Samstag RL Treffen der AG Wahlen versuchen Saarland zu unterstützen gerne auch Hilfe aus andern Ländern dann könnten im Saarland zumindest an den letzten 2 WE vor der LTW in allen größeren Städten Infostände angemeldet werden nationaler IT Gipfel 2017 findet im Juni in Ludwigshafen statt https://innovative-trends.de/2015/12/17/nationaler-it-gipfel-2017-findet-in-der-metropolregion-rhein-neckar-ludwigshafen-statt/ RLP wird Infostände etc. anmelden, aber auf jeden Fall Hilfe vom Bund, und regional Hessen und BaWü erwünscht: könnte als Kampagne zur IT Kompentenz ausgearbeitet werden SaarlandSL: kommisarisch: Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz Auftaktveranstaltung zum Landtagswahlkampf, s. o. SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tun Dinge AV 18.03.2017 in Magdeburg Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan AV am Samstag(18.2) in Erfurt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AV_2017.1 TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Überarbeitung des Wahlprogramms "Arbeit und Soziales" Auf unserem Arbeitspad https://sozialpiraten.piratenpad.de/277 haben wir ab Zeile 133 begonnen das Wahlprogramm "Arbeit und Soziales" aus dem Bundestagswahljahr 2013 zu überarbeiten. Redundante und überholte Abschnitte wurden bereits gelöscht bzw. angepasst. Danke an Jürgen (Jack_r) der hier die Vorarbeit geleistet hat. Bei einigen speziellen politischen Forderungen sind wir uns nicht einig, ob wir diese für das Wahlprogramm 2017 beibehalten sollen. Deshalb meine Bitte an alle sozialpolitisch engagierten Piraten, sich noch einmal die Texte durchzulesen und gegebenfalls zu korrigieren oder zu ergänzen. Eine endgültige Abschlussbesprechung findet am kommenden Mittwoch 15.02.17 per Mumble auf dem NRW-Server, Raum Sozialpiraten statt. Beginn 20:00 Uhr. 27.02. Dicker Engel zum BGE Frage: Programm Sozialpolitik: Keine Auflistung von Einzelmaßnahme sondern Gegenkonzept zur herrschenden Politik darstellbar? Antw.: Wenn Du, Michael, morgen Zeit hast, komm bitte in die BGE-Sitzung. Frage: Haben Patrick K. und Chris K. mit Dir hinsichtlich BGE telefoniert? Chris ja, Patrick nein Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Stellungnahme der AG Energiepolitik zum "Grünbuch Energieeffizienz" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie online auf der Ministeriumsseite: https://www.gruenbuch-energieeffizienz.de/de/stellungnahmen/ https://www.gruenbuch-energieeffizienz.de/fileadmin/redaktion/Energieeffizienz/Stellungnahmen/Stellungnahme_der_AG_Energiepolitik_der_Piratenpartei_Deut%E2%80%A6.pdf Orangebuch Energiepolitik: noch einige Verbesserungen, Abstimmung in der AG für den 21. Februar geplant; Mit der Arbeit am Programmantrag für das Bundestagswahlprogramm begonnen; Datenschutz: Patrick Breyer tun Dinge, siehe Pressespiegel Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tun Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Mary Jane in Vorbereitung, wird günstiger als gedacht Medizinisches Cannabis, Stellungnahme wird vorbereitet Hanfparade(n) Sitzungen dienstags, 19:30 Uhr am 13.02. im Dicken Engel zu Cannabis gewesen TOP 4: Input Link aufs Antragsportal (doch schon fertig): http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal Nächstes Koordinatoren-Mumble am 24.02., 21 Uhr. Das ist drei Stunden vor Antragsschluss zum BTW-Programm. Wenn jetzt noch nicht mal feststeht, wie es optisch-inhaltlich aussehen soll, wird es kurze, komprimierte Abschnitte und lange, epische geben. Das ist mittelmäßig erschütternd. TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:55 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 14 Feb. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:55 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jürgen Grothof Michael Berndt Astrid [[Benutzer:|Benutzer]] Thomas Langen Gernot FJ Manfred Schramm Thorsten A. Rieger Boris ab 21:45 Gäste Bastian Piratenradio Marie Salm Thorsten Schäfer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 21 Feb. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}